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"Hand ist ausgestreckt"Grüne einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP

Grünenchef Werner Kogler verkündete nach dem Bundesvorstand, dass man sich einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ausgesprochen habe. ÖVP-Chef Sebastian Kurz gibt am Montag um zehn Uhr seine Entscheidung bekannt.

Grünen-Chef Werner Kogler © APA/Georg Hochmuth
 

Die Grünen sind zu konkreten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit. Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) hat dies am Sonntagnachmittag einstimmig beschlossen, berichtete Bundessprecher Werner Kogler danach in einer Pressekonferenz.

Dies sei auf seinen Vorschlag erfolgt, sagt Kogler. Er sprach vom Versuch, Gräben zuzuschütten. "Unsere Hand zur ÖVP ist damit ausgestreckt", so der Bundessprecher. "Wie das ausgeht wissen wir nicht." Kogler sprach angesichts der Verhandlungen über eine erste türkis-grüne Koalition im Bund von"Pionierarbeit": "Jetzt ist das natürlich ein Wagnis, aber wir wollen diesen Schritt wagen."

Kogler machte dabei aber auch klar, dass seine Partei nicht zögern würde, vom Tisch aufzustehen, wenn es Versuche geben würde, schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen. Dies sei 2003 so gewesen und er dabei gewesen. Gleichzeitig betonte Kogler aber, dass eine allfällige Zusammenarbeit viele Kompromisse erfordern werde. Diese dürften dann nicht denunziert werden.

Die Erklärung von Werner Kogler in voller Länge

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Denn es mache einen Unterschied, ob eine Mitte-Rechts-Partei (wie die ÖVP) mit einer rechtsrechten Partei (wie der FPÖ) oder mit denen Grünen koaliere. Zweiterer Fall würde ein ganze anderes Bild Österreichs auch in Europa ergeben. Mit den Grünen würde auch eine pro-europäische Orientierung hierzulande sicher gestellt.

Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie

Zu den wichtigen Punkten einer allfälligen Regierung zählt für den Bundessprecher die Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie. Österreich könnte zu den Vorreitern im Klimaschutz werden. Zudem könnten Schritte gegen die Kinderarmut und ein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht werden.

Kogler erinnerte daran, dass schon seit dem Bundespräsidenten-Wahlkampf Gräben aufgerissen worden und noch immer nicht ganz zu seien: "Wir wollen einen Beitrag leisten diese Gräben zu überwinden." Daher schaue man nun, ob es sich ausgehe. Freilich schließt Kogler eine Neuauflage von Türkis-Blau weiter nicht aus.

Ministerien-Verteilung noch kein Thema

Über kritische Stimmen im EBV wollte Kogler nicht viel sagen. Er sei selbst eine kritische Stimmen. Rote Linien seien ihm von seinen Parteifreunden nicht vorgegeben worden. Über die Verteilung der Ministerien habe man bei den Sondierungen mit der ÖVP noch gar nicht gesprochen, dementierte er erneut entsprechende mediale Spekulationen.

Ein Verhandlungsteam der Grünen wird es vermutlich erst am Dienstag geben. Davor muss ja noch (am Montag) die ÖVP grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.

Wie lange die Verhandlungen dauern, darüber wollte der Grüne Bundessprecher nicht spekulieren. So schnell wie möglich, aber so lange als notwendig würden die Gespräche dauern. Denn die Verhandlungen hätten einen offenen Ausgang, man arbeite jedoch auf einen erfolgreichen Abschluss hin: "Das kann seine Zeit brauchen."

Übersicht vor Beginn des erweiterten Bundesvorstands der Grünen am Sonntag Foto © APA/HERBERT PFARRHOFER

Wahlkampfleiter jetzt Generalsekretär

Der bisherige Wahlkampfleiter Thimo Fiesel wurde zum Generalsekretär der Partei gekürt. Fiesel ist gebürtiger Deutscher aus Baden-Württemberg (geboren 1983 in Eberhardzell) und fungierte seit 2016 als Landesgeschäftsführer der Tiroler Grünen. Bei der EU-Wahl und im gleich danach beginnenden Nationalrats-Wahlkampf organisierte Fiesel als Wahlkampfleiter die grüne Kampagne. Mit Ende Oktober wechselte der Vater dreier Kinder fix zur Grünen Bundespartei.

Thimo Fiesel
Thimo Fiesel Foto © APA/EXPA/JOHANN GRODER

Kommentare (99+)

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Irgendeiner
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Ich sehe,nach einer längeren Pause steigt die selektive

rote Flut wieder,ich mag Muster, hat ja schon der alte Watzlawick gesagt,man kann sich nicht nicht verhalten.Naja,ich machs so, ich trete frei vor,sag mein Teil gleichgültig welche Reaktionen das hervorruft oder m.E. nach hervorrufen wird und die Sprachhandlung ist gleichzeitig das Muster,das kann bei anderen weder ein Köhlersches Aha-Erlebnis auslösen noch einen epistemologischen Gewinn bringen.Müßte ich was verstecken muß ich immer mit Entdeckung rechnen,das würde mein Leben unheimlich komplizieren,offen, ehrlich und hart ist eine weitaus bessere Gangart und ich muß mich für nichts schämen,was ich gesagt hab, hab ich gesagt,dafür bin ich verantwortlich und sonst ist da nichts.Gott, ich werd alt, ich fasele schon wieder in den Wind und hab vergessen warum.

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mapem
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Ach Gottchen, der arme Basti kann sich noch nicht so recht entscheiden, ob er „nach links kippt“ (copyright Ponyhofer) oder nicht …

Na – dann wartma mal die kommenden Urnengänge ab – und dann schauma mal, was die Herren und Meister in der IV-Sakristei dem Ministranten für welche Liturgieabläufe auftragen?!

Teufel – der Fuchtler wird sich heute noch fürchterlich über Straches Urlaubsgrüße aus Ibiza ärgern – wo doch alles bis zu diesem *Uuuuups!* wie am Schnürchen lief … der arme Bub der …

Tja, da ist noch nix in Zement gegossen – außer der großflächigen cerebralen Malversation in unserer Wählerschaft … aber auf die kann man sich wenigstens immer verlassen … weitermachen …

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Irgendeiner
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Pro domo:Ach Miyu ,mein Mädel,

ich hoffe das gefällt dir besser,heißt "überlegener Geist",ich finde Du solltest endlich einem Grünwähler dieselbe koalitionäre Zuneigung entgegenbringen wie seiner Partei, schon wo der mit sovielen Geisteskrankheiten geschlagen ist und das schwere Los hat immer Dinge frei erfinden zu müssen und Schulwissen drüberzustreuen.Aber ich will ja niemanden in Zuneigung nötigen,wenn Du das nicht kannst,bleibma beim alten, aber dann come on, slay the dragon.

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duerni
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Dieses politische Schauspiel ist unerträglich - nur um zu Regieren ...

werden Wahlversprechen negiert. Unsere Politiker sind ungeeignet, Probleme zu lösen - es geht ihnen nur um Macht und Einfluss. Selbstdarsteller, die mit salbungsvollem Reden die Zeit vergeuden ohne problemorientiert zu agieren. Es wäre an der Zeit, das politische Konzept, wie Österreich zukunftsorientiert geführt werden soll, zu ändern.
Denken sie darüber nach - sie können auch gleich auf "unlike" klicken.

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UHBP
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@duerni

Ohne Kompromiss ist aber jedes Land, wenn es keine absolute Mehrheit für eine Partei gibt, unregierbar.
Die Lösung für dieses Problem wäre wohl, dass jene Partei die die relative Mehrheit bei den Wahlen hat, die absolute Mandatsmehrheit im Parlament bekommt.
Ob das allerdings etwas mit der Zukunft-Orientierung zu tun hat, ist nicht sicher.

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dude
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Ich sehe genau in einer eventuellen Grünen Regierungsbeteiligung...

... die große Chance, daß Österreich zukunftsorientiert geführt werden könnte! Daß sich jeder Wähler wünscht, daß "seine" Partei die absolute Mehrheit erlangt und somit ihr Wahlprogramm kompromisslos durchbringen kann, liegt auf der Hand. Das ist meist unrealistisch und somit sind Kompromisse in einer Demokratie unerläßlich! Natürlich gibt es auch "schmutzige" Kompromisse (CETA-Zustimmung gegen Aufhebung des Rauchverbotes würde ich als einen solchen bezeichnen), aber man muß nicht jeden Kompromiss als gebrochenes Wahlversprechen bezeichnen!

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duerni
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......... aber man muß nicht jeden Kompromiss als gebrochenes Wahlversprechen bezeichnen!

…… muss man nicht aber man sollte darüber nachdenken, was ein Versprechen von Parteien wert ist - nämlich NICHTS.
wie heißt es so schön: Jeder bekommt die Regierung die er verdient ………...

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Miraculix11
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@ duerni

Wenn sie in der Opposition sind können sie keines ihrer Wahlversprechen halten. Wenn sie in der Regierung sind einige. Gilt für alle Parteien.

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limbo17
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Vor

einem halben Jahr hieß es noch Kurz muss weg. Mit dem ist keine Politik zu machen.
Und jetzt?
Sind doch alle die gleichen!
Sollte Kogler nicht schon im EU Parlament sein,?
Achso auch gelogen!
Alle nur Macht und Geld gierig.

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Irgendeiner
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Es heißt noch immer Kurz muß weg,

man lacht,denn mit dem ist immer noch keine Staat zu machen,mich belügt man einfach nicht und erzählt Vollschmarrn quer über den Krautgarten, aber die scheinen gewillt das Risiko einzugehen und ich halte das für unklug.Würden sie es nicht tun, würdet ihr auch schreien,das bleibt sich ohnehin gleich.Und ich würde noch nicht in Panik verfallen,ich bin mir zwar ganz sicher daß die Grünen das ernst meinen,aber die andere Seite ist mir nicht vertrauenswürdig,der schiebt bis nach den Landtagswahlen und was er dann tun wird, darauf geh ich keine Wette ein,kann gut sein daß er sich dann anders dreht und den Grünen die Schuld hinschiebt,denn das hat er noch immer und ausnahmslos getan, der notorische Sprengi.Für die wärs eine Lektion, für mich nur die zigte Bestätigung,man lacht.

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schteirischprovessa
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Nach der Wahl heisst es Verantwortung zu übernehmen.

Die FPÖ und die SPÖ wollen bzw. können dies in der aktuellen Situation nicht, beide sind aktuell alleine mit ihren internen Situationen überfordert.

Kurz ist als haushoher Wahlsieger verdammt dazu und muss daher wohl mehr Abstriche machen, als das die Mandatsverteilung ergibt.

Und die Grünen können sich entscheiden, ob sie ihr Programm zwischen einem Drittel und der Hälfte, je nach Verhandlungsgeschick, oder gar nicht umsetzen. Wie das Sprichwort so schön sagt, zwischen Spatz in der Hand oder Taube auf dem Dach.

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Mein Graz
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@limbo17

Da waren die Blauen doch ganz andere Kaliber: wurde Kurz von Strache nicht "Oh.rw.asch.lka.ktu.s" genannt?

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limbo17
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Machen

Sie bitte ihre Ankündigung wahr und verschonen sie mich mit ihren links linken Antworten.
In Sachen ihrer FPÖ Phobie würde ich mal einen Psychologen aufsuchen.
Danke

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Irgendeiner
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Definiere links linke Antworten,

ich will ein bißchen Spaß.

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UHBP
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@limbo

Vielleicht solltest du zur Beruhigung ein Liederbuch dein Wahl zur Hand nehmen und ein gutes, altes Lied singen.

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Kicklgruber
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Die Politik ist eine Hure,

hat meine oststeirische Großmutter, selig, gesagt, und sie hat zwei Weltkriege erlebt und viele Regime und immer einen aufrechten Kopf behalten, trotz allem.

Ja, Kogler, mein oststeirischer Urgrüner ... so schaut's also jetzt aus. Von den Toten wiederauferstanden. Und lieget zur Rechten des Herrn ... Das wird spannend, was vom aufrechten Gang noch übrigbleibt.

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Miraculix11
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Selten so was Dummes gelesen

Eine Partei - die Grünen - versucht einiges von ihrem Programm umzusetzen und Dir fällt dazu nur das Wort Hure ein.

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Kicklgruber
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Miraculix11, der ÖVP-Kampfposter ...

Du wechselst das Hemd unter Deinem türkisen Mäntelchen noch schneller von blau auf grün als Dein Parteichef ... das nennt man dann wohl situationselastisches Anwanzen ...

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schteirischprovessa
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Der Kommentar von Miraculix

hat nichts mit Kampfposter zu tun, es ist nur eine realistische Einschätzung der aktuellen Situation.

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Miraculix11
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Ja, ich der ÖVP-Kampfposter:-)

Habe die NEOS gewählt. Denke aber nach und finde es ganz normal dass eine Partei etwas von Ihrem Programm umsetzen will.

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Irgendeiner
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Selten so was Schönes gelesen,

wie Du Dich selbstlos für die Grünen in die Bresche wirfst, soviel Läuterung,vom Saulus zum Paulus,keine Häarchen läßt du ihnen krümmen,ein mutiger selbstloser Einsatz für die grüne Idee,Du bist ein Wirbelwind des Umweltgedankens, ein Ökosamurai,Hände weg von meinen Grünen rufst Du in schrecklichem Schlachtgesang und ich freu mir daran,ehrlich, ich hab ausgibig gelacht.Nur weißt der Vorposter hat in einem Punkt recht,die Frage des aufrechten Gangs wird sich schneller stellen als man glaubt und die sollten sie besser richtig beantworten.

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schteirischprovessa
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Lieber irgendeiner, es gibt Menschen, die ein Rückgrat haben und zeigen.

Du jedoch solltest Gott danken, dass er dich mit einer Wirbelsäule ausgestattet hat, um aufrecht gehen zu können. Soviel zum von dir angesprochenen Thema aufrechter Gang.

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Irgendeiner
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Ich krieg wieder Naturgefühle,wie sagte der alte Goethe

so schön:
In dürren Blättern säuselt der Wind.

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Kicklgruber
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Ach ja, Irgendeiner ...

ist ja geradezu unvermeidlich, dass Du dazu auch die Klappe offen hast. Deinen aufrechten Gang schaue ich mir gerne an in den kommenden Monaten, wenn die Grünen mit den Türkisen in der Regierung sind. Und es sei Dir versichert - nicht nur Du hast ein gutes Gedächtnis ...

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Irgendeiner
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Kickele, Du kannst Gift darauf nehmen, aber tus besser

nicht, daß ich kein Jota von meinen Positionen abweichen werde wurst wer es tut, für dich gesagt, ich bin kein Blauer der die Koaltionsforderung Nein zu Ceta an einen Turbokapitalisten verkauft samt dem tausendfach kritisierten 12 Stunden Tag. Und ich bin Grünwähler und ich habe die auch hier schon mehrfach kritisiert und eine Klappe hab ich auch nicht sondern einen wohlgeformten Mund mit noch eigenen Zähnen aus dem manchmal sehr Böses entströmen kann.Und wenn Du Dich von den Jüngern des Messias verraten und verkauft fühlst laß es nicht an mir aus, ich hab Dir nie Freundschaft versprochen,nur Fairness,man lacht.

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Kicklgruber
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Irgendeiner,

gewöhne Dir endlich einmal an, andere User hier mit ihren Usernamen anzusprechen und nicht mit Deinen notorischen Verballhornungen. Es wäre ein zarter Anfang des geringsten Benehmens, auf dessen Grundlage überhaupt erst eine weitere Gesprächsführung mit Dir infrage käme. Abgesehen von Deiner Orthographie. Die ist ein Saugraus, der den von Dir häufig zitierten bildungsfernen Schichten zur Ehre gereichen würde.

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