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Angelobung um 13 UhrRegierung wird Expertensache: Das sind die neuen Minister

Die Regierung wird zur Expertensache. Am Mittwoch wird Kanzler Kurz die Mitglieder des Übergangskabinetts, das durch das Koalitionsende und den Abgang derFPÖ-Minister notwendig geworden war, angeloben. Keiner ist ÖVP-Mitglied, einige haben eine SPÖ-Nähe.

NATIONALRAT SONDERSITZUNG BVT - AFFAeRE
© APA/HANS PUNZ
 

Schon bald könnte die Regierung Kurz-2 stehen. Das neue Kabinett wird heute um 13 Uhr von Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt.

Nachfolger von Herbert Kickl im Innenministerium wird der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs, der Vorarlberger Eckart Ratz. Als Verkehrsminister sind Sektionschef Gerhard Gürtlich oder Austro-Control-Geschäftsführerin Valerie Hackl, die früher bei den ÖBB gearbeitet hat, im Gespräch, als Verteidigungsminister Johann Luif, der von Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil zum stellvertretenden Generalstabschef ernannt worden ist, als Sozialminister der SPÖ-nahe Pensionsexperte im Sozialministerium Walter Pöltner.

Von den bisher sieben blauen Regierungsmitgliedern werden nur fünf nachbesetzt (Innen, Verteidigung, Beamte, Soziales, Verkehr). Außenministerin Karin Kneissl bleibt der neuen Regierung erhalten, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs wird nicht nachbesetzt.

ECKART RATZ
Eckart Ratz Foto © APA/HELMUT FOHRINGER

Kommentare (66)

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GustavSchatzmayr
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Regierung wird Expertensache

mit einem Dilettanten als Bundeskanzler. Da auch die ÖVP-Minister im Amt bleiben sind wir von einer "Expertenregierung" weit entfernt!

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mapem
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1… „Jetzt erst recht!“ … der letzte Aufruf an die Dummheit zum „Endsieg“ … noch so ein Deja vu von seinerzeit …

Die Demokratie und unser sozialpartnerschaftliches Gesellschaftsprinzip wurden in den letzten eineinhalb Jahren bereits ordentlich zerbombt. Leider sind die Trümmer für viele nicht sichtbar, da man sie erst aus Gesagtem, aus Gestzesnovellen und geschickten Statements der Politiker abstrakt zum Bild formen müsste, was viele nicht mehr wollen – und viele auch gar nicht mehr können.
Es ist in etwa sowas, wie ein Buch zu lesen, um dann im Kopf daraus klar die Bilder – den Film – den Inhalt - zu sehen. Und viele, die jetzt hirnlos in diesen letzten Aufruf mit einstimmen, sind bereits Teil jener Generation, die bereits - in vormals ganz selbstverständlichen Kulturfähigkeiten, wie Lesen, Schreiben, Rechnen und zumindest einem gewissen Allgemeinwissen – schon furchterregend retardiert sind.

Jene Generation(en), die sich erstmalig im Äther ungezügelten TV-Konsums, suchtartigen Ballerspielens und primitivster Konsumbefriedigung sozialisierte – und sich heute als Mama und Papa zusammen mit ihren Kindern selten den gemeinsamen Mittagstisch bei Selbstgekochtem teilen – aber dafür ihre kollektive Abhängigkeit vom heiligen Handy.
Nein – es reichte nicht, dass einige hier euch bereits seit langer Zeit davor warnten, was da im Kommen ist – nein, es bedurfte eines Videos, denn nur mehr diese Art der visuellen und akustischen Vermittlung von Fakten und Tatsachen, vermögen euch (vielleicht) munter zu machen.

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mapem
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2… Und selbst dann checken viele noch immer nicht,

was es eigentlich bedeutet, wenn diese Ibiza-Boys nicht nur moralisch als Politiker ihre Hosen runterlassen, sondern dem kleinen Manderl eigentlich mit dem Baseballschläger eins drüberziehen, wenn sie über diesen furchterregenden Masterplan referieren, unser Wasser – unsere Steuern – unser Land, Hab und Gut an den Höchstbietenden zu verhökern und dabei den bestmöglichen Schnitt für sich selbst zu machen.
Und ganz nebenbei demontieren sie auch noch unsere Demokratie und haben als Ziel die Orbanisierung und Putinisierung Österreichs, wie wohl doch schon jeder mitbekommen haben müsste, dass Ungarn und Russland alles andere als Demokratien sind – das sind pseudodemokratische Autokratien – de fakto Diktaturen.

Wobei Strache und Gudenus hier eines aber sicher nicht sind: Einzelfälle ihrer Partei. Nein – tatsächlich sind sie kleine Fische, denn das Epizentrum lag bis gestern ganz wo anders – im Innenministerium – also im Herzen unseres Staates – unserer „Demokratie“!
Kickl wird sich in den Hintern beißen, dass die beiden Do.lme den großen Masterplan derart torpediert haben, wo doch alles wie am Schnürchen lief, weil dieser unsägliche Ministrant im türkisen Sängerknabenkleid seinerseits seine Haberer bedient.

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mapem
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3… Tja - ich bin schon gespannt,

wie fortgeschritten die Verdummung der kleinen Manderl ist, wenn diese Demokratieverwüster jetzt das „Jetzt erst recht!“ als finale Parole für den „End.sieg“ durch ihr Social-Media-Netzwerk jagen – und wie groß der Zug der Lemminge letztendes sein wird.
Ihr habt ja bereits am Sonntag die Möglichkeit, beim nächsten Pisatest euer Gehirnschmalz offenzulegen – Vilimsky hat ja erstaunlich gute Umfragewerte.

Dass dieser Bursche der Link zur paneuropäischen und globalen Abteilung dieses Masterplanes ist, haben viele ja offensichtlich auch noch nicht gecheckt. Es kommt nicht von ungefähr, dass der amerikanische Obernaxi-Kuklux-Clan-Typ, Steve Bannon, in Italien ein ganzes Kloster für sein „Movement“ angemietet hat, wo sich ständig das Who´s Who der europäischen Rechtwalzer-Gesangsvereine rumtreibt. Bannon sind die kleinen Manderl vollkommen wurscht – aber Bannon ist nicht dumm – und er ahnt, dass die kleinen Manderl in Europa mittlerweile auch schon so blöd sind, wie in Amerika, weil sonst wär er nicht da.

Also Herrschaften – es ist angerichtet: „Jetzt erst recht!“ … zeigt, was ihr drauf habt …

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Mein Graz
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@mapem

Wieder einmal auf den Punkt gebracht. Danke.

Dass die Rechtsrechten tatsächlich Tatsachen gegenüber resistent sind war gestern sogar in einem Forum der Kleinen zu lesen. Ein User schrieb genau das, was du ansprichst: Er wählt "jetzt erst recht" die Blauen am Sonntag!

Manch einem reicht der Knüppel nicht, nicht einmal eine Kanone. Selbst beim Einschlag einer Atombombe würden solche Leute noch immer sagen: "Die Anderen waren's, die lieben, braven, den "kleinen Mann" vertretenden österreichischen Patriotenvertreter sind nur die Opfer!"

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Mr.T
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Es ist ganz normal...


Wenn man jemand nicht vertraut spricht man ihm sein Misstrauen aus!

Das Verhalten in seiner Kanzlerzeit war bisher davon geprägt, dass er mit der Opposition und den Sozialpartnern nicht geredet hat und Gesetzte per Entschließungsantrag am Parlament vorbeigeschleust hat. Das nenne ich nun mal nicht vertrauensbildende Maßnahme!

Wenn die Mehrheit dem BK nicht Vertraut hat er keine Basis mehr sein Amt auszuüben!

Abgesehen davon hat er nun die Stimmen der FPÖ nicht mehr die ihn zum Kanzler gewählt haben... das alleine wäre einfach schon ein Grund zurück zu treten!

Lustig finde ich, dass jetzt Kurz für Stabilität eintritt... vor 1 1/2 Jahren hat er noch mit „Zeit für Veränderung“ geworben!

Jetzt wollen die Anderen was verändern... um schwuppdiwupp ist er dagegen!

Egal wie man zu einem Misstrauensantrag steht... es ist ein demokratisches Instrument das unsere Verfassung vorsieht... das werden auch die Anhänger von Kurz akzeptieren müssen!

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GordonKelz
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INTERESSANT IST....

...das bei der " Übergangsregierung " nur
" Experten " eine Chance bekommen....
Bei der Ernennung nach einer Wahl spielt das keine Rolle, da zählen wohl andere Kriterien !
Vielleicht sollten wir öfter eine Übergangsregierung anstreben....?
Gordon Kelz

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gerbur
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Der unfähige "Kanzler"-Schauspieler

ist jetzt noch das verbleibende Problem, die politische Krise könnte schnell gelöst sein, wenn er zurück tritt. Der Selbstdarsteller glaubt aber offensichtlich immer noch, dass er mit seinem Geschwafel sich über Wasser halten kann. Zu jung, zu unerfahren, keine abgeschlossene Berufsausbildung, einzig und allein ein gewandter Redner! Solche Wahnsinnsexperimente sollten die Schwarzen und auch alle anderen Parteien in Zukunft unterlassen.

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Zapfenstreich
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@gebur

kann man Kritik auch ohne Beleidigungen an Personen äußern?
In diesem Forum ist dasaugenscheinlich nicht möglich!!

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redniwo
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@zapfenstreich

Also ich lese keine Beleidigung in gerburs post. Wahrscheinlich fühlen sie selber sich durch die kritik an ihrem idol beleidigt.

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Zapfenstreich
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Also,

wer mein Idol ist, werde ich hier nicht mitteilen, nur soviel sei gesagt, es ist mit Sicherheit kein Politiker. Und die Grenze von harter Kritik hin zu Beleidigungen ist in diesem Forum schon sehr sehr oft überschritten worden.
Und manche Worte sind für dem einen in Ordnung und für dem Anderen beleidigend - so ist es nun mal

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mapem
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Du sagst es, Zapfenstreich …

die Leut sind heutzutage oft unglaublich taktlos – andere wiederum hypersensibel. Für den einen ist zum Beispiel oft ein inkorrekter Dativ überhaupt kein Problem – für den anderen schon.

Tja - wenn es schon bei so vielen Einzahl-Fällen offensichtlich keine verbindlichen Regeln mehr gibt?! … Wo soll das noch hinführen? … Man sollte mal ordentlich Mode machen und die Leute mal zum Zapfenstreich vergattern … so kann´s wirklich nicht mehr weitergehen …

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redniwo
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@zapfenstreich

Ok passt

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mobile49
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meine lieben Kurz "liker"

Man benötigt Mut , gewisse Kenntnisse und Weltoffenheit um eine Diskussion zu führen !
Zum Röteln ist nur ein Mausklick nötig und ich glaube nicht,dass man einer Maus Mut vorwerfen kann .
Also ist die Quintessenz aus eurem Rötelverhalten , ihr paßt euch vorzüglich eurer Umgebung an !
Punkt

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fans61
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Der Ich-Kanzler ist gescheitert..

und folgerichtig wie Anneliese Rohrer in der ZIB2 meinte, dieser Kurz ist eben unerfahren und daher auch voll für diese Staatskrise verantwortlich.
Ein Misstrauensantrag daher mehr als gerechtfertigt.

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Mein Graz
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@fan61

Das Problem ist:

Wird Kurz geschasst, wird er zum Märtyrer und erst recht gewählt. (Gestern hat ein User gepostet, dass er jetzt erst recht bei der EU-Wahl die Blauen wählt, weil sie so ungerecht behandelt wurden und so arm sind. So was als Reaktion auch bei Kurz passieren!)

Bleibt Kurz BK, kann er sich nur selbst demaskieren und einzelne Wähler könnten sich noch umentscheiden.

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redniwo
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@fan61

Ja genau, die Parlamentarier haben die Wahl, ob sie dem Kurz eine gratis Wahlkampfplattform oder die Märtyrerrolle schenken. Egal ob der misstrauensantrag durchgeht oder nicht, er ist der lucky boy.

Meine Meinung, der Demokratie würde dienen, wenn er jetzt nicht Kanzler bleibt.

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Mein Graz
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@redniwo

Er würde der Demokratie dienen, stimmt.
Es dient allerdings auch Kurz, wenn er gegangen wird.

Also den Teufel mit dem Beelzebub austreiben...

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strohscw
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Expertenregierung

Tja, leider ist es nun mal so, dass man sich entscheiden muss zwischen Politikern, die sich in erster Linie der Partei verpflichtet fühlen und Experten, die wirklich wissen was sie tun.
Liebe Wähler, was wünschen sie sich:
1.) Experten, die wissen was und für wen sie es tun
2.) Politiker, deren Hauptinteresse Selbstmarketing und Wählermaximierung ist.
Wäre ein Konzept für die Zukunft!

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Mein Graz
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Aus welchem Grund schlägt Kurz diese Personen vor?

a) diese Personen sind tatsächlich die am besten geeigneten
b) die Türkisen haben zu wenig Experten in den eigenen Reihen
c) ein Zugeständnis an die SPÖ, um die Möglichkeit einer Koalition nach der Wahl die Tür aufzumachen

Kurz wollte bisher nie eine Koalition mit den Roten, das war auch der Grund, warum er die Blauen in die Regierung geholt hat.
Sollte er seine Meinung jetzt ändern ist das ein Zeichen, dass er lernfähig ist oder ist das der Situation geschuldet?
Ich bin gespannt.

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redniwo
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zielorientierung

Dem Kurz ist egal mit wem er koalieren muss, solange es ihm und der Wirtschaft dient.

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Paddington
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Rückgrat?

Interessant, wie schnell sich (obwohl man der SPÖ bisher mit tiefer Abneigung gegenübergestanden hat) in den Reihen der SPÖ fähige Köpfe für die Expertenbesetzung finden ließen. Fraglich: Großes Eingeständnis, dass auch die anderen nicht ganz dumm sind, oder reiner Akt zur Selbstrettung? Ich befürchte zweiteres und eine erste Anbiederungsaktion in Hinblick auf die Neuwahlen. Rückgrat beuge dich.

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Geerdeter Steirer
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Durchschaubares

taktisches Manöver um die eigene Haut zu retten, mich wundert es das gewisse Personen überhaupt gehen können da man ohne Rückgrat bekanntlich zusammensackt.

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Geerdeter Steirer
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Nachsatz:

Es ist komplett egal welche Parteizugehörigkeit, sehr viele besitzen im Denken keinen Idealismus sondern nur Machtdenken, eines müssen sich viele in der Politikertätigkeit mal wasserfest und dick hinter die Ohren schreiben, sie sind gewählte Volksvertreter und sollten gefälligst auch danach handeln und parteipolitisches Machtdenken zweitrangig sein lassen.
Das WIR steht im Vordergrund und nicht das ICH, es geht um Österreich und deren Bürger, das sollte mal in Fleisch und Blut übergehen.

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mobile49
11
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woher weiß man das??

Herr Kurz hat noch nicht gesprochen ,oder bekommen wir das auch schweigend präsentiert ,weil es keine Werbung sein kann ,soll ,darf ?

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MoritzderKater
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Will denn niemand an ein Nachher denken?

Die Wahl ist ein Neuanfang und vielleicht geht es mit einer Partei, welche nicht so belastet ist wie die FPÖ, einfach besser.
Nur die Optimisten können noch an das Gute denken.
Wem nützt jetzt eine Trotzreaktion?
Nachdenken bitte

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