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Zu früh für Schredder-Sondersitzung SPÖ will von Kurz die Wahrheit hören: ''Nicht für dumm verkaufen''

Dass es sich nur um eine Aktenvernichtung wegen des Regierungswechsels gehandelt habe, sei nicht glaubwürdig, behauptet die SPÖ. Für eine Sondersitzung des Parlaments ist es laut SPÖ und FPÖ noch zu früh, man warte auf weitere Fakten.

SPÖ will von Kurz die Wahrheit hören: ''Nicht für dumm verkaufen''
SPÖ will von Kurz die Wahrheit hören: ''Nicht für dumm verkaufen'' © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die SPÖ nimmt ÖVP-Chef Sebastian Kurz dessen Rechtfertigungen in der Schredder-Affäre nicht ab. "Der Ex-Kanzler soll damit aufhören, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen und jetzt die Wahrheit sagen", sagte Wahlkampf-Manager Christian Deutsch zur APA. Dass es sich um eine Aktenvernichtung im Zuge des Regierungswechsels gehandelt habe, sei allein wegen des Zeitpunkts nicht glaubwürdig.

Für die von Peter Pilz gewünschte Nationalratssondersitzung zur Schredder-Affäre zeichnet sich jedoch derzeit keine Mehrheit ab. Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ findet es noch zu früh für eine Sitzung, wie aus den jeweiligen Klubs zu hören war. Beide Fraktionen verwiesen auf die zahlreichen Anfragen an die Regierung zu diesem Thema, die jetzt eingebracht wurden.

Sondersitzung im August?

"Wir sind für eine maximale Aufklärung der Causa und auch für deren parlamentarische Behandlung", hieß es vonseiten der Freiheitlichen. Der Bundeskanzlerin müsse aber zuerst Zeit gegeben werden, die Hintergründe zu recherchieren, die zur Vernichtung der Festplatten geführt haben. Erst dann werde die weitere Vorgehensweise besprochen. Die FPÖ rechnet mit einer Sondersitzung Mitte August.

Pilz hofft nun auf eine Sondersitzung des Nationalrats im August, um die Vorgänge zu thematisieren. Informelle Gespräche dazu gebe es bereits mit der SPÖ und den Freiheitlichen, sagte er am Mittwoch. Während der Sommerpause des Parlaments bräuchte es für ein Zustandekommen ein Drittel der Abgeordneten. Peter Pilz ortet in der "Schredder-Affäre" der ÖVP einen Konnex zum ehemaligen Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Dessen Referent soll den Auftrag zur Vernichtung von fünf Festplatten gegeben haben, sagte der JETZT-Abgeordnete am Mittwoch in einer Pressekonferenz.

"Viele mysteriöse Umstände" ortet Deutsch nach den weiteren Enthüllungen rund um die Datenvernichtung durch einen ÖVP-Mitarbeiter. Diese würden schon bei der vor Wochen eilig einberufenen Pressekonferenz der ÖVP zu angeblich gefälschten E-Mails beginnen und vorläufig bei der "Schredder-Affäre" enden. "Man darf sich nicht wundern, wenn das schmutzig anmutet", meint Deutsch.

Völlig unglaubwürdig

Völlig unglaubwürdig sei Kurz, wenn er behaupte, die Vernichtung der Datenträger sei ein üblicher Vorgang im Zuge des Regierungswechsels gewesen. Dies sei nämlich schon vier Tage vor dem Misstrauensantrag im Nationalrat geschehen - und nur wenige Tage nach dem Auftauchen des "Ibiza-Videos", das die Regierungskrise ausgelöst hatte. "Das war alles andere als ein ganz normaler Vorgang", findet Deutsch.

Zum Verdacht der ÖVP, das angebliche Recherche-Institut "Zoom" könnte Dirty Campaigning vonseiten der Mitbewerber sein, meinte Deutsch nur: "So wie der Schelm denkt, so ist er." Wenn ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer nun eine eidesstattliche Erklärung von SPÖ und FPÖ einfordert, entspreche dies dem Muster der Volkspartei. Immer wenn diese in einer Krise sei, starte sie derartige "Ablenkungsmanöver", so Deutsch.

Das Nehammer-Interview in der ZiB 2

Kommentare (71)

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voit60
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was werden sich die zukünftigen Koalitionspartner von der FPÖ vom Kurz und seinen Mannen wohl denken,

wenn es heraus kommt, dass das Ibiza Video sicher nicht von der SPÖ sondern doch von den Schwarzen kommt, die sind ja auch im jetzigen Zeitpunkt die Hauptnutznieser dieses Videos.

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PiJo
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viele Zufälle

Es werden sich einige über den "Zufall" wundern das laut einem Bericht " Der Mailserver soll exakt bis zum 23. Mai online gewesen sein", auf dem die angeblich gefälschten E-Mails gewesen sein sollen und genau an diesem Tag wurde geschreddert. und der gute Mann war auch noch für Fotos und Videos zuständig ??
Sehr viele Zufälle

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Anglebird
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Bericht

Können Sie mir die Quelle dieses Berichtes nennen? Wäre sehr interessant!

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Gedankenspiele
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@voit60

Man darf nicht vergessen, dass auch manche in der FPÖ vom "Ibiza-Video" profitiert haben, wie etwa Norbert Hofer z.B.. sonst wäre er noch immer "nur" Infrastrukturminister anstatt Parteiobmann.
Der müsste eigentlich den "Ibiza-Video-Machern" für seinen Karriereschritt dankbar sein.

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Geerdeter Steirer
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Naja @Gedankenspiele ,

das sind Gedankenspiele ............. welche schon ein wenig hinken.

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Gedankenspiele
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@Geerdeter Steirer

Inwiefern hinkt mein Gedankenspiel?

Ich sagte nicht und meinte nicht dass Hofer hinter dem "Ibiza-Video" steckt, sondern dass er davon profitiert hat!

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Geerdeter Steirer
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Dieser Satz ist ein Gedankenspiel und irritiert schon.........

"Der müsste eigentlich den "Ibiza-Video-Machern" für seinen Karriereschritt dankbar sein."

Da ist es ihm vorher sicherlich besser ergangen vor allem mit dem Kickl wird er noch einige Probleme am Hals haben...........der eine ist der Rambo und er selbst spielt das kreidestimmliche Kätzchen.

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Gedankenspiele
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Hofer hätte aber nicht den Parteivorsitz übernehmen müssen.

Er scheint mir schon zufrieden mit seiner persönlichen Situation zu sein, so wie sie zur Zeit ist.

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Gedankenspiele
8
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Nehammers Erklärung ist absolut unglaubwürdig!

Auf der einen Seite sind die geschredderten Daten so geheimnisvoll, dass man sie keinesfalls in die Hände der hausinternen IT-Abteilung geben könnte und man bei der externen Firma einen erfundnen Namen angeben muss, damit niemand auf die Idee kommen kann, dass es sich um das Bundeskanzleramt handeln könnte.
Auf der anderen Seite sind laut ÖVP keine außergewöhnlichen Daten auf den Datenträgern drauf gewesen, damit man sich nicht verdächtig macht und das Wahlvolk nicht zu sehr irritiert.

Sowohl schwieriger wie auch unglaubwürdiger Spagat, den die ÖVP den Wählern hier präsentiert.

Zusätzlich wurde in den letzten Stunden das gesamte Online-Leben des ÖVP-Mitarbeiters, der die Daten schreddern hat lassen, mittlerweile zur Gänze ausgelöscht, obwohl er laut ÖVP praktisch keinen Fehler begangen hat. Niemand soll mehr mit ihm Kontakt aufnehmen können. Mit Sicherheit wird man von diesem Herrn bis zum 29. September nichts mehr hören und das obwohl er ja fast keinen Fehler begangen hat.

Die bekannte ÖVP-Message-Control eben. Wir Wähler haben am 29. September die Möglichkeit darauf eine Antwort zu geben.

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voit60
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der JVP-ler und engster Vertrauter vom Kurzkanzler

wird in den nächsten Monaten wahrscheinlich ziemlich kurz gehalten werden.

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Geerdeter Steirer
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@voit60,

das ist wahrscheinlich einer Quarantäne gleichzusetzen, in seiner Haut zu stecken sind nun keine Peanuts..........

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Irgendeiner
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Naja,der junge Mann, der mir in der Sache

ziemlich gleichgültig ist,im Prinzip ein Laufbursche, hatte zuerst Mordsstress bei der Handlung und jetzt findet sich der zentral im allgemeinen Focus,sowas versteckt man gerne,nicht nur ausSschutz für den Betroffenen,den Untersuchungen könnens den ohnerhin nicht entziehen,sondern weil der kippen könnte und was Falsches sagen wenn ihn der 35ste Journalist was frägt.Und dann fällt ihm am Ende glatt wieder ein wer den Auftrag erteilt hat.

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paddington1
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Falsche Daten?

Interessant wäre, ob hier nur der Auftrag zur Vernichtung außer Haus erteilt wurde oder auch der Auftrag der falschen Datenbekanntgabe. Wieso soll jemand, der nichts zu verbergen hat oder nichts Verbotenes tut, seine Daten "fälschen"? Würde das ein "x-beliebiger" Mitarbeiter tun, würde er wohl sofort entlassen oder verwarnt. Was ist also passiert? Eine Firma würde doch nie hinter einem Mitarbeiter stehen, der so agiert, höchstens dieser hat im Auftrag der Firma genau so gehandelt. Ich denke bei Parteien wird wohl Ähnliches gelten. Es gilt selbstverständlich die in jeder Hinsicht Unschuldsvermutung.

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pesosope
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Die Einzigen die uns Bürger jetzt für dumm verkaufen wollen, sind die Politiker der SPÖ

Das in der Politik nicht alles (sagen wir mal moralisch) korrekt abläuft, ist wohl jedem klar und wahrscheinlich auch gar nicht anders möglich. Und das JEDE, aber schon wirklich JEDE Partei einen Teil der Unterlagen nach einem Regierungswechsel vernichtet, ist nun einmal (ob es uns passt oder nicht) Standard und das haben auch alle Parteien schon bestätigt. Warum es dafür aber jetzt plötzlich eine ungünstige Zeit sein soll???? kann wohl nur eine völlig verzweifelte PolitikerIn im Angesicht der drohenden Niederlage erklären. Ist der Regierungswechsel nicht erfolgt oder gilt die Vorgehensweise nur bei Rot und Grün oder wurden alle damit überrascht und konnten keine Daten mehr organisieren oder am Schwarzmarkt kaufen. Oder sind die Roten gar enttäuscht, weil kein Türkiser oder Blauer "irrtümlich" ein Bild mitgenommen hat?

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rand
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Vollkommen richtig

bei denen liegen die Nerven Plank. Deren ihre Umfrageergebnisse sind im Keller. Jetzt rudern sie herum wie ertrinkende.

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voit60
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alsoalso

da bekommst jetzt ernsthafte Konkurrenz mit dem pesosope, oder bist es gar selber, der im Eifer so einen Schwachsinn verzapft.

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pesosope
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voith60 ....und auch die anderen linken Lustigposter

Vergesslichkeit ist eine gern geübte Tugend der linken Gesellschaft. Jetzt sagen Sie mir einfach ganz schnell, was daran Schwachsinn ist und ich beweise Ihnen dann an Hand einiger SPÖ-Aussagen in den Medien der letzten Tagen das Gegenteil. Gleich zur Information, weil Sie vergessen ja so gerne, sogar BKin Bierlein hat ganz offiziell das Zerstören solcher Datensätze von allen Parteien und politischen Institutionen zugegeben und in dem Zusammenhang einzig und allein den Zeitpunkt als unerklärlich verstanden, aber dazu leider auch keine weitere Erklärung geliefert.
Also los, denken Sie nach und geben mir Bescheid

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SoundofThunder
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Üblich? Ja!

Vor allem unter falschem Namen 😏

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Geerdeter Steirer
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@pesosope,

Erstens wird hier der Bericht kommentiert um den es hier geht, da wird das Handeln und die verlogenen Ausreden angesprochen.

Zweitens braucht hier kein primitives und einseitiges
Wahlkampfgetöse von dir veranstaltet werden.

Drittens geht es hier nicht um die Linke Gesellschaft oder die SPÖ sondern um die geheimnisvollen widerwärtigen wie ominösen Handlungen der türkisen Lügner, Verheimlicher wie Populisten.

Viertens wird dir es keiner absprechen wollen das du ein Fan dieses sektenartigen Predigervereins bist, dies musst du eh selbst verantworten und für dies kannst du dich schämen das du so propagandistisch wie dein sektenartiger Verein kommentierst.

Dies sind mal vier Punkte dazu und ich hoffe sie verständlich genug für dich interpretiert zu haben!

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pesosope
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Geerdeter Steirer

Ich weiß schon, Sie lieben es zu hetzen und andere zu beleidigen. Auch lieben Sie es mit der Brechstange zu politisieren und alle anderen zu beschimpfen, allein nur um heiklen Themen auszuweichen. Und Sie sind eigentlich gar nicht mehr in der Lage, wenigstens eine einigermaßen, zum Thema passende Antwort zu verfassen, weil Sie genau wissen im Irrtum zu sein, aber aus Ihrer Haut halt nicht raus können. Auch für Sie gilt daher der Rat, vergessen Sie Ihre Vergesslichkeit und denken vor dem Posten wenigstens ein einziges Mal nach und nicht erst ....überhaupt nicht oder lassen Sie es einfach, es entlarvt Sie :-)

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SagServus
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Die Einzigen die uns Bürger jetzt für dumm verkaufen wollen, sind die Politiker der SPÖ

Die einzige die die Leute für dumm verkaufen wollen sind Leute wie sie die den Leuten wirklich glauben machen wollen, dass dieses vorgehen völlig normal war.

Aber sie können ja sicher erklären, wieso jemand Festplatten aus Ministeriumsdruckern ausbaut, diese nicht der eigenen IT zur Entsorgung gibt, damit zu einem privaten Anbietern geht, dort unter falschem Namen den Auftrag zur Schredderung gibt, dabei nicht auf die normale Schreddermethode beharrt sondern die geschredderte Festplatte noch 3 mal zusätzlich schreddern lässt, das "Überbleibsel" dann auch noch mitnimmt und am Ende dann nicht mal dafür bezahlt, ein ganz normaler Vorgang ist.

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Geerdeter Steirer
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Danke @SagServus .........

Dein Kommentar und deine Gedanken sind völlig korrekt, da stinkt etwas gar übel in Richtung Himmel !

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Geerdeter Steirer
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@pesosope ...........

wieviel von einem high machendem Substanz hast du konsumiert, oder bist hyperventiliert das du nicht klar denken kannst, hörst vielleicht wen im Geheimen reden?!?

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paddington1
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Falscher Zeitpunkt

Zum Zeitpunkt der Vernichtung war Kurz noch im Amt und seine Zukunft ungewiß. Wieso vernichtet man offenbar "hochwichtige" Daten (die Vernichtung hätte sonst ja auf normalem Wege erfolgen können) bevor man sicher weiß, ob man diese noch braucht. Das tut doch nicht mal ein Otto-Normalverbraucher, der einen einigermaßenen Überblick über sein Leben hat.

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Lodengrün
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Lassen wir die SPÖ

außen vor, das die Sache zum Himmel stinkt ist doch offensichtlich. Diese Ibiza Untersuchung wird es ans Tageslicht hieven.

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Irgendeiner
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Aber pesosocke, das dürfens ja, auch wenn ich es abstellen würde,

sie dürfen Dinge die keinen Amtscharakter haben löschen,da gibts sogar eine eigene Stelle dafür,was sie nicht dürfen ist etwa fremde Festplatten aus dem Amt rausschmuggeln,öffentliches Eigentum vernichten, falsche Namen angeben und nicht zahlen,das dann mit Dingen begründen die erst hinterher passierten oder den Veitstanz frech wie ein Basti zur Normalität umdefinieren, das dürfens nicht,
es ist heiß, neble trotzdem nicht.

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