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Mails, Gefährder, IslamistenKurz, Macron und Merkel: Gemeinsam gegen den Terror

Der Schengenraum soll abgedichtet, die Verbreitung von Terrorbotschaften im Netz unterbunden und gegen Gefährder "robuster" vorgegangen werden: Frankreich, Deutschland und Österreich wollen in der EU nach den jüngsten Anschlägen diesbezüglich den Ton vorgeben.

Kurz und Macron bei der Pressekonferenz in Paris - Angela Merkel wurde zugeschaltet
Kurz und Macron bei der Pressekonferenz in Paris - Angela Merkel wurde zugeschaltet © AFP
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reiste am Dienstag für ein Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Nach einem Arbeitsgespräch im Elyseé-Palast konferierten Kurz und Macron gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel per Video und berieten sich über die Reaktion auf die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Frankreich, Österreich und Deutschland.

 "Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus betrifft uns alle in Europa, wie man zuletzt auch bei den Anschlägen in Frankreich gesehen hat sowie zuvor in vielen anderen europäischen Ländern", erklärte Kurz. "Wir müssen mit aller Härte gegen islamistische Gefährder sowie die dahinterstehende Ideologie vorgehen."

Sebastian Kurz bedankte sich bei den anderen Ländern für die Solidaritätsbekundungen und Unterstützungsangebote nach dem Anschlag in Wien. Drei Punkte sind ihm besonders wichtig:

  • Maßnahmen gegen die Gefährder, die aus dem IS-Krieg zurückgekehrt oder schon auf dem Weg dorthin abgefangen worden seien und nach ihrem Gefängnisaufenthalt bereits entlassen wurden oder auf dem Weg zur Entlassung seien: "Das sind tickende Zeitbomben. Wenn wir unsere Freiheiten schützen wollen, müssen wir die Freiheiten dieser Gefährder einschränken." Es brauche "ein robusteres Vorgehen" in ganz Europa gegenüber diesen Menschen, diese seien "eine Gefahr für uns alle".
  • Der Schutz der Außengrenzen, sowohl in Bezug auf die aktuellen Sicherheitsfragen als auch in Bezug auf die Migration. "Wir müssen wissen: Wer ist überhaupt in Europa? Wer reist wieder aus?"
  • Und der Kampf gegen die ideologische Basis des Terrorismus, gegen den Islamismus, inklusive der dahinterstehenden Fragen der Organisation, teils in dubiosen Vereinen, und der Finanzierung.

Emmanuel Macron erklärte, man werde

  • sich über Behörden und Geheimdienste noch intensiver austauschen als bisher, um gegen Radikalisierungstendenzen anzukämpfen,
  • Schlupfwinkel im Internet, über die sich die Hassbotschaften verbreiteten, schließen und Ende Dezember jene die DAS-Richtlinie verabschieden, die es ermöglichen soll, terroristische Inhalte binnen einer Stunde aus dem Netz zu löschen,
  • und an einer Reform der Schengenregeln arbeiten, die gewährleiste, dass die Außengrenzen entsprechend geschützt werden, um nach innen hin die Freizügigkeit zu erhalten.

"Ein Versuch, Angst zu säen"

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass die verbliebene Zeit der deutschen Ratspräsidentschaft noch intensiv diesem Thema gewidmet werden soll. Schon am Freitag werden auch die europäischen Innenminister die Maßnahmen gegen den Terror auf der Agenda haben. Im Dezember kommt das Thema auf die Tagesordnung des Europäischen Rates. Die jüngsten Anschläge seien "ein Versuch, Angst zu säen", dem Europa mit "entschlossenem Eintreten für unsere demokratische Grundordnung" begegne. Merkel unterstrich: "Es geht hier nicht um eine Auseinandersetzung zwischen dem Islam und dem Christentum, sondern um antidemokratisches Verhalten, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen, mit Aufrichtigkeit und Stärke."

Das Entry-Exit-System im Schengenraum werde 2022 fertig sein, die Einbeziehung der Länder im visa-freien Raum folge 2023. Sie begrüße es, dass die EU-Kommission es sich zum Anliegen mache, den Schengen-Raum auf sein Funktionieren hin zu überprüfen.

Was Merkel auch wichtig ist: "Wie gehen wir mit Menschen anderer Religionen in unseren Ländern um?" In Deutschland suche man ganz bewusst den Kontakt zu islamischen Organisationen, um einerseits Leitlinien für den Umgang mit Migranten zu etablieren und andererseits darauf hinzuarbeiten, dass Imame in Europa ausgebildet werden, "dass wir das selber machen", wie es zuletzt auch der belgische Premier Charles Michel urgiert habe.

Nach dem Anschlag in Wien war laut Bundeskanzleramt ein persönliches Treffen zwischen Macron und Kurz vereinbart worden. Ein ursprünglich avisierter Besuch des französischen Präsidenten wurde wegen der Corona-Pandemie aber kurzfristig verschoben. Nach den jüngsten Attentaten in Dresden, Frankreich und Wien hatte es Forderungen nach einer besseren Koordination innerhalb Europas beim Kampf gegen den Terror gegeben.

Kommentare (99+)
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logon 1
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Ich habe das Buch von Bruno Schirra-Der globale Dschihad-

..vor einiger Zeit gelesen.
Er schildert darin Scheußlichkeiten unglaublichen Ausmaßes.
Beispiel: Eine Lehrerin will mit ihrem Kleinkind ihre Verwandten besuchen und fällt einer IS-Truppe in die Hände.
Das Kind wird an Steinen erschlagen und die Mutter gruppenvergewaltigt.

Rückkehrer dieser Mördertruppe gehören ohne Diskussion weggesperrt.
Einer naiven Justiz, die dumm genug ist, Ausreden zu glauben, man sei nur Koch, Friseur oder LKW -Fahrer gewesen, ist nicht zu helfen.
Die Mitgliedschaft genügt.

Irgendeiner
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Warum erscheint mein Posting

nicht?

Irgendeiner
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Ach interessant,vier rote Striche für die

harmlose Frage nach der eigenen Wortspende,auch spannend,wie les ich das, vielleicht als Indikator für Schuldgefühle wo schon Mädchennamen am Index standen,naja,was weiß ich,ich muß wieder zum Taxi,die nächste Fuhr wartet,man lacht.

Irgendeiner
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Ja,schreckliche Szenen,die immer dann kommen wenn kleine Männer mit kleinen Hirnen

durch die Umstände Macht bekommen und sich rotzfrech über andere und deren Leben erheben,die Nullen als Scharfrichter.Ja,grausam,ein Kind mit Steinen zu erschlagen oder wie wir hier hatten,es mit ungelöschtem Kalk zu übergießen,ja Mitgliedschaft genügt,nur hättma das hier gemacht,nach 45,wär mindestens die Hälfte von euch nicht da,denn bei uns ist zappeln im Gefängnis nicht zulässig gewesen,Mitgliedschaft genügt Du Held,Gesinnungsjustiz, interessanter Ansatz,nur der Rechtstaat an dem Du fröhlich kratzt verlangt den Einzelbeweis für Taten weil nur Hirnis glauben können für das was der eine tut seien alle verantwortlich,an dem zu kratzen ist übrigens auch problematisch,ob Du jetzt Richtersprüche die lege artis sind naiv nennst oder frech aktenausgebende Staatsanwälte postulierts die du wahrheitsfern wieder einmal nicht beizubringen weißt,das wärma auch irgendwann abstellen müssen, aber ganz individuell.Aber der Kern des Problems ist immer,wenn die Regeln versagen und ganz kleine Hirne Macht kriegen,denn Selbstbegrenzung schafft ihr nicht.Und das werma hier nicht zulassen und nicht nur von Muslimen nicht.

Irgendeiner
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Ach,roter Unmut,ja kenn ich schon,

ist immer irgendwie rührend,aber schweigende Propagandisten sind auch eine Contradictio in Adjecto,aber lustig sinds doch.

HEHA
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Peinlichkeit pur

Die Kommentare in diesem Forum sind an Peinlichkeit, Intoleranz und Menschenverachtung bis hin zur Lächerlichkeit kaum zu übertreffen. Parteiposter sind nicht in der Lage oder besser gesagt nicht gewillt, über ihren hasserfüllten bis niveaulosen Tellerrand zu blicken, beleidigen, diffamieren alle jene, die politische anderer Meinung sind. Gebetsmühlenartig wird tagtäglich derselbe Müll gepostet, die anscheinend nichts anderes zu tun haben, als Ihre Zeit mit Tippen zu vergeuden.

clubderbunten
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Spassveranstaltung in Wien

Wieder mal eine Spassveranstaltung im -vermeintlichen Sinne- Europas. Diesmal gauckeln FR, DE und AT Aktionismus gegen Terrorismus vor. Es liegen seit Jahrzehnten genügend fertige Papiere gegen Terrorismus Bekämpfung, und für alle weiteren Belange des Lebens, für ein gemeinschaftlich humanes Europas vor. In den Schubladen. Jetzt tun sie wieder alle so heilig - Macron, Merkel, Basti - das diese alle so für Europa wären. Seht doch mal die Nationalregierungen egal ob in Paris, Wien oder Berlin - als National - Comedy Show. Nach aussen Europa heucheln - und nach innen überhaupt nicht gewillt sein -nationale Souveränität an ein gemeinschaftliches Europa zu übertragen.

wischi_waschi
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3 Witzfiguren

Haben den die nicht alle herein gelassen!
Habe ich irgend etwas falsch verstanden.......

Plauen
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Der Attentäter

kam nicht "herein", der war von hier.

Sam125
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Der Attentäter gehört den 25 % der österreichischen Bevölkerung an,der neu

zugewanderten Migranten und der Migranten in der ersten Generation! Denn ein Viertel der Bevölkerung hat schon direkten Migrationshintergrund! Ich glaube das genügt einmal! Wir sollten endlich damit anfangen,von diesen neuen Mitbürgern auch unsere westliche Lebensweise und Werte einzufordern und daher dürften überhaupt nur mehr begrenzte Aufenthaltstitel an Migranten vergeben werden und wenn sie straffällig werden, oder als radikal religiöse Fanatiker auffallen,so wird der Aufenthalttitel einfach nicht mehr verlängert und sie müssten unser Land verlassen!Somit wäre es auch mit dem unkontrollierbaren Familiennachzug vorbei, denn jeder müsste sich ersteinmal selbst beweisen,ob er sich in unsere Kultur und Lebensweise integrieren kann!So wäre auch jeder Migrant selbt seines Glückes Schmied!

Irgendeiner
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Nur die mit ungarischer Großmutter

verteidigts auf biegen und brechen Sam,da könntest mich überreden die rauszuhauen,man lacht.

wischi_waschi
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Plauen

Aber hereingelassen aber schon vor Jahren und wunderbar auf unsere Kosten gelebt.
QUA VADIS ÖSTERREICH

tannenbaum
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Zweiter Versuch!

Der Wichtigste unter den Wichtigen muss natürlich persönlich nach Paris fahren. Wahrscheinlich eh uneingeladen. Die weniger wichtigen Staatslenker wurden per Video zugeschaltet. Aber vielleicht kennen sich unser Schwarzen mit Videokonferenzen nicht so gut aus. Schließlich haben viele angeblich nicht einmal einen Laptop!

UHBP
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In Zeiten wie diesen, wo alle zu Hause bleiben sollen,

jettet unser Basti nach Paris.
Alle anderen können online kommunizieren.
Aber wahrscheinlich hat sich Basti gefürchtet, dass er sonst "stummgeschaltet" wird ;-)

sugarless
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Bedenklich

Bedenklich ist, dass Macron und Merkel jetzt Betroffenheit vorspielen. Beide waren die Ersten, die für weitere Aufnahmen von Flüchtlingen von Moria plädiert haben, beide haben Kurz für seine strikte Haltung in dieser Frage massiv kritisiert.

UHBP
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@sug...

Nur zur Info!
Der Attentäter war Österreicher
Der Attentäter ist in Österreich aufgewachsen.
Der Attentäter war keine Flüchtling.
Aus Moria hätten Kinder aufgenommen werden sollen. Aber manche schauen halt lieber zu, wenn Kinder missbraucht werden, als zu helfen.
PS: Die Dummheit mancher, die ist wirklich bedenklich!

Sam125
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UHBP, welche Kinder hätten aufgenommen werden?Meinen sie vielleicht Kinder bis

12 Jahre,oder fast erwachsene männliche Jugendliche? Den weibliche
Teenager und Kinder bis 12 Jahre würde kein Moslem freiwillig in die Hände von UNGLÄUBIGEN geben! Aber genau die Kinder und Mädchen wären im Lager am gefährdesten gewesen!! Und haben nicht gerade männliche Jugendliche selbst das Lager Moria abgefackelt? Ja,dann könnten sie natürlich auch im Lager bleiben und mithelfen,dass das neue Lager sauber bleibt,oder?

UHBP
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@sam...

"Und haben nicht gerade männliche Jugendliche selbst das Lager Moria abgefackelt? Ja,"
Wo steht den das?

Lodengrün
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Wie man

eine humanitäre Tat mit Terroristenhandlungen in Einklang bringen kann verstehen auch nur Sie!!!!

tannenbaum
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Der

Wichtigste unter den Wichtigen hat sich natürlich aufträngen müssen und ist persönlich nach Paris geflogen. Schließlich sind die Fotos wichtig für die Medien uns seine Jünger. Die weniger Wichtigen wurden per Video zugeschaltet. Außerdem dürfte er mit solchen Errungenschaften wie Videokonferenz keine Erfahrungen haben. Angeblich haben die schwarzen Regierungsmitglieder ja nicht einmal einen Laptop!

pregwerner
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Das Video ist bedenklich...

Im Raum, ohne Masken und dann noch ganz eng beieinander Hände schütteln!?!

Noch dazu in strengen Lockdownzeiten, wo viele Bürger Österreichs ernsthaft unter den Einschränkungen leiden bzw. in Folge dessen sogar um deren Existenz fürchten müssen. Ein Anschober der ständig verschärft und verlängert.

Und da, eine derartig unsensible Aktion welche aus meiner Sicht die "gesetzestreuen Österreicher", welche sich (noch) an die Corona-Gesetze halten, regelrecht brüskiert!

feringo
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@pregwerner : Das Video ...

Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. Das Berichtsvideo im ORF hat jedoch noch weit mehr gezeigt, nämlich Masken.

kropfrob
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Ja stimmt -

dort wo Michel alleine unterwegs ist. Sobald mehr Personen zu sehen sind (seien es die Politiker, seien es Passanten an den Gedenkstellen) fehlen die Masken.

Tingel
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Ich mags nicht schreiben

aber ich glaube allen Dreien nicht ein Wort! Jedes Mal dieselben Floskeln, dann vorgetäuschte Aktivität, Absichtserklärungen, am Ende müssen wir uns dann noch entschuldigen, dass wir so wenig Raum für Integration anbieten. Und während ich dies schreibe, landen via NGO-Freifahrtsscheine weitere Unbekannte an.....Hat Merkel wigentlich ihr Wir schaffen das! anbringen können? Oder gefrierts ihr in den Adern mittlerweile? Diese Frau ist massgeblich an allem Schuld mit ihrem 2015!

Planck
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Ich weiß ja, es ist sinnlos, aber:

Fragen Sie die Suchmaschine Ihrer Wahl nach

>>> "Flüchtlinge: Merkel war's nicht <<<

und

>>> Flüchtlingspolitik: Merkel war es wirklich nicht <<<

dann wären Sie schlauer.
Aber natürlich auch um ein Fehlurteil ärmer, und wer gibt schon gern was her ... *g

Mein Graz
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@Planck

Es ist tatsächlich sinnlos.
Denn wichtig ist nur ein einzelner Satz, auch wenn er völlig aus dem Zusammenhang gerissen ist. Eine Korrektur der eigenen Meinung kann nicht erfolgen, denn das "Ich" hat immer recht. Vor allem, wenn es um Ungeliebtes geht besteht auch kein Bedarf, den eigenen Horizont zu erweitern.

Hauptsache "I hob recht" und "Mir san dagegn".

 
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