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RegierungsklausurSteuerreform verschoben, Projekte für Langzeitarbeitslose

Nach einer eineinhalbtätigen Arbeitsklausur präsentiert die Regierung ihren Plan, wie Österreich aus der Wirtschaftskrise kommen soll. Neo-Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bringt die Klausur zwischen zwei Medienterminen unter.

REGIERUNGSKLAUSUR: PK GEWESSLER / BL�MEL /KOCH
Leonore Gewessler (Grüne), Gernot Blümel und Martin Kocher (ÖVP). © (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
 

Schon bevor der zweite Tag der Regierungsklausur im Bundeskanzleramt begann, waren erste Ergebnisse kommuniziert worden: So wurde der Plan bekannt, dass Geimpfte, die bereits voll immunisiert sind, von der Testpflicht ausgenommen werden könnten.

Im Ö1-Morgenjournal wurde Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag noch konkreter: Er stellte in Aussicht, dass es Mitte Mai in ganz Österreich eine breite Öffnung von so gut wie allen Bereichen geben könnte "unter sehr strengen Auflagen", wie Kurz betonte. Auch Wien und Niederösterreich, die sich derzeit in strengem Lockdown befinden, sieht Kurz bis Anfang Mai so weit, dass Schulen und Geschäfte wieder geöffnet werden können. 

Der frisch angelobte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wusste am Dienstag früh noch nichts von einem konkreten Datum für das Ende des Ost-Lockdowns. Das werde man mit den Ländern und Sozialpartnern entscheiden, sagte er und: "Ich habe das Morgenjournal nicht gehört." 

Mückstein hatte am Dienstag vor dem Arbeitstreffen mit seinen Regierungskollegen die größte Impfstraße Österreichs im Wiener Austria Center besucht. Anders als angekündigt griff der Arzt nicht selbst zur Spritze. Er assistierte der Chefärztin des Arbeiter-Samariterbundes, Susanne Drapalik bei der Impfung von Personen. 

Im Anschluss fuhr Mückstein im E-Dienstwagen zur Regierungsklausur am Ballhausplatz. Dort wurden Maßnahmen zur Konjunkturbelebung, für  den Arbeitsmarkt und zum Klimaschutz beschlossen. 

Die Ergebnisse der eineinhalbtägigen Klausur präsentierten Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) präsentierten am Dienstag zu Mittag. 

Bereits verkündet wurde, dass die Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro ausgedehnt werden soll. Dadurch sollen Investitionen in Höhe von 55 Milliarden bewegt werden. Doppelt so hoch sind die Zuschüsse, wenn sie die Digitalisierung, Ökologisierung oder Gesundheit betreffen. Eine halbe Million Menschen sollen, so die Hoffnung, wieder Arbeit finden.

"Die wirtschaftlichen Daten zeigen, dass wir in Richtung einer Erholung gehen", so Finanzminister Blümel. Die Krise sei allerdings noch nicht vorbei. Auch der Wiederaufbau-Plan der EU ist ein Teil des österreichischen Comeback-Plan. Letzte Woche hat die Regierung ihre Vorhaben an die Europäische Kommission gemeldet. 

"Wir haben vorsorglich Projekte im Umfang von 4,5 Milliarden eingereicht", so Blümel. "Aktuell gehen wir davon aus, dass rund 3,5 Milliarden Euro wieder zurückfließen werden." 

Als Projekte nannte Blümel exemplarisch: 

  • Investitionen in Quantenforschung (107 Millionen Euro)
  • Den Ausbau der Forschungskompetenz im Bereich Wasserstoff (100 bis 125 Millionen) bei Unternehmen und Forschungseinrichtungen
  • Die Digitalisierung der Schulen (172 Millionen Euro)
  • Investitionen in den Ausbau der medizinischen Primärversorgung ( 100 Millionen Euro)

Wie die konkreten Projekte ausgestaltet werden sollen, konnte Blümel nicht sagen. Das liege bei den Fachressorts. 

CO2-Preis ab 2022

Leonore Gewessler betonte, dass man drei Krisen zu lösen habe: "Die Gesundheitskrise - durch Durchhalten und Impfen. Die Wirtschaftskrise - durch kluge Investitionen. Und die Klimakrise." Durch "kluge Entscheidungen" wolle man Arbeitsplätze schaffen und im Wettbewerb um die grünsten Produkte einen Startvorteil schaffen. 

Die Coronakrise hat zu einem kurzfristigen Rückgang der Treibhausgasemissionen geführt. Um eine nachhaltige Reduktion zu erzielen, brauche es jedoch strukturelle Veränderungen, so Gewessler: "Investitionen und Reformen zur schrittweisen Dekarbonisierung des öffentlichen Verkehrs sowie zur Dekarbonisierung der Industrie sind ein Herzstück auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040."

Mit 50 Millionen Euro für Gemeinden sollen Ortskerne aufgewertet werden und Gemeindegebäude energieeffizient saniert werden. 

Die Ökosoziale Steuerreform hat die Regierung auf das erste Quartal 2022 verschoben. Dann soll eine CO2-Bepreisung kommen, so Gewessler: "Umbauen bedeutet auch Reformieren. Klimaschutz muss ein relevantes lenkendes System im Steuersystem werden." 

Beteiligung an Lohnkosten für Langzeitarbeitslose

Arbeitsminister Martin Kocher gab einen Überblick über den Arbeitsmarkt: 

  • Vor rund einem Jahr, im April 2020 lag die Arbeitslosigkeit auf einem Höchststand mit über 533.000 Arbeitslosen.
  • "Mit derzeit rund 359.000 Arbeitslosen stehen wir derzeit weitaus besser da", so Kocher.
  • Seit Jahresbeginn wurden rund 175.000 Arbeitslose wieder in Beschäftigung gebracht.
  • Auch im Wochenvergleich gibt es erneut sinkende Zahlen mit 4.600 arbeitslosen Personen weniger. "Trotz Ost-Lockdown", wie Kocher betont. 

Insbesondere für Langzeitarbeitslose machen Kocher Sorge: "Wir müssen Strukturen schaffen, die es Industriebetrieben, KMUs und gemeinnützigen Unternehmen ermöglicht, Langzeitarbeitlose in Beschäftigung zu bringen", so der Arbeitsminister. Dazu schuf die Regierung das Programm "Sprungbrett". Unter Einbindung von Betrieben, insbesondere auch großen Leitbetrieben" sollen Langzeitarbeitslose wieder einen Job finden. Im Vorfeld sind Beratungen geplant, es soll Unterstützung bei der Vermittlung geben und eine öffentliche Beteiligung an den Lohnkosten.   

Die Atmosphäre in der Koalition sieht Finanzminister Blümel nicht getrübt. Auch Klimaschutzministerin Gewessler pflichtete ihm bei. "Niemanden wird wundern, dass wir zwei Parteien mit unterschiedlichen Ausgangspositionen sind. Am Ende ist wichtig, dass ein substanzielles Ergebnis herauskommt."

 

 

Kommentare (54)
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gb355
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na ja..

da spricht man von "Langzeitarbeitslosen".
Ich führ heute durch Ortschaften in Salzburg Land.
Immer häufiger suchen Betriebe Facharbeiter, Lehrlinge, Arbeitskräfte per
Aufschriften an den Hausfassaden!
Klagen von Betrieben: "Ich suche seit ....Monaten. Das AMS schickt mir KEINEN EINZIGEN Bewerber!"
Da ist was los, - WAS IST DA LOS?

Simunek
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na ja

Genau und das verstehe ich auch nicht. Man bekommt niemanden oder nur schwer. Gerade im ländlichen Bereich benötigt man Arbeitskräfte, wenn die Gastronomie und Hotellerie wieder aufsperren kann. Aber auch der Fachkräftemangel ist ei Wahnsinn. Das ist ein strukturelle Problem. es gibt viele KMUs, die Fachkräfte benötigen würden. Da muss AM Kocher sich etwas einfallen lassen. Es bedarf einer massiven Offensive. Da muss der Staat her. Industriebetriebe, Familienbetriebe, alle suchen. Ausbildungsoffensive !!!!!

pescador
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Langzeitarbeitslose

Man sollte den Anreiz (oder den sanften Druck) Arbeit anzunehmen erhöhen.

SoundofThunder
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🤔

Vor allem bei den Ü50ern die niemand mehr haben will? Die suchen fast alle einen Job. Und würden Sie für den Mindestlohn durch ganz Österreich zur Arbeit fahren? Gibt genügend die suchen,finden aber nichts.

Morpheus17
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Ökosteuerreform Wunschdenken der Grünen

und wird verschoben, wird verschoben, wird verschoben ....oops Neuwahlen. Kurz ist mittlerweile zu angeschlagen, dass er eine unternehmerschädliche Reform durchzieht.

Simunek
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Der nächste Jammer

Ich kann heute schon sagen, dass im Endeffekt eine Steuermhrebelastung die Folge sein wird. ÖKOSOZIALE STEUERREFORM: Die Einpreisung alleine schon reicht ja. Das trifft die Endverbraucher. Wir müssen ja 2030 damit rechnen, dass wir Strafzahlungen von 7-9 Mrd. leisten, wenn wir das Klimaziel nicht erreichen. Das was man da heute anbietet ist reine Farce. Man will unbedingt den Eindruck erwecken, wir sind schon weiter als COVID-19. Welch Armutszeugnis für die Regierung. Das Volk soll auf das ja nicht hereinfallen. Die Agitatoren wie Schramböck und Konsorten sagen ja schon alles aus. Frau Gewesslers Leistung bis dato ist ja nicht einmal zu erwähnen, außer die AR Posten die sie grün besetzt hat. Es ist zum Weinen. Ja und die Produkte werden auch teurer und damit wir die Inflation angekurbelt. Und wer soll das zahlen. Wir haben derzeit fast 1 Mio. Menschen in Kurzarbeit und als Arbeitslose vorgemerkt. Das Klimaziel ist so nie zu erreichen, weil es schon zu spät ist Man hat zu lange nichts getan. Wer trägt die Schuld, die POLITIK.

Simunek
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Der nächste Jammer

Falls man mich nicht verstehen will. Natürlich ist der Klimawandel anzugehen, aber Sie müssen verstehen lernen, wer trägt die Kosten im Endeffekt/Ich verstehe nicht ganz, warum es hier negativ eingestellte Mitposter gibt. Aber bitte

checker43
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Ja

wer soll den die Kosten sonst tragen? Wollen Sie die Klimaziele wegen Corona absagen?

Simunek
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checker43

Können Sie nicht lesen, was ich oben geschrieben habe. Die Klimakrise macht nicht halt vor den Landesgrenzen. Was machen wir ohne USA, Indien, Putin und China. Sagen Sie es mir. Was hilft es, wenn wir unseren Beitrag leisten. Schaue Sie einmal Gasheizungen werden erst 2040 verboten. Was sind das für Übergangsfristen. Wenn Sie mit mir diskutieren wollen, dann darf ich Sie ersuchen, Informieren sie sich vorher etwas mehr. Alles Gute

Ratte
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Es wäre eine gute Gelegenheit,...

...dem kollektiven Klimawahn abzuschwören.

Simunek
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Ratte

Bitt nicht so einen Blödsinn schreiben

Planck
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Ja genau,

der kollektive Klimawahn ... ^^

Der Mensch jagt jährlich soviel Treibhausgase in die Luft wie die Natur in einer Million Jahren eingelagert hat, aber dass das Konsequenzen hat, ist natürlich total wahnhaft *lol*

Boltzmann schau oba

SANDOKAN13
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Genau so ist es

leider

bam313
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Jetzt sehe ich das erst:

Gewessler als Pinup-Girl, der lachende Benjamin Blümchen in der Mitte und rechts außen der erzürnte Arbeitsminister.
Steiles Bild, welches Bände für sich selbst spricht.

Mein Graz
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@bam313

Jeder hier weiß, dass ich wahrlich kein Anhänger von Kurz oder den Türkisen bin. Ich trete hier auch nicht an, um diese Truppe zu verteidigen.

Ich schreibe diese Zeilen um auszudrücken, was ich von dir und deiner Schreibweise halte.
Deine Wortwahl liegt nicht an den Grenzen den guten Geschmack, sie lässt diesen schmerzlich missen. Deine Beschimpfungen und Herabsetzungen sind von abstoßender Feindseligkeit. Deine Ausdrucksweise lässt erahnen, auf welchem Niveau du dich befindest.
Du hast einfach keinen Stil.

Ich "bewerte" deine Postings nicht - auch nicht dann, wenn ich ihnen inhaltlich zustimmen könnte, da mir deine Diktion zuwider ist.

UVermutung
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@mein Graz

Danke

Hapi67
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Viel Erfolg Herr Kocher

um die Langzeitarbeitlosen in Beschäftigung zu bringen.

Die Meisten sehen Ihre Arbeitslosigkeit schon als Job und das AMS als Arbeitgeber an, weil Sie entweder schlicht nicht wollen oder können-wer anders behauptet ist fern der Realität.

Trotz Bedarf in fast allen Branchen sind diese für den sogenannten 1. Arbeitsmarkt so gut wie nicht geeignet.

Ob Sie diesen auch bei Hochkonjunktur stetig bleibenden Bodensatz dann in steuerfinanzierte Beschäftigungsverhältnisse oder beim AMS parken ist ein anderes Thema.

Fakt ist, dass händeringend Mitarbeiter(Bau, Gewerbe, Handwer, Industrie, Pflege, Gastro, etc.) gesucht werden und es diese derzeit am Markt aus verschiedenen Gründen nicht gibt.
Hierzu fehlt in der Öffentlichkeit leider eine offene Diskussion über die Gründe.
Nicht immer handelt es sich um verrufene Branchen mit schlechten Bedingungen (Gastro, Pflege, Reinigung), auch andere Branchen mit vergleichbar guten Bedingungen finden niemanden mehr, weil körperliche Arbeit in Zeiten wo jeder noch so Unqualifizierte zur Matura genötigt wird, verpönt ist oder beim Erstjob max. Freizeit und Gehalt als Gegenzug zu minimaler Leistung gefordert werden.

In der Vergangenheit konnten oftmals ungeliebte Jobs an Zuwanderer/Flüchtlinge wie Jugoslawienkriegsflüchtlinge vermittelt und kompensiert werden.
Auch diese, falls gewünschte Rechnung funktioniert mit der letzten Fluchtbewegung mangels Willen und Fähigkeiten der Betroffenen nicht.
Herr Kocher-es gibt sehr viel zu tun.

Vielen Dank

SANDOKAN13
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Sie sind sicher Beamter

der auch noch mit 50 arbeiten darf. Weil der Steuerzahler ihn finanziert.

Kariernst
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Problem

Du bist kein Beamter oder? Dein Geld zahlen auch nicht alle Steuerzahler oder? Alle die Arbeiten erhalten ihr Geld aus einem Topf in dem alle einzahlen. Wenn schon so schimpfs über die Beamten dann hättest ja dieses Weg einschlagen können doch solche Menschen können nur jammern und sind mit dem was sie besitzen nicht zufrieden und suchen Schuldige die sie für die eigene Unfähigkeit verantwortlich machen.

Balrog206
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Sandokan

Es gibt in Ö ca 1,4 Mill Menschen im Alter von 50-60 Jahren ! Soviel zu deiner Behauptung es arbeitet niemand ab 50 !

Morpheus17
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Quantenforschungmillionen

Endlich ein Lichtblick für Hotel und Gastrobetriebe. Meist ist auch schon bekannt, werd die Millionen bekommen wird.....

Planck
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Naja, für diese 107 Millionen gibt's natürlich Abnehmer.

Weil dafür bereits Forschungsanträge existieren, sonst könnte man das nämlich gar nicht beziffern.
Ob's den Gastrobetrieben helfen wird, ist unklar.
Wie halt zu Beginn der Entdeckung der Quantenphänomene unklar war, was sich damit anstellen lassen wird.
JETZT weiß man allerdings, dass ohne Verständnis des Standardmodells keine Laser-Technologie (i. e. keine Augenoperationen für fehlsichtige Hoteliers und Kellner), keine Computertomografie und keine Online-Buchung in Hotels möglich wären, weil es gar keine Halbleiter gäbe.

Wenn Sie keine Farben sehen können, sollten Sie an Ampeln doppelt vorsichtig sein, falls Sie die Metapher verstehen *gg

bam313
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Die Millionen sind schon vergeben.

Du kommst zu spät.
Beim Marshelikopter hatten leider noch keine Passagiere Platz.
Aber wird schon noch.
Basti sucht/forscht ja schon bezüglich einer Flucht.
Naja - er lässt forschen, weil selbst ist er nicht in der Lage dazu!

MG1977
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Langzeitarbeitslose

kann man nicht wieder in Beschäftigung bringen. Ein Großteil davon will nicht arbeiten und ist deshalb auch langzeitarbeitslos.

Simunek
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MG1977

das ist der "Grundstock" in unserer Gesellschaft schreibe ich immer. Die bringt man nie mehr in den Arbeitsprozess, Sie haben vollkommen recht

Simunek
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Langzeitarbeitslose

Ja sicher, aber eben nicht alle. Wir haben 146.000 LZ Arbeitslose, davon ist ein Gutteil auch seit 2020 März arbeitslos. Und diese sind sicher nicht so zu beurteilen, ich meine vorab pauschal. !!!! Also bitte etwas mehr differenzieren, DANKE

 
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