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Ibiza-U-AusschussSogar ÖVP-Vorgänger Neisser fordert Rückzug Sobotkas vom Vorsitz

Die Novomatik-Unterstützung für den Sobotka-Verein soll höher als im Ausschuss angegeben sein. Nun fordern auch die Grünen Wolfang Sobotka auf, den Vorsitz ruhen zu lassen. Stephanie Krisper von den NEOS nahm in der ZiB2 zu den Vorwürfen Stellung.

IBIZA-U-AUSSCHUSS: SOBOTKA
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

Angesichts der Zahlungen des Glücksspielkonzerns Novomatic an Vereine im Umfeld von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fordern nun auch die Grünen den ÖVP-Politiker auf, den Vorsitz im Untersuchungsausschuss ruhen zu lassen. "Er muss für Aufklärung sorgen", sagte Fraktionschefin Nina Tomaselli zur APA. Bis dahin solle die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) den Vorsitz führen. SPÖ und NEOS wollen Sobotka zudem wegen Falschaussage anzeigen und ihn erneut als Zeugen laden.

Kommende Woche lässt sich Soboka durch den ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger vertreten, den Vorsitz will er grundsätzlich aber behalten. Nachdem zuletzt auch die Grünen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) aufgefordert haben, den Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss zurückzulegen, hat am Freitag der frühere Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser (ÖVP), ein Vorgänger Sobotkas im Spitzengremium des Parlaments, ins selbe Horn gestoßen. "Die Debatte hat ein Ausmaß erreicht, dass Sobotka sagen sollte, dass er sich vom Vorsitz dauerhaft zurückzieht", wurde Neisser in einem Online-Bericht der "Krone" zitiert. Geht es nach Neisser sollte ebenfalls die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) den Vorsitz übernehmen.

VP ortet "Vierer-Koalition" gegen Sobotka

ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl kann der Kritik an Sobotka nichts abgewinnen. Vielmehr kritisierte Gerstl die "neue Vierer-Koalition" gegen Sobotka, die nur der "persönlichen Profilierung" diene. Hier würden Dinge "aufgedeckt", die man jederzeit auf Websites und in Schriften nachlesen könnte, bemängelte Gerstl. "Diese Form von Parteiarbeit auf dem Rücken des Kontrollinstruments U-Ausschuss richtet sich selbst." 

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass das von Sobotka gegründete "Alois Mock Institut" von Novomatic mit 109.000 Euro unterstützt worden sein soll. Über die bisher bekannten Inserate im Wert von 14.000 Euro hinaus, habe der Glücksspielkonzern in den Jahren 2013 bis 2019 auch hohe "Kostenersätze" für den Verein verrechnet. Außerdem habe der Konzern das von Sobotka dirigierte "Waidhofner Kammerorchester" unterstützt und zumindest eine Rechnung für den früher von ihm geführten NÖAAB übernommen.

Krisper (NEOS) zu den Vorwürfen gegen Sobotka

Tomaselli: Sobotka muss Widersprüche aufklären

Tomaselli fordert Sobotka daher auf, die Widersprüche zu seinen bisherigen Aussagen im Untersuchungsausschuss aufzuklären. Bei seiner Befragung hatte der ÖVP-Politiker nämlich zwar eingeräumt, dass Novomatic neben den Inseraten auch noch Buffet und Räumlichkeiten für Veranstaltungen beigesteuert habe. Aber: "Sonst gab es nichts, was an das Alois-Mock-Institut in irgendeiner Form als Sponsoring oder als Spende oder als Sachleistung geflossen ist."

Auf Anfrage der APA betonte Sobotkas Sprecher, dass die im Ausschuss genannte Summe auch interne Abrechnungen der Novomatic für Veranstaltungen enthalte. Diese Beträge müsse der Präsident nicht kennen. Alle Fragen über tatsächlich geleistete Zahlungen an das Mock-Institut habe er "vollumfänglich und wahrheitsgemäß beantwortet". Außerdem falle nur ein Teil der Gesamtsumme (rund 40.000 Euro Anm.) in den Untersuchungszeitraum.

Anzeige wegen falscher Zeugenaussage

SPÖ und NEOS bereiten angesichts der neuen Informationen eine Anzeige wegen falscher Zeugenaussage gegen Sobotka vor, wie die Fraktionschefs Kai Jan Krainer und Stephanie Krisper der APA sagten. "Wenn Sobotka ein Skifahrer wäre, dann hätte er 'Novomatic' auf der Brust. Wurscht wo er auftaucht, die Novomatic zahlt", kritisierte der SP-Fraktionschef.

Außerdem wollen die Oppositionsparteien Sobotka neuerlich in den Ausschuss laden. Dafür plädiert auch die Grüne Tomaselli: "Der saubere Weg wäre, wenn er nochmals als Auskunftsperson geladen wird und bis dahin Doris Bures den Vorsitz übernimmt." Nachsatz: "Kann er die Widersprüche nicht aufklären, dann geht sich das nicht mehr aus mit dem Vorsitz."

Mock-Institut: Behauptete Summe nie erhalten

Das Alois-Mock-Institut in St. Pölten hat am Donnerstag erklärt, die behauptete Summe von 108.934 Euro nie von Novomatic erhalten zu haben. Es handle sich um eine "bewusste Vermischung von konzerninternen Abrechnungen der Novomatic mit Inseratenzahlungen an das Alois-Mock-Institut", wurde in einer schriftlichen Stellungnahme betont.

Der Summe von rund 109.000 Euro liege vielmehr eine interne Verrechnung für "Saalmiete, Catering, Technik etc. von einer Novomatic-Tochter an eine andere Konzerntochter" zugrunde. Diese könnte vom Mock-Institut weder beeinflusst werden, noch dürften die Geldflüsse mit direkten Zahlungen vermischt werden.

Warten auf Kalender

SPÖ und NEOS fordern zudem Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) auf, dem Ausschuss endlich die Kalender ihrer Ministerbüros zu übermitteln. Kurz' Behauptung, über den Kalender nicht mehr zu verfügen, sei "unfassbar", sagte Krisper. Schließlich enthalte der Kalender "heikle Termine, die er hoffentlich seriös abwickelt" und ein Bundeskanzler müsse doch wissen, wen er wann getroffen habe.

Aus Mittwoch im Ausschuss vorgelegten Chatprotokollen mit Blümel geht hervor, dass der frühere Novomatic-Chef Harald Neumann im Jahr 2018 an Treffen mit Kurz interessiert war. Außerdem bestätigen die von der Staatsanwaltschaft ausgewerteten Nachrichten, dass Blümel im Jahr darauf auch über die Bestellung des FP-Politikers Peter Sidlo zum Casinos-Vorstand informiert war. Bisher hatte die ÖVP stets behauptet, in allfällige Absprachen zwischen der FPÖ und Novomatic nicht involviert gewesen zu sein.

Kommentare (70)

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hermannsteinacher
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Es ist rechtlich zu klären,

ob es überhaupt ein Recht eines Vorsitzenden eines Unterausschusses gibt, sich bei seiner Verhinderung durch einen von ihm selbst Gewählten vertreten zu lassen, oder ob er nicht dazu befugt ist.

lieschenmueller
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Der Superkleber von Sobotka

muss aus speziellstem Material sein.

X22
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Das Türkise vulgo Schwarze Schweigegebot

ist der Kleber, wenn er den Mund aufmacht ist er weg

WASGIBTSNEUES
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Rücktritt schon lange erforderlich

Sobotka ist schon längst rücktrittsfällig. Er stand hinter der Aktion gegen Rot/Schwarz Kern/Mitterlehner usw.
In jedem anderen Land müsste er schon längst gehen

himmel17
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Ohne Finanzwissen kein Vorsitz

Wer die EIGENEN Finanzen nicht kennt, kann ohne Kenntnis nicht Vorsitzender sein. Ein Nixwisser kann kein Vorsitzender sein!

DergeerderteSteirer
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Es bleibt zu hoffen, dass er mit dem süffisantem Weggrinsen von Skandalen nicht länger davonkommt, ...........

in seinem politischen Keller stapeln sich die Leichen, eben auch ein Paradeexemplar aus dem „System Pröll“.............

DergeerderteSteirer
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Pikanter Zusatz ............

Sobotka hatte schon in seiner Vergangenheit mit vollen Händen die Millionen verschenkt, die Pröll damals als "Einnahmen" Bezeichnete.......es gibt da ja noch eine andere langjährige Busenfreundin, Mikl, die heute an seiner stelle sitzt, möchte nicht wissen WAS ? sie dafür machen musste.............auch "DARUM" wird das BMI geschützt, wie ein Goldschatz, denn "DORT" liegen mit Sicherheit alle Linken Geschäfte vom Pröll und Sobotka auf, sofern sie nicht schon vom Kurz geschreddert wurden...............

melahide
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Ich

kann mich daran nicht mehr erinnern. Nächste Frage

lieschenmueller
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Es sind die Sympathiewerte, die zählen,

und da ist dieser Mann an vorderster Stelle. Erinnerung unnötig.

Irgendeiner
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Ja richtig, das kommt wohl auch wieder,

mal sehen ob er die Dementia-Twins schlägt, bis jetzt heißts Blümel vor Basti,er wird sich anstrengen müssen.

GanzObjektivGesehen
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Ich will einmal ganz mutig behaupten...

...das jeder der in diesem System arbeitet ein Teil des Systems ist. Dieses kontrolliert und schützt sich selbst. Dennoch gibt es Abstufungen und verschiedene Gesinnungen, und aus denen "dürfen" wir wählen.

Ich will damit nicht zum Ausdruck bringen, dass alle schlecht sind.
Ich will auch Sobotka nicht vorverurteilen. Aber die Optik ist eine ganz schlechte, und es wäre längst an der Zeit gewesen sich aus dieser Funktion zu verabschieden.

Sollte man nicht vielleicht das Ministerium für Kunst und Kultur um die Abteilung "Rücktrittskultur" erweitern ?

Lodengrün
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Weiß gar nicht

aus wie vielen Töpfen er sich bedienen soll. Und so jemand ist unser NR Präsident. Nicht irgendein Abgeordneter. Und wir schauen immer in andere Länder, wo sich Politiker für Dienste zahlen lassen. Sie sind korrupt, lassen sich korrumpieren, sagen wir. Und unser Herr Kurz spielt immer den Saubermann und wie sehr er unter Silberstein, (neben den er sich im Flugzeug unbedingt setzen musste), gelitten hat. Nun, wir leiden mit seinem Fraktionskollegen. Jenem, mit dem er Mitterlehner das Hackl schmiss.

Lodengrün
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Liebe Rotstrichler

bitte seid Ihr doch einmal so nett und gebt mir den Grund Eurer roten Striche bekannt. Würde die Kommentare objektiv lesen und habe auch kein Problem, meine Meinung zu revidieren, wenn es dazu Anlass gibt. So kann ich nur auf eine erfolgreiche Gehirnwäsche der Kurz PR Abteilung schließen.

Hheh
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Loden

Lodengrün, Sie schon wieder. Sie wissen ganz genau, dass BK Kurz sich unbedingt neben Silberstein setzen wollte. Sie waren ja dabei, oder? Das können Sie ganz gut. Gerüchte streuen, Behauptungen aufstellen, auf Gehirnwäsche hinweisen, auf Ihre akademische Ausbildung mehrmals hinweisen (ich habe in Graz maturiert, habe das Studium "abgeschloßen", habe 2 "Abschlüße", das ist Ihre Schreibweise. Vor einiger Zeit haben Sie anderen Usern empfohlen, dass sie einen Grammatikkurs besuchen sollen. Ich empfehle Ihnen einen Kurs über dass-das; wieder-wider usw. Sie haben auch behauptet, dass Sie bei einem Konzert hinter BK Kurz gesessen seien und er ständig geschwätzt hätte. Na bitte, warum haben Sie ihn dann nicht angesprochen. Waren Sie dazu vielleicht zu feig? Sie haben sich auch in einem Beitrag unlängst beklagt, dass Sie den BK Kurz ertragen müssen. Ja, das glaub ich Ihnen. Ist aber Ihrer abgrundtiefen Verachtung gegenüber Kurz geschuldet. Viele in diesem Forum müssen Sie und Ihre Kommentare ertragen. Ich zähle mich dazu. Ausdrücklich möchte ich festhalten, dass ich weder ein ÖVP Mitglied noch ein ÖVP Funktionär bin.

Lupoo
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Sie können schreiben was sie wollen,

und es kann stimmen oder nicht, aber das Sie weder ein ÖVP Mitglied noch ein ÖVP Funktionär sind, ist für jeden User als billige Lüge erkennbar.

AloisSteindl
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Naheverhältnis klar erkennbar

Es käme noch ÖVP-Kampfposter in Frage; von irgendwas muss der Mensch doch leben.

Hheh
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Kampfposter

Werter Herr Steindl, da liegen Sie mit Ihrer Meinung aber total daneben.

Lodengrün
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Respekt, Respekt @Hheh

hätte nicht im Traum je daran gedacht solch einen Fan zu haben. Und ich kann in keinem Punkt widersprechen. Selbst zu meiner das-dass Schwäche stehe ich. Die Geschichte um Silberstein kann man googeln. Wenn ich privat wo zu finden bin, dann in der Oper, in Konzerten oder beim Schauspiel. Daher ist mir das Gequatsche aufgefallen. Ansprechen würde ich ihn niemals, warum auch? Er hat mir nichts zu sagen, was ich wissen sollte oder müsste, ich wiederum will ihm nichts sagen. Denke, er ist an meinen Ergüssen ebenso wenig interessiert, wie ihn die Petition der Evangelen interessiert hat. Ich wüsste noch viel mehr über ihn, dass aber ginge zu weit und geht zu sehr in den privaten Bereich. Und privat soll privat bleiben. Wenn ich Sie so sehr belaste, dann lassen Sie mich links liegen und wenden sich den wertvollen Beiträgen von @meinGraz, @UHBP, @irgendeiner, @geerderterSteirer, @langsamdenker,....... zu. Bin immer wieder begeistert, was diese Forumsmitglieder und in welch geschliffener Weise schreiben. Bleiben Sie gesund, positiv, freuen Sie sich des Lebens. Ich wünsche es Ihnen vom ganzen Herzen. Schönes Wochenende

Hheh
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Loden

Danke, Lodengrün. Auch ich wünsche Ihnen ein frohes Wochenende. Vielleicht denken Sie einmal nach, ob es nicht vernünftiger wäre ihr Kurz -und ÖVP Bashing etwas zurück zu schrauben. Jeder in diesem Forum weiß, wie Sie zur ÖVP und vor allem zu Kurz stehen. Ich kann nachvollziehen, dass Sie aufgrund Ihrer Abneigung derartige Kommentare schreiben. Das muss sich ja irgendwann einmal erschöpfen. Das sind ja ständige Wiederholungen und das schon seit Jahren. Ja, ich bin einer der 1,789.417 ÖVP - Wähler und bin verärgert und fühle mich verunglimpft, wenn man in diesem Forum lesen muss, dass man als ÖVP Wähler einer Gehirnwäsche unterzogen wird, dass man einfältig ist, nicht selbst denken kann usw. usw.
Was die Kommentare von Langsamdenker betrifft, gebe ich Ihnen recht. Diese sind teilweise genial.
Denken Sie darüber nach, werden Sie gelassener und halten Sie sich doch etwas zurück. Sie werden mit sich selbst dann zufriedener sein.
All das, was Sie mir in dem letzten Satz wünschen, wünsche ich Ihnen auch. Vielleicht werde ich dann wirklich ein echter Fan von Ihnen, wenn Sie kritisieren und nicht mehr polemisieren und verunglimpfen

Lodengrün
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Ausdrücklich möchte ich festhalten, dass ich weder ein ÖVP Mitglied noch ein ÖVP Funktionär bin

Enttäuschend. Ob Wähler, Funktionär oder Mitglied, Wurst, Sie haben quasi vorgegeben, dass Sie nichts mit der Partei verbindet. Ich war nie der ÖVP zugetan, doch habe ich sehr viele von deren Führungsleuten in der Vergangenheit, ich möchte sagen bewundert. Ich habe die Partei als wichtig in unserem Lande gesehen. Da schert Kurz nun total aus. Die Farbe zu wechseln ist genug Indiz. Es sei Ihnen unbenommen, unserem Kanzler weiter die Treue zu halten und hoffe er wird Sie nicht, wie so viele in seiner Umgebung verraten. Durch meinen Beruf bedingt muss ich gelassen sein, habe genug Selbstreflexion, um aus dem Verhalten meiner Umgebung an mir zu arbeiten. Ich schreibe hier auch nicht, um Fans aus irgend einem Lager zu bekommen, denn die habe ich, ob Sie es glauben wollen oder nicht auf anderer Ebene. Und glauben Sie mir, ich schätze Sie für Ihr feedback. Warum? Siehe oben.

Irgendeiner
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Ja,ja, Kritiker persönlich anzugehen ist auch eine Methode und

ich vermute mal, daß Loden über sein CV besser Bescheid weiß als der Rest hier,er ist halt nicht nur irgendeiner,und wenn er darauf verweisen will um die Fallhöhe zu Studienabbrechern zu unterstreichen ist es seine Sache.Und das mit dem Nähesuchen Bastis bei Silberstein wurde breit kolporiert,das hat er nicht erfunden,sicher ist Basti wußte wieviele dort bei den Roten bei Silberstein werkelten,er und sonst niemand hat ein richterliches Kusch weil er einmal zuviel Silberstein rief,dann gibts da noch die Sache mit dem Knaben der Kurse in dirty campaigning bei steirischen ÖVP gegeben haben soll,das ist auch ein Fakt und über die Frage ob Basti bei Konzerten schwätzt kann ich mich nicht profund äußern, daß er die Frechheit hat während Reden im Parlament mit dem Handy zu spielen ist beweisbar, und daß ichs ihm wenn es meine Rede wäre wegnehmen würde kann ich beschwören,weil ich auch einen Eklat riskiere um mir die Ordnung herzustellen.Und daß ich Basti quer durch den Krautgarten unerträglich finde, da bin ich mit Loden einer Meinung aber wir können jederzeit über die Sünden des Verdrehers des christlich-sozialen reden.Und wenn Du wen entmutigen willst,versuchs mit mir,man lacht.

Lodengrün
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Ich danke @Irgendeiner

für Ihren Beitrag. Bin doch kein böser Mensch, kann nur bei manchen Dingen, die mir gegen den Strich gehen, nicht den Schnabel halten.

Irgendeiner
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Du bist hier ohnehin sehr umgänglich,Loden,

was ich immer ärgert ist, daß manche die, die sich wohlverhalten lieber in die Ziehung nehmen,weils gefahrloser scheint.Weißt,gab vor langer Zeit hier einen Bildungsfernen,der schien auch harmlos,da hat mans auch probiert.Mach nur weiter, es ist ein Diskussionsforum und kein Hochamt für Basti.

Lodengrün
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Danke @Irgendeiner

Man versucht halt, auf gewisse Dinge hinzuweisen. Ich versuche niemanden zu verletzen, die Menschen zu respektieren. Wenn ich schreibe, dann will ich den Leuten die Augen und vielleicht auch den Kopf öffnen für Dinge, die so nicht in der Harmonie sind.

shaba88
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Kommentar

so wie immer, die fehlende österr. Rücktrittskultur,

nightflyer66
6
45
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Ähnlich sympathisch...

... wie einst Ernst Strasser.
Dass er nicht längst von KURZ zum Rücktritt gezwungen worden ist, lässt vermuten, dass er (zu-) viel weiß.

 
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