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Polizei machtlos„Hier marschieren Familien mit Kleinkindern neben Extremen“

Teilnehmergruppen und Ahndung von Corona-Verstößen machen der Polizei zu schaffen. Die Gangart könnte bald verschärft werden.

DEMONSTRATION GEGEN CORONA-MASSNAHMEN
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die Bilder der Corona-Demonstranten, die am Wochenende ohne Maske und Abstand durch die Wiener Innenstadt marschierten, stoßen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auch Tage später sauer auf. Der Einsatz, der von Kritikern, die teils im eigenen Haus sitzen, als zu milde bezeichnet wird, soll evaluiert werden.

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Danke für Ihr Verständnis.

PetraChri
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Demokratie

Demokratie ist: andere Meinungen zu ertragen, des wegen dürfen Linke, Rechte und Verschwörungstheoretiker auch friedlich demonstrieren.
Mich stört das immer gleich alle Nazis sind. Der Regierung gefällt das natürlich das das alles Nazi, Extremisten und so weiter sind.

Mir würde auch besser gefallen wenn alle sicherheitshalber eine Maske tragen.

Außerdem hat man bei deutlich größeren Protesten gesehen das es keinen Beitrag zu Infektionsgeschehen gibt. (ist immerhin im Freien, Wind, Sonne (UV))
Siehe BLM Proteste in Frühjahr, siehe BLM Ausschreitungen in USA und so weiter.

Viele würden gerne friedlich mit Abstand und Maske demonstrieren!

dude
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Das Problem daran, liebe Petra, oder eigentlich das Dilemma daran ist,

... dass durch die Demonstration an sich schon Gesetze gebrochen werden. Menschenansammlungen sind im Moment leider verboten, weil das Ansteckungsrisiko zu groß ist! Ansonsten können die Fußballstadien geöffnet sein, Konzerte und Opern könnten vor Publikum stattfinden, wir könnten ins Wirtshaus gehen usw.
Die Verantwortlichen sollten in Lockdown-Zeiten Demonstrationen mit Menschenansammlungen verbieten. Und um die anderen Meinungen offen und weitreichend äußern zu können, sollten den Demonstranten in diesen außergewöhnlichen Zeiten andere Möglichkeiten zur Verfügung gestellt werden!

PetraChri
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Demokratie

Lieber Dude, mein Name ist nicht Petra :-) (nur teil des niks)

Demonstrationen sind Gottseidank nicht verboten. Ja es sollten dabei Masken getragen werden und Abstand gehalten werden.
Mich stört die Vernaderung aller Demonstranten, weils halt gerade so in Konzept passt.

Die Chance einer Übertragung im Freien ist sehr gering. Dazu wird das Aerosol zu gut verdünnt.
Dazu gibt es viele Untersuchungen (CFD Simulation über die Verteilung von Aerosole). Die Expositionszeit ist auch sehr gering.
Und wie gesagt gibt es von vielen Großdemos (deutlich größer) keine negativen Auswirkungen.

Daher gibt es IMHO keine Evidenz um in ein Verfassungsrecht einzuschränken. Wir müssen auch ertragen wenn die 5G und BillGatesVerschwörer demonstrieren.

In jeder Autokratie/Diktatur gabs am Anfang gründe warum nicht demonstriert werden darf.

mikai
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Falsch

Grundrechte stehen eben GSD über jeglicher Anlassgesetzgebung, und damit sind diese Demos rechtens. Ja, es sollten die Hygienekonzepte befolgt werden, aber das war’s dann auch schon. Und genau auf Grund dieser Rechtslage agiert die Polizei. Großes Kompliment für Ihren Umgang mit der schwierigen Situation... auch wenn ihr Minister gerne alles regierungskritische ersticken wollen würde.

dude
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@ mikai

Ein (meines Erachtens notwendiges) Verbot von Demonstrationen in Form Massenversammlungen hätte in diesem konkreten Fall überhaupt nichts mit Anlassgesetzgebung zu tun! Das wäre - wie im gesamten letzten Jahr - "Notfallgesetzgebung". Nichts anders sind alle Pandemie-Gesetze und Corona-Verordnungen!
Das sehr, sehr wichtige demokratische Grundrecht auf freie Meinungsäußerung müßte in dieser Notfallszeit anders gewährleistet werden! Ich wiederhole mich, weil ich dies hier schon öfters geschrieben habe. Den Demonstranten müßten z.B. und u.a. ganzseitige Einschaltungen in maßgeblichen Tageszeitungen, Fernseh- und Radiominuten zur Verfügung gestellt werden. Dies müßte von der öffentlichen Hand bezahlt und zur Verfügung gestellt werden und als Demonstrationsseite, bzw. Demonstration-Minute gekennzeichnet werden.
Eine Massenansammlung geht in Zeiten wie diesen einfach nicht! Jeder einzelne, der sich an Abstandsregeln, Besuch- und Ausgangsbeschränkungen hält oder auch widerwillig halten muss, fühlt sich verar......t!

Patriot
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Diese armen, armen Kinder!!!

Chancengleichheit sieht anders aus!

3770000
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Soso, machtlos....

Bei einer Demo bei jenen Leuten ohne Maske eine Personalienfeststellung zu machen und dann eine Strafverfügung schicken, da aus gutem Grund bei Demos Masken- und Abstandspflicht herrscht - das geht also nicht? Sobald Kinder dabei sind, ist die Polizei machtlos? Warum kann man die Demonstranten einkesseln usw. die gegen die Coronaschwurbler auftreten? Da wird doch offensichtlich mit ungleichem Mass gemessen. Und so eine Kasperlpolizei soll uns schützen?

pescador
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„Hier marschieren Familien mit Kleinkindern neben Extremen“

Die Demokratie darf sich nicht selbst schutzlos machen.

blackpanther
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Wenn bei einer Demo in Bruck

einer der Organisatoren sagt, dass es in Österreich noch keinen einzigen bewiesenen Fall eines Coronafalls gegeben hat, dann zeigt das die kindliche trumpsche Einstellung „ich mach mir meine Welt so wie sie mir gefällt“. Leider sind solche Ignoranten nicht nur Gift für die Gesellschaft, sondern auch extrem gesundheitsgefährdend. Dieser „Organisator“ sollte seine Aussage in einem Spital vor versammeltem Krankenhauspersonal, das übermenschliches leistet, um auch die lebensgefährlichen Folgen, die derartige Leugner und Hetzer verursachen, zu mindern, wiederholen.

tannenbaum
15
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Was soll

diese Verharmlosung? Auch Rechtsextreme haben Kinder und zerren diese verantwortungslos zu diesen Demos mit! Ich bin mir völlig sicher, das jeder einzelne Teilnehmer FPÖ-Sympathisant ist, und es denen nur darum geht, Zwiespalt im Land zu säen. Wenn jemand tatsächlich wertfrei gegen die Arbeit der Regierung demonstrieren will, würde er sich nicht dieser extremen Gruppe anschließen. Ich frage mich ernsthaft, warum die ÖVP diesem Treiben so lange zusieht.

erstdenkendannsprechen
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vor allem gibt es auch - wenn man ein wenig kreativität beherrscht -

andere wege des protests als die straße.

Stadtkauz
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Warum hört man vom Innenministerium immer alles was nicht geht

Warum sagt man uns nicht einmal was man tun kann, um die Sicherheit im Lande wieder herzustellen?

VH7F
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Die Maßnahmen der Regierung sind für viele schon lange nicht mehr nachvollziehbar

mich wundert das überhaupt nicht.

Immerkritisch
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WAS

Ist für Sie nicht nachvollziehbar? Schauen sie nach England! Wollen Sie das auch bei uns?

frogschi
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Schauen Sie lieber nach Schweden.

Auch ein Weg. Tschechien, Italien, Spanien, ... alles Lockdownländer mit unterschiedlicher Vorgangsweise. Aber nicht sonderlich gut ausgestiegen.

DannyHanny
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Frogschi

Was gefällt Ihnen an Schweden so sehr.......die hohe Anzahl der Toten in den Altersheimen und im privaten Bereich! Die lieben Schweden haben ihre Alten Menschen " geopfert" um ohne Lockdown leben zu können!
Das finden Sie erstrebenswert??

Immerkritisch
8
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Bitte was

gefällt Ihnen speziell in Tschechien besser und was in den anderen Ländern?

VH7F
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Wenn Ländervergleich, dann schon vollständig? Und nicht Einzelheiten.

Gesundheitssystem, Maßnahmen, Bevölkerung, Auswirkungen etc.... Es gibt dazu eine Studie der Uni Stanford.

DannyHanny
8
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VH7F

Oh diese Studie .....die mittlerweile Hunderte Male widerlegt worden ist!
Sogar Standfort hat sich mittlerweile von Herrn Ioannidis distanziert.weil er entgegen seinen sonstigen Gepflogenheiten unseriös gearbeitet hat!
Auch ein an sich renommierter Wissenschaftler, der es nicht lassen konnte sich selbst zu demontieren.....

Immerkritisch
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Das Gesundheitssystem

in den von Ihnen aufgezählten Ländern - ich nehme Schweden davon aus - finden Sie besser??? Meinen Sie das wirklich ernst?

Ragnar Lodbrok
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Die persönliche Freiheit endet dort,

wo die Gesundheit anderer bewußt gefährdet wird!

Ragnar Lodbrok
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Auf einem Platz alle Zu- und Abgänge

absperren und jeden, der von jedem der hinaus will und keine Maske trägt und/oder Abstand hält die Personalien notieren und anzeigen. Wer keinen Ausweis mit hat oder sich weigert - wird kurzzeitig verhaftet bis die Personalien feststehen.

eston
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Gesetz gehört verschärft

Demonstranten, die keinen MNS tragen und Abstand nicht einhalten, gehören in Quarantäne. Aber nicht in Heimquarantäne, sondern staatlich überwachbare Absonderung.

pianofisch
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Gift!

Deine Sprache ist furchtbar abstoßend.

eston
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@pianofisch

Die Sprache und Wortwahl abstoßend? Meine Meinung? Um klarzustellen, es geht um gesetzliche Rahmenbedingungen, die einzuhalten sind: Demonstrationen gehören zur Meinungsfreiheit und Demokratie - aber bitte MNS-Pflicht und Abstände einhalten. Es kann jeder gegen Privateigentum demonstrieren, aber nicht durch das Begehen von Einbrüchen.

ichbindermeinung
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u. in einigen anderen EU-Ländern ist vieles offen....

es ist eine EUngleichbehandlung, da in einigen anderen EU-Ländern ggfalls lokal begrenzt die Cafes, Restaurants, Pizzerien, Autobhanraststätten, Bars, Hotels, der Einzelhandel, die Unterstufenschulen etc. offen sind, auch ua. im schwerst betroffenen Italien und in Ö ist der ganze Gastrobereich seit dem 17.11. gesperrt

 
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