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Pamela Rendi-WagnerVerhältnis zu Kurz: "Sehr innig ist es derzeit nicht"

SPÖ-Chefin und Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner in der ORF-Pressestunde: "Zweite Ibiza-Koalition verhindern, Platz eins bleibt Ziel der SPÖ".

Pamela Rendi-Wagner
Pamela Rendi-Wagner © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Im Wahlkampffinale erneuerte SPÖ-Chefin und Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner das Wahlziel der Sozialdemokraten Nummer eins zu werden. Auch wenn Umfragen die ÖVP klar in Führung sehen und die SPÖ eher im Kampf mit der FPÖ um Platz zwei gesehen wird, verweist Rendi-Wagner auf die vielen Unentschlossenen: Diese Gruppe sei eine große, es gehe um bis zu eine Million Menschen im Land. "Ich spüre ein wachsendes Interesse der Menschen an Lösungen für die Probleme ihres Alltags", so Rendi-Wagner. Die einzige Umfrage, die sie interessiere, sei der Wahltag am 29. September. Es gehe ihr darum, "dass es zu keiner Fortsetzung der Ibiza-Koalition" zwischen Volkspartei und FPÖ komme. Österreich brauche aus ihrer Sicht einen "Politikwechsel".

Pressestunde mit Pamela Rendi-Wagner, SPÖ - Einschätzung der Umfragesituation und Ziele der SPÖ

Auf mögliche Koalitionsspekulationen wollte sich Rendi-Wagner nicht einlassen, sie schloss unter Verweis auf das Ibiza-Video, "rechtsextreme Einzelfälle" und das Rattengedicht aber einmal mehr Gespräche mit der FPÖ aus. 

Koalitionsgespräche mit VP nicht ausgeschlossen

Vor dem Hintergrund des vor wenigen Tagen sehr emotional ausgefallenen TV-Duells mit Sebastian Kurz wurde Rendi-Wagner auch auf ihr Verhältnis zum VP-Chef angesprochen. Sie spricht von einem "professionellen Verhältnis", räumt auf Nachfrage aber ein, dass ihr persönliches Verhältnis zu Kurz "derzeit nicht sehr innig" sei. Sie kritisiert "den Umgang von Kurz mit der Wahrheit" und führt u. a. an, dass die ÖVP noch vor Kurzem eine Abschaffung der Makler-Gebühren für Mieter in Aussicht gestellt habe, nun aber dem entsprechenden SPÖ-Antrag nicht zugestimmt habe.

Pressestunde mit Pamela Rendi-Wagner, SPÖ - Verhältnis zu Sebastian Kurz (ÖVP) und Koalitionsvarianten

Sie bekräftigte hier den Vorwurf, Kurz habe vor einer TV-Konfrontation seinen Sprecher angewiesen, Medien über die Erkrankung von FP-Chef Norbert Hofer zu informieren: "Das war vor meinen Augen." Auch dass Kurz mal angibt, aus Wien zu stammen, mal aus dem Waldviertel, führte sie gegen ihn ins Treffen.

Kann es ob dieser Spannungen auf "menschlicher Ebene" überhaupt zu Koalitionsgesprächen mit der ÖVP kommen? Rendi-Wagner betont, dass aus ihrer Sicht eine "professionelle Herangehensweise" gefragt sei. "Persönliche Befindlichkeiten haben da nichts zu suchen."

Mindestlohn von 1700 Euro gefordert

Sollte es zu Gesprächen kommen, gehe es nur um Inhalte. Als wichtige Punkte seitens der SPÖ führt sie u. a. eine rasche Steuerentlastung für Arbeitnehmer, ein Schließen der Lohnschere bei Männer- und Fraueneinkommen sowie ein Maßnahmenbündel für das Klima wie etwa einen Klima-Bonus für Pendler, Klima-Tickets im öffentlichen Verkehr und eine Klima-Maut für LKW an. Das seien aus ihrer Sicht wichtige Zukunftsinvestitionen. "Die Arbeit gehört entlastet". Rendi-Wagner fordert zudem einen Mindestlohn von 1700 Euro. Es gehe auch darum, die Wirtschaft steuerlich zu unterstützen, Unternehmen, die investieren sollen steuerliche Anreize erhalten und mit einer Milliarde Euro entlastet werden. Mit dem KMU-Bonus sollen kleine und mittlere Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen bevorzugt werden.

Bei der Gegenfinanzierung sei die einst von ihrem Vorgänger Christian Kern angesprochene "Wertschöpfungsabgabe" vulgo "Maschinensteuer" kein Schwerpunkt. Eine Vermögenssteuer indes sehr wohl, sehr Vermögende mit mehr als einer Million Euro sollen 0,5 Prozent an vermögensbezogener Steuer zahlen.

Um inhaltliche Positionen durchsetzen zu können, brauche sie freilich "eine Stärkung durch den Wähler".

"Parteispenden an sich nichts böses"

Die Kritik des Rechnungshofs an den kurz vor dem Start des Wahlkampfs beschlossenen neuen Regeln zu Parteispenden "nehme sie ernst", so Rendi-Wagner. Dennoch sei es wichtig gewesen, noch vor dem Wahlkampf "ein Stoppschild" für zu hohe Parteispenden aufzustellen, gerade nach dem Ibiza-Video, "dem Tiefpunkt der politischen Moral". Der Beschluss wurde aus ihrer Sicht "nicht aus der Hüfte geschossen". Der Umstand, dass ausgerechnet die Umgehung durch Vereinskonstruktionen, die im Ibiza-Video ja eine Schlüsselrolle gespielt haben, weiterhin möglich ist, lässt sich aus ihrer Sicht lösen. Rende-Wagner plädiert für eine Expertengruppe, die sich dem Thema Transparenz annimmt, um eine "nachhaltige Lösung" zu finden. Ein Komplettverbot von Parteispenden sei aus "demokratiepolitischen" Gesichtspunkten nicht zielführend. Sonst hätten ganz neue politische Parteien, die noch keine Förderungen erhalten, ein Problem. Parteispenden seien an sich nichts böses, wenn sie nicht zu hoch sind. 

Frage der Gerechtigkeit

Verteidigt hat Rendi-Wagner die Nationalratsbeschlüsse im "freien Spiel der Kräfte", trotz der damit verursachten Mehrkosten. Sowohl die höhere Erhöhung geringer Pensionen als auch die Wiedereinführung der "Hackler-Regelung" sei eine Frage der Gerechtigkeit. Nicht unterstützt wird von ihr die Forderung des früheren SP-Bundesgeschäftsführers Max Lercher nach dem kommunalen Wahlrecht für Ausländer. Das sei verfassungsrechtlich nicht möglich, so die Parteichefin.

Kommentare (37)

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georgXV
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???

hier scheint jemand noch / schon vom Christkind / Weihnachtsmann zu träumen ...

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Irgendeiner
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Sorry georg,nicht für Dich gedacht,

Du wirst es lernen,Du bist weit weg von daheim,und was Du mit anderen tust ist unentschuldbar,das ist kein Spiel,und lasse es nicht an anderen aus,versuchs mit mir,ich versprech dir nicht den Hauch einer Chance und ich ,Du weißt, lüge nie.

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Irgendeiner
7
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Schon spannend was hier alles auf Rendi hinhaut,

aber nimmer antwortet,ich weiß, ich bin ja kein beliebter Gesprächspartner aber die sind neu,man lacht,an mir kanns nicht liegen und naja, was eine habilitierte Tropenmedizinerin namelt wird sich vor Irgendeinem doch nicht scheuen,sollte man nachdenken was das bedeuten könnte,nur so dahingesagt.

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Henry44
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Welchen Wähler, welche Wählerin interessiert,

ob Herr Kurz in Meidling oder im Waldviertel oder sonstwo aufgewachsen ist?

Es interessiert wohl auch niemanden, ob Herr Kurz Anweisung gegeben hat, eine Zeitung über den fiebrigen Zustand des Herrn Hofer zu informieren oder doch nicht.

Dennoch werden diese beiden absoluten Nichtigkeiten immer wieder von Frau Rendi-Wagner thematisiert, um Herrn Kurz unwahrer Angaben zu überführen. Das hat Kindergarten-Niveau.

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rochuskobler
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Kindergartentante

...sie führt sich auf wie eine Kindergartentante und merkt nicht, dass Sie bereits zur Lachnummer verkommen ist.

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Irgendeiner
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Bissale Stimmung machen,

aber stumm wie ein Fisch, schlechte Erfahrungen? Man lacht.

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Irgendeiner
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Mich interessiert es wenn er die Unwahrheit sagt

und mich interessiert es wenn er aus der Krankheit eines anderen Vorteile ziehen will, mich!

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Henry44
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Ich bin kein Wähler oder gar Fan von Herrn Kurz,

aber worin sollte sein Vorteil bestehen, falls es so gewesen sein sollte, wie es Frau RW berichtet? Herr Fellner hat außerdem erklärt, dass seine Zeitung die Information nicht von einem Kurz-Mitarbeiter bekommen habe. Lügt auch Herr Fellner, um Herrn Kurz zu entlasten?

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Irgendeiner
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Na geht doch wenn man dazu auffordert,man lacht schallend.

Und zu Herrn Fellner habe ich eine Meinung,die allerhand beinhaltet und allerhand enthält, aber die sag ich Dir hier nicht,weil ich immer nur einen Kasterl aufmache und das ist jetzt das von Basti, aber glaub mir,gut ist die nicht.Und wir sprachen nicht von der Wahrheitsfrage, da steht Aussage gegen Aussage,auch Rendi hat einen Zeugen und eine Zeitung gibts, die den Artikel grandios in acht Minuten fertig hatte, die sind fix,wir sprachen davon daß Du meintest wenn er es getan hätte sei das unwesentlich und ich sagte Nein,ist es nicht.Und wechsle bei mir nicht das Thema,ich weiß auch noch was Du postuliert hattest wenn Du es nicht mehr weißt.

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rochuskobler
9
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Bewunderung

...ich bewundere die Rendi. Wie jemand so neben sich sich selber stehen kann. Das ist ja schon fast pathologisch. Die Nummer 1 zu werden, nach den Patzern, die sie laufend liefert. Die kann einem nur leid tun und ihr wünschen, dass der ganze Spuk bald vorüber ist. Wiewohl eine türkis rote Koalition das Beste fürs Land wäre. Hoffentlich übernimmt nach der Wahl der/die Richtige das Kommando bei den Sozis.

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crawler
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hat sie sich auch geäussert

wo sie erste werden will?

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rochuskobler
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HHh oder DG

..stimmt, aber beim HHH (Highheel Hochsprung) oder beim DG (DauerGrinsen) hätte auf sicher Chancen.

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Irgendeiner
21
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Naja abgesehen daß der, der ein richterliches Kusch

bekam,Kurz war, weißt eh, der der rotzfrech erzählte,monatelang, er hätte keine Ambition mit einem Strategiepapierl dafür in der Tasche,der Tranchierer halt,fasziniert mich wieviel Eintagsfliegen an Nicks hier auftauchen um Stimmung zu machen,ich hab Zweifel das sich Nicks und Personen eineindeutig zuordnen ließen,ich glaube an ein starkes Unverhältnis.Und Rendi hat mir im Gegensatz zu Kurz noch nie frech ins Gesicht gelogen, das allein gibt ihr schon einen gewaltigen Versprung, den der Amtsfähigkeit.

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Irgendeiner
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Addendum:Ja, das tut sehr weh,

Angriff auf den Helden schmerzt, Angriff auf die Methodik macht nackt,welche eine Scharade,und Antwort und Inhalt nil, das hält sich durch.

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LuisGolf
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Keine Angst Pam....

...Sie werden nicht in die Verlegenheit kommen Koalitionsgespräche zu führen, Sie sind am Dienstag nach der Wahl Geschichte!😜

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voit60
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Abwarten und Tee trinken

zur Not auch Golf spielen.

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Nixalsverdruss
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Mir sollte die SPÖ-Chefin eher erklären ...

... mit wem Sie nach der Wahl noch zusammenarbeiten kann.
Sie und ihre treuen Vasallen lassen keine Gelegenheit aus die ÖVP und Kurz anzupatzen, die NEOS schlecht zu machen und die GRÜNEN jedoch zu hofieren.
Ihr Verhalten zeigt - trotz gebetsmühlenartiger Wiederholung des Ausschlusses der FPÖ - dass die Kooperation mit den Blauen perfekt funktioniert, solange es gegen die ÖVP geht!
Eigenartige Einstellung - hoffentlich sind Rendi-Wagner, Leichtfried und Drozda bald nur noch politische Geschichte!
Die Beschlüssen kosten Milliarden Euros - und dienen nur der Kern-Klientel ähm Rendi-Wagner-Klientel...

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GordonKelz
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FRAGE....

Was spricht , wenn man diese Frau für Österreich sprechen und kämpfen hört,
eigentlich noch für einen Herrn Kurz ?
Er hatte die Chance rund 11/2 Jahre für Österreich zu wirken...und wie hat er es genutzt? In dem er sich mit den äußerst RECHTEN , allein aus Machtgelüsten zusammentut ,und ist mit einem Skandal der seinesgleichen sucht gescheitert!
Eigentlich wäre es eine Art Selbstgeiselung
diese Konstellation wieder zu wählen.
Jeder weiß was er bekommt wenn er die ÖVP
wählt....von der FPÖ sehe ich aus wohl begreiflichen Gründen überhaupt ab.
Gordon Kelz

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GordonKelz
15
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Denke dabei....

...an keine Fraktion, sondern ausschließlich an Österreich! Habe die Packlerei mit den Ewiggestrigen satt, die sollten bei uns nichts zu melden haben!
Gordon Kelz

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Nixalsverdruss
33
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@ GordonKelz

Hätte mir nicht erwartet, dass Sie sich auch der ROTEN Kampfrhetorik bedienen!
Sonderbare Aussagen, die Sie hier vertreten ....

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schteirischprovessa
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Ich schon, hab schließlich von Gordon genug

vorurteilsbehaftete und unsachliche Kommentare gelesen.

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Irgendeiner
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Sensei, einen der unter Klarnamen postet behandelt man anders

der kann nicht wie Du frech und unverschämt was unterstellen und abtauchen, hast mich.Und recht hat er auch noch,auch wenn ich die größere Gefahr nicht in den nationalen Erratikern sehe sondern in dem Retortenprodukt das deren Programm abkupferte und den Irrsinn erst salonfähig machte, weil er ein allseitig inkompetenter Karrierist ist,und von Dir will ich Antwort.

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schteirischprovessa
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Die Frau wird nie mehr einer Regierung angehören.

Nach der Wahl hat sie viel Zeit, mit Pilz im Wiener Wald spazieren zu gehen.

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Lodengrün
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Lieber @Provessa

bleibe bei Deinen Prophezeiungen was Sturm betrifft. Wann werden sie Meister, wie weit kommen sie dann in der CL? Warum Du der doch einen soliden background hast Dich so für Lügner und Gaukler in den Ring wirfst erschließt sich mir nicht. Hattest Du da traumatische Erlebnisse?

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schteirischprovessa
18
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Wenndu magst, können wir gerne wetten,

dass PRW genau so wie Pilz von der politischen Bühne verschwunden sind, bevor Sturm wieder Meister wird. Und traumatische Erlebnisse hab ich nicht, keine Depressionen, aber logisches Denkvermögen, wenn auch nur einen IQ zwischen 130 und 140. Aber das reicht, um zwar typischer Wechselwähler zu sein, aber zumindest bisher nie für die SPÖ ein Kreuzerl gemacht zu haben.

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voit60
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Wechselwähler, aber höchstens zwischen

Schwarz oder Türkis.

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