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Schredder-AffäreBeamte im Kanzleramt über ÖVP empört

Nicht nur die roten Beamten sind empört über Aussagen aus der ÖVP, wonach man Daten aus Misstrauen SPÖ-nahen Beamten gegenüber schreddern hat lassen. Auch schwarze und blaue Beamten-Vertreter wiesen am Donnerstag solche Unterstellungen gegenüber öffentlich Bediensteten entschieden zurück.

INTERVIEW MIT OeVP-GENERALSEKRETAeR NEHAMMER
Karl Nehammer hatte in einem ORF-Interview die Zerstörung der Festplatten mit Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft gerechtfertigt © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die roten Beamten im Kanzleramt empören sich über Aussagen aus der ÖVP, wonach man Daten aus Misstrauen SPÖ-nahen Beamten gegenüber schreddern hat lassen. Pauschale Unterstellungen, wonach Mitarbeiter nicht rechtskonform vorgingen bzw. zum Schaden für das Haus handelten, werden in einem Schreiben des SP-dominierten Dienststellenausschusses zurückgewiesen.

Die Mitarbeiter zeichneten sich durch eine überdurchschnittliche Loyalität zu ihrem Dienstgeber aus, heißt es in dem der APA vorliegenden Papier. Gerade durch die in einer Demokratie üblichen Wechsel an der Spitze des Hauses und in den Kabinetten sei man in besonderer Weise darin geschult, unabhängig von der politischen Ausrichtung der Ressortspitze und deren spezifischen Anforderungen tadellose Arbeitsleistungen zu erbringen. Viele der Beamten seien stolz darauf, dass ihr Engagement und Ihre Arbeit von Bundeskanzlern unterschiedlicher politischer Herkunft gleichermaßen über viele Jahre hinweg geschätzt werde.

"Mitarbeiter diffamieren"

Umso befremdlicher sei es daher, wenn eine politische Partei im Zuge der Rechtfertigung eines Vorgangs versuche, Mitarbeiter des Hauses als nicht vertrauenswürdig zu diffamieren und diese ohne Grund und Anlass verdächtigt, parteipolitisch motiviert handeln zu wollen. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein werde ersucht, auf die besagten Vertreter "einer politischen Partei" einzuwirken, die Diffamierung von Mitarbeitern des Bundeskanzleramts einzustellen.

Auch schwarze und blaue Beamten-Vertreter wiesen am Donnerstag solche Unterstellungen gegenüber öffentlich Bediensteten entschieden zurück. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und der Christgewerkschafter (FCG), Norbert Schnedl, stellte sich "schützend", wie es in seiner Aussendung hieß, vor die Bediensteten im Bundeskanzleramt:

Die öffentlich Bediensteten, egal ob Beamtinnen und Beamte oder Vertragsbedienstete, unterliegen der Amtsverschwiegenheit. Sie leisten unter schwierigen Bedingungen hervorragende Arbeit. In Ausübung ihres Dienstes sind sie der Unparteilichkeit, Objektivität und der Gesetzestreue verpflichtet."

Norbert Schnedl

Pauschalierende und generalisierende Unterstellungen gegen einzelne Bedienstetengruppen seien entschieden zurückzuweisen.

Inakzeptable Geringschätzung von Staatsdienern

"Beamte - hier konkret jene im Bundeskanzleramt - unter den Generalverdacht zu stellen, das Kabinett des Ex-Kanzlers aus parteipolitischen Motiven ausspionieren zu wollen, weist auf eine völlig inakzeptable Geringschätzung von Staatsdienern hin", merkte der stellvertretende Vorsitzende der freiheitlichen Gewerkschaftsfraktion AUF, Werner Hammer, an. Er forderte ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf, "sich umgehend für die verbalen Entgleisungen seines Generalsekretärs Nehammer gegen die Beamtenschaft zu entschuldigen". Denn Beamte würden "ihre Dienstpflichten im Sinne einer rechtmäßigen und unparteiischen Aufgabenerfüllung" ausüben und "haben es sich nicht verdient, als Spitzel von Parteien diffamiert zu werden".

Operation Reisswolf

Operation Reisswolf

Kommentare (27)

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wegweiser
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1
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So sehr sich die ÖVP und Ihre Mitläufer bemühen ...

die Schredder-Aktion des Kurz-Mitarbeiters ist weder ein "normaler Vorgang", noch die "Analyse" durch Kurz eine wahrheitsgemäße Berichterstattung.

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Reipsi
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Ja Ja die Roten

alles gegen Kurz, sie sind die Besten , Gscheidesten, fehlerlos, die Schönsten und das beste für Österreich und die Anderen sind alle Korrupt und Gauner.

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mEmeinesErachtens
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Das ist die Realität. Nur wenn ich wem in die Pfanne hauen möchte interessiert mich nicht die Realität. Das ist die Wahrheit.

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"Vielmehr habe es sich um ein normales Prozedere im Zuge eines Regierungswechsels gehandelt. "Auch die Übergabe von Kern (Christian, ehemaliger SPÖ-Kanzler, Anm.) verlief so.".
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Und was Parteipolitik und ihre Mitglieder samt Presse von den PosterInnen ganz zu schweigen daraus gemacht haben konnten wir in den letzten Tagen sehen.
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Ungblaublich dieser hysterische nahezu krankhafte Selbstdarsellungsdrang seine Mitmenschen so zu attakieren. Im Endeffekt letztklassig, ärmlich bereits erbärmlich.

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Irgendeiner
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Du solltest so große Worte wie Realität und Wahrheit nicht

im Zusammenhang mit Basti in den Mund nehmen sonst müßma durch den Märchenwald und uns die Details ansehen.Und bei Kern gabs zum Beispiel nicht den mehrfachen Rechtsbruchs des Rausschmuggelns und zerstörens von öffentlichem Gut aus einem Amt,unter Angabe falscher Identität und Nichtbezahlen, das nennet sich Betrug.Und abgesehen von den Märchen, wenn Du hier Probleme mit irgendwelchen Postern hast,benenn sie,manche werden Dir ganz sicher persönlich antworten, solche gibt es.Denn "hysterisch, krankhafter Selbstdarstellungsdrang.Mitmenschen attackieren, letztklassig,ärmlich, ,erbärmlich",sind ja doch scharfer Tobak und das sollte doch bei den Richtigen ankommen, nicht im Raum schweben,Emotion ist übrigens nie sonderlich hilfreich,man lacht.

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mEmeinesErachtens
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Ja wer sollte sich sonst empören....

"Die roten Beamten im Kanzleramt empören sich über Aussagen aus der ÖVP..."
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Die Roten versuchen halt seit Abwahl der Regierung mit allen Mitteln egal welcher Art auch immer Wahlwerbung zubetreiben. Dabei wird ua. gelogen diffamiert das sich die Bänke biegen.
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Generell. Die Neagtion von Realität bzw. Wahrheit ist einfach letztklassig. Ärmlich bereits erbärmlich was sich hier abspielt.

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Irgendeiner
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Drehs nicht um, es hilft nicht,die haben nicht ein Wahlkampffest

sofort nach der Abwahl organisiert und Leute herangekarrt und geblöckt sie ständen nicht im Wahlkampf, die haben nicht frech und unbewiesen alles was Gott zuließ der Konkurrenz und Silberstein beleglos rübergeschoben,die haben nicht geschreddert, den physikalischen Zeitpfeil invertiert und aus vorher nachher gemacht, die haben einen doppelten Rechtsbruch nicht unverschämt zur
zur Normalität umgeschwafelt und Du komm von den Allgemeinplätzen runter und zum Konkreten und dann plauderma,damit Du in der Realität ankommst,man lacht.Und mir gehts schlicht um die Wahrheit, andere Ambitionen hab ich nicht und natürlich auch kein Strategiepapierl dafür,weil ich erwachsen bin und nicht frech lüge,verstehst.

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forumuser1
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Sinnerfassendes

Und vollständiges Lesen des Artikel würde ich auch Ihnen empfehlen.

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mEmeinesErachtens
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genaugenommen sollten Sie lesen und vielleicht nochmals lesen,

was der Schreiber zum Ausdruck bringen wollte. Vielleicht dann nochmals lesen und nachdenken was der cChreiber damit tatsächlich zum Ausdruck bringen wolle und nicht einfach daherschwatzen. Nichts verstanden, dann bitte nachfragen.
.
Vielleicht zur besseren Übersicht. Der Beitrag bezieht sich präzise auf diesen Hinweis im Artikel: "Die roten Beamten im Kanzleramt empören sich über Aussagen aus der ÖVP....."
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Lesen Sie den Nicknamen: mehr ist dann nicht mehr dazu zu sagen.

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Irgendeiner
4
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Ich habs gelesen,ich habe verstanden was der Schreiber zum Ausdruck

bringen wollte,ich habs beantwortet und jetzt wart ich auf eine Replik,wieder mal.

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Irgendeiner
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Ich sehe gerade, das Abputzen am Wasserträger hat begonnen,

der Mitarbeiter hat Mist gebaut,also mir hat der ja eher als sehr sendungsbewußt gewirkt,eine Verläßlichkeit aus Not geboren,ich mein hochnervös,aber auf dreimal schreddern hat er bestanden und dann hat er mit eiserner Disziplin die sterblichen Überreste auch noch mitgenommen,schade daß er vergessen hat wers ihm angewiesen hatte.Und geheime EU-Unterlagen waren da drauf,natürlich und die gehören natürlich nicht ins Staatsarchiv, die schreddert man,naja ich les das morgen ja im Print,aber da bin ich diesmal schon bei Kammerers Gesetz der Serie,ich weiß schon was das wieder ist,man lacht.Entfernt das.

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zyni
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Herr Nehammer

ist sehr schwach und sollte bald ersetzt werden.

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joe1406
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Schlammschlacht

Das schöne ist, dass nach einem Wahlkampf alle angepatzt sind und weiße Westen für Beamte, Staats- und sonstige Diener werden auch nicht ausgegeben.

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bimsi1
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Vertrauen ist gut - Vorsicht ist besser.

Ein bisserl vorsichtig sein, kann nie schaden. Nicht alle Menschen sind Engel.

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lieschenmueller
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Vertrauen

Wenn Sie Ihre Gedanken weiter verfolgen, können Sie aber nur zum Schluss kommen, dass dann ALLE so handeln müssten.

Tun Sie das? Keine Ahnung, aber falls, so einen patscherten Buam schicken sie anscheinend nicht zum Schreddern.

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lieschenmueller
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Kleines "sie" natürlich,

nehme ja nicht an, dass bimsi1 im Hohen Haus sitzt ;-)

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voit60
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Mit Ausnahmen

der Kurzkanzler ist für seine Jünger sicher markellos.

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Planck
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Na eh.

Deswegen schredderma Urlaubsfotos dreimal und nehmen die Körner mit haaam.
Nicht alle Menschen sind Engel, und wenn man eine Cloud schreddert, ist ein Engerl obdachlos *gg

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lieschenmueller
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Cloud schrettert

Nicht obdachlos, das ist dann Jonathan Smith :-)

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voit60
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Warum war dann der JVPler und best friend

vom Kurzkanzler so nervös, warum wollte er die Daten anonym vernichten lassen?

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Sigma
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Alles logisch – die Festplatten mussten zerstört werden!

Das Vorgehen im Bundeskanzleramt ist doch nachvollziehbar und hat nicht wirklich etwas mit Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft zu tun. Auf den Festplatten befanden sich mit ziemlicher Sicherheit die geklauten Dateien bzw. die angeblich gefälschten E-Mails. Man hätte zwar die Daten alleine Shreddern und somit absolut zuverlässig löschen können. Die geklauten Originaldateien hätten jedoch auf das Laufwerk schließen lassen und die Echtheit der Mails bewiesen, also die ÖVP schwer belastet. In der Folge wurden alle in Frage kommenden Harddisks mechanisch vernichtet damit die Echtheit der „gefälschten E-Mails“ nicht mehr nachgewiesen werden kann.
Es stellt sich aber die Frage ob dies nicht Diebstahl von Hardware bzw. Vernichtung von (Staatseigentum) und somit strafbar ist?

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Planck
9
5
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Mi int'ressiert was anderes.

Mi int'ressiert, wie lang's dauert, bis der clickbait hinter der paywall verschwindet.
Und ob, natürlich. Is nur für meinen persönlichen Wissenzuwachs.

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Planck
4
16
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Aber bis dahin merke ich an:

Der Bringer des Lichts schätzt alle gering; außer den Bringern des Lichts natürlich.
Aber da kanns nur einen geben *g

I hoff' ehrlich, der Beasch tuat si nix an, wenn die Schwarzen merken, worauf sie da hereingefallen sind und selber anfangen, ihre Strategiepapierln ohne Ambitionen unter die Leut' zu bringen.

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archiv
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???

Was speichern diese türkisen Politfunktionäre über uns Österreicherinnen und Österreicher?

Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft tätig wird, und alle Beteiligte an diesem Datenvertuschungs-Skandal zur Rechenschaft ziehen wird.

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lieschenmueller
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Aha?

Nicht mehr totale Narrenfreiheit? Aber die überbleibt, reicht leider noch immer!

Angepatzt hat man sich, und das SELBER. Waschpulver und Fleckensalz kriegen das nicht mehr gänzlich raus. In die Sonne hängen hilft meist auch, aber wenn man genau schaut, wird man es immer noch sehen. Selbst wenn es wieder neu angezogen wird. Und dabei liebt man doch das Blütenweiße. Tja ....

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oros5
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Ni Ht alle aber doch

Muss es Beamte geben die vertraulich Daten weitergeben, wie sonst könnten sich vertrauliche Informationen in den Medien wiederfinden

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sistra
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Zu Herrn Nehammers Unterstellungen fällt mir nur ein Spruch ein:

„So wie der Schelm denkt, so ist er“

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