Oberösterreich-WahlÖVP geht mit FPÖ in Koalitionsverhandlungen

Die ÖVP in Oberösterreich hat sich entschieden: Sie will weiter mit den Freiheitlichen zusammenarbeiten.

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Der oberösterreichische VP-Chef und Landeshauptmann Thomas Stelzer hat sich entschieden: Er will weiter mit der FPÖ regieren.
Der oberösterreichische VP-Chef und Landeshauptmann Thomas Stelzer hat sich entschieden: Er will weiter mit der FPÖ regieren. © APA/HARALD DOSTAL (HARALD DOSTAL)
 

Es war die wahrscheinlichste Variante nach der Wahl in Oberösterreich: Die ÖVP will weiterhin mit ihrem aktuellen Regierungspartner FPÖ in einer Koalition bleiben. Der Landesparteivorstand der oberösterreichischen Volkspartei hat sich heute einstimmig für Koalitionsgespräche mit den Freiheitlichen entschieden. Somit wird die nach Ibiza einzige Regierungsbeteiligung der FPÖ wohl fortgeführt.

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die "vertiefenden Gespräche" aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.

Aus dem Ergebnis der Landtagswahl leitet Stelzer einen "klaren Führungsauftrag" ab. Damit wolle er "respektvoll und verantwortungsvoll" umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen, der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau wäre somit geebnet.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Kommentare (8)
mangogue
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Eigendlich ...

ist es mit den oö-Blauen wie mit den Kommunisten in Graz, die eigentlich eh keine Kommunisten sind. Deshalb kann man die ruhig wählen. Und die Blauen sind eigentlich eh keine Blauen, weil die Oberösterreicher eh anders als der Kickl sind. Deshalb geht es schon in Ordnung, wenn man eh wieder zusammen geht ....

future4you
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Eine vertane Chance!

Schade, dass man sich mit solch einem ungustiös polternden Verein wieder auf ein Packerl haut. Bin enttäuscht.

Gotti1958
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Probelauf für den Bund....

SoundofThunder
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🤔

Haben wir schon dreimal gehabt. Dreimal grandios gescheitert.

seierberger
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Koalition

Lt ÖVP nicht mit Kickl FPÖ. So richtig Distanz zu Kickl FPÖ ist jetzt im Wahlkampf auch niemandem aufgefallen.

mobile49
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man "verbandelt"

sich eben gerne mit "gesinnungs- (-genossen wäre wohl falsch)-leuten"
noch dazu , wo doch türkis und blau so ähnlich sind .........

ironie off

rouge
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Türkisblauer Stillstand.

Grausam. Aber diesen Fehler hat schon Nagl gemacht.

iMissionar
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Falsche Entscheidung

Haimbuchner ist einer jener Protagonisten, die nicht einmal durch Schaden klug werden. Es ist die falsche Entscheidung mit ihm im Gespräche zu gehen.