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Rauchverbot Shisha-Bar-Betreiber beim VfGH abgeblitzt

Mehrere Shisha-Bar-Betreiber, die sich mit dem allgemeinen Rauchverbot in der Gastronomie nicht abfinden wollten, sind in ihrem Kampf gegen die seit Anfang November gültige Rechtslage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) abgeblitzt.

Sujetbild © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Wie der VfGH am Mittwoch bekannt gab, wurde die Behandlung zweier Gesetzesprüfungs-Anträge abgelehnt.

Die Shisha-Bar-Betreiber hatten damit argumentiert, dass sie nicht mit anderen Lokalen vergleichbar wären, weil man ausschließlich zum Rauchen einer Wasserpfeife eine Shisha-Bar aufsuche. Die bestehende Gesetzeslage sei daher unsachlich. Der VfGH wies dieses Vorbringen zurück. Für das Höchstgericht ist es sachlich gerechtfertigt, wenn der Gesetzgeber beim Nichtraucherschutz im Rahmen des ihm zukommenden rechtspolitischen Gestaltungsspielraumes sämtliche Gastronomiebetriebe gleich behandelt.

 

Kommentare (17)

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dieRealität2019
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Was sollte hier ein Problem sein?

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Was Sinn und Sache des Rauchverbotes ist, egal in welchen öffentlichen Lokalitäten auch immer, ist wohl sichtbar. Der VGH oberste und letzte Instanz unseres Rechtssystems hat das generelle Rauchverbot unter bestimmten Voraussetzungen verfügt. Die zuständigen Behörden haben dieses Gesetz bzw. die Entscheidung des VGH zu vollziehen.
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Unabhängig davon ist bekannt, wer die mehrheitlichen Betreiber dieser Shisha Bars sind und mehrheitlich um welche Kundschaft es sich hier handelt. Hunderttausende Unternehmen, Lokalitäten, Handwerker, Gewerke, Betriebe usw. mussten in Österreich schließen, da einfach die gesetzlichen aber auch wirtschaftlichen Voraussetzungen im Wirtschaftsgefüge nicht mehr gegeben waren.

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asbachuralt
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Wann wurde wo welche Shisha Bar eröffnet?

Das Gesetz wurde genau in der jetzt gültigen Form bereits im Juli 2015 beschlossen und hätte - nach 3-jähriger Übergangsfrist (!) - per 1.5.2018 in Kraft treten sollen. Seltsamerweise wurden schon während dieser Übergangsfrist mehrere Shisha Bars neu eröffnet - dass das Gesetz noch vor Inkrafttreten gekippt werden würde, war ja nicht vorhersehbar.

Nachdem das Gesetz noch vor Inkrafttreten gekippt wurde, wurden weitere Shisha Bars eröffnet, obwohl eigentlich von vorn herein klar war, dass das Rauchverbot kommen werde, sobald die FPÖ nicht mehr in einer Regierung vertreten ist. Dass das - dank Ibiza - so rasch ging, war zwar auch nicht vorhersehbar, ich frage mich nur, wie man in ein Projekt mit Ablaufdatum investieren kann - jeder musste eigentlich wissen, dass dieses Rauchverbot früher oder später auf jeden Fall kommen wird...

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zyni
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Das war wohl klar,

dass das Rauchverbot nicht aufgeweicht wird. Bedauerlich für die Betreiber, aber die Angestellten finden sofort Arbeit in der Gastronomie.

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hauwi68
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Rauchverbot

Also ich bin weiß Gott kein befürworter von irgendwelchen Shisha Bar Betreiber, aber eins muss man schon festhalten. In eine Cafe werden Cafe verkauft und im besten Fall noch Snacks oder sonstiges, ins Restaurant geht man zum Essen, wenn man dort eine rauchen will geht man für 5min vor die Tür, deshalb gehen diese nicht Pleite. In einer Shisha Bar sieht es anders aus, die leben davon. Das bedeutet das Existenzen zerstört werden wo vielleicht noch ein Kredit dran hängt. Ich bin mir sicher das ich jetzt hierfür einige Hasspost lesen muss, aber das kann ich ab. Diese ganzen Ausländerfeindlichen parolen stehen mir sowieso zum Hals raus. Es gibt solche und solche, so wie überall.

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zyni
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Viele interpretieren das Rauchverbot

noch immer falsch.
Es geht um den Schutz von Nichtrauchern, die nicht durch Gestank und Feinstaub belästigt werden wollen.
Das Gesülze, dass die Bars insolvent werden, kann ich nicht mehr hören. Es war wohl jeden klar, dass das Rauchverbot kommt. Früher oder später.

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fon2024
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andaman

zyni Kastanien dürfen auch nicht mehr in Zeitungspapier verkauft werden gleich ideotisch.

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Nora
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Irrtum!

In eine Shisha Bar geht man umzu rauchen!
Dieses irre Gesetz einfach ignorieren,ziviler Ungehorsam ist angesagt! Dieser Vorschlag betrifft aber nur Shisha Bars!!

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sonniboy
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Hallo!

Nichtraucher in einer Shisha-Bar? Geht's noch?

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jaenner61
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was ist an einem allgemeinen rauchverbot

in der gastronomie so schwer zu verstehen? warum soll das eine erlaubt, und das andere verboten sein. kann es sein, dass gewisse leute die diesen typ bar betreiben der deutschen sprache nicht mächtig sind, und die worte ALLGEMEIN und RAUCHVERBOT nicht verstehen?

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sonniboy
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Vielleicht,

weil eine Shisha-Bar keine Gastronomie-Einrichtung ist, sondern eine Bar, in der vornehmlich Shishas geraucht werden?
Stimmt aber, Shisha ist ein Frendwort aus dem Nahen Osten, daher verstehen Sie es wohl nicht, wo Sie doch der deutschen Sprache so mächtig sind. Übrigens gibt es in dieser Groß- und Kleinschreibung.

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jaenner61
2
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sie sind ja ein richtig schlauer!

ach eine „Bar“ ist keine gastronomie einrichtung?
hier die wikipedia definition (für sie in groß u kleinschreibung)
Eine Bar ist eine Lokalität oder gastronomische Ausstattung, an der primär Getränke ausgeschenkt werden.
also was verstehen sie jetzt im zusammenhang mit rauchverbot und gastronomie nicht?

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zyni
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Es gibt wirklich keinen Grund

das Rauchen in solchen Bars zu erlauben.
Endlich ist das Thema durch.
Wenn jemand gerne Shishas raucht, warum nicht zu Hause?
Shisha-Bars sind keine Gastronomie-Betriebe..... wie ist das zu verstehen?

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sonniboy
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Gastronomie kommt aus dem Griechischen,

und Gaster heißt Magen, daher auch Gastroskopie für Magenspiegelung. Es geht also in der Gastronomie um Essen und Trinken, und das ist nicht der primäre Zweck von Shisha-Bars, wo es in erster Linie um das Rauchen geht. Deshalb stört man dort auch wohl keine Gourmets beim Essen. So ist das gemeint.

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Mein Graz
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@sonniboy

" Es geht also in der Gastronomie um Essen und Trinken, und das ist nicht der primäre Zweck von Shisha-Bars, wo es in erster Linie um das Rauchen geht."

Klar geht es um das Rauchen - aber nicht nur, es werden auch Getränke angeboten und konsumiert. Daher fällt eine Shisha Bar klar in die Rubrik Gastronomie. Denn auch Getränke gehen in den Magen.

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sonniboy
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Law and Order, ein Wiener Marktamt, Gesichtserkennung ...

... was ist aus unserer liberalen Gesellschaft geworden. Russland lässt grüßen, und das Schlimmste: Die meisten wollen es so. Vielleicht wird Kickl doch noch Kanzler ...

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sonniboy
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25 Daumen runter!

Ich hätte nicht gedacht, dass mir so viel Leute recht geben. Gibt eben nicht viele liberale Geister hierzulande.

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Marmorkuchen1649
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Sehr

Gut!

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