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"Die Zeit ist knapp"Irland will mit Johnson über Brexit verhandeln

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar will mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson über einen Ausweg aus der Brexit-Krise verhandeln.

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Varadkar, Johnson © APA/AFP/LORRAINE O'SULLIVAN
 

"Wir sind dabei, ein Treffen mit Premierminister Johnson für nächste Woche zu arrangieren", sagte Irlands Ministerpräsident Varadkar am Samstagabend zu Reportern in Dublin. "Die Zeit ist knapp."

Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder am 17. und 18. Oktober sei nicht zu erwarten, dass diese "etwas entscheiden und unterschreiben, was sie erst in der Nacht davor oder zwei Tage zuvor sehen", begründete Varadkar seinen Vorstoß.

Die künftige Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist der größte Streitpunkt in den Gesprächen über einen EU-Austritt Großbritanniens, der zum 31. Oktober erfolgen soll. Die "Backstop" genannte Notfalllösung sieht vor, dass die Grenze nach dem Brexit durchlässig bleibt, bis eine endgültige Regelung gefunden wird. Allerdings soll Nordirland bis dahin Teil des EU-Binnenmarktes bleiben. Johnson und die Mehrheit des Parlamentes in London lehnen dies ab. Am Mittwoch schlug Johnson einheitliche Regelungen auf der gesamten irischen Insel für bestimmte Bereiche des Handels vor. Ein Wiederaufbau von Grenz- und Zollanlagen soll vermieden werden.

Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne ist indes offen für eine erneute Verschiebung des Brexits. "Ich wäre bereit, eine Bitte um Verlängerung der Verhandlungen zu erwägen", sagte der finnische Premierminister der "Welt am Sonntag". Es sei wichtig, einen harten Brexit zu verhindern. Derzeit sehe es so aus, als gebe es bis Ende Oktober keinen Deal und als bestehe die Gefahr eines harten Brexits.

Verlängerungsantrag

Für diesen Fall rechne er mit einem Verlängerungsantrag. Er gehe davon aus, dass die EU-Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel nicht über ein konkretes Austrittsabkommen mit Großbritannien, sondern vielmehr über eine erneute Verlängerung der Brexit-Verhandlungen sprechen würden.

Finnland hat von Juli bis Dezember den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Rinne sagte der Zeitung, der britische Premierminister Boris Johnson habe zwar noch zwei Wochen Zeit, um neue Vorschläge für einen Deal vorzulegen. "Aber es scheint so, als habe Johnson erst jetzt verstanden, was das für ein großes Durcheinander ist und er hat Schwierigkeiten, einen Vorschlag zu machen, mit dem er da raus kommt", sagte der Sozialdemokrat. "Deswegen befürchte ich, dass es beim Gipfel im Oktober mehr um eine Verlängerung als um konkrete Lösungen für die Lage gehen könnte." Eine Sprecherin Johnsons wollte sich nicht zu den Gesprächen mit anderen EU-Führungskräften äußern.

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