U-AusschüsseÖVP-Klubchef Wöginger will über öffentliche Sitzungen diskutieren

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will Lehren aus den Abläufen im Ibiza-Ausschuss ziehen. Die Freunderlwirtschaft im Dunstkreis der ÖVP und der Stil der SMS in Regierungskreisen ist ihm hingegen kein Thema.

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PK MIT OeVP-KLUBOBMANN WOeGINGER - 'FEHLER UND FALSCHE ANNAHMEN DER WKSTA GEGENUeBER GERNOT BLUeMEL'
Völlig resistent erwies sich der ÖVP-Klubchef, was Fragen zur Freunderlwirtschaft in den Reihen der ÖVP betrifft © APA/GEORG HOCHMUTH
 

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will über Änderungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse diskutieren. Gegenüber dem ORF sagte Wöginger am Samstag, über die Frage des Prozederes im U-Ausschuss und ob es notwendige Änderungen in der Geschäftsordnung gebe, werde man sich am Ende des laufenden Ibiza-U-Ausschuss unterhalten. Die ÖVP ist in diesem Ausschuss mit heftiger Kritik vor allen an Postenbesetzung konfrontiert.

Wöginger argumentierte, dass es auch um den Umgang mit dem Verfahrensrichter gehe. Er verwies darauf, dass ein Verfahrensrichter zurückgetreten sei, nachdem er von der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschimpft worden sei.

"Gesprächsbereit" zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch bezüglich einer Live-Übertragung von U-Ausschusssitzungen. Diese Frage sei aber in einem Gesamtpaket zu verhandeln.

Alles gut im Staate Österreich

Völlig resistent erwies sich der ÖVP-Klubchef, was Fragen zur Freunderlwirtschaft in den Reihen der ÖVP betrifft. Alles gut nix verkehrt, schuld ist, wenn überhaupt, der Öbag-Aufsichtsrat, der Alleinvorstand Thomas Schmid bestellt, mit Blick auf März 2022 abberufen und für eine Nachbesetzung zu sorgen habe.

Die Regierung habe schon mehr als 100 Posten in staatsnahen Betrieben neu besetzt, einige davon auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen. Auch FPÖ und SPÖ seien, wo immer sie könnten, mit von der Posten-Besetzungs-Partie.

Auch der Stil der Chats auf Regierungsebene irritiert Wöginger nicht. "Wenn man sich gut kennt, formuliert man so."

Kommentare (7)
forumuser1
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Der nächste

Nur „ÖVPAkademie Gelehrte“ ohne Ausbildung und Fachexpertise. Super Truppe, die Familie. Bussi

Niclas1
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@tim

es sieht so aus, als ob du ein Betroffener der Pandemie bist. Wahrscheinlich sogar Risikopatient.

Die Regierung hat die Verantwortung mangels Unfähigkeit bereits an die Länder übertragen. Siehe Ludwig. Der hat für Wien eine Entscheidung getroffen wo dann die schwarze Johanna nur mehr mitgehen konnte. Kurz hat dies gar nicht mitgekommen, da ja bis über beide Langohren im Dreck steckt. Und mit ihm die türkise Pagage.
Gott sei Dank gibt es die Opposition, die hier aufzeigt und den Österreichern aufzeigt, wer hinter den türkisen Masken steckt. Bin mir sicher, dass die Österreicher dies auch erkennen und an einem Ende mit Schrecken interessiert sind.
Also tim, lass dich impfen und die wirst auch wieder klarer sehen und verstehen.

tim29tim
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Opposition

Während die Regierung sich bemüht Österreich bestmöglich durch die globale COVID19-Pandemie zu bringen, wühlt die Opposition in jahrealten privaten SMSen und hofft Sand ins Regierungsgetriebe bringen zu können.
Anstatt konstruktiver Beiträge zu Bewältigung der globalen Krise, wollen uns Kickl bis Rendi mit Liveübertragungen ihrer destruktiven Anpatzversuche belästigen, was sie für alle Zeiten unwählbar macht.

Patriot
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Nicht diskutieren, UMSETZEN !!!

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Lodengrün
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Der Mann

ÖAAB Chef, also Vertreter der AN, Hauptdrahtzieher für die Abschaffung der 45 Jahre Regelung sowie anderer Dinge die seiner Klientel dienten, soll sich schön im Hintergrund aufhalten denn er ist in jeder Beziehung die Zumutung schlechthin.

Balrog206
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Naja

Die 48 jährigen Frühpensionisten der ÖBB die es gegeben hat wollen auch eine Pension ! Ist schon länger her ja aber sie leben auch noch 😉

Kariernst
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Blödsinn

Wo her beziehen sie die Informationen das ist eine eindeutige falsche Aussage. Wenn sie nicht in der Lage sind Fakten zu posten löschen diese Nachricht.
Hättest ja bei der ÖBB arbeiten können da brauchst nicht zu schimpfen der Neid ist einfach widerlich.