Die SPÖ hat in ihrer Präsidiumsklausur am Sonntag auf dem Wiener Kahlenberg einstimmig Andreas Schieder und Evelyn Regner als Doppelspitze für die Europaparlamentswahl im Mai 2019 nominiert. Schieder soll vor allem die Unterstützung seiner Wiener Landesgruppe gehabt haben. Bürgermeister Michael Ludwig sagte dann auch vor der Sitzung, er habe sehr konkrete Vorstellungen, wer die SPÖ in die EU-Wahl führen soll.
Dass er nur die zweite Wahl für Europa sei, wollte Schieder nach der Sitzung nicht kommentieren. Inhaltlich merkte er an: „Es ist im sozialen Gefüge in Europa eines auseinander geraten. Die SPÖ muss auf der Seite der kleinen Leute stehen.“ Regner, die derzeit die rote Delegation im EU-Parlament anführt, meldete sich nicht zu Wort.
Keine Quereinsteiger
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erklärte nach dem Präsidium, die Personalentscheidung sei einstimmig gefallen: Mit Schieder würde ein erfahrener Politiker für die SPÖ nach Brüssel gehen. Der Kern-Idee, mit einer Liste aus Quereinsteigern und überpartelichen Kandidaten in die EU-Wahl zu gehen, erteilte Rendi-Wagner eine Absage: "Wir Sozialdemokraten haben ein klares Bild von Europa und müssen zusammenarbeiten. Allianzen außerhalb der Sozialdemokraten sind vor dem Wahltag kein Thema."
Als Alternative zu Schieder gehandelt wurde im Vorfeld auch der einstige EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried. Der Steirer soll bei der Klubsitzung am Montag in Wien als Rendi-Wagner-Stellvertreter aufgewertet werden und bei den Tagesgeschäften der Klubobfrau das eine oder andere abnehmen.
Informell wurde am Kahlenberg auch die weitere Reihung auf der EU-Liste besprochen. Auf Platz 3 soll Günther Sidl (Niederösterreich) gereiht werden, auf Platz vier Bettina Vollath (Steiermark), auf Platz fünf der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide (Oberösterreich). Der steirische Landesvorsitzende Michael Schickhofer betonte am Rande der Klausur, dass man Bettina Vollath als steirische Spitzenkandidatin mit einem sicheren Listenplatz festgelegt habe.
Einig waren sich so gut wie alle SPÖ-Spitzen darin, dass man die jetzt seit Wochen gehende Personaldiskussion nun möglichst schnell zu einem Ende bringen sollte. Er wäre sehr froh, wenn man wieder in die inhaltliche Debatte eingehen könnte, meinte etwa der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Schickhofer riet: "Strich drunter und in die Zukunft schauen."
