Bundesamt für VerfassungsschutzBVT-Affäre: Wo jeder gegen jeden kämpft

Eine Staatsaffäre mit Folgen: Politiker und Beamte sind involviert in die Kalamitäten rund um die oberste Staatschutzbehörde im Innnenministerium.

PRESSEKONFERENZ AKTUELLES: KICKL
Innenminister Herbert Kickl: Verantwortlich für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusabwehr © APA/HANS PUNZ
 

Jeden gegen jeden - diesen Eindruck gewinnt der Beobachter angesichts der Irrungen und Wirrungen rund um die anonyme Anzeige gegen den Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Peter Gridling. Eine Hausdurchsuchung mit Folgen: Eine Sondersitzung des Parlaments und wohl auch ein Untersuchungsausschuss werden sich mit den Hintergründen beschäftigen.

Hier ein Versuch, die Akteure zu sondieren - auf Basis vertraulicher Gespräche mit politischen Insidern und Recherchen der Wiener Stadtzeitung "Falter":

Peter Gridling: Seit 2008 Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Gegen ihn und andere Beschuldigte wurde am 28. Februar eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Unter Gridlings Verantwortung hat das BVT hervorragende Arbeit in der Terrorabwehr insbesondere in Zusammenhang mit Islamisten geleistet, was der FPÖ gefällt, und eine Extremismus-Abteilung aufgebaut, die insbesondere rechtsextreme (und oft FPÖ-nahe) Aktivisten aufs Korn nahm, was der FPÖ weniger gefällt. Er wurde nun von Innenminister Herbert Kickl zwar im Amt wiederbestellt, aber gleichzeitig bis zur Klärung der Vorwürfe suspendiert.  Er ist sich "keiner Schuld bewusst" und will sich wehren, ein Anwalt ist bereits damit beauftragt.

Wolfgang Zöhrer: Früher Stellvertreter von Peter Gridling als BVT-Chef, ebenfalls von der Staatsanwaltschaft gemeinsam mit Gridling und vier weiteren  als Beschuldigter geführt. Zöhrer warf im Innenministerium Ende 2017 das Handtuch.

Herbert Kickl: Seit 18. Dezember 2017 Innenminister, zuvor Generalsekretär der FPÖ. Schon am ersten Tage im Amt erregte er Aufsehen damit, in wessen Hände er die "Kommunikationsarbeit" legte, in jene Alexander Höflers nämlich, der zuvor als Chefredakteur der Fake-News-Plattform "Unzensuriert" agierte, über die vorzugsweise gegen Flüchtlinge vom Leder gezogen wird. Als politischen Adjutanten im bisher ÖVP-dominierten Ministerium installierte er Peter Goldgruber.

Peter Goldgruber: Generalsekretär im Innenministerium. Goldgruber war einst ein Roter, dann ein Schwarzer und ist jetzt ein Blauer. Er war Wiener Polizeiabteilungsleiter und ist jetzt der oberste Chef aller Beamten im Innenministerium, diesen vorgesetzt und ihnen gegenüber weisungsberechtigt. Goldgruber war Personalvertreter der rechten Personalgewerkschaft AUF.

Wolfgang Preiszler: Polizeiinspektor in Wien, ebenfalls freiheitlicher Personalvertreter und gut bekannt mit Goldgruber. Preiszler führt eine Einsatzgruppe zur Bekämpfung von Straßenkriminalität, die bei den gegenständlichen Hausdurchsuchungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft assistierte. Preiszler ist FPÖ-Gemeinderat in Guntramsdorf und fiel politisch durch sehr rechte, zuwanderungskritische Positionen auf.

Dominik Fasching: Chef der Abteilung für strategische Analyse und stellvertretender BVT-Chef, jetzt interimsmäßig mit der Leitung betraut, nachdem Peter Gridling suspendiert wurde.

Martin Weiss: Leiter der mächtigen Abteilung 2 im Innenministerium, zuständig für Gefahrenerforschung und Gefahrenabwehr in Zusammenhang mit Extremismus, Terrorismus, Spionage, und illegalem Handel mit Kriegsmaterial, selbst seit einem Jahr im Krankenstand. Weiss wollte stellvertretender BVT-Chef werden, wurde jedoch bei der Beförderung übergangen, Wolfgang Zöhrer bekam den Job. Dem Vernehmen nach hat er das nicht verkraftet. Beobachtern fiel auf, dass seit seinem Wechsel in den Krankenstand Konvolute mit teils wirren Behauptungen über Vorgänge im BVT kursieren, die aber ein Insiderwissen enthalten, das nur einer wie er haben kann. Die Dossiers wurden von Staatsanwaltschaft wie Journalisten für wertlos befunden.

Gert-René Polli: Ein gelernter Tischler, der beim Heeresnachrichtendienst Karriere machte. Unter Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel und Ex-Innenminister Ernst Strasser stieg er zum BVT-Chef auf. Später wurden ihm unzulässige Kontakte zum Iran nachgesagt, dem er verschiedene Dokumente übermittelt haben soll, was aber nie bewiesen werden konnte. Polli und Gridling mögen einander nicht. Polli und Weiss verstehen einander gut.

Gabriel Lansky: Wiener SPÖ-naher Rechtsanwalt, der in Zusammenhang mit der Alijev-Affäre (ein unter Mordverdacht stehender Ex-Botschafter von Kasachstan, der im Gefängnis angeblich Selbstmord beging, was viele Fragen offen ließ) aktiv war. In der Folge wurden bei ihm vom BVT Akten beschlagnahmt. Sein rechtliches Vorgehen dagegen hatte Erfolg, die Akten wurden jedoch offenbar nicht gelöscht sondern sogar noch an andere Stellen weitergereicht und dort gespeichert. Lansky erstattete Anzeige, die Akte wurde an die Korruptionsstaatsanwaltschaft weitergereicht. Diese Anzeige, die alten Dossiers und vier neue Zeugen, die das Innenministerium aufbot, waren offenbar Grundlage dafür, dass GBVT-Chef Gridling nun als Beschuldigter geführt wird, und Anlass für die Hausdurchsuchungen Ende Februar.

Sibylle Geissler: Leiterin der Extremismusabteilung im BVT, die von Gridling in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde, zum Missfallen der FPÖ, deren Aktivisten zum Teil ins Fadenkreuz der Rechercheure gerieten. Im Zuge der Hausdurchsuchung Ende Februar wurde eine Menge sensibler Daten aus ihrem Computer beschlagnahmt, obwohl sie von der Staatsanwaltschaft nur als Zeugin geführt wird.

Josef Moser: Justizminister, der die Vorgangsweise der Korruptionsstaatsanwaltschaft am Mittwoch für zulässig und angemessen erachtete.

Christian Pilnacek: Generalsekretär im Justizministerium, Beschwichtigungshofrat im Auftrag Josef Mosers und der ÖVP-Regierungsmannschaft, der dafür Sorge tragen soll, dass die Sicherheitspolitik der Regierung keine Schlagseite bekommt (oder öffentlich so dasteht, als hätte sie eine).

BVT-Hausdurchsuchung: Laut Kurz und Strache "alles rechtskonform"

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Danke für Ihr Verständnis.

Bertl1970
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Vermutung

Ich bin erstaunt über die KLZ das sie anscheinend gerne mit einem Blatt wie dem Falter zusammenarbeitet um sog. News präsentieren zu können:Namen die von keinem der zuständigen Minister kolportiert wurden werden von der KLZ genannt mit eben diesem Hinweis auf den Falter-es könnte auch Profil,Standart oder News sein.Ich finde es nicht in Ordnung das beschuldigte Personen bevor noch ein ordentliches Verfahren abgeführt wurde in die Öffentlichkeit gezerrt werden.Ich meine diese Vorgangsweise sollte ausschliesslich den Gerichten überlassen werden.Und vor allem was bezweckt man damit ? nicht einmal der interessierte Bürger fängt mit diesen Namen etwas an.

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Mein Graz
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@Bertl1970

Wie gehabt: alles was von Medien kommt, die Links-lastig sind, ziehst du in Zweifel. Käme dieselbe Berichterstattung von Un_zens_uriert und Konsorten, würdest du sie freudestrahlend als Wahr akzeptieren.

Vielleicht kannst du noch erklären, was du mit "beschuldigte Personen werden in die Öffentlichkeit gezerrt" meinst.
In diesem Artikel wird mE niemand beschuldigt, es werden Personen und Fakten aufgezählt. Es werden keine Anschuldigungen vorgebracht und auch keine Vorverurteilung vorgenommen.
Wenn jemand das mit Beschuldigungen in Einklang bringt ist das seine persönliche Wahrnehmung.

Du kannst kein sehr "interessierter Bürger" sein, wenn dir alle diese Namen völlig unbekannt sind.

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Bertl1970
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Antwort

Bitte wo leben sie-die erwähnten Blätter sind mit dem ORF anscheinend die einzigen Freunde von ihnen.Und wie die zitierten Personen inc. Minister bewertet werden spottet jeder Beschreibung.Es ist halt schwer für gewisse Personen Fakten zur Kenntnis zu nehmen-überlassen sie die Kritik und die Bewertung den Oppositionsparteien und der Gerichtsbarkeit.

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fon2024
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andaman

bertl 1970 irgendwie fehlts dir irgenwo sonst könnest du nicht so einen Mist schreiben,Hirn einschalten wäre gut.

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Mein Graz
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@Bertl1970

Du kannst gerne versuchen mir vorzuschreiben was ich tue oder lasse - nur wirst du kein Glück damit haben. Eines kann ich dir versichern: ich lasse mich NICHT mundtot machen!

Du brauchst keine Meinungsbildung durch die Presse - hörst dir aber die Pressekonferenzen der "befassten Minister,der Generalsekretärin für die öffentliche Sicherheit sowie den unmittelbaren Untergebenen von Minister Moser Pilnacek" an und daraus bildest du dir dann deine Meinung.
Ist mir recht - dann weiß ich wenigstens, aus welcher Richtung deine Meinung vorgegeben ist.
Und ganz im Vertrauen: gerade bei PK wird AUSSCHLIESSLICH das gesagt, was derjenige will, dass die anderen hören, ohne Kritik durch unliebsame Medien!

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Bertl1970
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Ich brauche keine Meinungsbildung durch die Presse-ich höre mir die PK der damit befassten Minister,der Generalsekretärin für die öffentliche Sicherheit sowie den unmittelbaren Untergebenen von Minister Moser Pilnacek an und ziehe daraus meine Schlüsse und vor allem zum Unterschied von ihnen habe ich auch eine eigene Meinung.Und was ist dann die Fr.Geissler?Und noch etwas ich bilde mir nicht meine Meinung durch Zeitungen wie Falter,Profil,Standard oder auch wie sie erwähnten unzensuriert.Man kennt ja die Leitlinie,was nicht in den von ihnen zitierten Zeitungen steht gibt es nicht.PS.: Belassen wir ihre Meinung wo sie ihresgleichen haben und lassen sie mich einfach in Ruhe.

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schaberreiter
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Uhudler 2000

Liebe Kommentare! Habt ihr div. Filme seit der 80 Jahre Gedenkfeier gesehen??? Wenn ja dann sollten manche ein bischen ihr Oberstübchen in Kraft setzen!

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dmastermindm
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Alles schön und gut,

die Hausdurchsuchung mag ja grundsätzlich in Ordnung gewesen sein aber das Interesse an der Extremismusdatenbank seitens FPÖ ist schon merkwürdig.

Ich denke, dass in diesem Fall ein U-Ausschuss wichtig und richtig wäre. Es muss gewährleistet sein, dass das BVT in ihren Ermittlungen nicht behindert wird.

Es entsteht der Eindruck, dass sich die FPÖ über Ermittlungsstände in der rechten Szene und Medienlandschaft auf den neuesten Stand bringen wollte. Über den öffentlichen Aufschrei muss sich die FPÖ nicht wundern.

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unterhundert
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Hausdurchsuchung schön und gut,

aber, das sah doch aus wie bei einem 'Tatort Krimi. Hausdurchsuchungen mit Maschinenpistolen und eine Kampfmannschaft mit Schuss sicheren Westen, das würde ich meinen ist einzigartig in Österreich. Jetzt bekommt Hr. Hofers Aussage, Ihr werdet schon sehen, was alles möglich ist, Ihre Bedeutung.

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Apulio
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Gefahr in Verzug

und das BVT wusste schon vorher von der Hausdurchsuchung, klingt nach Dilettantismus

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Katschy
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Wenn sich später

herausstellen sollte, dass es sich um ein Farbenspiel handelt und nichts dahinter steckt, sollten sich Kickl und Konsorten schon einmal um neue Jobs umsehen! ;-)

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UHBP
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@katschy

Wer soll den das umsetzen?
Dem Bundesbasti sind die Hände gebunden und es scheint sogar, dass nicht nur seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist.

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Apulio
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Unterschätzen

sie diese Sesselkleber nicht.

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BernddasBrot
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Kompliment,

gute Recherche. Wir dürften der Realität schon sehr nahe sein.

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AloisSteindl
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Florian Klenk vom Falter war es

Die ausführliche Version dieses Artikels findet man im aktuellen Falter.
Dürfte derzeit die beste Quelle sein, um die Vorgänge zu verstehen.
Finde es daher löblich, dass die Kleine Zeitung den Artikel (stark verkürzt) wiedergibt.

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altbayer
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Falter

Den Falter als einzige Wahrheit zu sehen, ist fast so wie "unzensuriert" als Wahrheit zu sehen.

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Feja
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Wirklich altbayer?

So weit ich weiß, konnte der Falter noch immer alles mit Quellen beweisen, was geschrieben wurde. Das kann man von unzensuriert angeblich nicht behaupten.
Aber vielleicht wissen sie da mehr?

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GordonKelz
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EINE INTERESSANTE ERKLÄRUNG...

...des Sachverhalts . Gut gemacht ,jenem der dies verfasste ,der leider nicht angegeben ist ? Traut man sich in Österreich nicht mehr seinen Namen unter Fakten zu setzen ? Was bitte, ist da los im
Land ...? Hat man wirklich schon Angst ,das noch mehr " Wunder " passieren, nach Hofer's Sager ?
Gordon Kelz

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4e45bafc255dca8d9edb6766106b4ac2
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Jeder der gegen rechte Extremisten

und die Fpö ermittelt ist in mittelbarer und unmittelbarer Lebensgefahr!

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tomtitan
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Kaufen sie sich

unbedingt einen Aluhut!

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umo10
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Was hat mein Handy plötzlich

:-o

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