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Kanzler-Rede

Stocker will eine Volksbefragung zur Heeresreform und Einschnitte für Asylwerber

Das kündigte der ÖVP-Obmann am Freitag beim Neujahrsauftakt der ÖVP in Wien an. Für Asylwerber soll es laut Stocker nur mehr eine Gesundheitsbasisversorgung geben.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
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  • Kanzler Stocker plant eine Volksbefragung zur Heeresreform und will Einschnitte für Asylwerber, die nur noch eine medizinische Basisversorgung erhalten sollen.
  • Stocker kündigt eine umfassende Gesundheitsreform an, um Wartezeiten zu verkürzen und eine flächendeckende Kassenversorgung zu gewährleisten.
  • Eine klare Absage erteilt Stocker der Vermögens- und Erbschaftssteuer sowie der Abschaffung der "kalten Progression".
  • Stocker fordert auf europäischer Ebene Änderungen, darunter ein Initiativrecht für den Europäischen Rat.
  • In einer Umfrage wird die ÖVP von 32% der Befragten als "für nichts besonders" stehend wahrgenommen, gefolgt von 30% für "Wirtschaft, Unternehmen und Leistung".
30. Jänner 2026,
12:42 Uhr

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