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Gegen KorruptionEin Begehren als Gegengift - der Erfolg hängt vom Bemühen um Überparteilichkeit ab

Das Antikorruptions-Volksbegehren kommt zum richtigen Zeitpunkt. Ob das Gegengift wirkt, hängt auch davon ab, wie glaubhaft man als überparteiliche Reformkraft bleibt.

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Das Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und Antikorruption hat Potenzial: Zum einen, weil es zuletzt viele Anlassfälle gab, die die Öffentlichkeit erregen. Zum Zweiten, weil sich die Empörung fachkundiger ehemaliger Chefs wichtiger Institutionen mit dem Protest aktiver Juristen, Steuerexperten und Politikwissenschaftler vereint – und der Energie kritikfähiger Politiker. Zum Dritten, weil es dank digitaler Signatur einfach ist, ein Volksbegehren zu unterstützen.

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Lamax2
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Die können sich noch so bemühen, ....

... das Bild , ein "Anti-ÖVP- Volksbegehren" ins Leben gerufen zu haben, kriegen sie nicht weg. Zu offensichtlich sind manche Aussagen im Vorfeld; siehe I. Gries.

Patriot
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@Lamax2: Die Türkisen haben alle dafür getan, dass es so ist!

.

Jelineck
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Worum es geht

Um 'die da oben', aber auch um uns alle. Alle, die schon einmal etwas ohne Rechnung gekauft haben, schwarz arbeiten, von Politikern Hilfe bei Wohnung oder Job erwarten, einen 'blauen Montag' einlegen etc. etc
Das ist der Nährboden. Ob sich der trocken legen lässt?

Patriot
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@Jelinek: Ist schon richtig,

aber wir haben weder die Demokratie 7noch den Rechtsstaat gefährdet.