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BVT-ReformNehammer hält an Franz Ruf als Projektleiter fest

Innenminister Karl Nehammer will "ausländischen Partnern signalisieren, dass wir aus Fehlern gelernt haben".

MINISTERRAT: NEHAMMER
© APA/HERBERT NEUBAUER
 

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) macht den Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf zum Projektleiter der Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Der Projektauftrag soll am Mittwoch im Unterausschuss des Innenausschuss vorgestellt werden. Am Montag gab es dazu ein informelles Gespräch mit den Sicherheitssprechern der Parlamentsparteien.

Ruf war bereits unter Interims-Innenminister Wolfgang Peschorn nach dem Bekanntwerden von Sicherheitslücken mit einer Gesamtprüfung des krisengeschüttelten Amtes betraut worden. Am Montag lobte Nehammer nun den als ÖVP-nahe geltenden Beamten für seine Qualifikation und langjährige Erfahrung.

"Österreich braucht einen Verfassungsschutz, dem die Menschen voll und ganz vertrauen können", so der Minister in einer Pressemitteilung. Der Weg dorthin sei ein sensibler Prozess, den man transparent unter Einbindung aller Parlamentsparteien und Experten aus dem In- und Ausland gestalten wolle. "So wollen wir dem neuaufgestellten Verfassungsschutz auch den parlamentarischen Rückhalt geben, den es auch braucht, um ausländischen Partnern zu signalisieren, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben", warb er dafür um Unterstützung.

Kommentare (2)

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Irgendeiner
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Naja, diesen Ruf kenn ich nicht,da kann man nur hoffen

daß er mehr vom Fach als von der Partei ist,dabei verlaß ich mich aber auch mehr auf den notorischen Bürokraten Peschorn der das lege artis zur Kunstform erhoben hat als auf den Märchenerzähler Nehammer,ist der. der unzählige verhungernde Muslime im Ramadam sah und jetzt nicht sagt wo die hin sind,werden wohl ihr religiöses Pflichtessen gefunden haben, man lacht.Das Problem ist einstweilen nicht Ruf,das Problem sitzt da weiter oben und darüber.Eine Journalistin hier hat gemeint, die grünen Funktionäre hätten da Berührungsscheu weil der angriffig sei,naja,ich bin nur Grünwähler, ich mag das,führens vor Nehammer und dann schauma wie man ein Gemälde richtig hinstellt,ich hab von den Märchen die Nase voll und sie werden ihren Schmarrn belegen müssen.

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Irgendeiner
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Addendum:Pro domo:Ach roter Protest,

nur vortreten,die Einladung ist durchaus offen,wer sich dazwischenwerfen will, darf,man lacht.Aber wohlgemerkt verbal, semiotisch ist für Kinder.

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