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700 EU-Millionen für GriechenlandGrenzen bleiben geschlossen, Kirche besorgt wegen Gewalt gegen Flüchtlinge

Die Lage auf Inseln wie Lesbos ist katastrophal. Kirchen fordern humanitäre Korridore in Syrien. Für UNHCR ist die Situation an der türkisch-griechischen Grenze nicht vergleichbar mit der Flüchtlingskrise vor fünf Jahren. Österreichs Außenminister Schallenberg ist in Athen.

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Nach einer Schätzung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) halten sich weiter Tausende Menschen im türkischen Grenzgebiet zur EU auf © APA/AFP/BULENT KILIC
 

Die Europäische Union stellt Griechenland zur Bewältigung der angespannten Lage an seinen EU-Außengrenzen bis zu 700 Millionen Euro zur Verfügung. Das sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch an der griechisch-türkischen Grenze. 350 Millionen Euro seien sofort verfügbar. Weitere 350 Millionen könnten angefordert werden. Das Geld solle für das Migrationsmanagement, den Aufbau und das Betreiben der nötigen Infrastruktur genutzt werden.

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex will die bereits zugesagte Hilfe für Griechenland wegen der sich zuspitzenden Lage an der Grenze zur Türkei noch ausweiten. Geplant ist, dass Frontex Griechenland auch bei der Sicherung der Landgrenze und anderen Aufgaben zur Seite steht.

Obwohl Tausende Flüchtlinge auch am Dienstag auf Einlass in die EU hofften, hielt Griechenland seine Grenzen geschlossen. Es werde von der Türkei aus keine Grenzübertritte geben, sagte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Dienstag in der Hafenstadt Alexandroupolis. "Griechenland kann nicht erpresst werden und lässt sich nicht erpressen." An die EU gewandt sagte er: "Griechenlands Grenzen sind auch Europas Grenzen."

Angesichts der angespannten Lage an der griechisch-türkischen Grenze hat Griechenland scharfe Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geübt. Die Situation sei von Erdogan provoziert worden, erklärte der griechische Außenminister Nikos Dendias bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag in Athen.

Es sei ein "verblüffend zynischer" Schritt Erdogans gewesen, die Migranten bewusst Richtung EU-Außengrenze zu lotsen. Am Freitag hatte der türkische Präsident angekündigt, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen bzw. diese nicht mehr an der Ausreise hindern zu wollen. Tausende Migranten machten sich daraufhin auf in Richtung griechisch-türkischer Grenze. Damit habe Ankara diplomatischen Druck auf Europa in "noch nie da gewesener Art und Weise ausgeübt", so Dendias.

Dendias kritisierte, dass Erdogan Flüchtlinge und Migranten benutze und diese "zum Spielball" der türkischen Politik geworden seien. Schallenberg betonte, dass er mit seinem Besuch in Athen Solidarität mit und Unterstützung für Griechenland signalisieren wolle. Das Land stehe unter "enormem Druck" und schütze nicht nur seine eigene Grenze, sondern auch "unsere", so der Minister. "Das ist sehr wichtig, wir schätzen das sehr und wir unterstützen sie in allen Belangen", versicherte er.

Am griechischen Grenzübergang Kastanies ist es vor dem Besuch der EU-Spitzen am Dienstag ruhig geblieben. Der griechische Grenzposten an der türkischen Grenze war weiterhin gesperrt. In der gesamten Region entlang des Grenzflusses Evros war verstärkte Militär- und Polizeipräsenz zu beobachten.

Katastrophale Zustände auf Lesbos

Im Hafen von Mytilini, der Hauptstadt der griechischen Insel Lesbos, campen neuerdings Hunderte Flüchtlinge. Es handelt sich zum Großteil um jene rund 500 Migranten, die am Wochenende illegal von der Türkei nach Griechenland übersetzten. Sie seien von den Behörden und Hilfsorganisationen gar nicht erst ins offizielle Auffanglager Moria gefahren worden, weil es überfüllt ist, heißt es vor Ort.

"Die Lage auf Lesbos ist extrem angespannt", sagte Boris Cheshirkov, der für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) auf Lesbos ist. "Eine Erstanlaufstelle, die wir im Norden der Insel errichtet hatten, ist am Wochenende von Randalierern niedergebrannt worden", sagte Cheshirkov.

Auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Journalisten seien angegriffen worden. Bei den Vermummten handle es sich allem Anschein nach um Einwohner der Insel. In griechischen Medien war auch von Rechtsradikalen die Rede.

Auf Lesbos leben derzeit nach Angaben des griechischen Staates fast 20.000 Flüchtlinge und Migranten. Das Flüchtlingslager Moria, ein ehemaliges Gefängnis, hat nur eine Kapazität von 2800 Plätzen. Die übrigen Menschen campen um das Lager herum, in Unterkünften von Hilfsorganisationen und nun auch am Hafen.

Die Türkei hatte vergangene Woche erklärt, die Grenzen zu öffnen. Nun harren Tausende Menschen laut UNHCR bei Kälte auf der türkischen Grenzseite zu Griechenland aus. Viele wollen weiterziehen. Griechische Sicherheitskräfte setzten mehrmals Blendgranaten und Tränengas ein, um Menschen zurückzudrängen. Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien rund 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dazu kommen viele Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan und anderen Ländern.

Kirche besorgt

Die evangelische Kirche in Österreich fordert die Evakuierung der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln und humanitäre Korridore in Syrien. "Europa verliert seine Seele an der EU-Außengrenze zwischen Griechenland und der Türkei und auf den griechischen Inseln", warnen Bischof Michael Chalupka (A.B.) sowie die Superintendenten Thomas Hennefeld (H.B.) und Stefan Schröckenfuchs (Methodisten).

Die drei Kirchenvertreter fordern einen Neustart der Asylpolitik in Europa. An der griechisch-türkischen Grenze herrsche "ein bis dato nicht dagewesenes Ausmaß der Gewalt gegen Menschen auf der Flucht". Und: "Die Werte, auf denen unser Europa gebaut ist, werden verraten, wenn gegen schutzsuchende Menschen - Kinder, Frauen, Männer - mit militärischen Mitteln vorgegangen, Tränengas eingesetzt und der Einsatz von Warnschüssen diskutiert wird."

Caritas-Präsident Michael Landau fordert gleichzeitig aber ebenfalls eine Wiederaufnahme und ein verstärktes Engagement im Bereich Resettlement und Relocation, um besonders verletzlichen Gruppen, wie Kindern, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung zu helfen. Dass in Griechenland keine Asylanträge mehr gestellt werden können, lehnt er ab: "Außengrenzschutz und ein Einhalten der Genfer Flüchtlingskonvention schließen einander nicht aus."

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am Dienstag über die Lage in der umkämpften syrischen Region Idlib gesprochen. Beide hoffen, dass ein Treffen von Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag eine Lösung bringen könne. 

Nicht mit 2015 vergleichbar

Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR Deutschland hält die Lage an der türkisch-griechischen Grenze nicht für vergleichbar mit der Flüchtlingskrise vor fünf Jahren. Die Lage sei angespannt, aber kein Notstand für Europa, sagte der Sprecher des UNHCR in Deutschland, Martin Rentsch.

Lösungen für die Situation in Griechenland gebe es, fügte er hinzu. Diese müssten nun umgesetzt werden. Dazu seien "vor allem Dialog und Kooperation nötig und nicht Abschottung und Alleingänge".

Gewalt gegen schutzsuchende Menschen könne nicht Europas Antwort sein. "Wichtig ist erstmal die unmittelbare humanitäre Hilfe, und dann muss es eine Möglichkeit geben, die griechisch-türkische Grenze zu managen", erklärte Rentsch. Es müsse weiterhin möglich sein, die Asylgesuche der Menschen zu überprüfen. "Das ist geltendes Recht - und dazu brauchen Griechenland und die Türkei Unterstützung."

In Idlib sind russische und syrische Truppen gegen die dortigen Milizen vorgerückt, die von der Türkei unterstützt werden. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht Richtung Türkei. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass sein Land den Kampf gegen "Terroristen" in Idlib nicht stoppen werde, nur um Europas Flüchtlingsprobleme zu lösen.

In einem Telefonat mit Merkel hatte Erdogan am Montagabend eine faire Lastenteilung gefordert. Das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 sieht vor, dass Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug übernimmt die EU für jeden Zurückgeschickten einen asylberechtigten syrischen Flüchtling aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge. Außerdem hat die Türkei sich verpflichtet, gegen illegale Migration vorzugehen. In den vergangenen Jahren wurden aber viel weniger Menschen aus Griechenland zurückgeschickt, als in die EU umgesiedelt wurden.

Nach aktuellen Zahlen der EU-Kommission wurden seit dem 4. April 2016 nach dem EU-Türkei-Abkommen bisher 26.576 Syrer aus der Türkei in die EU umgesiedelt, wie die deutsche Nachrichtenagentur berichtete. Von den griechischen Inseln wurden seit dem 21. März 2016 allerdings nur 2084 Menschen im Rahmen des Deals zurück in die Türkei geschickt. Im Zuge eines bilateralen Abkommens zwischen Griechenland und der Türkei waren es weitere 601.

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Danke für Ihr Verständnis.

Patriot
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Wo bleibt die Unterstützung der Flüchtlinge durch die r.k. Kirche?

Abgetaucht sind die, die jeden Sonntag von der Nächstenliebe predigen.
Tun statt reden, wäre angesagt!

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Irgendeiner
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Tarnen und täuschen,aber Somatolyse hilft auch nicht,

wo ist Heinz?

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Irgendeiner
2
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Tja,ich erfahre es nicht,das ist so unbefriedigend,

aber ich habs ja,denk jedenfalls dran,mein Mädel, das Böse ist immer und überall,auch in der Nacht,man lacht schallend.

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Christian67
2
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wo

war denn die Kirche 2015?????

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checker43
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Sehr

präsent.

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Pelikan22
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Wobei?

In Spielfeld war niemand zu sehen. Das waren NGOs, die durchgewunken haben!

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Irgendeiner
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Ja, das muß man Katholischen und

Evangelischen lassen, es war mehr ein Versagen vieler Säkularer, so weh mir das tut.

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buko
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Die Kirche

Haben selbst so viel Dreck am Stecken,da fehlen einem die Worte

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Irgendeiner
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Genau,die Kirche hat einige Probleme, aber ich hab dort rezent niemanden gehört, der Menschen im Mittelmeer

ersaufen ließ, der Menschen absichtsvoll nicht aus dem Wasser ziehen wollte und über ihre Motive rotzfrech log ums zu begründen und der Frauen und Kinder lieber der Lebensgefahr aussetzte.Die Kirche hat ihre Probleme,gibt aber Leute die mehr Dreck am Stecken haben, Schnösel die sich als Konservative tarnen.

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Lodengrün
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Lassen

Sie Ihre Schmähungen. Es gibt bei ihrem Personal da und dort ein schwarzes Schaf (wie fast in jeder Familie) die Kirche für sich ist in Ordnung und ist gut für unsere Gesellschaft.

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Pelikan22
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Schau schau ...

Aus dem Saulus wird ein Paulus. Na ja, man dreht die Fahne nach dem Wind!

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Lodengrün
8
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Ich

genieße diese Reaktionen. Man hat meinen Beitrag gelesen, er ist also angekommen, der eine oder andere wird über das Gesagte nachdenken.

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Tingletanglebob
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.

da sagen die Geschichtsbücher aber was anderes.

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Irgendeiner
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Ja, die Kirche hat eine durchzogene Geschichte,

das ist wahr,auf der Klaviatur kann ich auch spielen, die Zeit des Basti war kurz und reihte eine Lüge an die andere, da gabs keine Abweichungen,von der frechen Amitionslosigkeit mit Strategiepapier dafür bis zu den aktenausgebenden Staatsanwälten die er jetzt auch nicht findet, das ist nicht durchzogen, das ist aus einem Guß.

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Lodengrün
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Strong coffee

es ist aber so. Wir werden von Leuten geführt die menschlich aber auch fachlich Blindgänger sind. Wenn ich mir die Parteilandschaft der letzten Jahrzehnte ansehe so hatte jede Partei ihren „Kopf“ ob man ihn nun mochte oder nicht. Er hatte etwas. Heute begegnen uns Kurz, Blümel, Kickl, Belakowitsch, Hafenecker,.... grusig würde der Schweizer sagen.

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Pelikan22
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Trinkens ihren Kaffee nur aus ....

Die Herren Gusenbauer, Faymann und Kern haben mit ihrem "Kopf" schon längst ausgesorgt und die Seiten gewechselt!

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joektn
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🤔

Aja und ist die Kirche auch besorgt um die Polizisten die dort mit Steinen und Co beschossen werden? Gewalt hat immer zwei Seiten und von sich aus und ohne jeden Grund wird kein Polizist Tränengas etc werfen zb...

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HB2USD
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Gerade erst auf Servus TV

Diese Flüchtlinge kommen auch aus Marokko? Bangladesh, Iran, Pakistan.

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Irgendeiner
15
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Weißt Du,weil ich das nicht zum ersten Mal sehe,

was möchtest Du uns damit mitteilen.Daß unsere Zuständigen hirnamputiert Erdogan für Flüchtlinge aus Syrien gezahlt haben die nicht da sind? Oder möchtest Du suggerieren, daß Leute die aus anderen Ländern kommen nicht fliehen können? Abgesehen davon, daß mir Servus so glaubwürdig ist wie die Krone,ich hab so meine Gründe,abgesehen davon also,daß wenn wir hier laufen würden, wir Chinesen, Inder, Japaner und Leute aus Timbuktu dabeihätten,abgesehen davon, daß ich kaum Journalisten kenne die die Instrumentarien der empirischen Sozialforschung beherrschen und die Zeit auch für Fachleute hier nicht hinreichen würde,außer Du machst es wie Basti und erfindest lügend Aufstehzeiten rotzfrech frei,abgesehen davon, daß jeder, wer auch immer er ist,einer rechtsverpflichtenden Einzelüberprüfung für die Asylberechtigung zu unterwerfen ist,und nur so geht das ,was um Himmels Willen willst Du uns damit suggerieren.Und Antwort!

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Irgendeiner
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Jui,wieder was weg,find ich fein

der Fuchtler hat trotzdem gelogen und er soll endlich den Rechtsweg beschreiten,dann kann er vor erlesenem Publikum fuchteln.

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Irgendeiner
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Möchte nicht endlich wer widersprechen,

nur ein einziger, der den Messias nicht verleugnet oder kräht schon der Hahn,man lacht.

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merch
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...

Wann wird man mal diese geschi. Kriegstreiber zum Mond schießen???

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alher
10
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Die Kirche fordert......

Sie soll auch einmal Geld in die Hand nehmen. Beten alleine ist etwas zu wenig.

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erstdenkendannsprechen
26
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die caritas hilft vor ort

die caritas = die kirche!
im artikel ging es um die evangelische kirche. die hilft mit der diakonie.
wo und wie helfen sie?

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Hildegard11
25
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Die Katastrophe haben...

....Moslems und die USA zu verantworten. Also warum die Kirche?

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lieschenmueller
10
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warum die Kirche?

Weil man gerne das Wort Humanität mit ihr in Verbindung bringen möchte? Übrigens, gibt es in den USA keine Christen? Eigentlich jede Menge!

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