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Nach Stenzel-Rede bei DemoÖVP will Identitäre verbieten, SPÖ für Prüfung

Die nicht amtsführende Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel ist Samstagabend bei einem Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in der Wiener Innenstadt aufgetreten. Einen Rücktritt schließt sie aus.

FPÖ-Stadträtin und frühere EU-Abgeordnete Ursula Stenzel: Rede bei Identitären-Demo
FPÖ-Stadträtin und frühere EU-Abgeordnete Ursula Stenzel: Rede bei Identitären-Demo © APA/Herbert Pfarrhofer
 

Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel hat am Samstagabend eine Rede (den gesamten Mitschnitt können Sie hier nachhören) beim Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Wien gehalten. Auf sozialen Medien und vonseiten des politischen Mitbewerbs ist die Empörung seitdem groß ("Ein außerirdischer Auftritt", "sie ist nicht mehr zurechnungsfähig"), mehrfach wird der Rücktritt der nicht amtsführenden Wiener Stadträtin gefordert

Stenzel reagierte am Sonntagvormittag auf die Kritik und gab sich dabei unwissend über die Hintergründe der Veranstaltung: "Ich wurde, wie in den vergangenen Jahren zu der Veranstaltung zum Gedenken an die Befreiung Wiens von den Türken 1683 eingeladen. Für mich ist die Erinnerung an dieses Datum gerade in Zeiten der Ausbreitung des politischen Islam in Europa und der Allmachtsphantasien des türkischen Präsidenten Erdogan von enormer Bedeutung. Daher habe ich auch an dieser Veranstaltung teilgenommen."

Dass auch Vertreter der Identitären Bewegung anwesend gewesen sein sollen, wäre ihr "nicht bewusst" gewesen. Hätte sie davon Kenntnis erlangt, "hätte ich diese Veranstaltung selbstverständlich nicht besucht", ließ Stenzel wissen, die auch ihre "klare Ablehnung der Identitären Bewegung" betonte.

ÖVP fordert erneut Verbot, SPÖ will prüfen

Die ÖVP bringt indes erneut ein Verbot der Identitären aufs Tapet. Diese sei "eine radikale Organisation", bei der es "null Toleranz" geben dürfe, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger gegenüber Ö1. Bereits bei der nächsten Nationalratssitzung am 25. September - und damit vier Tage vor der Wahl - wolle man einen entsprechenden Antrag einbringen. Dieser werde wohl von jeder Partei außer den der FPÖ unterstützt werden, glaubt Wöginger.

Auch die SPÖ will nun ein Verbot des Vereins prüfen lassen. "Unsere Demokratie muss vor jenen geschützt werden, die sie untergraben wollen", erklärte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner dazu auf Twitter.

"Ich fordere Justiz- und Innenminister daher auf, ein Verbot der Identitären zu prüfen bzw. eine Änderung des Vereinsgesetztes unter Wahrung der Grundrechte vorzuschlagen", so die Parteivorsitzende. Gegenüber der APA hieß es aus ihrem Büro, dieser Schritt müsste noch vor der Wahl erfolgen. Der Auftritt Stenzels jedenfalls sei ein weiterer Beleg dafür, dass die FPÖ nach wie vor mit den Identitären sehr verstrickt sei und keine wirkliche Abgrenzung erfolgt sei. Es handle sich um einen "weiteren Einzelfall, aber die Einzelfälle haben System" bei der FPÖ, so eine Sprecherin Rendi-Wangers.

Ob ein Verbot überhaupt rechtlich möglich ist, darüber gibt es unterschiedliche Rechtsansichten. Die ÖVP wolle ein entsprechendes Gesetzesvorhaben in den kommenden Tagen ausarbeiten.

Stenzel setzt mit Rede "ein Zeichen"

In ihrer Rede hatte Stenzel zuvor davon gesprochen "ein Zeichen gesetzt" zu haben und erklärte, dass sie es "für wahnsinnig wichtig" halte, "dass besonders junge Leute dieses Geschichtsbewusstsein heute haben".

Die frühere ÖVP-Europaabgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auch an die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die EU in der Flüchtlingsfrage "unter Druck setzt". Dies sei "ein Symptom für die Bedenkenlosigkeit vieler europäischer Regierungen", mahnte das nicht amtsführende Mitglied der Wiener Stadtregierung.

Ein Teil der Rede von Ursula Stenzel:

Der Auftritt einer führenden FPÖ-Politikerin vor Identitären drei Wochen vor der Nationalratswahl gilt als bemerkenswert, hat sich die FPÖ doch nach dem Christchurch-Attentat um eine strikte Abgrenzung und Distanzierung von der rechtsextremen Bewegung bemüht, wobei es sogar zur Auflösung von Mietverträgen kam. Der damalige FPÖ-Vizechef Norbert Hofer betonte im April im Magazin "News" auf die Frage nach der Abgrenzung zu den Identitären, es sei "für mich unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: 'Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo'"

Konsequenzen will die Partei dennoch keine ziehen. Stenzel eine Nähe zu den Identitären zu unterstellen, "wäre mehr als absurd", fand FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in einer Aussendung.

"Gerade der Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel, die selbst jüdischen Glaubens ist, eine Nähe zu den Identitären zu unterstellen, wäre mehr als absurd und geht völlig an der Faktenlage vorbei", sagte Vilimsky. Er bestreitet, dass es sich um eine Veranstaltung der Identitären gehandelt habe. Stenzel habe "an einem Gedenken der Ereignisse von 1683" teilgenommen und dort auch das Wort ergriffen. "Alles andere sei böswillige Unterstellung, denn auf die Auswahl der Teilnehmer und die Instrumentalisierung diverser Gruppen habe Stenzel nicht den geringsten Einfluss gehabt, genauso wie ihr sämtliche Teilnehmer sowie deren politische Hintergründe natürlich nicht bekannt gewesen sein konnten", heißt es in der Aussendung.

Andere Parteien fordern Rücktritt

Die anderen Parteien reagieren naturgemäß erbost. Es gebe keine akzeptable Erklärung oder Entschuldigung für einen solchen Auftritt, schrieb SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda auf Twitter. Die einzig mögliche Konsequenz sei ein sofortiger Rücktritt. SP-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner fühle sich bestätigt, da sie schon im Mai Stenzels Rücktritt gefordert habe, nachdem diese ein ZiB2 Interview mit dem Volksgerichtshof verglichen hatte. "100 Einzelfälle und jeden Tag werden es mehr. Das sind keine Einzelfälle, das ist System", kritisierte die SP-Chefin auch gleich die gesamte FPÖ. Bei einer Pressekonferenz musste Wiens Bürgermeister Michael Ludwig am Sonntag aber einräumen, dass er vorerst keine Möglichkeit sehe, Stenzel abzusetzen.

Auch die ÖVP, der Stenzel bis 2014 angehörte, übte heftige Kritik: "Der Auftritt der FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei den rechtsextremen Identitären ist inakzeptabel", teilte Generalsekretär Karl Nehammer per Aussendung mit. Die ÖVP erwarte sich den Ausschluss von Ursula Stenzel aus der FPÖ und ihren Rücktritt.

Norbert Hofer hat offensichtlich die Kontrolle über die FPÖ verloren", stellte Liste Jetzt-Spitzenkandidat Peter Pilz in einer Aussendung fest. Stenzel habe sich "endgültig für die Politik untragbar gemacht", befand wiederum der Klubobmann der Wiener NEOS, Christoph Wiederkehr.

Ursula Stenzel selbst schloss indes im Ö1-Sonntagsjournal ihren Rücktritt aus. "Das ist lächerlich", kommentierte sie.

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Irgendeiner
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Wöginger möchte die Identitären verbieten,null Toleranz bei radikalen

Organisationen, nun gut,darüber läßt sich reden,was haben die getan,die Nationalwürstchen,mit der ethnisch fremden Blödsinnserzählung von den Hopliten.Haben sie etwa begonnen rechtstaatliche Prinzipien auszuhöhlen,etwa das freie Mandat im Parlament wo dann alle freien Abgeordneten (bis auf einen, der abtauchte) ein selbst geprüftes und für gut befundenes Gesetz auf Zuruf binnen Kürzestfrist kippten, rechtswidrig,nein die sitzen da nicht drin, das könnens gar nicht.Oder haben die um eine Gruppe von Menschen zu verkürzen glatte und freche Lügen erzählt, über das Kopftuch, über die Kippa und sich nichtmal die Mühe gemacht nachzusehen wie das bei den Sikhs sei,vorlaut frech und taulos, bei einer Pressekonferenz,das würden denen vielleicht ähnlich sehen, aber das warens auch nicht.Naja,vielleicht haben diese Etnozentristen ohne Ethnie gar gegen das Heiligste der Demokratie verstoßen,gegen die geheime und freie persönliche Wahl oder gar zum Zwang aufgerufen etwas so: "Es kann ja nicht sein, dass unsere Kinder nach Wean fahren und als Grüne zurückkommen. Wer in unserem Hause schlaft und isst, hat auch die Volkspartei zu wählen." Unglaublich,aber das warens auch nicht.
Wöginger, solange sie die Fußerln unter meinem Steuertisch haben werden sie mir weder freche Lügen über die Kippa erzählen noch rechtswidriges fordern, hams mich und mit soviel Butter am eigenen Kopf würd ich mich mit der auf anderen gar nicht beschäftigen, lassens das Leuten die einen Tau haben.

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gerhardkitzer
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Wahlkampfrhetorik

Ich denke dass diese Bewegung allen Parteien (außer der FPÖ) ein Dorn im Auge ist. So weit ich mich jedoch erinnern kann, haben praktisch alle Experten, die Möglichkeit der Durchsetzung eines Verbotes, verfassungsrechtlich ausgeschlossen. Für mich ist dieser Forderung zum jetzigen Zeitpunkt purer Populismus.

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duerni
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...... so verringert sich die Anzahl der potentiellen Koalitionspartner von.......

Herrn Kurz. Also bekommen wir wieder eine große Koalition verordnet. Hoffentlich waren die dann aktiven Parteigänger lernfähig und kehren nicht zurück zu altem Koalitionsgezänk.
Es wäre ja gar nicht so schlecht, wenn die "Wahlzuckerlanbieter" diese dann auch verwirklichen müssen.
Dass Herr Kogler in die Regierung will bezweifle ich. Es ist doch von der Oppositionsbank aus viel einfacher Umweltschutz in Form neuer Steuern, den Stopp des Autobahn- und Flughafenausbaus und den Ausstieg aus der fossilen Energie zu fordern als diese Sachen selbst umzusetzen.

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Reine_Wahrheit
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Sehr geehrter Herr Hofer, bitte werfen Sie Frau Stenzel aus der Partei

Kein einziger Wähler macht bei der FPÖ ein Kreuzerl wegen Frau Stenzel. Durch ihr Alkoholproblem werden wahrscheinlich noch einige weitere Auftritte von ihr erfolgen, die der Partei schaden werden. Herr Hofer machen Sie doch endlich Nägel mit Köpfen und führen Sie die FPÖ wieder in Richtung einer koalitionsfähigen Partei!

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Mein Graz
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@Reine_Wahrheit

Ach, Hofer kann die Partei ruhig so lassen wie sie ist - dann bleibt sie uns vielleicht doch in einer neuen Regierung erspart.

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UHBP
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ÖVP fordert erneut Verbot

Als der Identärenfreund Kickl noch Innenminister war, hat man von der ÖVP aber diesbezüglich nichts gehört. Ganz im Gegenteil. Man sah keine Probleme.

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schteirischprovessa
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In dem Medien hat man nur Auszüge der

Ansprache von Stenzel gehört. Maßgeblich wäre, was die anderen Redner von sich gegeben haben und ob da demokratiefeindliche Aussagen vorgekommen sind.

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Lodengrün
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Türkenbelagerung

ein feiner Anlaß. Die FPÖ macht auch Kranzniederlegungen bei ausgewiesenen ... Helden.

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Mein Graz
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@schteirischprovessa

Hör doch auf mit den Versuchen, alles zu relativieren!

Stenzel IST bei den Identitären aufgetreten und HAT eine Rede gehalten. Punkt.
Die Blauen distanzieren sich NICHT von Stenzel. Damit distanzieren sie sich auch NICHT von den Identitären. Punkt.

Was "die anderen" gesagt haben ist wurscht. Punkt.

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redniwo
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.

Es ist auch deshalb nicht wurscht, weil falls vorher Identitärengeschwafel zu hören war, kann sie schon überhaupt nicht sagen sie hätte nicht gewusst wo sie war.

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schteirischprovessa
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Dir ist es Wurst.

Weil Vorurteile keine Sachlichkeit und Objektivität zulassen.

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Mein Graz
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@schteirischprovessa

Ja, ich HABE Vorurteile, wenn es Rechtsradikale und Rechtsrechte betrifft - und das gebe ich ganz offen zu. Objektiv betrachtet finde ich absolut nichts, was mir an dieser Richtung gefällt.

Denn von denen KANN nichts Positives kommen, wenn man die Geschichte dieser Herrschaften kennt.

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Mein Graz
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Norbert Hofer betonte […] es sei "für mich unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: 'Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo'

Was sind die Konsequenzen bei Stenzel?
Keine.
Denn: "Stenzel eine Nähe zu den Identitären zu unterstellen, "wäre mehr als absurd", fand FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky".

Also alles, was die Blauen über Distanzierung von den Identitären verlautbart haben, war zumindest halbherzig, eher aber gelogen.

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redniwo
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.

Kurz macht wirklich alles perfekt.
Identitäre verbieten wollen, Kickl ablehnen. Das rückt ihn in der Wahrnehmung weg vom Rechtspopulismus.

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lieschenmueller
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"nobody is perfect"

muss als Spruch, aus allen Wörterbüchern und aus dem Gedächtnis der Österreicher - was heißt Österreicher, der Menschheit - gestrichen und gelöscht werden. KURZ ist erschienen!

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wischi_waschi
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Stenzl

Ich, habe mir das angehört.
Ein solch ein Theater ???????
Immer kommt von den Linken das gleiche, es zieht nicht mehr!!!!!!!!!!

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Mein Graz
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@wischi_waschi

Die Linken treten nicht bei den Identitären auf.

Merkst den Unterschied?

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bournout68
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Die Linken...

...sind dafür in anderer Form gewalttätig und setzen sich über alles hinweg. Es ist egal, ob rechts oder links, Menschen sind so!

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wischi_waschi
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Mein Graz


Geh ,hören Sie doch bitte mit den guten Linken auf, kann es nicht mehr hören.
Kickel bester Innenminister aller Zeiten.
Ich, wähle Ihn , schon wegen der Zukunft meiner Kinder.
Ach ja , jetzt bin ich wieder ein Rechter , ein Nazi, usw . diese alte Leier zieht bei mir nicht mehr.

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H260345H
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Wer KICKL derart in den

braunen Hintern kriecht, darf wohl als NAZI-NAHE bezeichnet werden!
KICKL will die politischen Gegner mit einem RECHTEN HAKEN auf die Bretter schicken, der RECHTSRABIATE geschasste Innenminister ist wirklich zu ALLEM fähig, er ist eine Gefahr für echte DEMOKRATEN, die womöglich um ihr Leben bangen müssen!

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bournout68
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Ich weiß nicht,

wann dieser Nazi-Wahn ein Ende hat. Alles mit dieser Zeit in Verbindung zu bringen, ist für mich irrational! Menschen kapieren nicht, dass das damals war und Geschichte ist!

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X22
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Und nach deiner Meinung nach sind die, die jetzt in einer vergleichbaren Weise agieren ,

was?
Nur weil man sich gehobener Form ausdrückt, es umschreibt, ändert dies nichts am Ziel der Bewegung, und dieses ist Vergleichbar, man meint damit die Gleichstellung in direkter Form , es geht nur um die Auswirkungen die eine solches Verhalten hat (haben kann).

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Mein Graz
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@wischi_waschi

Natürlich bist du ein Rechter - es stehen sowohl die Türkisen (die du nicht magst) wie auch die Blauen rechts der Mitte.

Und du kannst deinem Schatzi Kickl (dessen Namen du nicht einmal richtig schreiben kannst) bestenfalls eine Vorzugsstimme geben - wählen kannst du ihn nicht!

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Fotomandalas
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Österreich warb Gastarbeiter in der Türkei an

Wissen eigentlich diese Menschen, die da demonstrieren, daß
Österreich und Deutschland die Gastarbeiter aus den südlichen Ländern angeworben haben, die kamen, um zu schuften und unsere Autobahnen , Straßen, Tunnels mitzubauen. Arbeiten zu verrichten, für die wir uns zu gut waren. Das ist heute noch immer so. Österreich hatte ein eigenes Büro in der Türkei, um Gastarbeiter anzuwerben. Ohne deren Hilfe das alles nicht so möglich gewesen wäre. Wie soll es Frieden auf Erden geben,
wenn diese ewigen Zündler ununterbrochen am Werk sind.
Das müssen furchtbar frustrierte, narzistische, sinnentleerte
Menschen sein, die ständig darauf aus sind, Böses zu
säen, damit es sich verbreitet. Das gilt für alle Seiten.
Ein einziger böser Mensch kann tausende , ja Millionen
Menschen unglücklich machen. Ein Gallenröhrling
versaut eine große Menge an Suppe. Und da soll man ständig positiv denken und gut drauf sein. Na Mahlzeit.

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Leberknoedel
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Gute Zeiten/Schlechte Zeiten

heiß ich Branko Simić,
håb i schlechte Image;
gute Zeiten – putzen Dreck,
schlechte Zeiten – missen weg;

War schon vor mehr als 30 Jahren so, Zitat aus L. Resetartits " I oder I"

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lieschenmueller
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Gallenröhrling

Muss ich mir merken! Danke!

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