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Amtsenthebungs-VerfahrenVerhärtete Fronten und wilde Trump-Tweets vor Abstimmung

Das US-Repräsentantenhaus stimmt über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump ab.

Demokrat Hakeem Jeffries
Demokrat Hakeem Jeffries © AP
 

Vor dem historischen Votum über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump haben sich Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Bei der auf sechs Stunden angesetzten Debatte im Kongress verteidigten die Demokraten das geplante Impeachment-Verfahren in der Nacht auf Donnerstag als ihre Pflicht, um die Verfassung zu schützen.

Die Republikaner sprachen dagegen von einer rein parteipolitischen Kampagne. Trump meldete sich aufgebracht auf Twitter zu Wort, nachdem er seiner Wut zuvor bereits in einem langen Brief an die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, freien Lauf gelassen hatte.

Was Trump konkret vorgeworfen wird

Wegen der Ukraine-Affäre dürfte gegen Donald Trump als erst drittem Präsidenten der US-Geschichte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Die Vorwürfe im Überblick finden Sie hier.

Die Republikaner verzögerten die Beratungen in der entscheidenden Sitzung der Kongresskammer am Mittwoch mit Anträgen und verfahrenstechnischen Schritten. Die Debatte wird sich dadurch bis nach Mitternacht (mitteleuropäische Zeit) hinziehen. Danach soll über zwei Anklagepunkte getrennt abgestimmt werden: Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses. Das Büro des Mehrheitsführers der Demokraten im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer, teilte nach mehrstündiger Sitzung mit, man rechne mit Abstimmungen zwischen 19.00 Uhr und 19.30 Uhr (Ortszeit/1.00 Uhr und 1.30 Uhr MEZ). Weitere Volten der Republikaner könnten das aber verzögern.

Mehrheit für Verfahren gilt als sicher

Nimmt eine einfache Mehrheit der Abgeordneten dann mindestens einen der beiden Punkte an, wird das Amtsenthebungsverfahren im Senat formell eröffnet. Da das Repräsentantenhaus von den Demokraten dominiert wird, gilt eine Mehrheit als sicher.

Pelosi eröffnete die landesweit im Fernsehen übertragene Debatte mit einem Appell an das Gewissen der Abgeordneten und verteidigte die geplante Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens. Die Abgeordneten hätten geschworen, die Verfassung vor ausländischen und inländischen Feinden zu schützen. "Wenn wir jetzt nicht handeln, geben wir unsere Pflicht auf", mahnte sie. "Er hat uns keine Wahl gelassen."

Der Vorsitzende des Justizausschusses, der Demokrat Jerry Nadler, sagte: "Wir hassen Präsident Trump nicht. Aber wir wissen, dass Präsident Trump die Sicherheit, die Demokratie und das Verfassungssystem der Nation weiter bedrohen wird, wenn ihm erlaubt wird, im Amt zu bleiben. Diese Bedrohung ist nicht hypothetisch." Der ranghöchste Republikaner im Justizausschuss, Doug Collins, warf den Demokraten dagegen vor, das Verfahren nur anzustreben, weil sie Trump nicht bei den Wahlen schlagen könnten. "Ihnen sind die Fakten gleichgültig", beklagte er. Andere Republikaner warfen den Demokraten Besessenheit vor und nannten das Vorgehen zutiefst unfair.

Aus dem Weißen Haus hieß es, Trump arbeite den ganzen Tag und werde allenfalls Teile der Vorgänge beobachten. Während der laufenden Debatte setzte Trump aber selbst einen aufgebrachten Tweet ab. Darin schrieb er - durchgehend in Großbuchstaben -, die Demokraten verbreiteten "grausame Lügen". Dies sei "ein Angriff auf Amerika".

Trump ist erst der dritte Präsident in der US-Geschichte, der sich einem Votum über ein Impeachment im Abgeordnetenhaus stellen muss. Wie sehr das Trump mitnimmt, machte das Wutschreiben an Pelosi deutlich, das der Präsident "für die Geschichtsschreibung" verfasst haben will und das die Adressatin "wirklich krank" nannte.

Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen Trumps politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Sie sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus und die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles daran gesetzt, die Ermittlungen im Kongress zu blockieren

 

Kommentare (70)

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mapem
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Der Trump ruft zum Gebet für sich auf? …

Klingt, als lade der Teufel die Schäfchen zum Weihwasser-Cocktail. Und dieses unsägliche cerebrale Präkariat in den USA wird dieses Fake-Gebräu wieder saufen.

Na ja - was einem kleinen Zauberlehrling in einer Alpenrepublik gelingt, schafft der Meister im Kernland der asozialen plutokratischen Heimsuchung aber schon locker.
Sagt viel über die Schäfchen aus – und da meine ich jetzt nicht die in den USA …

Ist aber logisch – wenn das „scio nescio“ durch das „non scio nescio“ bereits erfolgreich ersetzt ist, wird die kleine Schrebergarten-Welt der Manderln zu so ner Art kosmisch-göttlicher Realität – gell!

Tja – über den Humanismus und die Aufklärung versuchte man sowas wie das irdische und gerechte Paradis auf Erden – und jetzt zerbröselt´s dieses Experiment gerade an Pisa … die Manderln merkens nicht nur nicht – nein, die sind voll dabei und äußerst versiert mit der Abrissbirne: Kreuzerl um Kreuzerl …

Irgendeiner
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Ja,mapem, die dort sind in der Enthirnung schon weit voraus,

die haben schon länger gezielt ihre potentiellen Intellektuellen an die Kandare genommen,die Einführung hoher rückzahlbarer Studiengebühren war eine deshalb auch verschriftlichte Absicht,nach der Studentenrevolte,sie nannten es frech die Rettung der Demokratie,durch ihren Abbau nämlich,haben schon früher Bildung durch Ausbildung ersetzt und den restlosen Funktionsmenschen angestrebt vor dem schon der bürgerliche Max Weber gewarnt hatte,Lehrer sind dort nicht ein Herzstück sondern Zivilversager,und Geld macht jedes Stück Lächerlichkeit zur Elite wie diesen Präsident,genau genommen könne die an der Urne nur noch entscheiden welcher Hedgefond sich besser bereichern darf,von ein paar jungen Demokraten und Sanders seh ich jetzt ab,ein paar versprengte Hirne gibts immer.Aber wir sind auch gut dorthin unterwegs,weil ein frecher Studienabbrecher jeden Blödsinn quasseln kann den er will und kaum noch wer aufschreit,weitermachen,bei seeing you.

CBP9
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Loser of the century

🤮🤮🤮

ARadkohl
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Jeden anderen der ihm nicht gesinnt ist durch den Dreck ziehen,

Aber wenn es um seine Haut geht zum Beten aufrufen!

Mena_2281
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Scheinheiliger ...

Mag keine Schimpfwörter aussprechen...aber scheinheilig ohne Ende!

voit60
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wie kann so eine Peinlichkeit

amerikanischer Präsident werden. Ist wohl auch dem überalternden Wahlrecht dort zuzuschreiben. Da bekommt einer drei Millionen weniger Stimmen, und gewinnt trotzdem.

CBP9
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Und vor einigen Wochen hat er sich noch auf das Verfahren gefreut

🥳😇😩

Lodengrün
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Wenn er seines Amtes enthoben

wird muß unser Herr Kurz ihn aus seinem Fotobuch: "ich habe sie alle erwischt" heraus nehmen. Zumindest muß die Auflage 1 die bereits in Druck ist dann eingestampft werden. Was war das nur für ein Hurra als er dort war. Die ganze Medienmeute war mit von der Partie.

Lodengrün
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Ich verstehe Euch

aber ihr seht doch auch wie Kurz bei jeder und jedem anwanzt. Ihn zieht es wie an Schnüren gezogen zu den VIPs. Wenn er dann die Hände schütteln darf, ein Fotograf der ihm ohnehin nicht von der Seite weicht ein schönes Foto auf die Reihe bringt dann ist er glücklich. Ich durfte ihn bei LH Wahl im ÖVP Bereich beobachten. Steht da, sieht die Kamera, zupft an Krawatte und Sakko und setzt das steinerne Grinsen auf.

feringo
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@Lodengrün

Wäre ein dummer Politiker, würde er das nicht so tun 🤨 !

feringo
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Apopros Intelligenz! 🧐



Ich vermisse Stellungnahmen der schlauen Kommentatoren beim KlZtg-Artikel auf ...

https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5739432/Wiener-Forscher_So-werden-Hefezellen-zu-TreibhausgasVerzehrern?parentid=0&act=2&isanonym=null#kommentar0

Irgendeiner
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Ich sags dir gerne hier, erstens, ich wußte immer

daß ich als Biertrinkerunverbrüchlich an der Spitze des Umweltschutzes stehe und im Ernst,ich wär vorsichtig,das ist interessant aber ich weiß nicht wie es sich außerhalb des Labors verhält,Riedl sprach zu Recht immer von den Zauberlehrlingen der Evolution,ich würde das vorsichtig und mit Skepsis angehen,Du weißt ja wie die sog,.Mörderbienen entstanden und da haben Entomologen nur gekreuzt, das ist ganz neu und draußen ist draußen.

feringo
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@irgendeiner

Ja, freut mich, wenigstens etwas Kommentar zu hochaktuellen Themen.
CO2 ist halt schon aus dem Labor und evolutionäre Änderungen, ja, auch. Wird also weitergemacht werden müssen. CO2 fressende Hefe hört sich daher nicht schlecht an!
P.S.: Dampft aus dem offenen Bier nicht auch CO2 🤩 ?

Irgendeiner
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Zum letzteren,ja, aber ich bin

Kärntner was definitorisch heißt,es kann nicht viel entkommen,ich bin schneller.Und im Ernst,natürlich ergibt sich das im Gärungsprozeß aber aus den rezenten Zutaten,das Problem ist daß wir das fossile wieder rausblasen und die Größenordnung beim Bier ist auch nicht berauschend,im Gegensatz zum Getränk.Und diese Technik dient dazu, daß es nicht so schnell Plörre wird,nicht dem Geschmack,gibt auch Bier ohne,aber das brauchma nicht zu diskutieren, die rezenten Konsumenten wirst nicht umerziehen,für die gehörts dazu.Und beim anderen wär ich wie gesagt skeptisch, das ist ein Neobiota und zwar überall,schau dir an was mit der Molluskenfaunas Hawaiis passiert ist,erst hams eine fremde Nutzspezies eingesetzt,als die lästig wurde ihren natürlichen Prädator und jetzt sind die einheimischen Arten am Ende,du kannst nie genau voraussagen wie etwas unter anderen Umständen interagiert,Hendersons fitness of the environment und der technomorphe Standpunkt, es erfüllt eine Funktion also ist es gut geht bei lebenden Systemen regelmäßig in die Hosen,die mit den Bienen wollten auch was effektiveres, das hams ja gekriegt,aber anders als sie dachten.Man kanns ja weiterverfolgen,ich würde lieber den Ausstoß senken,weil die Büchse der Pandora schon zu oft eine scheinbare Problemlösung war.

feringo
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@Irgendeiner

Ich meine, dass der Natur selbst ohne Mensch auch schon viel in die Hose ging, schließlich war die Erde schon mal z.B. total vereist mit minimalen Chancen für Neuleben. Es regelte sich dann alles selbst und wenn niemand wertet ist auch nichts Schlimmes passiert.
Freilich, bin auch für CO2 einsparen, an den effizienten Stellen. Aber CO2 mit Hefe binden statt in die Erde sperren ist doch eine bessere Lösung.

Irgendeiner
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Naja, feringo,es regelt sich eben nicht alles von selbst, frag die Dinos und das Problem das wir jetzt haben war ein Reinpfuschen in ein laufendes System,wir machen zu viel Dreck, wir haben einen viel zu hohen Anteil an der Biomasse mit unseren Nutzorganismen,wir haben den Klimawandel,die Ökosysteme krachen und zwar immer schneller,wir verlieren über 30.000 Spezies im Jahr, wenns nur Säugetiere wären wären die in etwas über einem Jahr alle weg,die fruchtbaren Böden nehmen ab,große Gebiete verlieren das Grundwasser,dafür wird das Ansteigen des Meeresspiegels große Regionen

unbewohnbar machen,im Grunde simma ein Notstandsgebiet.Und wären wir nie entstanden tätma nicht werten,ja, aber wennma umkommen wermas wohl tun.Und der Krempel lag ganz ganz gut in der Erde bis zur Industrialisierung. Und die Sache habe ich mir natürlich nicht im Detail ansehen können und Du bist hoffnungsfroh,aber wenn das funktioniert feringo,dann vergiß das sozioökonomische Problem nicht,was glaubst Du welche Masse Geldinteressen dann dahinterstehen wenn das aussichtsreich ist,statt Klimamaßnahmen einfach Hefe züchten,schön,aber was glaubst wie gering dabei die Wahrscheinlichkeit wird daß man dir sagt,daß da ein Pferdefuß ist,wenn einer bekannt ist, denk an Kontergan oder an Zwentendorf wo die gefährlicheren Druckleitungen plötzlich geringere Wahrscheinlichkeit hatten zu platzen,abgesehen davon daß Atomkraftwerke ganz sicher waren und ohne unseres die Lichter ausgingen.Weißt feringo, wenn der physiologische Mechanismus funktioniert,das wird das Team wohl korrekt feststellen und der Einsatz relevant in der Größenordnung sein könnte,man der Idee praktisch nähertreten könnte,dann will ich die anderen Aspekte,vor allem den ökologischen und den genetischen,ausschließlich von Habilitierten untersucht haben die noch nie Industrieaufträge annahmen und keine Nähe haben und das vierfach,ich weiß warum.

feringo
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@Irgendeiner

ALLES regelt sich im Universum, der Mensch ist Teil dieses Regelmechanismus und nicht Regler selbst.
Zurück in die vorindustrielle Zeit möchte ich nicht, da waren auch viele Probleme:
Pocken, Pest, Tuberkulose, Kindbettfieber, u.v.a. 🥶
Probleme gibt es jetzt auch. Sie zu lösen ist die Herausforderung. Verschwinden lassen durch Zeitreise zurück ist Träumerei.
Wer was wie lösen wird ist Sache der Machtdemokratie 🐵.

Irgendeiner
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Ach feringo,Du verwendest einen Begriff völlig falsch, geregelt kannst du ein offenes oder geschlossenes System nennen aber jeder Prozeß kommt irgendwo raus, das ist nicht geregelt,ein Organismus der der Biophysik des Fließgleichgewichts (Bertanlanffy) (temporär) entspricht ist geregelt, ein Stein der den Abhang hinunterrollt nicht.Und nein feringo, es geht nicht darum die Uhr in allem zurückzudrehen, so einfach ist das nicht,das Problem liegt da in deiner Vorstellungswelt,einer der weniger angenehmen Zwangsvorstellungen der Aufklärung war der durchgehende Fortschrittsgedanke was zu der schrägen Ideologie führt,was neu sei sei automatisch gut,was Mumpitz ist und wir auf verschiedenen Gebieten jetzt

erst wieder zertrümmern müssen,von der Evolutionstheorie bis zur Makrosoziologie,das ist deshalb so verführerisch weil es Dir als letztem in der Reihe ob biologisch oder historisch automatisch einen Orden der Vorzüglichkeit auf die Brust heftet,aber es ist halt Schmarrn.Und was damit immer einhergeht ist Dein Optimismus der Machbarkeit und der Lösbarkeit, ein Subidee,nicht alles ist lösbar, abgesehen davon daß du zuerst das Problem richtig verstehen mußt, Du wirst sterben wie ich feringo und du kannst gar nichts dagegen tun,ist wohl doch ein ganz gravierendes Problem für dich,lösbar ist es nicht und von der Art gibts einige,wie es so schön heißt, versuch mal die Zahnpasta in die Tube zurückzudrücken oder gehobener, denk an dissipative Strukturen.Und wasma spätestens seit Vester kennen, kommt Problem, komm Ein- Parameterlösung,kommt Fiasko,weilma in Kausalketten denken können nicht in Kausalnetzen.Und feringo, wo es ums Eingemachte geht würd ich mich nicht an Metaphysik klammern, nicht an eine theologische und nicht an die aufklärerische der sicheren Lösbarkeit und manchmal ist es sicherer einen Schritt zurückzutreten und das Problem zu umgehen das dich fressen könnte,so seh halt ich das.

feringo
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@Irgendeiner Begriffsenge

Ja, ich merke, dass Sie es nur so sehen können, wie die Weite Ihrer Begriffe reichen. Doch das ist eingeengtes Verständnis; wir sind wieder bei der Waldbegrenzung. Es gibt keinen Grund der Regelung Einschränkungen aufzuerlegen, von Metaphysik keine Spur. Ich denke dabei etwa an die Selbstregelung von Krankheitskeimen in Richtung Resistenz; das ist Realität. Und wechseln Sie nicht wieder von man nach du, nur weils eng wird in Ihrem Argumentationsstrudel. 😵

SoundofThunder
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Kann der über das Wasser gehen?

Oder für die Dauer der Fastenzeit (39 Tage) einfach die Klapparatur halten? Tja,an alle Vilimsky-,Kickl-,Hofer-und Strache-Fans in Österreich:Auf die Knie zum Gebet für euer Vorbild!!

Irgendeiner
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Ich mein,man kriegt die Krise,die meisten Demokraten,die älteren Clintonianer nicht die jungen

sind Turbokapitalisten und ewig weit weg vom New deal,der faselt von radikalen Linken,ich bin schon lange der Auffassung man sollte jeden Trottel der links sagt und nicht weiß was das ist durch die MEW jagen bis er schreit,nicht weil das meine Position ist sondern weil man sich kundig macht und zwar bevor man die Klappe aufreißt und urteilt.Das hama hier auch übrigens, jede Menge Idioten die mir Lord Keynes, der mit seinem Programm den Kapitalismus vor dem Sozialismus retten wollte als Linken verkaufen um weiter ihren frechen metaphysischen Irrsinn des "der Markt regelt alles",schwerster systemtheoretischer Blödsinn ever, als die ultima ratio verhökern zu können.Aber laßma das.Bezeichnend ist, daß die bigottesten Figuren gegen die ich sittenmäßig als Agnostiker geradezu ein Edelchrist bin,nicht daß ichs anstrebe, und die sich gegen alles vergehen was dort steht,dann für sich beten lassen,nicht nur dort übrigens.Was mir wieder die Sicherheit gibt, daß da oben keiner sitzt, so ein Blitz wäre ja eine Kleinigkeit für den.

5d659df496fc130dbbac61f384859822
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@Irgendeiner

Leibniz würde Ihnen aber widersprechen, was den da oben betrifft, ich nicht!

Irgendeiner
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Naja,Leibniz hat einen grandiosen Spagatt

versucht während meine Lösung des Theodizee-Problems simpler ist, es gibt ihn nicht.Aber das ist auch nicht strikt beweisbar.

HB2USD
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Natürlich versuchen die "Demokraten"

Trump vor der nächsten Wahl loszuwerden denn Trump wieder antreten kann werden sie verlieren.

SoundofThunder
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🤔

Sie beten für ihn.Beten Sie auch für unseren Messias?

HB2USD
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Ich bete grundsätzlich nicht

Nur wer sich bei Trump auf den Mainstream in Europa verlässt liegt eben grundfalsch. Selbst in Kanada deren Regierung das genaue Gegenteil von Trump betreibt rechnet man mit der Wiederwahl von Trump.

 
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