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SPÖ in der KriseDoskozil: "Natürlich müssen alle Alarmglocken schrillen"

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) spricht in der ORF-Pressestunde von "desaströsen Wahlergebnissen". Es gebe nichts zu beschönigen, eine Personaldebatte auf Bundesebene lehnt er aber ab. Kritische Töne zu Hoscher und Gusenbauer.

Der burgenländische LH Doskozil
Der burgenländische LH Doskozil © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Die Stimme von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist nach seinen zwei Operationen nach wie vor hörbar angeschlagen. Die Stimme komme wieder, durch diszipliniertes Stimmtraining werde es langsam aber wieder besser. Hat er einmal an Aufhören gedacht? Das wurde er in der ORF-Pressestunde gefragt. Unmittelbar nach der Operation "denkt man über vieles nach", so Doskozil.

"Nach den krachend verlorenen Wahlen" in der Steiermark, aber auch bei der Nationalratswahl gebe "es nichts zu beschönigen". Doskozil spricht wörtlich von "desaströsen Ergebnissen" und betont: "Natürlich müssen die Alarmglocken schrillen." Eine Personaldiskussion wolle er dennoch nicht führen, "das wäre ein Fehler".

Doskozil über seinen gesundheitszustand

Die SPÖ müsse zurück zu inhaltlichen Themen, strukturelle und inhaltliche Probleme die würden durch diese ständigen Personaldebatten verdeckt werden, kritisiert Dosokozil. Daher werde Pamela Rendi-Wagner auch nach der Parteivorstandssitzung am Montag noch Parteichefin sein - auch Christian Deutsch werde Bundesgeschäftsführer bleiben, legt sich Doskozil fest. Es müsse nun in erster Linie um die Frage gehen, wie sich die SPÖ inhaltlich positioniert. Die Zurufe aus einzelnen Landesparteiorganisationen sieht Doskozil kritisch. Es gelte erst die "Hausaufgaben in den Ländern zu machen", nur "gscheit in Richtung Wien zu reden" sei nicht gut, zumal Wahlergebnisse in den Ländern teils "jenseits von gut und böse ausgefallen" seien. Man sollte erst dann kritisieren, "wenn ich selbst Erfolge vorweisen kann". Die angeblich in der Vorwoche kurz bevor gestandene Ablösung von Rendi-Wagner kommentiert Doskozil so: Hier sei ein "Schauspiel abgezogen" worden, "einige Landesvorsitzende haben sich überschätzt".

Innerparteiliche Situation der SPÖ

Doskozil ortet ein Glaubwürdigkeitsproblem, vor allem bei Themen wie Mindestlohn, Pflege oder Bildungspolitik. Das seien Themen zum "Angreifen", hier müsse die SPÖ die Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Teure Beraterverträge, die zuletzt vor dem Hintergrund des Personalabbaus in der SPÖ-Bundesparteizentrale für zusätzliche Aufregung gesorgt haben, "müssen sofort aufgelöst werden", so Doskozil. Bei diesem Personalstand seien aus seiner Sicht keine einzelnen Berater nötig. 

"Dann müssen wir uns von solchen Menschen trennen"

Glaubwürdigkeit spiele auch bei anderen Themen eine Rolle. Angesprochen auf die im Zuge der Casinos-Affäre ebenfalls diskutierten hohen Bezüge  von SPÖ-Mann und Ex-Vorstand Dietmar Hoscher führte Doskozil aus, dass das schwer zu argumentieren und mit der Sozialdemokratie nicht vereinbar sei. Er stört sich auch daran, dass etwa bei einer Diskussion über den Mindestlohn, sozialdemokratische Wirtschaftsvertreter ganz anders argumentieren als die Partei - "dann ist das für mich auch nicht mit der Sozialdemokratie vereinbar", so Doskozil. Diese "Diskussion müssen wir führen, dann müssen wir uns von solchen Menschen auch trennen". Das gelte auch für andere, "die in diesen Sphären glauben, große Sozialdemokraten zu sein und in Wirklichkeit gar nicht mehr wissen, wie geht's dem kleinen Mann, wie geht's der Frau, die am 25. schon nicht mehr weiß, wovon sie essen soll und wie sie ihre Kinder ernähren soll", so Doskozil. Das führte zu einer spannenden Episode des Gesprächs, in der Doskozil etwa in Richtung Hoscher, aber - auf Nachfrage - auch in Richtung Alfred Gusenbauer u. a. sagte: "Man kann nicht hergehen und am Sonntag Sozialdemokratie predigen und von Montag bis Samstag anders leben ."

Im Wortlaut

Nachfrage: Wen meinen Sie damit zum Beispiel?"
Doskozil: "Es gibt genug Beispiele".

Nachfrage: Alfred Gusenbauer?
Doskozil: "Beispielsweise"

Nachfrage: "Müsste sich die SPÖ demnach von Vetretern wie Alfred Gusenbauer oder Herrn Hoscher trennen?"
Doskozil: "Ich habe immer gesagt, wenn man sozialdemokratische Politik machen will, wenn man von den Menschen gewählt werden will, gibt es nur einen Weg: Man muss sich glaubwürdig machen. Man kann nicht hergehen und am Sonntag Sozialdemokratie predigen und von Montag bis Samstag anders leben."

Frage: Heißt das Parteiausschluss?
Doskozil: "Das heißt jetzt nicht Parteiausschluss, das heißt aber schon, dass sich jeder hinterfragen muss. Es müssen sich die betroffenen Personen hinterfragen, es muss aber auch die Parteispitze eine Position dazu haben."

Glaubwürdigkeit der SPÖ

Kommentare (11)

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Mezgolits
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SPÖ in der Krise

Ich meine: Ein hoher Personalstand + teure
Berater + abgewirtschaftete Betriebe + hohe
Schulden = die Arbeitsweise der Schulden-
Partei. Erfinder Stefan Mezgolits Draßburg

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sunny1981
2
9
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Alarmglocken

Die müßten schon lange läuten aber das hat jahrelang keiner kapieren wollen weil sie geglaubt haben die Bürger sind sowieso zu dumm um das mitzubekommen.

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Irgendeiner
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Äh,und was genau,

was wieder die Dummheit der Bürger betrifft, ich weiß nicht ob sie das geglaubt haben,das entzieht sich mir,aber dann hätten sie recht gehabt, Du wirst es nicht glauben, die sind dann hingegegangen und haben einen gewählt der sagte, er hätte kein Ambition darauf, mit einem Strategiepapierl dafür in der Tasche, was für Flaschen.

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fans61
7
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Wie verblendet diese einst staatstragende Partei ist...

.... unfassbar.

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Irgendeiner
18
7
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Naja,die andere gibts schon gar nicht mehr,

die haben glaub ich Konservative geheißen,war so ein Schnöselbuyout,man lacht.

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Irgendeiner
25
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Naja,Herr Doskozil, das ist wieder sehr populistisch,wie in der Flüchtlingsfrage wo man auf den populistischen Zug aufgesprungen ist.

ist unziemlich und bei Herrn Hoscher kann man die Kompetenzfrage diskutieren,die da aufgekommen ist,aber wenn der verdient was man dort verdient nicht das Einkommen,da kann man nur generell eine Herabsetzung verlangen, ich trag mir die Neiddebatte doch nicht in die eigenen Reihen und der ist wohl nicht in der Lage sich gegen ihre Wortspende zu wehren.Ist wieder der bequeme Weg,sie haben aber rote Wirtschaftstreibende in der Partei,werden sie denen auch ins Eigentum greifen, sie haben Manager ihres Couleurs,werdens denen einseitig den Verdienst kürzen.Hättens Victor Adler und Otto Bauer enteignet, oder was.Wissens Doskozil,gibt zwar im Katholischen Bettelorden,aber Sozialdemokraten haben die Hilfe für andere am Panier,aber kein Armutsgelübde,ein Ämterkumulierer der Knete schaufelt ist ein Unding,Stichwort Rechberger, weil er den Zweck verfehlt,aber ein Gutverdienender oder Unternehmer kann der bessere Sozialdemokrat sein als Leute die sagen was man hören will und der klassischer Hakler sinds ja selbst nicht.Es sind die Inhalte,schaun sie sich die eigene Parteigeschichte an, dann müssen sie sich von einem Liberalen nicht belehren lassen.Und alles Gute für Ihren Hals.

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joe1406
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wird nichts übrigbleiben

(maximal glaubwürdiger) linker Populismus oder Untergang ... Unternehmer die auch "Sozialdemokraten" sind, sind es nur deswegen, da man sich über die Politschiene Vorteile verspricht. Das ist schon seit 1945 so! Und früher mal gab es zehnmal mehr davon. Nur jetzt kann die "Partei" nicht mehr helfen wenn es um die Rosinchen im öffentlichen Auftragskuchen geht ...

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Irgendeiner
12
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Naja, das müßte man untersuchen,

ich glaub aber doch, daß es überall Leute gibt die wissen daß ihre Eigeninteressen an den existentiellen anderer enden,Moral heißts, und Populismus ist immer dumm und macht Menschen dümmer.Und naja, zum Beispiel die beiden roten Helden die ich nannte,Adler und Bauer,die haben sich sicher nichts für sich erwartet,das hätten die einfacher haben können.

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Irgendeiner
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Addendum:Ja, das ist schrecklich mit mir, immer

geb ich die falschen Antworten und krieg rote Striche, aber keiner erbarmt sich und tritt vor mich zu belehren, die Welt ist ja so grausam,man lacht.

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crawler
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Wenn man

Unbelehrbare belehren könnte, wäre auch die SPÖ nicht in der jetzigen Lage.

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Irgendeiner
4
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Crawler,Du antwortest auf eine konkrete Aufforderung die für mich formuliert war und sprichst dabei von

den Roten,Du meinst also sichtbar beide damit,mit Mut müßte man nicht so herummeandern, zwei wesentliche Unterschiede scheinst du allerdings zu übersehen,erstens die Roten sind eine Partei,nicht meine, und ob Eurer Dummheit in Schwierigkeiten,wir würden sie jetzt brauchen,ich bin eine Privatperson und ihr seid ob Eurer Dummheit bei mir in Schwierigkeiten,das ist invertiert,der Wunsch war doch dumm und arrogant,nicht wahr, dumm liefere ich seit meiner bildungsfernen Zeit hier nicht mehr aus, aber arrogant könnt ihr haben. Zweitens crawler,Unbelehrbare sind Leute die gegen empirische Fakten und gut geprüfte evidenzbasierte Theorien aus sachfremden Motiven weiter leugnen,das designiert auch andere als mich, ich bin in der Regel am state of the art.Und crawler, nur zu Sicherheit,das da oben war, wie so oft bei mir,purer Sarkasmus.

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