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Zib2Maurer: "ÖVP unterscheidet sich kaum noch von der FPÖ"

Die grüne Klubobfrau erklärt, beim Koalitionspartner "beißen wir auf Granit", was ihren Wunsch betreffe, unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Lager Moria aufzunehmen. Sie hofft auf einen Stimmungswechsel nach der Wien-Wahl.

 

Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hat am Donnerstagabend Stellung zum politischen Konflikt um die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria genommen. In der "Zeit im Bild 2" sagt Maurer, "wir beißen bei der ÖVP auf Granit", was den grünen Wunsch, unbegleitete Minderjährige von der griechischen Insel Lesbos auzunehmen. "Schauen Sie sich Finanzminister Gernot Blümel an, der ist in Wien im Wahlkampf, das unterscheidet sich kaum noch von der FPÖ."

Einer Aktivierung des koalitionären Mechanismus zur Lösung abseits des Regierungsprogramms in Sachen Asyl und Integration erteilt Maurer aber eine Absage: "Sie wissen genau, wir haben keine Mehrheit im Nationalrat für ein solche Maßnahme - es geht nicht ohne die ÖVP". Die Klubobfrau will weiter diskutieren - und hofft darauf, dass die Volkspartei auf Druck der Öffentlichkeit und der EU reagieren muss. Ein Umdenken könnte etwa "nach der Wien-Wahl" eintreten, hofft Maurer.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte in der zib2 am Mittwochabend eine Aufnahme von Migranten - auch Kindern - aus Moria abgelehnt. Eine solche Aufnahme würde eine "Kettenreaktion" auslösen. Darin sieht Maurer ein "absolut zynisches Argument" - Österreich habe die Pflicht, diese Menschen zu unterstützen. Österreich sollte das Angebot mehrerer Gemeinden annehmen, Migranten unterzunehmen.

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Kommentare (99+)

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heri13
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Die Frau Maurer kommt spät drauf.

Schon in der Türkis/blauen Koalition, wollte kurz uns seine Mitläufer die blauen rechts überholen.
Eine Schande ist,dass die Grünen die Menschenrechtsverletzung der Türkisen schweigend mitmachen.

Simunek
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"ÖVP unterscheidet sich kaum noch von der FPÖ

Die Maurer soll ihren Mund halten. Ich bin vollkommen der Meinung von Schallenberg. Wir sind nicht erpressbar. Wir nehmen niemanden mehr auf. Wir habe seit 2015 200.000 Asylanträge bearbeitet. Was soll das. Warum sollen wir für die Fehler der anderen herhalten. Griechenland hat mehr als 3 Mrd. EURO für die Flüchtlinge von der EU erhalten. Was ist mit diesem Geld passiert. Dass so eine Frau Klubchefin der Grünen ist, grenzt schon an einen Skandal.

Irgendeiner
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Naja, Maurer sieht richtig, die war gottseidank

immer mehr zahnscharf als auf der Faselseite wie ein Basti,trotzdem ist das Bild zwar sehr ähnlich,bis rein in die Phraseologie, aber einen gravirenden Unterschied gibt es doch ,die Blauen sind wirklich rechts,die meisten in dem Eck schon sozialisiert,denen ist der Schmarrn Überzeugung,hier, bei den türkisen Schnöseln,die durchgängig bürgerlich sozialisiert sind ist es pure Berechnung und das ist noch ein Eck schäbiger,man blicke auf den kleinen Magister der Philosophie der noch nie sein Konto überzogen hat, braver Bub,,nicht weiß wann man Paradigmenwechsel sagen kann und Kant wegwirft um auf den Antiausländer-Tschutschu-Zug zu hüpfen,würde der gehen würde auch niemandem was weggenommen und diesmal verbürge ich mich für die Wahrheit des Satzes und das hält.

Pelikan22
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Jetzt hab ich, nach langem Suchen, das richtige Synonym für sie gefunden:

INELLIGENTONE!

Pelikan22
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Da hat sich leider ein Fehler eingeschlichen!

Richtig heißt es natürlich "Intelligentone"!

lieschenmueller
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Alles rätselt, keiner lacht, Pelikan22 hat einen Witz gemacht

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Pelikan22
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Das ist doch nicht witzig, oder?

Eigentlich schätze ich ihre Beiträge, Frau Müller mit Hund bis auf einige "Ausreißer". Deswegen nenne ich diverse multi-kulti Schreiberlinge u.a. eine chatterbox!

Mein Graz
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@lieschenmueller

👌👍
Danke.

Irgendeiner
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Das ist interessant,ich verhehle aber nicht

daß ich das schlicht nicht verstehe,ich bin ja nur ein simpler Taxifahrer,aber mein Vorwissen sagt mir da es von Dir kommt, es muß irgendwas pejoratives sein,was allerdings dann das Ziel restlos verfehlt eben weil ich es nicht verstehe.Nimm meine Antwort nicht wieder mit,man lacht,und erhelle mich mit Fußnoten einer Erläuterung.Nicht daß die lange Suche nach dieser Fulguration im semantisch-lexemischen umsonst war.

feringo
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Nicht ehrlich

Ich schäme mich für Maurers Einstellung. Denn tatsächlich leiden Millionen auf der Welt und nur ein paar will Sie durch Einwanderung helfen. Das ist keine ehrliche Hilfe.

Mein Graz
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@feringo

Ist es besser zu sagen: "Wir nehmen keinen auf" oder "Wir nehmen auch keine Kinder auf"? Da schäme ich mich dann für die Einstellung der Türkisen.

Ja, es leiden Millionen auf der Welt. Und gerade diejenigen die fordern, dass keiner aufgenommen wird sagen auch "Wir können nicht alle aufnehmen" bzw. "Wir können nicht die ganze Welt retten".

Jeder Staat wäre verpflichtet, Hilfe zu leisten. Sei es nun durch Aufnahme (die von vielen heftigst abgelehnt wird) oder durch Hilfe vor Ort (was in Kriegsgebieten schlicht unmöglich ist).
Mit der Aufnahme einiger könnte man natürlich nicht "allen" Menschen helfen, es wäre allerdings ein Zeichen. Und dieses Zeichen verweigern die Türkisen.

100Hallo
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Gesetz

sagen Sie das auch Saudi Arabien.

feringo
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@Mein Graz : gegen Krieg

Wertes "Mein Graz"! Drei Dinge lese ich aus Ihrem Kommentar:
1.Für mich eine zu ungenaue Beschuldigung von Türkis.
2.Die Behauptung der Unmöglichkeit gegen Krieg etwas zu unternehmen, das ich schlicht und einfach nicht akzeptiere, von niemanden, nicht von Ihnen und schon gar nicht von einer Ministerin.
3.Ich weiß nicht, welches Zeichen Sie meinen?

Mein Graz
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@feringo

ad 1. Der Fisch fängt bekanntlich am Kopf zu stinken an. Was Kurz an Linie vorgibt wird von seinen Türkisen Ministern und Mitarbeitern durchgezogen. Glaubst echt, dass da ein einziger was macht, ohne sich die Genehmigung von Kurz zu holen?
ad 2. Wo schreib ich was, dass man nichts gegen den Krieg unternehmen kann? Lies es noch einmal: "Hilfe vor Ort (was in Kriegsgebieten schlicht unmöglich ist)". Bitte genauer lesen und nicht was hinein interpretieren, was überhaupt nicht da steht.
ad 3. Welches Zeichen? Ist doch eigentlich logisch: Wenn Österreich Menschen aus Moria aufnimmt ist das wohl ein Zeichen an die Internationale Gemeinschaft: wir nehmen auf, es ist nicht schwierig zu helfen - ihr solltet das auch tun!

Leider entnimmst du meinem Kommentar einige Dinge nicht - und die wären wichtiger als die von dir erwähnten Punkte.

feringo
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@Mein Graz : gegen Krieg2

Was wichtig ist, hängt immer davon ab, für wen?
Warum sollte ein Zeichen nur an andere Staaten den von Ihnen gegebenen Sinn bedeuten. Ein Zeicheninhalt kann noch viele andere Empfänger erreichen und dadurch verschieden interpretiert werden; so wie es mir mit Ihrem Kommentar geht.

Mein Graz
5
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@feringo

Ja, es wäre wünschenswert, würde ein Zeichen viel andere Empfänger erreichen, und m.E. würde es die Mehrheit als positives Zeichen sehen.

Ein Problem scheint in der heutigen Zeit auch zu sein, dass man alles was man hört oder liest nur zu dem Teil wahrnimmt, der einem selbst wichtig zu sein scheint - und nicht den ganzen Inhalt erfasst.
Natürlich interpretiere auch ich, das liegt in der Natur des Lesens oder Hörens, allerdings versuche ich immer, den gesamten Inhalt zu erfassen und zu verstehen. Nicht immer gelingt mir das, wenn ich allerdings eine Antwort erhalte versuche ich es halt noch einmal.

Irgendeiner
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Ja,mein Graz,weil wissen sie,unsere Rettung kann auch nicht jeden retten, die kommen zu spät obwohl sie eilen, der verstirbt auf der Fahrtt

trotz Bemühen ,oder ist schon im Exitus wenn die Eintreffen,das passiert, ich kenn persönlich Erzählungen von Ersthelfern,muß man auch stark und stabil sein,GottseiDank gibts Erfolge auch.Aber nur ein Wahnsinniger käme auf die Idee
die Rettung abzuschaffen,mir habens übrigens auch schonmal den Hals gerettet,weil wir nicht alle retten können und das kommt hier immer wieder, ich hoffe es ist nicht ansteckend wie Corona.

Mein Graz
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@Irgendeiner

Ja, es gibt im Forum so einige Stehsätze, die immer wieder zu lesen sind und ich schon Sodbrennen beim 2. Wort kriege.

Wenn ich dann aber schreibe, aus welcher Ecke solche Sätze kommen krieg ich eine verbal drübergezogen, und dann steht da die Behauptung, ICH stelle die Leute in die Ecke, was die ja selber tun.
Und dann kann es schon passieren, dass ich wirklich grantig werde...

Schönen Abend noch und bleibens gesund!

Irgendeiner
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Ja,passen sie auch auf sich auf und auf anderes,

aber regen Sie sich nicht auf,es hilft nichts,in cold blood ist immer besser,meine Leidensgeschichte ist wahrscheinlich bei dem Thema länger und ich gehe immer gelassen an die Sache,vergessen sie nie, es gibt auch absichtsvolle Provokationen und mir geht schon mapem ab,das ist allerdings eine Geschichte die ich noch zu thematisieren gedenken.Und ich sag ihnen schon jetzt, passens im Herbst auf,ich glaub das wird sehr eng,das mindeste was ich aus der Sache mitnehmen werde ist ein Waschzwang,man lacht.

feringo
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@irgendeiner : Hilfe nicht nur durch Rettung

Werter Irgendeiner! Sie haben schon bessere Beispielvergleiche geliefert. Der mit Rettung hinkt nicht nur, es fehlen im sogar die Beine. Und, wenn die Rettung nicht perfekt ist, ist Sie zu verbessern anstatt Haderei zu akzeptieren.
Ich finde eine Flüchtlingsaufnahme im Falle Moria von 150 Menschen durch das nördlich von uns liegende Land als Rosstäuscherei. Wer spielt Gott und wählt die Betroffenen aus? Hilfe sofort starten ja, wie im Katastrophenfall Erdbeben. Da funktioniert die Hilfe vor Ort. Warum sollte das in Moria oder anderswo nicht so ablaufen können. Davon nicht mal zu sprechen, das werfe ich Maurer vor.

Irgendeiner
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Nein, feringo, an dem Vergleich ist alles okay,denn das Argument, wir können nicht allen

helfen also tama nix,ist ein Dauerversatzstück, das seit dem Flüchtlingsforum regelmäßig kommt und wir haben ja angeblich Flüchtlingen Routen geschlossen, gegen Art.17 EMRK, wir haben NGOs die helfen wo Politiker versagen verleumdet,Basti ist den Beweis der Vorwurf der Schlepperei immer noch schuldig,wir haben politisch verhindert daß man Menschen aus dem Wasser zieht, wir schaffen hier die Rettung ab,nur im Inland kommts dir seltsam vor,aber alle retten könnma halt nicht,das ist empirisch, ich kenn Ersthelfer,persönlich.Und weißt du,all das passierte auch unter der Geplapper Hilfe vor Ort, ich mein wieder Basti, das kann ich auch nicht mehr hören, ist so ein Verweis, daßma schon was tun werden,am Nimmerleinstag.Und weißt, wir haben schon vor der Katastrophe nichtmal den symbolischen Akt gebracht so 50 unbegleitete Minderjährige, Kinder also, zu nehmen,weil ein Tauloser anderen Taulosen zeigen wollte wie hart er ist,ich hoffe er versucht es irgendwann mit mir oder schickt mir Fleischmann,man lacht,ich zittere ja so.Weißt, feringo,Worte, deine oder meine, retten keine Leben,außer vielleicht ein Strafrichter sagt so Figuren vor einem Tribunal ganz schlicht, zwanzig Jahre,das hätte generalpräventive Wirkung ist aber z.Zt. nicht abzusehen,also müßte die Politik was tun,aber da habt ihr völlige Fehlbesetzungen vorgenommen und dafür mach ich nicht Basti, sondern euch verantwortlich,alles klar?

feringo
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@irgendeiner : Hilfe nicht nur durch Rettung2

Irgendeiner: "Nein, feringo, an dem Vergleich ist alles okay,denn das Argument, wir können nicht allen helfen also tama nix,ist ein Dauerversatzstück, das .."
Das Dauerversatzstück ist nicht in meinem Inhalt. Ich habe exakt von viel zu wenig Hilfe geschrieben und von Alibirettung zur Gewissensberuhigung. Ihr Botschaftsinhalt richtet sich offenbar an andere Leser. Alle nicht retten können ist eh klar, aber nur Ausgewählte und zig andere gar nicht wahrnehmen ist ekelhaft.

Irgendeiner
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Feringo,manchmal sind Notärzte allein vor Ort,

dann tun sie etwas was ich nie tun möchte, sie müssen sortieren,nach Chancen, das ist die Realität,der ist dann allein,der trifft eine Entscheidung die ich Gottseidank nie treffen muß.Und der hat auch den Wunsch alle zu retten,nur er kann nicht.Wir könnten mehr feringo,aber hier ist es keine Frage des Könnens sondern des Wollens.Wir sind ein reicher Staat und wir wollen sie nichtmal aus dem Wasser ziehen lassen ,weil die Vorsehung ja Studienabbrecher zu Herren über Leben und Tod machte,oder doch eher Ihr?

feringo
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@Irgendeiner : Auswahl Notarzt

Werter Irgendeiner, meine Kritik war und ist nicht verknüpft mit BK Kurzens sondern mit Maurers Denkweise. Kurz hat, das ist schon lange her, als einziger in ganz Europa gefordert, nicht nur die, die sich die Flucht leisten können zu retten, sondern auch jene, die gar keine Fluchtmöglichkeit haben und, schicksalshaft wie Sie es nennen, darben müssen. Maurer spricht nicht von diesen, sondern populistisch zurzeit nur von den Morianern. Das finde ich perfide.
Die Diskussion läuft falsch geframed. Migration ist nicht die einzig mögliche Rettungsart. Es sei denn, man denkt an die übliche Pensionsrettung im derzeitigen ungerechten wirtschaftlichen Verteilungssystem.

Irgendeiner
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Feringo,ja,interessant daß Du das sagst,ich habs gerade letzte Woche hier

zweimal hier erwähnt, Kurz hat nach der Abschaffung des Botschaftsasyls durch Strasser, 2001 glaub ich,dann 2015 gefordert, daß man Asylanträge vor Ort stellen kann,dann ist er zum Routenschließer mutiert und hat dann zwei Perioden gar nichts getan,als Kanzler,Versprechen aus dem Hause Basti.
Und Du hast mich mißverstanden,Maurer verhält sich wie ein Notarzt,sie kann nicht alle retten weil Basti aus politischem Eigennutz blockiert, also versucht sie es wenigsten bei ein paar Wenigen,und das ist besser als faselnd zuzusehen wie welche sterben.

feringo
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@irgendeiner : Hilfe nicht nur durch Rettung

Werter Irgendeiner! Sie haben schon bessere Beispielvergleiche geliefert. Der mit Rettung hinkt nicht nur, es fehlen im sogar die Beine. Und, wenn die Rettung nicht perfekt ist, ist Sie zu verbessern anstatt Haderei zu akzeptieren.
Ich finde eine Flüchtlingsaufnahme im Falle Moria von 150 Menschen durch das nördlich von uns liegende Land als Rosstäuscherei. Wer spielt Gott und wählt die Betroffenen aus? Hilfe sofort starten ja, wie im Katastrophenfall Erdbeben. Da funktioniert die Hilfe vor Ort. Warum sollte das in Moria oder anderswo nicht so ablaufen können. Davon nicht mal zu sprechen, das werfe ich Maurer vor.

 
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