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"Hass im Netz"Eilverfahren gegen Hassposter

Die türkis-grüne Koalition will Facebook, Instagram und andere Netzplattformen zwingen, rechtswidrige Posts schnell zu löschen. Und gegen Hassposter selbst soll es ein Schnellverfahren bei Gericht geben. Wie man sich ab 2021 wehren kann.

© (c) JP Photography - stock.adobe.com
 

Der Ex-Freund von S. lässt ihr keine Ruhe: Immer wieder erstellt er auf Instagram gefälschte Profile von ihr, schreibt unter ihrem Namen fremde Männer an, gibt ihnen ihre Telefonnummer weiter. Auch wenn die Plattform aus dem Facebook-Konzern diese Fake-Profile löscht, erstellt der Ex-Freund immer wieder neue.

P. beschäftigt in ihrem Geschäft mehrere Menschen mit Behinderung. Auf Google bekommt sie deswegen immer wieder schlechte Bewertungen, versehen mit abwertenden Kommentaren. Wenn sie diese meldet, passiert: nichts.

Kommentare (7)

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Simunek
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Hass im Netz Ich sceibe folgendes als Beispiel: "Stinkefinger zeigen"

Genau und das soll der Sinn der Sache sein. Klage einbringen. Früher war das anders. Man war nicht so heikel. Für den "Stinkefinger", das ist doch lächerlich. Wenn ich jemandem verbal den "Vogel" zeige, weil er Blödsinn macht. oder ich zeige ihm verbal den "Scheibenwischer". Leute was habt ihr für Sorgen. Alles wegen der Damen Edstadler Maurer und Konsorten. Die sollten sich mit anderen Sachfragen beschäftigen. Bringen ja sonst politisch nichts weiter. Wir leben in einer Zeit, wo man sich in der Gersellschaft gar ichts mehr sagen traut oder eben schreiben. Das wird amit immmer ärger. Man will die Menschen klein kriegen, Ihnen den letzten Mut nehmen, das kommt denen zugute, die solches auf Schiene bringen. Es ist wie in großen Unternhemen, auch dort sagt keiner mehr so richtig, das was er sich denkt. Das gibt der vorgefassten Unternehmensmeinung recht. Die Abteilung Communications wird immer mächtiger und auch die Geschäfstleitung. Die Leute haben Angst, reden hinter vorgehaltener Hand. Das ist ein Angriff auc die Freiheit des Einzelnen. Diese GEstz untergräbt die freie Gesellschaft, weil es niemals gerecht sein kann. Ich rede aber nicht vom echtem Hass im Netz. Der gehört geahndet. Ich rede von Meinungsvielfalt. Jeder kann jeden anzeigen, OH Gott schau herunter und lasse dies nicht geschehen.

beneathome
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Schmarren

Der gleiche Mist wie die Datenschutzverordnung der EU. Der Schuss geht wieder nach hinten los. Die Verwaltung ist Ideenlos und der Bürger hilflos.
Was soll‘s!

Plantago
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Das neue Gesetz wird die FPÖ erfreuen.

Jetzt können sie sofort jeden klagen, der etwas Negatives über diese Partei schreibt. Auch Strache, Kickl, Gudenus u.a. können dann reichlich Gebrauch davon machen. Das wird die Foren hier dann wieder höflich und gesittet machen, was ja das Ziel des Gesetzes ist. Ein Gesetz ist ein zweischneidiges Schwert, es schlägt auch in die andere Richtung zurück.

Mein Graz
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@Plantago

Naja, hier im Forum der Kleinen geht es ja eher gesittet zu, da gibts zwar Beschimpfungen und Verleumdungen, aber das ist eher die Ausnahme als die Regel.

In anderen Foren oder auch in Sozialen Medien herrschen da rauere Sitten, dort gibt es Hasstiraden und Hetzreden, die sich gewaschen haben, und die kamen bisher eher aus der Rechten Ecke.
M.E. dürfen sich die Blauen und Dunkelblau-Bräunlichen schon einmal einen Notgroschen zulegen für die Strafen, die sie in Zukunft für ihre "Einzelfälle" zahlen werden müssen.

Ich kann mich natürlich auch irren, und der Hass und die Hetze kommt aus allen Ecken gleich...

Plantago
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das Standard-Forum

ist z.B. anders als das Kleine Zeitung-Forum. Je nach Einstellung der Herausgeber herrschen da wohl "eigene Gesetze". Was dem einen sein Andreas Hofer ist dem anderen sein Che Guevara. Die "rechte Ecke" ist groß, da hat viel Platz, - und "echte Rechtsextreme" wird man eher selten finden. Mir geht es darum, dass Meinungsvielfalt auch "rechts" einschließt, ohne gleich mit der Nazi-Keule bearbeitet zu werden. Sonst macht das alles keine rechte/linke Freude.

Simunek
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das Standard-Forum

Presse und Standard sehen sich alle Postings an. Da passiert es schon öfter, dass etwas nicht publiziert werden darf. Besonders konservativ ist die Presse. Der Kurier ist da viel freizügiger

Plantago
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Ich gehöre z.B. nicht zu jenen,

die aus Angst vor Knollenblätterpilzen auf Champignons verzichten. Man muss nur lernen, sie zu unterscheiden.