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EmpfehlungMinisterrat beschloss Grabenwarters Ernennung im VfGH

Ministerrat trat am Mittwoch wieder zusammen.

Kogler und Kurz
Kogler und Kurz © (c) APA/ROLAND SCHLAGER
 

Christoph Grabenwarter wird wie erwartet neuer Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). Im Ministerrat wurde beschlossen, Bundespräsident Alexander Van der Bellen den derzeitigen Vizepräsidenten des VfGH zur Ernennung vorzuschlagen. Grabenwarter wurde demnach aus drei Bewerbern ausgewählt.

Der Ministerrat trat am Mittwoch um 11 Uhr im Bundeskanzleramt zu seiner Sitzung zusammen. Das anschließende Pressefoyer fand, wie üblich, im Kongresssaal statt.

Kommentare (10)

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seinerwe
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Interessant

Wenn man die Komentare durchliest, dann kann man sich nur wundern. So viel Hass muss man sich erst verdienen. Jeder lehnt jeden ab, um die eigenen Personen hineinzureklamieren; die dann unabhängig wären? Die Enttäuschung der SPÖ muss schon riesig sein, wenn sie eine Position nach der anderen verliert. Da helfen auch gesteuerte Hasspostings nichts, so gewinnt man nicht das Vertrauen der Menschen.

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Gedankenspiele
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Da haben Sie etwas nicht verstanden!

Es geht nicht darum die "Eigenen" in Positionen durchzubringen.
Es geht darum, dass wir einen Bundeskanzler haben der sich über etwas beschwert, was er selbst die ganze Zeit über macht!

Und dann geht es darum, dass wir einen Bundeskanzler haben, der mit seiner Kritik an der Justiz, diese in Verruf bringt und dabei Gerüchte streut, die er am nächsten Tag selbst wieder verharmlosen muss, weil er keine stichhaltigen Beweise darüber hat.

Von einem Bundeskanzler von Österreich erwartet man dass dieser die Justiz stärkt statt schwächt.

Wo ist heute der Unterschied zwischen türkiser ÖVP und blauer FPÖ. Kaum mehr auszumachen.

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SoundofThunder
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🤔

Ja ,der hat ja das richtige Parteibuch. Jetzt ist der Kandesbunzler zufrieden.Ich sehe überall Schwarze Netzwerke.

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Geerdeter Steirer
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Mein Kommentar bezieht sich zwar nicht auf diesen Bericht oder Livestream, jedoch weise ich darauf hin das jeder den Gesichtsausdruck und die Augen vom Kurz'schen genau in Augenschein nehmen soll !!

ein Narzisst in Reinkultur, falsch und hinterlistig das es gar nicht beschrieben werden kann !!

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Lodengrün
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Mit diesen Attributen @geerdeter Steirer,

kommt man nicht auf die Welt. Das bedarf Stunden des Trainings vor dem Spiegel und viel Schauen von drittklassigen Filmen. Bekommt das ein guter Regisseur zu sehen stellt er diese Outrierung sofort ab. Wie wir das bemerken so registrieren das auch andere am internationalen Parkett und er wird in deren Augen nur die Lachnummer. Natürlich gebietet deren Höflichkeit das zu übersehen.

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ego57
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Liebe Redaktion,

bei allem Verständnis für Tippfehler, - nur: im fett gedruckten Titel tun sie schon fast weh 😲😉

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KleineZeitung
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Entschuldigung

Tippfehler tun uns leid, können aber passieren. Wir entschuldigen uns dafür und haben den Fehler ausgebessert. Lieben Gruß aus der Redaktion

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ego57
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Sorry

da wart ihr schneller als ich! Danke! 🤗

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Miraculix11
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Grabenwerter steht immer noch fett im Titel

:-)

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Gedankenspiele
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Herr Kurz, wurde mit Ihrer Bestellung des...

...ÖVP-nahen Herrn Grabenwarter auch wieder das "rote" Netzwerk in der Justiz gestärkt?

Herr Bundeskanzler, können Sie sich noch Abends in den Spiegel schauen, bei all dem was Sie von sich geben?

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