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Ibiza-AffäreVP-Mitarbeiter ließ Akten schreddern: Rechnung hätte 76 Euro betragen

Die Polizei ermittelt gegen einen ÖVP-Mitarbeiter, der kurz nach Ausbrechen des Ibiza-Skandals Daten aus dem Kanzleramt schreddern hat lassen - und das mit falschem Namen. Die anderen Parteien verlangen Aufklärung. IT-Chef soll sich gewundert haben über die Vernichtung außer Haus.

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Die Angelegenheit wurde Samstagfrüh durch einen "Kurier"-Artikel publik. Diesem zu Folge hat der damalige Mitarbeiter des Kanzleramts wenige Tage, nachdem die Ibiza-Videos die türkis-blaue Koalition zum Platzen gebracht hatten, eine Druckerplatte zur Firma Reisswolf gebracht, damit diese vernichtet wird.

Das Unternehmen führte den Auftrag aus, bloß war der Name des Auftraggebers falsch und die Bezahlung blieb aus. Laut Kurier handelt es sich um einen Betrag von nur 76 Euro, mit dessen Nicht-Begleichung der Mitarbeiter das Auffliegen riskierte. Mittlerweile ist die Rechnung bezahlt.

Von der Vernichtungsaktion waren laut "Kurier" zumindest zwei Personen informiert, einer davon war bei Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) aktiv und ist nunmehr Gruppenleiter, der andere der Leiter der IT-Abteilung, der wenig begeistert über die Außer-Haus-Schredderung gewesen sein soll.

Unterschlagung von Beweismitteln

Die Folge war eine Anzeige wegen Betrugsverdachts. Da der Mann eine Telefonnummer hinterlassen hatte, konnte ihn die Exekutive letztlich ausforschen. Dass die Aktenvernichtung kurz nach der Ibiza-Affäre vorgenommen wurde, ließ die Sonderkommission "Soko Ibiza", die sich der Aufklärung der Affäre widmet, aktiv werden. Sie ermittelt im Auftrag der Grazer Außenstelle der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, ob ein Zusammenhang mit der Affäre besteht, die FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seinen Job gekostet und das Ende der türkis-blauen Koalition eingeleitet hat. Der Verdacht lautet auf Unterschlagung von Beweismitteln. Eine Hausdurchsuchung bei dem Mann hat bereits stattgefunden.

Laut "Kurier" gab der ÖVP-Mitarbeiter der Polizei gegenüber an,  dass Bernd Pichlmayer aus dem Kabinett von Gernot Blümel und IT-Abteilungschef Erwin Albrechtowitz informiert gewesen seien über die Aktion. Albrechtowitz soll "wenig erfreut" darüber gewesen sein, dass die Festplatte außer Haus geschreddert wurde. Er habe auf den vorschriftsgemäßen Weg von Datenvernichtungen durch das Kanzleramt selbst verwiesen.

ÖVP um Beruhigung bemüht

In der ÖVP war man am Samstag bemüht, die Sache als mehr oder weniger alltäglich darzustellen. Es sei ein völlig üblicher Standardvorgang, dass persönliche Arbeitsunterlagen oder Daten, die nicht Bestandteile von Akten sind, bei einem Ressortwechsel bzw. Büroauszug von Mitarbeitern aussortiert, gelöscht oder geschreddert werden: "Auch bei der Übergabe von Christian Kern an Sebastian Kurz im Dezember 2017 wurden leere Büroräumlichkeiten und keine Datenträger oder Unterlagen aus der Ära Kern vorgefunden." Zuletzt hatte ein Lkw der Firma Reisswolf für Aufsehen gesorgt, als er rund um den Abgang von Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) vor dem Innenministerium gesichtet worden war. Welche bzw. ob überhaupt Daten vom Ministerium vernichtet wurden, ist freilich unklar.

Allzu viel Vertrauen den Beamten des Hauses gegenüber scheint im nach langer Absenz wieder VP-geführten Kanzleramt jedenfalls nicht geherrscht zu haben. Es sei allen Mitarbeitern klar gewesen, dass jedes Agieren sehr aufmerksam von den roten Führungskräften verfolgt und möglicherweise der SPÖ-Zentrale berichtet werde, wird in der Volkspartei begründet, warum sich der Mitarbeiter auf den Weg zum Reißwolf gemacht hatte - dies übrigens "nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des Bundeskanzleramtes", wie die Volkspartei betont. Dass er möglicherweise nicht rechtskonform gehandelt habe, sei absolut nicht seine Absicht gewesen. Mit der Ibiza-Affäre habe die Sache jedenfalls rein gar nichts zu tun gehabt.

Ganz anders sehen das die anderen Parteien und erinnern daran, dass die ÖVP mit der Herstellung des Videos schon einmal in Verbindung gebracht worden war - wobei die öffentliche Information von der Volkspartei selbst ausgegangen war. Sie beklagte nämlich vor einigen Wochen, dass gefälschte E-Mails zwischen dem damaligen Kanzler Sebastian Kurz und seinem Kanzleramtsminister Gernot Blümel in Umlauf seien, die die beiden zu Unrecht belasten würden.

Wie auch der Jetzt-Abgeordnete Peter Pilz mutmaßt der freiheitliche Mandatar Hans-Jörg Jenewein, dass die ÖVP-Dementis bezüglich des Schriftverkehrs zum Video falsch seien. Vielmehr dürften im Zuge der Kommunikation zwischen den beiden Politikern auch weit sensiblere Dinge besprochen worden sein, glaubt Jenewein. Hier sei in den nächsten Tagen und Wochen noch einige "Dynamik" zu erwarten", rechnet der Freiheitliche mit weiteren Hinweisen. "Eines scheint jedenfalls jetzt schon klar: In der Ibiza-Affäre ist die ÖVP nicht die Unschuld aus der Lichtenfelsgasse", legt Pilz auf den Sitz der Volkspartei anspielend nach.

Kurz müsse sich erklären

Dass der von den Ermittlungen betroffene Mitarbeiter mit einem Job in der ÖVP-Zentrale versorgt worden sei, spreche Bände, findet wiederum SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Er ist der Meinung, dass sich VP-Obmann Kurz erklären müsse. Fragen stellen sich auch für die NEOS. So will Generalsekretär Nikola Donig etwa wissen, welche Rolle der Mitarbeiter im Kanzleramt hatte und welche Akten er vernichtet habe. NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper spricht bereits von einem "Schredder-Gate".

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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Das neue Volkslied

Ich hab da einen Schredder
und auch bei Wind und Wetter,
geh ich so gern dahin,
und schredder anonym,
hab nicht Gewissensqualen,
ich tus einfach nicht zahlen,
und geb ein falsches Konto an,
so kriegt man mich dafür nicht dran,
beim Telephon die Nummer,
da bin ich dann ein Dummer,
die teile ich korrekt dort mit,
woraufhin man sofort mich kriegt,
doch ich weiß mich zu fassen,
weils mich nicht hängen lassen,
sie sagen einfach ´s sei normal,
denn Märchen gibts ja ohne Zahl.
Refrain.
Lustig ists bei den Türkisen,
denn man macht so was man will,
lassen uns das nicht vermiesen,
heissa ,´s ist der neue Stil,
traut sich aber so ein Schuft,
und meckert frech daran,
gibts nicht lange dicke Luft,
dann ruft Basti an.
Man lacht

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rkg800
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Kann mir bitte jemand erklären

warum hier davon ausgegangen wird, dass die geschredderte Festplatte mit dem Ibiza Video zusammenhängen muss? Hab ich das überlesen?

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Planck
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Sie könnten es sich selbst erklären,

wenn Sie lesen würden, was dasteht.
"[...] Sie ermittelt im Auftrag der Grazer Außenstelle der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, ---> OB <--- ein Zusammenhang mit der Affäre besteht, [...]"

Das haben Staatsanwaltschaften so an sich. sie ermitteln. Wenn sich ein Verdacht nicht erhärten lässt, werden die Ermittlungen eingestellt.
Eigentlich einfach, oder?

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rkg800
1
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Ja wie gesagt,

ist mir mittlerweile klar! Hab heute aber in einem anderen Medium einen Kommentar gelesen, da war von einem Verdacht gar nicht mehr die Rede! Daher mein Interesse, ob das nun Vermutungen sind, ein weiteres „wir sind die Opfer“ Gelaber der Ibizaurlauber, dass einfach so lange heruntergeleiert wird, bis es für ein gewisses Klientel zu Tatsachen wird oder ob es tatsächlich schon Beweise gibt dafür!

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rkg800
2
4
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Ok, hab mich grade eingelesen

in die Sache, jetzt kenn ich mich aus!

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fersler
7
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der

kleine aber feine Unterschied im sofort von den Türkisen hervorgezauberten Vergleich zum Kern Abgang ist, dass es damals kein Ibiza Video und auch noch keinen gesicherten Misstrauensantrag gegen die Regierung gab, wohl aber einen minutiös vorbereiteten Kurz Schlachtplan zum Putsch gegen Parteifreund Mitterlehner.

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schadstoffarm
6
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dd if=/dev/zero of=/dev/sda

damit hätt er sich einiges erspart, seinem Fortkommen in der ÖVP-Zentrale wird das aber nicht schaden. Wenn man vermeintlich roter Expertise misstraut muss man halt selbst etwa an Expertise erarbeiten.

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oros5
28
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Also

wenn ich etwas vertuschen will dann versuche ich so wenig wie möglich Aufeshen zu erregen. Die Fa. Reißwolf wird mit Sicherheit wegen 76 Euro keine Betrugsanzeige machen..... Da stinkt etwas ganz gewaltig. ..........u. überhaupt: warum bringt die Kleine Zeitung dieses Thema überhaupt mit Straches Ibiza Skandal in Verbindung? Die zeitliche Nähe ist ja logisch........Stracheskandal....Regierungsauflösung....Büroräumen.... nichtamtliche Akten entsorgen......dieses aufgebauschte Thema sieht ganz nach Inszenierung aus.....

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SoundofThunder
4
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Jeder kleine Kaufhausdieb wird angezeigt

Der ÖVP‘ler hätte nur bezahlen müssen. Warum ist er unter Falschen Namen unterwegs?

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X22
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Für die Firma geht es um ihre Reputation

es geht ihr nicht ums Geld, sie verpflichtet sich die ihr übergebene Daten zu vernichten bzw. auch sie so zu sichern, dass kein Dritter Zugriff hat, um nicht in Veruf als bedenkloser Vernichter von ungewollten Daten die man auch als Beweismittel verwenden könnte zu geraten, werden sie ihre Richtlinien haben, falscher Name, nicht bezahlte Rechnung wird als Grund wohl ausreichen um stutzig zu werden und als Firma zu handeln.
Also wo liegt dein Problem, dass die Firma seriös gehandelt hat?

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burgring0
31
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Daran erkennt man ...

....sehr deutlich die politische Ausrichtung der Kleinen Zeitung!

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Irgendeiner
1
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Die haben auch anonym geschreddert

und die Zeche geprellt, erzähl.

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UHBP
3
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@burgr..

Die Kleine ist eine konservative Zeitung, Eigentümer: "Katholischer Medien Verein Privatstiftung"
Aber für türkis-blaue ist alles was nicht rechtspopulistisch ist Links und Berichterstattung nur so lange objektiv solange es gegen die SPÖ ist.

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SoundofThunder
6
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😏

Dann lies die Krone.

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schadstoffarm
10
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alle sinds so pöhs zum Sebastian

Der zechprellende Entsorger, Reisswolf, die Opposition, das Klima, das ausbleiben der Flüchtlinge und jetzt auch noch die kleinbürgerliche Kleine.

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rebuh
4
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Wie blöd darf

Oder besser gesagt, muss man eigentlich sein, um in einer partei zu arbeiten!

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satiricus
1
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Sehr.....

:-))

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crawler
15
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Peter Pilz

Wird das in einem Untersuchungsausschuß sicher klären können.

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X22
4
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Hast bedenken, dass die staatlichen Ermittlungen

nicht zum Ziel führen?

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paddington1
7
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Amt schon verlassen?

Zum Zeitpunkt der Vernichtung war doch Kurz noch im Amt. Wieso wurde zu diesem Zeitpunkt schon eine Vernichtung durchgeführt? Büros und Akten nach einem Abgang unzugängig zu machen, mag ja nachvollziehbar sein, aber dies vor einem Abgang zu tun ist seltsam.

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strohscw
8
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VP-Mitarbeiter ließ Akten schreddern

Tja, ein Schelm wer dabei böses denkt!
Einmal mehr die Tatsache, dass die gern zitierte "Volle Transparenz" nicht mehr als ein Marketingschmäh ist!

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archiv
6
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Die "neue volle Transparenz" hat noch Schwächen ...

.. daher gäbe es unter "Kurz II endlich " eine "Neue neue volle Transparenz" - danke, danke ....

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Musicjunkie
6
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Wozu die Aufregung, genau so wird halt in einer Bananenrepublik gearbeitet.

Ist doch jetzt wirklich nicht mehr überraschend.

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36020b0a2c8e7b930d639adf2b62ccc5
4
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Kurz - ein Synonym für

"Silberstein"...

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Irgendeiner
12
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Wir schreddern anonym,

nix Böses ist im Sinn,
dann zahlen wir es nicht,
das geht dann zu Gericht,
dann nennen wirs normal,
für Dumme ohne Zahl,
ist wirklich ja nicht viel,
ist halt nur neuer Stil,
man lacht

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mapem
7
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Da hab ich jetzt aber keine Freud mit dir, body …

wennst gleich mal flott zu jedem Thema ein Gedicht rausbeutelst! … Du weißt ja, dass ich grad ein Lyrik-Projekt mit unserm Balli am Laufen habe … und wennst du dann ständig daherkommst und zu jedem Thema sofort eine halbe Bürgschaft drunterschreibst ...?!

Stell dir vor – der Arme hat vielleicht grad in stundenlanger Arbeit seinen ersten gereimten Zweizeiler zusammengezimmert – sitzt dann glücklich zuhause und möchte ihn grad stolz hier abliefern … und zack-zack-zack kommst du daher und stellst wieder geschwind mal so mir nichts dir nichts eine Litanei hier rein?!
Grad bei solch einem ehrgeizigen Bildungsprojekt muss man äußerst behutsam vorgehen und danach trachten, die Motivation nicht gleich sofort wieder durch solche Vorgaben zu demontieren.

Würd mich jetzt gar nicht wundern, wenn der Arme nicht schon etliche – vielleicht sogar eh ansprechende Entwürfe – wieder geschreddert hat?!

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