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Zu Angriffen der ÖVPJustizministerin Zadić: "Einschüchterungsversuche werden keine Früchte tragen"

Justizministerin Alma Zadić stellt sich ob der Vorwürfe der ÖVP schützend vor die Justiz. Die "ständigen Angriffe von außen müssen abgestellt werden", sagt die Ministerin am Donnerstagabend.

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© ORF
 

Einmal mehr versucht Justizministerin Alma Zadić, die Vielzahl an Angriffen der ÖVP auf die Justiz abzuwehren. Im Interview mit der Zeit im Bild 2 am Donnerstagabend wiederholt Zadić ihren Appell vom Nachmittag, Einschüchterungsversuche auf einzelne Staatsanwälte einzustellen: "Wir müssen auf die Sachebene zurück." Zuletzt lud die ÖVP in Person von U-Ausschuss-Fraktionsführer Andreas Hanger regelmäßig zu Pressekonferenzen, in der Hanger insbesondere einem einzelnen ermittelnden Staatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptinsstaatsanwaltschaft (WKStA) politisch motivierte Ermittlungsarbeit unterstellte.

Kommentare (33)
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DergeerderteSteirer
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Zadic bleibt korrekt und geradlinig, .........

dies sind wichtige Voraussetzungen und Tugenden welche ich an Menschen schätze!!

Lodengrün
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Sie wird noch die Totengräberin

der Türkisen. Sie stellt sich schützend vor die Beamten die ihrer Arbeit ungestört nachgehen müssen. Und die finden was ablief,und das ist scheußlich. Wie die Sache endet sehen wir. Der Kanzler ist, sonst täglich penetrant im Vordergrund, erfreulich abgetaucht. Ich finde diese Selbstreinigung toll.

seinerwe
19
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Persönlichkeiten

Was sind das für Persönlichkeiten die sich einschüchtern lassen?
Sich hinter die beamteten Staatsanwälte zu stellen ist klar, wichtiger wäre aber, die Verfahren zu beschleunigen. Es sollten auch die Gesetze dahin ergänzt werden, dass "Anpatzer" für ihre Aussagen haften. Staatsanwälte, die offensichtlich parteipolitisch handeln, gehören von dem Fall abgezogen und mit anderen Fällen betraut. Eine Ministerin muss den Weisenrat anhören, aber sie muss eigene Entscheidungen treffen, sonst brauchen wir sie nicht.

UHBP
1
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@sein...

"Es sollten auch die Gesetze dahin ergänzt werden, dass "Anpatzer" für ihre Aussagen haften."
Dann hätte der Basti wohl schon "lebenslänglich" ausgefasst.
Und wenn "Versprechen" die offensichtlich nicht einzuhalten sind, sprich LÜGEN, auch noch strafbar wären, dann würde für Basti ein Leben nicht ausreichen ;-)

lieschenmueller
1
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Gefinkelt geschrieben, seinerwe

aber dennoch durchsichtig.

derleobner
15
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Die Staatsanwaltschaft, insbesondere

den Staatsanwalt kann man im Gerichtsverfahren kritisieren. Die türkis/schwarze Anpatzerei ist eine Sauerei und entspricht dem politischen Pöbel. Eine Feststellung des normalen Pöbels.

hakre
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!

Wer patzt an? Nicht die Regierung, sondern Vertreter der Opposition!

voit60
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Türkiser Schwachsinn was du von dir gibst Troll

Was der KURZLER und seine Erfüllungszwerge aufführt, ist eine große Sauerei.

lieschenmueller
3
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Denke darüber nach, welche Persönlichkeit, Sie, hakre,

sind, denen in dieser Situation noch die Stange zu halten.

gehtso
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@lieschen

ich fürchte, die (durchaus gewollte) sektenähnliche Strukturierung der Türkisen seit der (lange und zugegebenermaßen sehr gut vorbereiteten) Machtübernahme des (inzwischen auch gesalbten) "Messias" bringt das hervor, was wir ja schon von anderen Sekten kennen, absolut "glaubensfest", andere Meinungen oder gar Kritik wird nicht einmal gehört, eigene Gedanken sind nicht notwendig/ gewünscht, bedingunglos gläubig und treu ergeben, das zeichnet den echten türkisen "Jünger" (O-Ton Strategiepapier Kurz) aus!

mobile49
2
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@lieschenmueller

ich hätte es als persönlichkeits-struktur bezeichnet
weißt - unter "persönlichkeit pur" verstehe ich eine "einmalige , besondere Person"
und einmalig sind die türkisen anhänger keineswegs - höchstens "besondere charaktere"

ironie off

lieschenmueller
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@mobile49

Gepaart mit diesem ständigen Frömmeln seinerseits macht es alles noch undurchsichtiger.

mobile49
1
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zusatz

wobei -
charakter ist vielleicht auch ein falscher begriff
ironie schon wieder zu ende

lieschenmueller
2
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Charakter

Bei vielen hier, die das von Türkis anscheinend noch gutheißen, wäre es eine Studie wert, woher diese Nibelungentreue kommt.

Ich glaube, es war vorgestern, Thema was die SPÖ bezüglich Staatsbürgerschaften gut fände. Ich schaute spät abends nochmal vorbei beim Forum, ein User - Nickname war mit nicht bekannt oder er ist mir einfach entfallen - schrieb, die "roten Kampfposter" versinken in Scham oder ähnlich.

Ich bin fast die Einzige, die ihre Präferenz für die SPÖ hier offen angibt. Also wird er mich zumindest mit meinen in diesem abgedroschenen Begriff.. In dieser Sache widerspreche ich der SPÖ total. Einmal, nur ein einziges mal, möchte ich eine Selbstreflexion eines Türkis-Wählers hier lesen, nämlich in dem er sagt, was derzeit dort abläuft ist einfach gequirlte Ehschonwissen. Und charakterlich unterirdisch. Stattdessen Verteidigungsstrategien, wo es nichts zu verteidigen mehr gibt. Wer das noch gutheißt von denen, besudelt sich doch mit.

UHBP
6
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@hak..

„Der Überbringer schlechter Nachrichten wird geköpft." ( Jeremia 15,10.15-21)
Nicht jene die "Verbrechen" begehen sind die Bösen, nein, jene die es ans Tageslicht bringen.
So einfach sehen die einfachen Türkisen diese Welt. :-)

Mein Graz
12
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@hakre

Wie nennst du das, was Hanger macht?

Und du weißt schon, dass etliche der "durchgesickerten" Nachrichten nachweislich von den Türkisen geleakt wurden?

Kurz hat euch einen neuen Stil versprochen - er hat nur nicht dazu gesagt, dass dieser Stil ein Grauslicher ist.

lieschenmueller
2
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von den Türkisen geleakt

Kann mir das jemand Schritt für Schritt erklären?

Sind deren Gedanken etwa in die Richtung, dass man etwas so Absurdes in Richtung unglaubhaft stuft? Also den eigenen getanen Irrsinn mit einem anderen aufzuheben versucht?

mobile49
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@lieschenmueller

das wasserzeichen (frag mich nicht , wie das bei einem mail aussieht) hat anscheinend zurückverfolgt werden können zu den anwälten von kurz und konsorten - also haben diese , da sie ja akteneinsicht haben , gewisse chats weitergegeben , die sie dann den neos und der spö untergeschoben haben
blöd gelaufen aus sicht der türkisen , aber wunderbar für uns .
da kommen dann die angeblichen "abzapfungen" von PCs der türkisen , die aber über einen türkisen server gelaufen sind in meine erinnerung (und anscheinend nicht nur in meine) - es gilt die UV - was immer man darunter versteht

ich hoffe , dir gedient zu haben

lieschenmueller
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Mobile49 und Mein Graz

Bei den eventuellen Gedankengängen von dieser Partei kriege ich einen Drehschwindel.

Meinen Nickname wählte ich nicht unabsichtlich. Als Naive tät ich annehmen, ich möchte verhindern, dass weitere Missetaten* aufkämen. Weil, muss ja nicht sein, dass überhaupt.

*Es ist schon so überbordend, dass ich nicht mal mehr weiß, worum es diesmal ging. Um das "Geldschei..en" und jemanden was schuldig sein?

mobile49
1
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@lieschenmueller

dein nick ist eine tarnkappe , denn deine bonmots klingen manchmal "naiv" sind aber dermaßen "aufdeckend" und "zerlegend" - einfach zum niederknien
und viele fallen auf deinen nick rein
mein nick hat auch nichts mit fremdmobilität ( auto ,etc.) zu tun , sondern weil mir meine kinder und enkel dieses "prädikat" gaben - sie meinten , ich könnte nicht ruhig sitzen und müsste immer irgendetwas tun und mich bewegen - wie ein "mobile"

bei vielen nicks hab ich das gefühl - ausser zu viel selbstbewusstsein hat nicht mehr viel platz >>ironie off

lieschenmueller
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:-))

Über Deinen habe ich schon öfter nachgedacht.

Vermutung 1: eben ein Mobile
Vermutung 2: Du hast vielleicht eine Reha-Station geleitet. Besser gesagt eine REM-Station. Die kenne ich noch von meiner Mutter selig. Wo man Leute wieder auf die Beine bringt

mobile49
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@lieschenmueller

ich schrieb ja schon - du zerlegst und deckst auf - im weitesten sinne stimmt auch 2

Mein Graz
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@lieschenmueller

Eigentlich ist es ganz einfach:
Wenn ich jemanden "anpatzen" wollte lanciere ich ein Gerücht oder lass etwas durchsickern was sich eigentlich gegen mich selbst richtet.
Und dann sage ich, "der Andere" war der Böse, der hat das an die Öffentlichkeit getragen, und außerdem hat er es aus dem Zusammenhang gerissen und so war das ja gar nicht usw usf.

Und dann gibt es die Leute, die mir alles glauben, weil ich ja das sage was sie hören wollen - nur wissen sie das nicht, weil die Denkfähigkeit entweder nicht ausreicht oder sie mir einen Heiligenschein aufsetzen. Und wenn ich glaubhaft genug bin vermehre ich meine Anhängerschar mit jedem ausgestreuter Info...

mobile49
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@Mein Graz

du kannst das so schön bildlich darstellen , danke mein graz

Mein Graz
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"Die Einschüchterungsversuche werden keine Früchte tragen"

Gut, dass wir eine Grüne Justizministerin haben, die sich nicht einschüchtern lässt und die hinter "ihren" Leuten steht. So ist gewährleistet, dass die Ungereimtheiten* weiterhin untersucht werden - und nicht nach dem Motto "Schlagsas tot" gearbeitet wird.

Man stelle sich vor, das Justizministerium sei in Türkiser Hand...

*um es mal nett zu umschreiben

Jelineck
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Widerstand

Dieser linken Allianz muß man sich entgegenstellen.

 
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