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Sittenwidrige VorschriftenVorsicht, Falle: Die kuriosesten Klauseln in Dienstverträgen

Von Trinkverboten während der Arbeitszeit und anderen sitten- widrigen Passagen in Betriebsordnungen. Welche Vorschriften eindeutig gegen das Gesetz verstoßen und deshalb nicht gültig sind.

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Die Verlautbarung der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA), man habe in Kärnten Passagen in der Betriebsordnung einer Drogeriemarktkette (die keinen Betriebsrat hat) gefunden, die menschenunwürdig sind, verbreitete sich unlängst wie Lauffeuer. Es ging vor allem um ein Trinkverbot in der Arbeitszeit, außerhalb der Pausen. Das Unternehmen hat die Betriebsordnung mittlerweile geändert. Ist das nur ein kurioser Einzelfall oder kommen sittenwidrige Vorschriften in Arbeitsverträgen öfter vor? Das wollten wir von der Geschäftsführerin der GPA-djp in Kärnten, Jutta Brandhuber, wissen. Sie sagt: „Wir waren sehr überrascht, dass so etwas in einer Betriebsordnung zu finden ist. Diese Betriebsordnung galt für die Filialen in ganz Österreich. Wir haben uns umgehört: Sie musste zwar nicht in allen eingehalten werden, aber in manchen schon. Und das ist menschenunwürdig. Es verstößt gegen Grundsätze des ABGB.“

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