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U-AusschussIm Zeugenstand: Was wusste Kurz über Ibiza?

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel müssen diese Woche vor den Abgeordneten aussagen.

Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen
Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Es geht um nichts Geringeres als den Verkauf der Republik, doch der Humor kommt im Parlament trotzdem nicht zu kurz. „Los Wochos“ nennen die Abgeordneten im Parlament die U-Ausschusswochen inoffiziell. Denn die Auskunftspersonen, die von SPÖ und Neos vorgeladen wurden, bilden wochenweise Themenschwerpunkte. Zum Auftakt ging es um das Ibiza-Video, dann um den Glücksspielkonzern Novomatic. Die dritte Woche hat nun das Motto: ÖVP.

Was wussten die Türkisen in der gemeinsamen Regierungszeit von den Dingen, die im Zuge der Ermittlungen rund um das Ibiza-Video bekannt wurden? Wer war eingeweiht, wer trug was mit, wer schaute absichtlich weg? Um diese Fragen geht es am Mittwoch und Donnerstag im U-Ausschuss.

Kanzler will Auskunft geben

Sebastian Kurz steht am Mittwoch als Erster Rede und Antwort. Der Bundeskanzler will „selbstverständlich in allen Bereichen, wo ich einen Beitrag leisten kann, Auskunft erteilen“, sagte er im Vorfeld. Sein Name war zuletzt auf einer handschriftlichen Notiz in den Ermittlungsakten aufgetaucht. Dass das Beweismittel beinahe unleserlich an die Staatsanwaltschaft weitergegeben wurde, beschäftigt die Abgeordneten ebenso wie die Tatsache, dass unter allen ausgewerteten Handynachrichten keine einzige von Kurz dabei war. „Kurz steht unter Wahrheitspflicht und wird in keinem Verfahren als Beschuldigter geführt. Das heißt, er kann sich nicht entschlagen“, sagt Stephanie Krisper von den Neos.

Das gilt auch für Finanzminister Gernot Blümel, der am Donnerstag geladen ist. Unter Türkis-Blau war er Medienminister und Regierungskoordinator. Sein Name wird in den Akten wiederholt genannt. Blümels Vorgänger im Finanzministerium, Hartwig Löger, ist am Mittwoch im U-Ausschuss. Ihm werden WhatsApp-Nachrichten unter anderem mit Heinz-Christian Strache zu vermuteten Postenschachern zur Last gelegt. Aussagen wird auch der Alleinvorstand der Staatsholding Öbag, Thomas Schmid, gegen den ebenfalls in der Causa Glücksspiel ermittelt wird. Auch der in der Causa beschuldigte Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner und Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner sind diese Woche im Zeugenstand.

Für SPÖ, Neos und FPÖ sind die ÖVP-Auskunftspersonen Schlüsselzeugen. Spannend zu beobachten wird sein, wie sehr die grünen Abgeordneten Rücksicht auf das türkis-grüne Koalitionsklima nehmen. Die grüne Fraktionsführerin im U-Ausschuss, Nina Tomaselli, meint: gar nicht. „Die ÖVP hat, als sie sich uns als Koalitionspartnerin ausgesucht hat, gewusst, dass wir eine Kontrollpartei sind. Das bleiben wir auch in der Regierung.“ Geäußerte Bitten, mit Kurz und Blümel milde umzugehen, hat es dem Vernehmen nach bisher keine gegeben.

 

 

 

Kommentare (99+)

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Irgendeiner
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Ach ja, rein logisch,die Frage "Was wusste Kurz über Ibiza?"

ist ja eine Teilfrage der übergeordneten "Was weiß Kurz überhaupt von irgendwas?",da scheint er mir empirisch doch auf der sicheren Seite zu sein.

Balrog206
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Ja

Und es gibt nicht viele aber einige wenige die glauben alles zu wissen !!!

Irgendeiner
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Ja, Roggi, Du kennst solche,die von Dingen reden die sie doch nicht verstehen,

dann kann ich dir nur raten Roggi, nimms head on und zerlegs in seiner Unwissenheit, ich tu das auch und es ist durchaus lustvoll.Kleines caveat ,dazu mußt es dann besser wissen,also Bücher nicht zum unterlegen verwenden sondern lesen.Aber Roggi, erste Regel,die Bewertung des einen durch einen anderen kriegt man nicht weg wenn man den Sprecher wiederum bewertet, da mußt näher ran,in die Sache,also in diesem Fall Basti Brillianz beweisen und mit Widerspruch und Beispielen rechnen,man lacht.

schteirischprovessa
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Die SMS Korrespondenz

zwischen Strache und Kurz kann man ja heute eh schon bei oe24 nachlesen.
Soweit angeführt, völlig normal.
Nicht normal ist nur, dass wieder mal Medien über Inhalte aus Akten Infos bekommen.

harri156
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Was soll ER schon wissen?

ER war ja nur auf seine Ausbildung fixiert und absolvierte Unis, wie Cambridge und andere, wo er Asiaten beobachtete..... Schuld sind nur die Roten!

hakre
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!

Und die Hetze gegen den Bundeskanzler geht munter weiter. Verabscheuungswürdig!

Irgendeiner
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Ach weißt Du, ich ließe auch ihn aus dem Wasser ziehen,

soviel zu verabscheuungswürdig.

Irgendeiner
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Ach,ich hatte ja unten was von dümmlichen Ablenkungen gesagt,also etwa

den Verweis auf Sterbenlassen ins Blödelnde zu ziehen,auch eine Haltung,gibt genauso ein Bild wie wenn einer sich unter zwei Nicks selbst loben würde,aber das geht hier ja gar nicht.Naja,weil mir jetzt irgendwie das klassische Bäckerschupfen in den Sinn kommt,womit sie einst Betrug abgestraft haben,läßt Du Löcher im Gebäck, tauchst Du unters Wasser weg,ja das war schon eine harte Gangart und das Problem ist ja auch dabei, daß man den an Leib und Leben gefährdet,aber ich hab halt so Prinzipien und bin solchen Methoden abhold,auch wenn ich mir manchmal bei frechen Schwaflern die Zeiten der Bastonade zurückwünsche,wär aber auch nicht richtig.Jemanden physisch zu gefährden ist immer ein no go und ausschließlich im Bereich der Notwehr oder Nothilfe zulässig.Allerdings, sowas wie ein intellektuelles Bäckerschupfen ist was anderes,da stößt mans auch in eine Art Wasser aber nur Präpotenz und Anmaßung saufen ab und man ist auch in der Entscheidung moralisch frei ob mans überhaupt wieder herauszieht,also dem könnte ich durchaus näher treten, weil es etwas lustvolles hat.Darüber muß ich meditieren:In dürren Blättern säuselt der Wind....

schteirischprovessa
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Bist wohl ein Anhänger des volkstümlichen

Brauches des Bäckerschupfens.

lisbeth111
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Unwohl

fühlt sich der Bundeskanzler. Da wird er am Mittwoch sicher wegen Krankheit ausfallen. Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Na schauen wir mal, ob es so sein wird?

Pelikan22
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Entschuldig dich, lisbeth111!

Das hast ja auch nach dem Kleinwalsertal gefordert. Er war da und nicht krankgemeldet! Jetzt bist du dran!

Lilithwashere
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lisbeth

Er wird "erscheinen" und bedauerlicherweise nichts zur "Erhellung" beitragen können. Kurz ist ein Produkt der ÖVP. Ein Mann ohne Eigenschaften, der auf Zuruf reagiert. Man könnte fast Mitleid haben... NICHT

Balrog206
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Hoffe

Stehst nicht daneben wenn er erscheint !! Könntest sonst blas aussehen oder im Schein verschwinden 😉

Lodengrün
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Und wenn

etwas war dann waren es die anderen. Bei den Corona Strafen waren es die Behörden, im Kleinwalsertal die Fans, ............

Planck
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Jobittgoaschen.

Was kann ER dafür, dass es keine Bereiche gibt, wo ER zur Aufklärung beitragen könnte. Keine Bereiche, keine Wahrnehmung, keine Auskunft, is ja logisch.
So weit käm's noch, dass ER an dem auch noch schuld wär' ... ^^

Lilithwashere
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Planck

Bingoooo (sind sie auch im rosa/lachs Forum?) Es wäre eine Freude ;)

Planck
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Nur mitlesenderweise. Des wär' eine Hochzeit z'viel; außerdem, dort sind's eh genug *g

SoundofThunder
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Mit dem Video wird er nichts zu tun haben.

Aber warum wurden 14 Tage nach Bekanntwerden des Ibiza Videos klammheimlich mehrere Festplatten geschreddert? Und warum wollte er von den Blauen das Innenministerium zurück? Das Video kam zufällig genau zur rechten Zeit.

fersler
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weiss

denn Herr Kurz überhaupt, dass es einen UA zu Ibiza gibt ?

Wenn anzunehmen nein, bleiben ja noch 2 Tage Zeit, dass er von einem seiner 60 Medienberatern informiert wird.

Gedankenspiele
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Kurz hat wahrscheinlich...

...genauso wie Schüssel nie irgendwas in seinem Kabinett mitbekommen. Finanzminister Löger und Co sind den armen Kurz ständig "hintergangen".
Glaubwürdig ist das nicht. Aber man bräucht halt mal Beweise, die nicht schon 3 mal von der ÖVP geschreddert wurden.

Helgut
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Dass

Seit 30 Jahren.....

Ragnar Lodbrok
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Obwohl 2019 keine Wahl angestanden ist,

hat die Övp im Jänner für den Herbst österreichweit Plakatflächen- und Ständer reservieren lassen. Zufall? Wozu? Wir werden die Wahrheit nie erfahren. Ich glaube, das Alles wurde von der Övp in Auftrag gegeben - leider wird unter Kurz jede Festplatte 3x geschreddert...

Pelikan22
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Aber nicht doch!!!

Das ist doch eine Sensation! Woher haben sie die Geheimmeldung?

Reipsi
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I seh schon

lauter gscheite Leit heit unterwegs .

harri156
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Ja, wer selbst denken kann,

ist im Vorteil.

Ragnar Lodbrok
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Gö?

🤔🧐

 
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