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Analyse zum EU-GipfelDer teure Wiederaufbau der Solidarität

Der vierte Videogipfel in wenigen Wochen rang um astronomische Summen für den Corona-Wiederaufbau nach der Krise – und um einen solidarischen Neubeginn.

Bundeskanzler Sebastian Kurz: EU-Gipfel wieder als Videokonferenz © BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK
 

Von vornherein stand fest, dass es keine Schlusserklärung geben würde, sondern bloß ein Papier des Ratspräsidenten Charles Michel – den 27 Staats- und Regierungschefs sowie den Präsidenten der Institutionen wurde damit der Druck genommen, in dem mittlerweile vierten EU-Gipfel innerhalb weniger Wochen zwanghaft zu einem Ergebnis zu kommen. Wie zu erwarten bestätigen sie zumindest, was davor schon ausgehandelt war: das Drei-Säulen-Paket aus Rettungsschirm ESM, Investitionsbank EIB und Kurzarbeit-Förderung „Sure“ im Wert von 540 Milliarden Euro wurde final angenommen, es kann bereits mit 1. Juni starten.

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UHBP
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Bundeskanzler Sebastian Kurz: EU-Gipfel wieder als Videokonferenz

Schönes Bild. Kurz ohne Unterlagen, nicht einmal etwas zum Mitschreiben. Die klassische Statistenrolle.
Da sieht man welche Rolle unser Basti in der EU wirklich spielt.

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