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Bedingungsloses GrundeinkommenAm 18. November startet Volksbegehren

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle - das fordert ein Volksbegehren. 1.200 Euro pro Monat soll jeder österreichische Staatsbürger erhalten. Ab 18. November darf unterzeichnet werden.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Laut Initiator soll das Vorhaben mittels Finanztransaktionssteuer realisiert werden © 
 

Ab 18. November findet ein weiteres Volksbegehren statt. Das Begehren mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen" fordert ein ebensolches in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat - und zwar für jeden österreichischen Staatsbürger.

Angestrebt wird eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung.

Initiiert wurde das Volksbegehren vom Grazer Peter Hofer. Verein steht keiner hinter der Initiative. Finanziert werden soll die Leistung nach Vorstellung des Initiators "über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94 % aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen", wie es in der Begründung zum Volksbegehren heißt.

Laut Hofer wurden bei der Sammlung von Unterstützungserklärungen für das Einbringen des Begehrens rund 15.000 Unterschriften erzielt.

Das Volksbegehren

Die Unterzeichnung des Begehrens selbst ist zwischen 18. und 25. November möglich. Das Volksbegehren kann per Handysignatur (online) oder persönlich in jedem Gemeindeamt und jedem Magistratischem Bezirksamt unterschrieben werden.

Mehr zum Thema lesen Sie hier.

 

Kommentare (47)

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Sansara
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Eine Veränderung braucht es sowieso ...

Ich war anfangs etwas skeptisch. Nachdem ich mich dann hineingelesen habe, bin ich auf jeden Fall dafür. Erstens das Argument der Finanzierung: Finanz-Transaktionen betreffen nicht den Normalbürger der für rund € 2.000,- arbeiten geht. Was also dazu beitragen kann die Arm/Reich-Schere zu verringern! Am wichtigsten finde ich aber, dass Menschen mit körperlicher oder geistiger Einschränkung, die auch jetzt schon Vollzeit (in sozialen Einrichtungen) arbeiten, dann endlich zumindest dieses Einkommen zur Verfügung haben, und damit nicht lebenslang von Eltern, Familie und Spendenaktionen abhängig sind. Hier gehts vor allem um Wertschätzung und Menschenwürde!
Außerdem kenne ich niemanden der freiwillig einfach NICHTS tut. Wenn dann liegt es am derzeitigen System. Ich bin mir sicher, dass einige "Nichtstuer" sich durch ein solches Mindsteinkommen ganz von selbst sozial engagieren würden. Oder sich den Lebenstraum vom Selbstversorger erfüllen und in weiterer Folge mit höchster Wahrscheinlichkeit auch wieder einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten würden. Aber all das braucht eben gewisse Voraussetzungen und darf entsprechend wachsen. Die Gesellschaft kann sich dadurch meiner Meinung nach, nur verbessern. Ich verstehe auch die Skeptiker und kann jeden nur dazu ermuntern, veraltete eingefahrene Denk- und Verhaltensmuster einmal loszulassen und offen für Veränderungen zu sein. So wie bisher gehts sowieso nicht mehr lange ...

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artbrushing
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Manche checken es einfach nicht

Es ist interessant wie die Gier, Neid und Unwissenheit die Gesellschaft schon gespalten hat. Soll nur keiner was bekommen das ihm nicht zusteht. Aber genau das passiert seit vielen Jahren oder warum glaubt ihr wird die Schere zwischen arm und reich immer größer.
Das ganze finanziert endlich mal nicht der kleine Mann (und natürlich Frau) wie du und ich sondern diejenigen die quasi nicht mit Arbeit sondern mit Spekulation ihr Geld machen, Hedgefonds, Banken etc.
Dies wäre die Möglichkeit mal nicht Geld von unten nach oben zu verteilen sondern umgekehrt.
Steht ihr auf 50 60 Std Wochen? Dass ihr für eure Familien quasi keine Zeit habt? Sich Mütter nicht um ihre Kinder kümmern können? Ich bin dafür dass auch Österreicher wieder mehr Kinder bekommen...
In den nächsten Jahren (durch die Digitalisierung) werden sehr viele Jobs verloren gehen, die wenigen die sie ausführen noch Produktiver sein, warum dann nicht nur 30 Std arbeiten, bei gleichem Gehalt? Das schafft Arbeitsplätze? Es ist finanzierbar und zwar nicht von denen die brav arbeiten, sondern von denen die spekulieren.

Jeder der meint 1200,- sind super und er braucht nicht mehr, gut (der hackelt jetzt aber auch schon nix) alle anderen können vielleicht das machen von dem sie immer schon geträumt haben (beruflich), oder Jobs wie Krankenpflege etc. werden auch endlich gut und fair bezahlt werden, die Pflegekräfte werden zufrieden sein weil sie endlich leben können von ihrem Knochenjob und gleichzeitig etwas Gutes tun!

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3770000
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Wirtschaft wird Grundeinkommen brauchen

Grosse Teile der Wirtschaft sind für Grundeinkommen. Denn Dank einer Politik, die alles den Reichen nachschiebt, haben immer mehr Menschen nicht das Geld, um das ganze Zeugs kaufen zu können. Kurios: wenn in Hintergrund die Wirtschaft Grundeinkommen wink, wird es die Politik umsetzen. Gewinne privatisieren. Verluste sozialisieren. Funktioniert grandios.

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crawler
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Natürlich vergönnt man

ein solches Grundeinkommen jedem. Nur wird das halt in einem Jahr wieder zu wenig sein. Der Trend dahin dass man sich gerne "aushalten" lässt, ist ungebrochen - und wenn man Frau Straches Grundeinkommen vergleicht auch verständlich. Aber das hat auch entsprechende Folgen. Die Lust auf Bildung bzw. Ausbildung wird noch mehr sinken. Und betroffen sind ja hauptsächlich Leute ohne entsprechende Ausbildung und dem entsprechenden Mindestlohn.

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tigeranddragon
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Ein

Volksbegehren hinsichtlich der Transparenz der geleisteten Steuerleistung der Top500 Firmen sowie der Banken wäre mehr als notwendig.

Wer weiß wieviel OMV,Strabag oder Voest Steuern bezahlen?

Man merkt hier eben schon, dass der Großteil der Poster türkise Wähler sind.

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tenke
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Kein Erwerbstätiger

kann dieses Volksbegehren unterschreiben. Wofür dann noch arbeiten, weil man dafür vielleicht EUR 100,- mehr in der Tasche hat?!

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Pantokrator
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Sie haben das Prinzip BGE nicht verstanden

Das BGE ist die Grundbasis die jedem Menschen zusteht. Etwaiger Lohn kommt darauf on top

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allesgeht
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falsch gedacht

jeder erwerbstätige bekommt 1200 PLUS das normale Gehalt.
Was soviel heisst, wenn ich mit 1200 plus 1000 genug habe, brauche ich nur mehr für 1000 euro arbeiten gehen. Also etwa die hälfte.
Was ja dann schließlich auch die Arbeitslosenzahlen senkt.

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kalwanger
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... und woher kommt das Geld?

Alle Steuerleistungen werden nur!!!! durch die Wertschöpfung der arbeitenden Bevölkerung erwirtschaftet.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet also zuallererst eine Erhöhung der Steuerlast. Da für die Verwaltung der Einhebung und der Verteilung dieser Gelder aber ein zusätzlicher Aufwand notwendig ist, ergibt sich in Summe wahrscheinlich eine Belastung in Höhe von 1500.-.
Wenn also für jeden Staatsbürger 1200.- gefordert werden, ergibt das bei ca. 8 Mio. Österreichern eine zusätzliche Steuerlast von 12 Mrd. €.
Bei ca. 4,3 Mio Erwerbstätigen in Österreich, von denen nur ca. die Hälfte Einkommensteuer zahlt, ergeben also eine monatliche Mehrbelastung von ca. 5600.-€ für jeden Einkommensteuerpflichtigen. Davon bekommt er dann 1200.-€ zurück. Bleiben immer noch 4400.- Verlust.
Die Finanzierung über andere Steuerarten ist auch nur eine Verschleierung, denn im Endeffekt zahlt alles wieder nur der produktiv Erwerbstätige.

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invisible
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Es ist genug Geld vorhanden

Für das Geld gäbe es sehr viele Quellen, denn etliche Arten von Wertschöpfung - z.B: Finanztransaktionen, oder Wertschöpfung die von Maschinen erwirtschaftet wird - sind derzeit nicht oder nur sehr gering besteuert.

Die Zahl der Lohnsteuer-Einzahler wird auch in Zukunft weiter zurückgehen, eben z.B. durch Automatisierung. Momentan ist es für Betriebe ja ein "no-brainer" zu automatisieren: Maschinen arbeiten rund um die Uhr, werden nie krank, und man zahlt keine Arbeitgeberabgaben... gleichzeitig hat sich die Produktivität pro Mitarbeiter in den letzten paar Jahrzehnten ver*viel*facht (was sich allerdings nicht in den Löhnen niedergeschlagen hat).

Daher ist die Umstellung der Lohnsteuer auf eine "Wertschöpfungssteuer" (egal wie erwirtschaftet) ohnehin unumgänglich, wenn das System nicht über kurz oder lang zusammenbrechen soll. Und bei der Gelegenheit kann man dann gleich auch reine Kapitalgewinne gleich hoch besteuern - voilá, schon haben wir mehr als genug Geld für ein BGE.

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allesgeht
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Das Geld kommt

wie bisher aus der Druckerei. Es hat ja nur den Wert, den man ihm zugesteht. Wenn wir Autobahnen wollen, dann drucken wir Geld für Autobahnen, wenn wir ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen, dann eben Geld für dieses. Wir drucken ja auch Geld für Schulen und Krankenhäuser, also Einrichtungen, die keinen Profit abwerfen.
Es kommt drauf an, was uns was wert ist.
Ein gesundes Leben mit Grundeinkommen sollte uns etwas wert sein. Die notwendigen Arbeiten werden lieber gemacht, wenn die Existenz nicht gefährdet ist.
Und die Rechnung, die du aufstellst ist falsch. Nicht mehr an erwaltung, sondern iel weniger. Das ganze AMS, die Sozialhilfestellen usw. fallen weg, weil es ja jeder automatisch bekommt. Ein Knopfdruck beim Finanzamt sozusagen.
Jedenfalls wäre es ein Geld, das der Bevölkerung seit langem zustehen würde, die Großunternehmer verdienen sich dumm und depat auf Kosten der breiten Masse. Und genau dort kommen dann auch die Steuern her. Gewinnsteuern, Erbschaftssteuer, Kapitaltransaktionssteuer...wäre möglich.

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malsehen
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ja

aber ich möchte 2000 Euro netto Grundeinkommen, hahaha

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dasE0
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Pro #BGE

Finanzielle Armut ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis von politischen Entscheidungen. Ein emanzipatorisches, bedingungsloses Grundeinkommen für alle, würde den von uns allen gemeinsam erarbeiteten Fortschritt gerechter verteilen, und jedem Menschen die gleichen Chancen ermöglichen.
Darum, ja zum bedingungslosen Grundeinkommen

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sila01
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weil wir es besser können

warum so viele dagegen sind, ist mir ein echtes rätsel. welche haltbaren argumente lassen sich gegen ein bedingungsloses grundeinkommen vorbringen? was haben arbeit und persönliche freiheit miteinander zu tun, in anbetracht des permanenten arbeitszwanges? eine derartige struktur lässt kaum freiheiten selbst zu denken, zu entscheiden und seine vorstellungen im sinne einer freien gesellschaft zu leben. ich kann mir nicht erklären, warum wir unsere "selbst verschuldete umnündigkeit" nicht endlich überwinden sollten. wir könnten uns mehr (zu)trauen.

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Landbomeranze
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Warum dagegen? Weil der Kommunismus bereits einmal gescheitert ist

Dazu braucht es keinen zusätzlichen Versuch. Dass es nicht funktioniert, wissen wir bereits. Mao`s, Lenin´s und Stalin´s praktische Anwendungen der Marx´schen Thesen wurden bereits ad absurdum geführt. Die brauchen wir in Österreich nicht neuerlich ausprobieren.

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allesgeht
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Dass der Kapitalismus

nicht funktioniert bekommen wir täglich vorgeführt. Hunger, Krieg, Ausbeutung, Armut, Zerstörung der Umwelt....
Abgesehen davon, hat ein BGE mit einem Diktaturkommunismus ja überüberüberhaupt NICHTS zu tun. Wie kommt man auf sowas???
Im diktatorischen Kommunismus herrschte Arbeitszwang, da BGE soll aber die Arbeitsbedingungen lockern, den Menschen mehr Freiheit zugestehen, mehr Zeit für Familie und soziales Engagement....usw.
Bitte informoeren Sie sich genau, bevor sie blind drauf los Argumentieren. Schließlich sollen auch Sie selbst davon profitieren.

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dasE0
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BGE ist NICHT GLEICH Kommunismus!

Der Kommunismus glaubte an den guten Menschen. Das Grundeinkommen vertraut den Menschen, wie sie sind.
Dem Kommunismus des ausgehenden 19. und des 20. Jahrhunderts ging es in erster Linie um die gerechte Verteilung der Produktionsmittel, nicht um finanzielle Sicherheit.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ermöglicht die Freiheit zur Arbeit, individuelle Entfaltung und politische Teilhabe.

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sila01
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"unabhängigkeit von eines anderen nötigender willkür"

es geht vielmehr um freiheit als das einzige, ursprüngliche, jedem menschen zustehende recht und weniger um die idee des kommunismus, der eine gesellschafts- und wirtschaftslehre meint "nach der es nach abschaffung der standes- und klassenunterschiede kein privateigentum mehr gibt und nach der alle an allen materiellen und geistigen gütern gleichmäßig teilhaben. (...) unter der voraussetzung, dass geschichte und gesellschaftsentwicklungen aufgrund der spezifischen wirtschaftsweise und organisation der arbeit gesetzmäßigkeiten unterliegt, wurde der gedanke möglich, dass bei kenntnis dieser gesetzmäßigkeiten die gesellschaft mehr und mehr mit willen und bewusstsein der vereinigten individuen gestaltet werden könnte. (...) im kapitalismus könnten die arbeiter nach aneignung der politischen macht die gesellschaftlichen verhältnisse umwälzen. der staat würde sich in diesem prozess auflösen."

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Landbomeranze
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Schön geschrieben

aber das bedingungslose Grundeinkommen für jeden Bürger/in ist nichts anderes als die Abschaffung der Standes- und Klassenunterschiede. Jemand muss es ja bezahlen und das sind alle, die mehr verdienen als das bedingungslose Grundeinkommen, weil das dafür notwendige Geld nicht auf den Bäumen wächst. Mir reicht, dass jene die ihr ganzes Berufsleben in die Pensionskassa eingezahlt haben, zumindest 1.200 Euro erhalten. Selbst davon sind wir noch Lichtjahre entfernt. Ein Ex-Kanzler würde sagen das Volksbegehren ist ein Vollholler.

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allesgeht
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Von der Seite der Mächtigen

mag es ein Vollholler sein. Von Seiten der Machtlosen - und das sind die allermeisten - ist es ein wichtiger Schritt in Richtung gerechter Verteilung der Ressourcen dieser Welt, die meiner Ansicht nach JEDEM gehören. (im Gegensatz zur kommunsistischen Forderung dass diese niemandem gehören) Es ist ja nicht Gottgegeben, dass manche über tausende Hektar Land verfügen und andere fürs nackte Überleben Mieten zahlen müssen. Das sind im Grunde Zustände wie im feudalen Zeitalter.

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dude
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Dass so etwas wie ein "bedingungsloses Grundeinkommen"...

... in naher Zukunft kommen wird, steht fest! Davon gehe ich aus! Wichtig ist nur, dass eine sachliche Diskussion darüber so schnell wie möglich beginnt:
# wie soll es finanziert werden?
# wie können sich die Menschen am Gemeinwohl beteiligen?
# wie kann man die Menschen motivieren, sich am Gemeinwohl zu beteiligen?
Wenn die Debatte erst dann beginnt, wenn die Arbeitslosenrate bei 25 und mehr Prozent liegt, ist es zu spät!

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agility
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immer gehts uns Geld

Mindesteinkommen???? wo heutzutage kaum Vollzeitjobs angeboten werden. Spannend wird es, wenn die Teilzeitarbeiter im Pension gehen. Zahlen keine, oder kaum Beiträge und erhalten dann mit Mindestsicherung, Gis und Rezeptgebührenbefreiung fast das Gleiche wie viele Vollpensionsbezieher.
Wir habens ja. die Frage ist allerdings wie lange noch.

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allesgeht
2
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Geld ist genug da

Die Frage ist wer sitzt drauf und wie kann man es unter deren Hintern hervorholen. Wie jeder weiss besitzen 1% der reichsten Weltbevölkerung soviel wie 50% der ärmsten. Also irgendwas ist da falsch gelaufen und das soll mit einem BGE mal ein bisschen korrigiert werden.

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pescador
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Ich sehe schon alle Tachinierer, Faulenzer und Drückeberger zu den Gemeinden pilgern.....

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allesgeht
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du nicht verstehen,

BGE ist für ALLE da, also auch für dich.
Du selbes Geld mit halber Arbeit.
Du mehr Zeit für Familie, eigene Ideen, Bildung, Sport, Gesundeheit, weniger Stress, mehr Freude, mehr Sex.
Alles klar, geh unterschreiben.

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Kolibri11
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Du nicht verstehen,

dass man mit 1200€ nicht weit hupfen kann?
Abgesehen davon wo ist das fair gegenüber Vollzeit arbeitender Bürger, wenn man für einen Teilzeitjob, dann als Arbeitsloser, auch 1200€ bekommt?

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