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Nach NEOS-VorstoßSPÖ will Promi-Aussagen vor U-Ausschüssen live übertragen

SPÖ begrüßt NEOS-Vorschlag auf Öffnung der Ausschüsse des Nationalrates und fordert, die Befragung prominenter Auskunftspersonen in U-Ausschüssen künftig live zu übertragen.

Der stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried
Der stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried © (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
 

Die SPÖ begrüßt den Vorschlag der NEOS auf Öffnung der Ausschüsse des Nationalrates - und geht noch ein Stück weiter: Der stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried plädierte Sonntag in einer Aussendung dafür, die Befragung prominenter Auskunftspersonen in Untersuchungsausschüssen künftig live zu übertragen. Und er will Anfragebeantwortungen der Minister beim Verfassungsgerichtshof prüfen lassen können.

Diesen Wunsch argumentierte er damit, dass es "in der türkis-blauen Regierung einen massiven Negativ-Trend zu ungenauen, unvollständigen Beantwortungen bzw. sogar der Verweigerung von Antworten" gegeben habe. "Es kann nicht sein, dass sich die Ministerien aussuchen, was sie beantworten wollen und was nicht - es sollte deshalb die Möglichkeit geben, eine Anfragebeantwortung beim Verfassungsgerichtshof prüfen zu lassen", forderte er.

Außerdem will Leichtfried "lebendigere, spannendere und informativere" Fragestunden. Fragen sollten nicht vorher bekannt sein, sondern es sollte in einem "spontanen Frage-Antwort-Ablauf zwischen MinisterInnen und Abgeordneten" diskutiert werden.

Kommentare (5)

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Smitho
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Erschütternd diese SPÖ

Wird das die neue Promi Soap im Fernsehen ?? So einen Schwachsinn in solchen Zeiten von sich zu geben.... erschütternd...
und zu den nicht bekannten Fragen: Auch ein Herr Leichtfried müsste wissen, dass ein Minister kein Allwissender ist.. auch dieser braucht Backgroundinformation von seinen Mitarbeitern zur Beantwortung der Fragen... Mit solchen Vorschlägen ist der Niedergang der SPÖ nicht mehr aufzuhalten..

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Weisheit
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S P Ö

Natürlich muss so ein unlogischer Vorschlag von dieser Partei kommen. Werden die nächsten Jahrzehnte nicht in Regierungsverantwortung sein.

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Miraculix11
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Schlecht durchdacht

Wird am Gleichheitsgrundsatz scheitern, wenn die nur Promis übertragen wollen.

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Geerdeter Steirer
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Dem kann ich etwas abgewinnen, da können sich "Drückeberger" nicht mehr herumwinden und ignorant verhalten !

...............Fragen sollten nicht vorher bekannt sein, sondern es sollte in einem "spontanen Frage-Antwort-Ablauf zwischen MinisterInnen und Abgeordneten" diskutiert werden............

Das ist meines Erachtens mal ein guter Vorschlag um auch die Transparenz zu fördern !

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kritiker47
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Da

werden sie nicht viel ordentliche Antworten bekommen können, da Niemand allwissend ist, sondern man muss vorbereiten und nachfragen. Aber das wissen Leichtfried und Genossen ohnehin selbst aus eigener Erfahrung. Der Vorschlag passt zum Kasperltheater der SPÖ und der NEOS-Partie.

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