Das Thema Migration ist für die SPÖ heikel. Zwar regelt seit 2018 das „Kaiser-Doskozil-Papier“ zumindest theoretisch, wo die Partei in diesen Fragen steht, für parteiinterne Debatten sorgt der rote Kurs dennoch regelmäßig. Im ORF-Sommergespräch am Montag zeigte sich SPÖ-Chef Andreas Babler allerdings zuversichtlich, einen gangbaren Weg gefunden zu haben. Ein menschlicher Umgang mit den Ankommenden müsse zwar im Fokus stehen, gleichzeitig sollen aber auch die Asylantragszahlen deutlich sinken. „Mit unserem Modell kommen 75 Prozent weniger Flüchtende“, sagte Babler im ORF-Interview. Erreichen wolle man das unter anderem mit Klagen gegen Länder wie Ungarn, die ihre Verpflichtungen im Asylbereich nicht erfüllen.
Babler im ORF-Sommergespräch
Kann eine Klage gegen Ungarn Migration nach Österreich bremsen?
Faktencheck.
Faktencheck. „Mit unserem Modell kommen 75 Prozent weniger Flüchtende“, sagte SPÖ-Chef Andreas Babler im ORF-Interview.
© APA / Barbara Gindl