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Ibiza-AffäreAnklage wegen gefälschter E-Mails - ÖVP will Entschuldigung

Ein Oberösterreicher soll gefälschte Mails zur Ibiza-Affäre in Umlauf gebracht haben: Die Staatsanwaltschaft Wien hat einen Strafantrag gegen den Mann eingebracht.

ÖVP und Kurz fordern Entschuldigung von anderen Parteien
ÖVP und Kurz fordern Entschuldigung von anderen Parteien © (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
 

Die Staatsanwaltschaft Wien hat einen Strafantrag gegen jenen Mann eingebracht, der im Verdacht steht, im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre gefälschte ÖVP-interne Mails in Umlauf gebracht zu haben. Dem Oberösterreicher, der in Untersuchungshaft sitzt, wird schwerer gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen, bestätigte die Staatsanwaltschaft einen Bericht des "Standard" (Wochenend-Ausgabe).

Publik gemacht hatte die Causa die ÖVP selbst: In einer Pressekonferenz am 17. Juni sprach Parteichef Sebastian Kurz von einem "Versuch, uns massiv zu diffamieren und unter anderem die ÖVP in die Ibiza-Ermittlungen hineinzuziehen".

Denn der Internet-Plattform "EU-Infothek" waren gefälschte E-Mails zugespielt worden, die belegen sollten, dass der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel sowie Kurz noch vor dessen Veröffentlichung Kenntnis vom Ibiza-Video mit Heinz-Christian Strache hatten.

In Umlauf gebracht haben soll die Fälschungen ein junger Oberösterreicher, der dafür auch Geld bekommen haben soll. Er befindet sich in Untersuchungshaft und wird, wie die Staatsanwaltschaft Wien auf APA-Anfrage bestätigte, wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges angeklagt.

Der Strafrahmen beträgt sechs Monate bis fünf Jahre Haft. Unabhängig davon laufen nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen bezüglich der Urheberschaft der E-Mails weiter. Details dazu wollte die Ermittlungsbehörde nicht nennen, weil es sich um einen Verschlussakt handle.

Die ÖVP sieht sich durch die Anklage gegen den Mann, der im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre gefälschte E-Mails in Umlauf gebracht haben soll, bestätigt. Bei den Mails zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Gernot Blümel handle es sich um dreiste Fälschungen, so Generalsekretär Karl Nehammer via Aussendung. Von jenen Parteien, die das im Wahlkampf bezweifelt hatten, fordert er eine Entschuldigung.

 

Kommentare (12)
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Irgendeiner
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Gott ist das schön,so ein Kahlschlag,ein richtiger intellektueller Faunenschnitt da kommt man ins Forum und 75% der eigenen Postings sind verschwunden,das erinnert sofort nostalgisch an das Flüchtlingsforum als einem in kürzester Frist Wolfgang Borchert,Shakespeare und die Bergpredigt verschwanden,der erste heute auch ein verbreiteter Schulbuchtext,der andere ein Klassiker und der dritte das Kernstück des Christentums,aber irgendwie hatten sich die drei Autoren offenbar schlecht benommen und ich hab nie verstanden wo.Noch größer war meine Verwirrungals mir später die t,

Forenregeln verschwanden,was mich zu einer Frage brachte die der der russelschen Antinomie ähnelt, könnten die so formuliert sein daß sie sich selbst nicht entsprechen,in meinem Alter verwirrt einen so vieles.Aber wie gesagt, es erzeugt in mir wohlige Nostalgie,hier möchte ich aber dazu doch noch etwas sagen.Wenn einer für eine Falschaussage über sich eine Entschuldigung einfordert,fordere ich sie für eine freche Lüge die das Kopftuch meiner Großmütter und meiner Mutter betrifft auch ein und wenn es nicht paßt, kann er den Rechtsweg beschreiten.Und wenn ich einen anderen der Ritter vom Geiste auffordere,das absurde Paradoxon, daß da haufenweise Leute seien die trotz Pflichtessens verhungern, endlich zu belegen,ich hatte genug Geduld mit dem Schmarrn, dann erwarte ich nur eins,eine Antwort von meinem Angestellten und wenn was nicht paßt, dann kann er,naja,mal überlegen,ja richtig, den Rechtsweg beschreiten.Und wenn ich hier auf eine Methode der Manipulation, nämlich die,schrägen Verleumdungen gesucht erst selbst die Öffentlichkeit zu geben um sich über sie beschweren zu können mit zwei Beispielen empirischen Gehalt gebe,bis hin zur angedrohten und unterlassenen Klage,dann weiß ich auch wovon ich rede,was mich von anderen unterscheidet, und wenn was dabei nicht paßt,naja,mal sehen,ach ja, richtig,da kann da auch was den Rechtsweg beschreiten.
Und jetzt will ich wissen warums wegkam, sonst kann ich meine Fehler ja nicht korrigieren.

ES52
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Ups, Pamela

Jetzt hat's einmal die Sozis mit dem ungustiösen Denunziantentum erwischt.

Da sind die Bobos schon besonders wehleidig, wenn's sie mal erwischt.

Bei Blau und Schwarz ist ja alles ok, was da an Gerichtsakten, Protokollen der linken Journaille zugespielt wird. Das bekannte Spielchen lautete halt Falter/Klenk zu ORF/Wolf...

Aber egal, gegen wen es geht, dieses Vernadern, Denunzieren ist nur mehr zum Kotzen.

Irgendeiner
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Ach und wo siehst Du die Verbindung zu den Roten, erzähl,ich

les da nichts,sonst verleumdest Du wie Basti die Kurden,würd ich nicht tun.Und auch der Falter sowie der ORF hat Juristen und auch Journalisten mußt Vergehen nachweisen, würde ich sowas sagen kann ichs auch, Du sichtbar nicht.

O4M6FTTSNYQLYSW2
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ich hätte auch

gerne eine Entschuldigung vom türkisen Messias für die Überschreitung der Wahlkampfkosten, das war immerhin ein klarer Gesetzesbruch, wo ist übrigens die Strafe dafür geblieben?
Ebenso wäre eine Entschuldigung angebracht für für die glatten Lügen zu seinen Spendern, für die Verurteilung zu seinem Tal Silberstein -Sager, und und und..

Lodengrün
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Entschuldigen,

Fehler einsehen ist bei ihm nicht drinnen. Für die Überziehung hat er Ausreden, auf die Lügen bezüglich Mitterlehner, Strategiepapier und Bruch des Strategiepapiers findet er keine Worte mehr.

Apulio
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Noch ist erst bekannt

wer die gefälschten E-Mails in Umlauft gebracht hat aber noch nicht die Auftraggeber????

Irgendeiner
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Pro domo:Miyu, mein Mädel,

nimms mal phonetisch und lies es als me and you und tritt vor,wir haben ja keine Liebeshändel, dazu wäre ich auch schon zu abgetakelt sondern was anderes,da kannst Du mich nicht so schmachten lassen,man lacht

Lodengrün
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Hat Herr Kurz

sich je für das entschuldigt wofür er gerichtlich verurteilt wurde. Ich denke das ist nicht einmal in seinem Repertoire denn wer so von sich voll ist dem ist das unbekannt.

Lodengrün
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Ist ja so Rotstrichler

Er spielt auf Mimose und beklagt die Anpatzerei sowie die schlechten Umgangsformen. Er ist aber der einzige dem man die Anpatzerei zunächst untersagt und dann gar gerichtlich verurteilt hat. Und wer spielt mit dem Handy in einer Parlamentssitzung? Aber ich schätze ihn immer noch mehr als Blümel. Der zieht im Hohen Haus gar die Schuhe aus und rennt mit den Socken im Plenarsaal herum. Aber Hallo wo gibt es denn so etwas?

schteirischprovessa
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Hat dir der kleine Basti in der Sandkiste

das rote Schauferl weggenommen, weil du gar so böse auf ihn bist?

Lodengrün
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Ach @Provessa

Du und ich sind schon lange nicht mehr dort. Er aber schon und baut sich noch immer dort seine kleine Welt. Und ist auch sehr trotzig denn bis auf Blümel darf keiner sein Schäufelchen haben. Ich bedaure ihn und wäre er alles langsamer angegangen hätte aus ihm was werden können. So ist er schlicht und ergreifend unfertig.

freeman666
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Wenn man in Netz googelt,

was nicht alles von hauptsächlich Pilz und der SPÖ über die gefälschten Mails behauptet wurde, wäre tatsächlich eine Entschuldigung angebracht. Pilz wird sogar den Charakter haben, die SPÖ wohl nicht.