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ZiB2-InterviewSozialminister Anschober: "Pflege wird hauptsächlich eine öffentliche Aufgabe bleiben"

Der grüne Sozialminister Rudolf Anschober hat in einem Interview mit der "ZiB2" noch einmal betont, die Pflegeversicherung neu zu ordnen zu wollen. Das deutsche Modell komme jedenfalls nicht.

Rudolf Anschober
Rudolf Anschober © (c) APA/HANS KLAUS TECHT
 

Der grüne Sozialminister Rudolf Anschober hat in einem Interview mit der "ZiB2" noch einmal betont, die Pflegeversicherung neu zu ordnen zu wollen. Das deutsche Modell komme jedenfalls nicht. "Das hat sich nicht als erfolgreich herausgestellt", sagte der frühere Umwelt- und Integrationslandesrat. "Pflege wird hauptsächlich eine öffentliche Aufgabe bleiben." Man müsse sich aber klar werden, dass dies eines der  Schwerpunktthemen der kommenden Jahre werde. Er wolle deswegen eine zweijährige Tour mit betroffenen starten, um den Bedarf von den Betroffenen konkret zu erfahren und dann eine Lösung zu erarbeiten in seinem Ministerium. Ein erster Schritt wird bereits am Mittwoch gesetzt, wenn im Ministerrat erstmals eine neue Ausbildung zum Thema Pflege beschlossen wird.

Auch die Mindestsicherung will Anschober neu regeln nach dem VfGH-Urteil. Er will das unmittelbar im Sozialministerium rechtlich prüfen, auch wie es eine Lösung mit allen neun Bundesländern geben kann. Er hält dabei sowohl eine Bundes- als auch eine Landeslösung für möglich. Eine völlige Neuordnung auf Bundesebene hält der Oberösterreicher allerdings für zu langwierig in der derzeitigen Situation, auch wenn er vor einigen Jahren noch eine andere Äußerung öffentlich geäußert habe.

Kommentare (2)

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redniwo
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Ja da hat er recht

aber Rudi Anschober und Kurz? wie wird das zusammengehen?
Derzeit scheint Kurz auf dem Standpunkt zu stehen, dass er die Grünen in ihren Bereichen tun lässt, ohne sich einzumischen. Das lässt ihm später die Option offen, - so wie er das bei den blauen Projekten auch tut - sich abzuputzen, und mit einer neuen Koalition wieder das Gegenteil zu tun.

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UHBP
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Anschober: Er wolle deswegen eine zweijährige Tour mit betroffenen starten, um den Bedarf von den Betroffenen konkret zu erfahren und dann eine Lösung zu erarbeiten in seinem Ministerium.

Welche Zustände teilweise in Pflegeeinrichtungen herrschen sind bekannt, Studien dazu inklusive. Zwei Jahre herumfahren finde ich etwas seltsam. Man hat fast den Eindruck, dass man, wie in anderen Bereichen auch, auf Zeit spielt.
Viel reden - nichts tun! Ein durchaus bewährtes Mittel schon der vorletzten Regierung. z.B. Viel über Flüchtlinge geredet aber kein einziges Rückführungsabkommen abgeschlossen.
PS: Bei fehlenden 75.000 Pflegekräften bis 2030, als einzigen Vorschlag im Ministerrat eine Schule mit rund 1.000 Absolventen in den nächsten 10 Jahren vorzuschlagen, wird wohl auch zu wenig sein. Aber es scheint so wie beim Klimawandel, vor den Wahlen war es fünf vor 12, jetzt gibt man sich einmal bis 2022 Zeit, schaut sich alles an, als ob die Grünen bis jetzt sich dazu noch gar nichts überlegt haben.

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