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Nach Kogler-VorstoßNehammer: Keine Aufnahme von Kindern und Frauen

Der Innenminister erteilt dem Kogler-Vorstoß eine Absage, betont aber eine enge Abstimmung mit dem Vizekanzler.

PK NACH SITZUNG 'AKTUELLE SITUATION IN GRIECHENLAND, DER TUeRKEI UND SYRIEN': NEHAMMER / KURZ / KOGLER
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Innenminister Karl Nehammer © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat dem Vorstoß von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zur Aufnahme von Frauen und Kindern aus überfüllten Flüchtlingsquartieren auf griechischen Inseln eine klare Absage erteilt. "Wir haben im Koalitionsabkommen klar festgelegt, dass es explizit keine neue Migrationswelle nach Österreich geben soll", sagte Nehammer am Montagabend dem Fernsehsender Puls24.

"Wir haben nicht vereinbart, dass wir Frauen oder Kinder zusätzlich nach Österreich holen", unterstrich der ÖVP-Politiker. Kogler hatte zuvor im APA-Gespräch mehrere Vorschläge zur Lösung der aktuellen Migrationskrise in Griechenland, der Türkei und Syrien gemacht. So forderte er Soforthilfe für die Krisenregion im Nordwesten Syriens sowie die Schaffung menschenwürdiger Bedingungen für Migranten auf griechischen Inseln. "Wenn das nicht gelingt, sind wir dafür, Frauen und Kinder herauszuholen", sagte der Grünen-Chef.

"Keine Gefahr für türkis-grüne Koalition"

Zu Koglers Vorschlag befragt, sagte Nehammer, er könne dies "aus dem, was wir in der Regierung vereinbaren, nicht sehen". Der Innenminister räumte ein, dass es sich um eine "herausfordernde Situation" handle, stellte aber eine Gefahr für den Bestand der türkis-grünen Koalition in Abrede. "Ich bin überzeugt, dass die Regierung eine gute Lösung finden wird", so Nehammer, der auch die "gute Gesprächsbasis mit den Grünen" hervorstrich und für sich selbst versicherte, "in enger Abstimmung mit dem Vizekanzler" zu sein.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Kogler, Nehammer, Außenminister Alexander Schallenberg und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) wollen am heutigen Dienstagvormittag über die österreichischen Maßnahmen in der Migrationskrise beraten.

 

Außenminister Schallenberg, der am Dienstag auch in Athen erwartet wird, hat bereits die Mobilisierung von Mitteln aus dem Auslandskatastrophenfonds angekündigt. Außerdem will Österreich den griechischen Behörden beim Grenzschutz helfen. Nehammer hat zugleich klar gemacht, dass es "kein Durchwinken" von Migranten in Österreich geben werde.

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Danke für Ihr Verständnis.

metropole
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Christen

Kanzler Basti hat seine christliche weltanschauung wieder einmal eindrucksvoll dokumentiert: frauen und Kinder verreckt im Dreck vor der griech.Grenze-ich Meister der großen Worte sitze im warmen Wien !!

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Irgendeiner
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Übrigens,es zieht Kreise,bei den Roten

im ersten Bezirk habens die Listenzweite abgewählt,die hat nur ein Alleinstellungsmerkmal, sie hat mehr Pigmente als die meisten von Euch, mehr Hirn hat sie auch, denn sie hat es zur Ärztin gebracht, aber das zählt ja nicht.Aber naja, Faschismus ist ja erst wenns braune Hemden und ein komisches Kreuz hat,nicht, vorher nennen wir es patriotisch,naja, ich nicht.Nun, christlich ist jetzt ja Frauen und Kinder in Elend und Gefahr zu lassen und die internationale Solidarität zeigt sich jetzt darin daß es nicht internationaler Herkunft sein darf und ihr adoriert Schießbudenfiguren und jubelt und naja, ich empfinde Ekel, aber ich kanns auch sagen, weil mit mir kommt ihr sichtbar nicht zurecht.Ihr habt keinerlei Schamgefühl mehr,damit das reinpaßt brauchts halt auch eine gewisse Größe.

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Irgendeiner
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Du mußt Dich nicht melden, ich hab

Dich schon mitgemeint, wenn Dir das zuwenig ist und Du sichtbar sein willst, tritt vor,man lacht.

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Irgendeiner
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Naja,wir stehen jetzt quasi am Wendepunkt

der zivilisatorischen Zeiten in die Barbarei und der Ruf "Frauen und Kinder zuerst" wird von "Fuchtler und Quassler zuerst" abgelöst,aber es war eine gute Zeit.Nur während in früheren Zeiten sozusagen naturnaher Verhältnisse vor der Staatenbildung die Stärksten vorne standen versucht ihr es jetzt umgekehrt,wird ein interessantes Experiment.Nicht vergessen zu löschen,Miyu.

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mapem
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1… Tja, die Nagelprobe hat die EU offenbar nicht bestanden …

aber wenn man dieses gesamte Unternehmen von Anfang an gefaket als großes soziales “Friedensprojekt” verkauft - tatsächlich aber nur einen barrierefreien Raum für eine neoliberale Wirtschaftsdiktatur schafft, gibt´s dann eben nichts an Werten, die man in solchen Situationen brauchen würde und die man sich auf die Fahne geheftet hat.

Brüssel war bald nichts anderes, als mehr ein riesengroßer Basar für die Lobbys, als ein “Werte-Zentrum” einer neuen Idee, denn dann hätte man sofort all die Lobby-Hanseln rauswerfen müssen – aber es “menschelt” eben überall - und Moral, Werte und Prinzipien gehen oft schneller über Bord, als ein Tag Stunden hat. Das geflügelte Wort “Geht´s der Wirtschaft gut – geht´s uns allen gut!” ist gleichsam ein Totschlag-Slogan als auch eine Irreführung, denn in Wirklichkeit galt in Europa gleich bald die amerikanische Version – nämlich: “Geht´s der Wirtschaft gut – geht´s ein paar wenigen UNHEIMLICH gut!” … und damit ging´s auch schon los, dorthin, wo wir jetzt sind.

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mapem
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2… Von den rechtskonservativen Wirtschaftsparteien konnte man sich ja eh nichts anderes erwarten –

dass allerdings die Sozialdemokraten, die ja in erster Linie die politischen Anwälte der kleinen Leute hätten sein müssen, so derart einknicken, ist mit ein Hauptgrund für das, was heute ist.

Spätestens nachdem die ersten sozialdemokratischen hochamtigen Spitzenpolitiker just dort ihre “Pensionen” antraten, wo der Finanz- und Wirtschaftsadel seine braven und folgsamen “Zubringer” belohnt – nämlich in den Vorstands-Etagen ihrer Elfenbeintürme – war der erste Schritt zum Scheitern der EU-“Werte”-Union bereits gemacht. Denn die sozial-gerechte Antipode zur profitgierigen Plutokratenfraktion löste sich schön langsam auf. Natürlich – einem jeden sollte es freistehen und zugänglich sein, wenn man nach seiner politisch aktiven Zeit eine lukrative Tätigkeit anstrebt – aber gerade wenn man sich angeblich einmal für die sozial Bedürftigen eingesetzt hat und dann just dort sein üppiges Gnadenbrot dann holt, wogegen man einst dogmatisch (pseudomäßig?) ankämpfte? … Nein – das macht kein gutes Bild … und wenn eine Grünen-Chefin just bei der Novomatik anheuert, ist´s ebenso.

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mapem
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3… Das rechte Abdriften der Gesellschaft ist dann ja ein logisches Produkt,

und dass wir noch nicht ganz weit im rechten Winkel stehen, ist lediglich der Dummheit und der Charakterlosigkeit ihrer Protagonisten zu verdanken, aus denen eben genau das immer wieder ungewollt rauspurzelt, was sie sind: ein moral- und skrupelloser Haufen, den man tunlichst von jedem staatstragendem Amt fernhalten sollte.

Aber das absolute Mysterium der laufenden politischen Entwicklungen ist vielmehr das, dass der kleine Mann heute ausgerechnet jene wählt, die den kleinen Mann NICHT auf ihrer Agenda haben! Da muss sich offenbar schon ein eklatanter intellektueller Notstand quer durch unsere Gesellschaft ziehen, weil ansonsten wäre dies nicht zu erklären.

Und es sind eben genau diese Untugenden, die die EU zu dem machten, wie sie sich heute präsentiert: eine egomanische Wirtschafts-Hydra, die nichts anderes im Fokus hat, als die Profitmaximierung. Diese wird allerdings nicht einer sozial gerechten Verteilung zugeführt – vielmehr ist´s das kleinweise copy&paste des amerikanischen plutokratischen Systems … die “Werte” sind nur mehr Wörter und Makulatur auf irgendwelchen Urkunden ohne Bedeutung.

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mapem
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4… Dass die Brexit-Zündler zum Schluss erfolgreich waren, wundert ebenso nicht …

schon unter Thatcher hat sich tendenziös die Britische Mentalität gezeigt – sie sind in erster Linie mehr “Nehmer” als “Geber”. Zudem kratzt an ihrem Nationalstolz noch immer der Verlust ihres Great Empires – und für die Labour gilt in etwa dasselbe, wie für die Sozis und Linken in der EU allgemein: Unter die falsche Decke ins falsche Bett gekrochen. Nun gut - jetzt teilen sie´s sich mit Trump … good luck, Mrs. and Mr. Monty Python in Little Britain!

Ein politischer Missgriff der EU war auch sicherlich die zu rasche Osterweiterung. Hier war auch nur die Gier nach noch mehr Profit der Indikator – es ging gar nicht so sehr darum, den Lebensstandard der Bürger dort zu heben, sondern das Lohngefälle auszunützen um durch geringere Löhne dort mehr unterm Strich rauszuholen.
Ich kann mich noch gut daran erinnern, als gutgehende österreichische Betriebe ihre Produktion plötzlich nach Ungarn auslagerten – dann weiter nach Rumänien … und viele lassen heute in China produzieren. Dass dies bei uns gesellschaftspolitisch und ökonomisch Wunden schlug, ist evident – was wurde der Begriff “Flexibilisierung” da andauernd strapaziert!
Und heute haben wir plötzlich den Scherbenhaufen – ein kleiner Virus lässt den Elfenbeinturm erbeben – und kein obergescheiter Wirtschafts-Fachfuzzi legt heute seine Hand ins Feuer und garantiert, dass nichts passieren wird.

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mapem
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5… Und geopolitisch haben wir sowieso erbärmlich versagt …

denn wer sein Schicksal derart naiv bedingungslos in die Hände anderer legt, der wird dann eben irgendwann mal ganz rüde aus seiner Umnachtung geweckt. Trump und Putin spielen grad Fußball mit uns – und wir werfen dann auch noch Abermilliarden einem kriminellen Kriegstreiber in den Rachen, damit gerade dieser uns die Drecksarbeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik erledigt, damit wir noch a bisserl scheinheilig unsere “Werte” in unserer Auslage aufpolieren können.

Aber da haben wir ja über die letzten Jahre auch einen Bock nach dem anderen geschossen, weil wir das, was wir an unserer Fahnen geheftet haben, nicht oder nur lasch umgesetzt oder eingefordert haben. Ständig gab und gibt es Entscheidungen auf vielen Ebenen, die unmittelbar nur Erstaunen und Kopfschütteln auslösen – sei es diese absurden Gerichtsurteile, wo man bei diesen leidigen Ehrenmorden unter Muslimen die “religiöse und ethnische” Komponente als strafmindernd einrechnete – oder dass in vielen Städten Verbrecher-Clans mit Migrationshintergrund die Polizei und Justiz wie die Tanzbären vorführen. Oder dass hier bei uns ein Erdowahn seine Wahlkampfveranstaltungen durchziehen kann und man das Gefühl hat, als wäre man gerade bei einem seinerzeitigen Naxi-Parteiaufmarsch in Nürnberg dabei.

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Irgendeiner
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Sorry, mapem der erste Rote war ein Versehen von mir,zu schnell.

Alles richtig bis zum letzten,Erdogan ist nicht das große Problem für uns ,der gehört schon lange vor ein Tribunal und er betreibt einen Angriffskrieg weil die von der Nato das Recht gebogen hatten,die Flüchtlinge stehen jetzt vor den Toren weil hier Idioten einst inhuman waren,ich hatte davor gewarnt die dem zu überlassen.Und kriminelle Banden sind auch nicht das Alleinstellungsmerkmal einer Ethnie,mancherorts sitzen die gar in Ämtern.Können sie sich noch erinnern ,mapem, wie hier vor so zehn, zwanzig Jahren so ein paar rechtsextreme Ausleger von der Festung Europa mit Schießbefehl faselten, schaun sie wer es jetzt tut,wir sind schon dort.Ich hatte schon einst gesagt wo es hingeht,sie erinnern sich vielleicht.Aber als Bonus hama auch noch eine Pandemie,von der die ablenken weil sie sichtbar keinen Tau haben, das ist unerwartet,die Pandemie, nicht die Taulosigkeit. Tja,mapem,der chinesische Fluch lautet bekanntlich, mögest Du in interessanten Zeiten leben,und man wirds wohl tun müssen, eingeklemmt zwischen Charakterlosen und Idioten,ita est.

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mapem
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6… Wir sind auch unglaublich konsequent beim Vertreten unserer “Werte”, wenn es darum geht …

Hinrichtungen in zB. Saudi-Arabien als “eh nur eine am Freitag” zu bagatellisieren – oder das Schächtungsverbot dann doch wieder für halales und koscheres Fleisch aufzuweichen. Zugleich hat man auf der anderen Seite auch noch oft den Eindruck, die Vergehen gegen das Wiederbetätigungsverbot so ein bisschen als Kavaliersdelikte oder Jugendstreiche rechter Buben und Bürscherl abzutun.

Auch was unsere Ethik in Bezug auf die Kreatur anbelangt, treibt alles schon sonderbare Blüten: während man Fischotter mühsam einfängt und unter Betreuung eines mehrköpfigen Veterinär-Ärzteteams tausende Kilometer nach Holland umsiedelt, schafft es die EU nicht, endlich diese Lebend-Schlachtvieh-Transporte tausende Kilometer in den Nahen Osten abzudrehen. … Ich könnte hier noch seitenlang Geschichten aus den Schildbürgerstreichen der EU aus diversen Bereichen anführen – aber woran es krankt, ist ohnedies ersichtlich: Wir predigen Wein – und tun nur Abwaschwasser.
Der einzige “Wert”, dem sich offenbar alles unterordnet, ist die Kohle – und die Gier nach noch mehr Kohle.

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mapem
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7… Und trotzdem: An allem sind nicht alleine “die da oben” schuld …

es gibt da noch diese Eigenverantwortung eines jeden einzelnen – Sachen zu tun – oder zu unterlassen. Ein winziges Teilchen von mir und allen anderen ergibt nun mal das Ganze. Auch, wenn man meint, was soll ich Winzling schon ausrichten? – Na ja – NOCH können wir gewisse Entscheidungen treffen, sei es:
• sich genau anzusehen, wen und was ich wähle …
• die Bildung als Lebensbegleitung bis zum Abgang zu betrachten …
• um dann nicht jeden Mumpitz glauben zu müssen, den irgendein Demagoge daherfaselt …
• vielleicht nicht jeden Tag Fleisch zu essen und irgendwelches Zeugs zu jeder Jahreszeit aus aller Herren Länder …
• vielleicht nicht jeden Kilometer mit dem Auto fahren …
• vielleicht sollte man generell den Konsum reduzieren und mit mehr Demut und Achtung betrachten …
• man muss jetzt ja auch nicht unbedingt just dorthin reisen, wo grad so ein blöder Virus Stress macht …
• usw.

Ich weiß ja nicht, ob wir aus dem mittlerweile globalen Schlamassel unbeschadet rauskommen – ich weiß nur, dass wir´s sicher nicht schaffen werden, wenn wir so weitermachen … und ich hätte diesbezüglich wirklich sehr gerne mal nicht recht …

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mapem
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8… Ja ja – ich weiß … es ist lang …

aber das Thema ist eben komplex …

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Irgendeiner
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Und ich dachte, Sie

sind schon fertig.

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mapem
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Na ja, body …

das sind grad Zeiten, wo man ganz schön fertig sein kann …

Wobei ich allerdings noch einiges dazu zu sagen hätte … das alles hat ja eigentlich keinen Anfang und auch kein Ende … und hier ist so wenig Platz …

Und den Salat muss ich auch mal waschen … und die Erdäpfel schälen sich auch nicht von selbst …

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Irgendeiner
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Ja,neue Leichen braucht das Land,

vor den Toren Hilflose und hier die Pandemie.Ein Doppelversagen ist schon eine Kunst in sich,die neue Parallellaktion.

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Irgendeiner
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Ein Amtsträger der Kinder nicht retten

will ist mir übrigens absolut unerträglich.

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Irgendeiner
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Und Miyu,leg Dir heut Abend

Mahler auf den Plattenteller,die Kindertotenlieder, zur Einstimmung.

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Irgendeiner
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Rote Striche für Mahler,naja, wo schon mal die

Bergpredigt, Shakespeare und Borchert wegkommen ists wenigstens aus einem Guß,ich mein,wer braucht Kultur in der Barbarei,wird interessant zu sehen wie weit Golding richtig lag,obwohl der über Jugendliche sprach,aber der Abstand scheint mir nicht so übermäßig groß.Möcht jemand ganz günstig Glasperlen.

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Irgendeiner
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Ich protestiere gegen das Löschen meiner Postings

und wenn ich was sage ist es wahr und beweisbar, was mich von lügenden Amtsträgern klar unterscheidet.Und wenn man Kritik an dieser Regierung nicht will sollte man das "unanhängig" im Titel streichen,da gibts noch die Prospektwahrheit. Und wenn ich wen dazu auffordere zu klagen mein ich es so,denn ich weiß wie es ausgeht.

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Sam125
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Gottseidank ist Herr Kurz unser Bundeskanzler und NICHT Herr Kogler

oder gar Frau Rendi Wagner! Ein großes Danke Herr Kurz, dass sie für die Bevöklerung sprechen und agieren! Und sie und ihre Vertauenspersonen den Ernst der Lage erkannt und auch richtig einschätzen! Danke dafür! Gott schütze Österreich und ganz Europa!

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X22
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Das nimmt der nicht so ernst, sonst würde es nicht so großmütig

über die hinwegsehen, die seine Worte missbräuchlich verwenden.

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Irgendeiner
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Ach sam,und noch was,

wenn es den da oben gäbe, ich glaubs als Agnostiker ja nicht, wird er dich anders sehen als Du glaubst.Genau wie den Fuchtler der von christlich faselt und die Bergpredigt kübelt.Dann gehörst Du wem der mir ähnlich ist,man lacht.

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Irgendeiner
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Auch Du Sam, wirst tragen was Du

forderst.Hinterher wimmern hilft nicht.Und diesmal lenken diese Ausdgeburten der Inhumanität auch noch von einer Pandemie ab.

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Heimatistmirwichtig
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Grenzen

Grenzen dicht für Mann Frau Kind!!!

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Airwolf
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Nachtrag

LOL 😝

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