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Finale im U-Ausschuss"Zeugenschwund": U-Ausschuss ohne Kurz, Schmid und Josef Moser

In der finalen Phase des U-Ausschuss sagen immer mehr geladene Auskunftspersonen - darunter der Bundeskanzler - ihre Termine ab. Die WKStA stellt unterdessen Vermutungen rund um verdichtete Kommunikation zwischen Kurz und Löger kurz vor dessen Hausdurchsuchung an.

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© (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

SPÖ und NEOS haben am Dienstag den "Zeugenschwund" in der finalen Phase des Ibiza-U-Ausschusses beklagt. Etwa hätten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Ex-ÖVP-Justizminister Josef Moser für die kommenden Befragungstage im Juni ihr Kommen abgesagt. Der Kanzler war ursprünglich als Auskunftsperson für den 24. Juni geplant, werde aber wegen eines "wichtigen Termins" nicht erscheinen, hieß es.

NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper erinnerte daran, dass sie "nicht als Gäste eingeladen, sondern verpflichtet sind zu kommen". Weil der U-Ausschuss aber dem Ende zu gehe, fehle die Zeit für eine Beugestrafe. "Wir hoffen daher weiter auf die Grünen und auf eine Verlängerung des U-Ausschusses." Ihr Pendant auf SPÖ-Seite, Jan Krainer, will darauf bestehen, dass die Auskunftspersonen, die einen Termin haben, auch angehört werden können.

Zweite Befragung von Spiegelfeld

Erschienen war am Dienstag vor dem U-Ausschuss die Unternehmerin  Gabriela Spiegelfeld, die Veranstaltungen für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Wahlkampf organisiert hatte, und zwar bereits zum zweiten Mal. Nach anfänglicher ehrenamtlicher Beratungstätigkeit habe sie seit 2018 einen Beratervertrag mit der ÖBAG, wie Spiegelfeld sagte. Diesen Vertrag habe sie mit Ende April aufgelöst. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass sie sich abschätzig über Frauen geäußert hat.

Spiegelfeld blieb bei ihren Antworten allerdings über weite Strecken vage und wich den Fragen der Abgeordneten mehrmals aus. Ihre Befragung dauerte gut drei Stunden. Nach Spiegelfeld folgt am späten Nachmittag Ex-Erste-Group-Chef Andreas Treichl.

Kommunikation zwischen Kurz und Löger

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger setzte am Dienstag indes seine Attacken gegen WKStA-Oberstaatsanwalt Matthias Purkart fort. Anlass war ein Bericht der WKStA, in dem in einem Nebensatz nahe gelegt werde, dass Kanzler Sebastian Kurz dem ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (beide ÖVP) von der bevorstehenden Hausdurchsuchung erzählt haben könnte. Wie zuerst die Presse berichtete, geht es im Wesentlichen darum, dass es in zeitlicher Nähe zur Hausdurchsuchung eine verdichtete Kommunikation zwischen Kurz und Löger gegeben habe. Für Hanger ist der Vorwurf "nicht haltbar" und an "Absurdität nicht zu überbieten" sowie ein Beweis dafür, dass der Sachbearbeiter Purkart "parteipolitisch" agiere. Zudem sei der Akt wieder einmal "vorab in den Medien" gelandet.

 

Kommentare (21)
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Lodengrün
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Sich einfach drücken

Sonst hoppelt er bei jeder Gelegenheit vor das Mikro. Was kann jetzt wichtiger sein. Einem internationalen VIP den Kratzfuß machen? Vielleicht sind auch die Sputnik Gespräche vorm Abschluss.

vitriol74
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Am 24.06.

ist der Kanzler e nimmer Kanzler 😉

Niclas1
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@vitrio

ich kühl mal den Champus ein

Henry44
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So war das immer bei den U-Ausschüssen,

dass als Auskunftspersonen Geladene gegen Ende des UA hundert Gründe haben, nicht kommen zu können. Es könnten ja unangenehme Fragen gestellt werden.

Den Vogel hat Herr Reichhold (FPÖ) abgeschossen, der mit der Begründung nicht kommen wollte, dass Erntezeit sei und er nicht weg könne. Irgendein SPÖ naher Millionär, dessen Name mir entfallen ist, ist beim Banken UA einfach nicht gekommen und dann war der UA zu Ende, abgedreht. Dann gibt es natürlich immer die Möglichkeit plötzlicher Erkrankung.

Landbomeranze
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Die Krisper und der Krainer wollen doch nur

weiter Diäten und Gebühren kassieren zusätzlich zum nicht gerade bescheidenen NR Fixgehalt. Vielleicht können sie erläutern, wie viel von den 45.000 Euro Kosten je Ausschusstag in den eigenen Säckel wandert.

Lodengrün
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Nichts gegen

das was man Schmid jetzt nachwirft obwohl er Firmenschädigung betrieben hat. Und wenn die ÖVP gar nicht erscheint, sich an nichts erinnert oder permanent entschlägt bringt auch eine Bomeranze nichts weiter.

qualtinger
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@Landbomeranze

Die Landpomeranze ist heller als ihr Beitrag. Rechtschreibung kann nicht jeder, aber die Schreibweise mit 'b' ist sicher gewollt, oder?

Landbomeranze
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Würde den Daumen nach oben zeigen

Geht aber nicht. Wenn der Duden "Gästinnen" kennt, darf P(B)omeranze auch neu geschrieben werden. Der Duden nennt aber für die geschlechtsneutrale Schreibform Gäste keine männliche Form. Das sind daher aus meiner Sicht künftig die Gästerer ;-))))

harri156
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Diese Taferln

werden von Journalisten gemacht und seit Beginn des UA, in Szene gesetzt.

GanzObjektivGesehen
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Tolles Foto übrigens.

Wie die Taferl im Parlament. Ist das ein U-Ausschuss oder ein Kindergarten ?

hbratschi
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wenn man sich das verhalten...

...vom kurz anschaut, eher kindergarten...

Niclas1
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UA 2.0

Hoffentlich gibt es den UA 2.0 um die Machenschaften der selbsternannte Leuchte Kurz an die Öffentlichkeit zu bringen.
Der Pöbel soll doch wissen was er gewählt hat.

Niclas1
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UA 2.0

Hoffentlich gibt es einen UA 2.0. der aber die Machenschaften von Kurz und seinen Familienmitglieder zum Kernthema hat. Diese selbsternannte Leuchte hat die Reputation von Österreich schon derart in den Schmutz gezogen, dass ihm schon deshalb der Prozess gemacht werden müsste.
Und was sagt der Pöbel, der diesen Blender gewählt hat. Fühlt sich wahrscheinlich bestätigt - als Pöbel halt

Landbomeranze
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Besoffen oder?

Ausnüchterung wird angeraten. Der Pöbel ist wohl bei ihnen selbst angesiedelt.

Niclas1
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@Landbomerl

ja richtig, besoffen. Feiere schon den Tag an dem der Kickl den Kurz vor die Tür setzt

mobile49
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zu olims zeiten

gab es für schwänzen
noch den karzer

Miraculix11
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Dazu die Salzburger Nachrichten

Wie aus Kurz' Büro verlautet, werde der Bundeskanzler am 24. und 25. Juni in Brüssel beim Europäischen Rat weilen. Themen dort sind Corona, wirtschaftlicher Wiederaufbau, Migration und Außenbeziehungen. Dies habe man auch dem U-Ausschuss so kommuniziert, ebenso, dass die darauffolgende Woche hingegen kein Problem sei, hieß es. NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper erinnerte daran, dass sie "nicht als Gäste eingeladen, sondern verpflichtet sind zu kommen" LOL

Landbomeranze
14
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Krisper eben

Die bedient jenes Klischee, das blonde Frauen in großem Maße diskriminiert.

So wie so
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Zeugen

mM nach wären die Ausschüsse sowieso unnötig
wenn die Abgeordneten sowie Regierungsmitglieder nach ihren geleisteten Amtseid werken täten und nicht ein paar ausserordentlich berufene den pfad vorgeben welcher zu trampeln wäre.....

smarty
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Sogenannte

Ibiza U-Ausschuss geht doch den meisten in Österreich schon auf die Nerven! Wenn das Kasperletheater endlich beendet ist tut mir die Opposition "leid"! Mit welchen vernünftigen Themen soll sie sich schon profilieren.

GanzObjektivGesehen
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24
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Dann ist ohnehin Sommerpause.

Frau Krisper denkt darüber nach, warum eine Frau die eine andere Frau beschimpft eine Frau befragt, die über Frauen schimpft. Herr Krainer beendet sein Studium. Im Herbst wird der Ausschuss dann fortgesetzt oder eine neuer oder ein anderer gestartet.

Selbst wenn die Türkisen der Inbegriff des bösen wären, im Sommer wäre ein wenig versöhnliche Stimmung und Ruhe sehr willkommen. Wenn der U-Ausschuss durcharbeiten möchte, auch recht.
Dann sollen sie es aber, so wie es vorgesehen, in Ruhe zu Ende führen und im Herbst die schrecklichen Erkenntnisse präsentieren. Danke!