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EpidemiegesetzBei besonderer Gefahrenlage darf der Staat weit gehen

Das Epidemiegesetz gibt dem Staat im Ernstfall weitreichende Rechte.

© (c) APA/EXPA/JOHANN GRODER
 

Das österreichische Epidemiegesetz, das seine Wurzeln in der Monarchie hat und aus dem Jahr 1950 datiert, regelt das behördliche Vorgehen, wenn es in gesundheitlichen Belangen im Land hart auf hart kommt: Prinzipiell herrscht Meldepflicht für Verdachtsfälle, Erkrankungen oder gar Todesfälle. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat eine Verordnung erlassen, wonach auch das Coronavirus der Anzeigepflicht unterworfen ist.

Neben dieser Anzeigepflicht gibt es weitreichende Maßnahmen, mit denen der flächendeckenden Ausbreitung von Krankheiten entgegengetreten wird: Gebäude dürfen von der Behörden mit Zwang geräumt werden, eine Einreise aus dem Ausland kann untersagt werden. Auch die Abriegelung von Gemeinden ist möglich, das Gleiche gilt für Betriebe und Schulen, für die und von denen Gefahr ausgeht.

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