Vor rund einem Monat hat FPÖ-Chef Herbert Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsauftrag erhalten. Am Mittwoch gab er ihn, knapp nach 14 Uhr, zurück. Eine Mehrheit mit der ÖVP hatte sich nicht abgezeichnet, der letzte Tag war nur mehr von Unfreundlichkeiten geprägt, die die beiden Parteien öffentlich austauschten.
Unmittelbar nach dem Ende der blau-schwarzen Ambitionen haben FPÖ und ÖVP einander mit Schuldzuweisungen überdeckt. „Leider war die ÖVP nicht zu entscheidenden Kompromissen bereit“, schrieb Kickl auf Facebook, hielt sich sonst aber in der Schärfe zurück. In einem an Van der Bellen gerichteten Brief schrieb Kickl: Mit einem „straffen Zeitplan“ habe man zu einer „leistungsfähigen Bundesregierung“ kommen wollen.
In einem ersten Schritt habe man sich rasch auf einen Konsolidierungspfad einigen können. „Daraufhin wurden die inhaltlichen Verhandlungen in 13 Untergruppen gestartet“, so Kickl. „Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortverteilung zu klären.“ Daran sei eine Zusammenarbeit zerbrochen.
ÖVP teilt gegen Kickl aus
ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll sieht die Verantwortung bei Kickl: „Diese Regierungsbildung ist am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“, hieß es in einer Aussendung. Kickl sei in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen. „Wir haben fünf Wochen lang konstruktiv und ehrlich verhandelt, sind dabei auch über unseren eigenen Schatten gesprungen, indem wir das Finanzministerium angeboten haben“, so Pröll.
Kickl, so Pröll, habe sich selbst kaum in die Regierungsverhandlungen eingebracht: „In fünf Wochen saß Kickl insgesamt sieben Stunden am Verhandlungstisch.“ Der FPÖ-Chef sei nicht bereit gewesen, „Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen“. Kickl habe seinen Regierungsbildungsauftrag nicht erfüllt und damit die Chance für eine Mitte-Rechts-Regierung vergeben, teilte die ÖVP mit, die auch „Allmachtsfantasien“ bei Kickl verortet.
