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Obszöne InhalteProzess gegen Grüne Klubobfrau Maurer wird fortgesetzt

Ein Wiener Bierlokal-Betreiber wirft ihr üble Nachrede vor, weil Maurer via sozialen Netzwerken eine private Facebook-Nachricht mit obszönem Inhalt veröffentlicht hat, die sie tags zuvor vom Account des Bierwirten bekommen hatte.

© APA
 

Am Freitag wird am Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer fortgesetzt. Ein Wiener Bierlokal-Betreiber wirft ihr üble Nachrede vor, weil Maurer via sozialen Netzwerken eine private Facebook-Nachricht mit obszönem Inhalt veröffentlicht hat, die sie tags zuvor vom Account des Bierwirten bekommen hatte. Dieser leugnet, die Nachricht geschickt zu haben.

Die Grüne Politikerin habe keine rechtliche Möglichkeit gesehen, gegen die obszönen Anzüglichkeiten vorzugehen, deshalb habe sie diese publik gemacht, meinte sie beim Prozessauftakt vor einem Jahr. Der Lokalbetreiber beschuldigte andere Gäste, die Zugang zu seinem Computer hatten, die Nachricht verfasst zu haben. Sein Anwalt beantragte zudem die Privatanklage auf Beleidigung auszuweiten, da Maurer den Bierwirt in einem Twitter-Thread als "Arschloch" bezeichnet haben soll.

Das Verfahren fand bereits im Oktober 2018 statt und endete zumindest im Vorwurf der üblen Nachrede mit einem Schuldspruch. Das erstinstanzliche Urteil wurde im März 2019 allerdings vom Wiener Oberlandesgericht aufgehoben und eine Wiederholung angeordnet. Danach rief Maurer eine Crowdfunding-Initiative für im Internet belästigte Menschen ins Leben. Erst vor einer Woche präsentierte die Regierung das neue Maßnahmenpaket gegen "Hass im Netz".

Kommentare (10)

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duMont
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Dies ist ein klassisches Fehlurteil der Wiener Justiz

Jemand der aus übelste im Netz beschimpft, der wird noch wegen übler Nachrede verurteilt. Umsonst hat man das Urteil nicht aufgehoben. Wer soll den die Beleidigungen sonst geschrieben haben, als der Wiener Wirt von seinem Computer aus ?

Plantago
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Sie kämpfen vehement gegen den "Hass im Netz",

dabei wollen sie oft nur Schutz vor Kritik an ihrem eigenen "Sch.. im Netz".

duMont
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Schande für alle Wiener Gastronomen

Dieser Wiener Wirt ist eine Schande für die gesamte Wiener Gastronomie und er soll sich was schämen und sich endlich entschuldigen.

wischi_waschi
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Maurer

Ich, kann mir nicht helfen, ich mag diese Frau nicht.
Sie maßregelt uns, zeigt uns aber , das wir Ihr beim A...… vorbei gehen.

neuer mann
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halte sie für eine ziemlich clevere und engagierte frau.....

.... und: mich hat sie noch nie gemaßregelt.
wie war denn das bei ihnen?

Pelikan22
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Sie kommen mir wie ein echter ....

"okos tojas" vor!

Klgfter
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den FINGER und das GLAS ....

… die wird so schnell keiner vergessen, und dann die MIMOSE spielen das arme gewählte von uns bezahlte Abgeordneten Weiberl.

Arbeite lieber mal was für die Österreicher !

berndhoedl
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ja ja - das Wort Hass und die Grünen

was da mit der Frau die gerne den Mittelfinger zeigt, passiert ist, weiß ich nicht.
Aber was ich weiß, ist, das die Grünen sehr gern alle andere maßregeln wollen, welche Hass im Netz, Hass im politischen Diskurs, etc.. angeblich schüren.

Eigenartigerweise reden dann die Grünen nicht, wenn in Wien grünpolitisch Motivierte und deren Sympathisanten lautstark „ganz Wien hasst die ÖVP“ skandieren.

Ergo - gegen Grün darf man nichts sagen weil sonst wird man gleich als Hasser definiert, aber Grün/innen hassen alles, was sich außerhalb ihres „Glaubensspektrum“ befindet.
Schon sehr scheinheilig...

Pelikan22
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Erst gestern wurde Präsident Sobotka auf's Ärgste beleidigt!

Obwohl darauf hingewiesen, wurde der Beitrag nicht gelöscht. Demnach kann man weiterhin diffamieren und andere beleidigen!

Pelikan22
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Ach ja! Den Text hab ich vergessen!

Da sagte Hildegard 11: Sobotka ist die unerträglichste und arroganteste Schmutzfigur der VP! Wo bleiben die Reaktionen zu "Hass im Netz"?