Die Bürger in Osttirols Bezirksstadt spüren, dass die Zeiten, in denen man vermeintlich aus dem Vollen schöpfen konnte, auf absehbare Zeit vorbei sind. „Europa steckt in einer rezessiven Phase, und wir müssen uns als Stadt unter äußerst schwierigen Rahmenbedingungen behaupten“, fasste die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik (SPÖ) die Finanzlage in der jüngsten Gemeinderatssitzung zusammen.
Obwohl man sich an allen Ecken und Enden nach der Decke streckt, gelingt kein ausgeglichener Haushalt: Rund zwei Millionen Euro fehlen. Für den Voranschlag 2025 muss die Stadt rund 1,65 Millionen Euro an Haushaltsrücklagen auflösen. Um weitere 665.000 Euro verringern sich die Bankguthaben. Und die Aufgaben werden nicht weniger.
Es warten zahlreiche offene Baustellen
Kaum sind die Nordschulen von Grund auf saniert, warten die nächsten Großbaustellen: Die Dächer der beiden Tennishallen müssen dringend saniert werden, um Folgeschäden zu vermeiden. Die Eisarena in der Pustertaler Straße entspricht in keiner Weise mehr den Anforderungen der beiden Eishockeyclubs in der Stadt, der Schulen und des Publikumslaufs. Für den Umbau der Tennishallen hat Stadtbaumeister Klaus Seirer einen „Masterplan“ ausgearbeitet.
Entstehen soll in mehreren Bauabschnitten ab 2026 eine modernisierte Anlage für Tennis und Veranstaltungen, dazu in Nord-Süd-Ausrichtung ein Kunsteisplatz. Auch Schülerbälle und Messen sollen künftig einen passenden Rahmen vorfinden.
Das Angebot des Gemeinderates, Listenführers und TVB-Obmannes Franz Theurl zur Mitfinanzierung der veranstaltungstechnischen Ausstattung durch den Tourismusverband dürfte die Stadt grundsätzlich gerne annehmen. ÖVP-Gemeinderat Christian Steininger und sein Parteikollege und Vizebürgermeister Alexander Kröll erinnerten in diesem Zusammenhang jedoch an den Stadtsaal: „Wir werden da nicht herumkommen.“ Zur Finanzierung äußerten sich die beiden nicht.
Gemeinderätin Kathrin Jäger (ÖVP) vom Verwaltungsausschuss der Stadtwerke kündigt für die nächsten Jahre umfangreiche Investitionen in die Wasserversorgung und den Ausbau des Lichtwellenleiter-Netzes an. Der Hauptplatz harrt weiterhin seiner Neugestaltung.
Diskussion über Einsparungsmöglichkeiten beim Personal
Team-Lienz-Listenführer Franz Theurl ortet Einsparungsmöglichkeiten beim Personalstand. Zwölf Millionen Euro kosten die Bediensteten im Jahr 2025. Nach Abzug aller Transferleistungen bleiben immer noch acht Millionen Euro, die die Stadt aus ihrer Kasse aufbringen muss. Theurl schlägt vor, Stellen nicht nachzubesetzen und einen Dienstleister mit der Erhebung des Arbeitsaufwandes zu beauftragen.
Die Lienzer Bürgermeisterin weist auf „Unsummen“ hin, die als Transferleistungen etwa zur Finanzierung des Gesundheitsbereiches abfließen. „Die Gesundheit ist aber eindeutig Aufgabe des Bundes, nicht der Gemeinden.“ In den Lienzer Pflichtschulen sind 43 Schulassistenten beschäftigt. Die Stadt muss auch die Hälfte dieser Personalkosten tragen. „Warum überhaupt?“, fragt sich Blanik. Schulassistenz und die Kindergärten kosten drei Millionen Euro. „Ein mittelfristiger Finanzplan wäre unter den gegebenen Umständen ein Blick in die Glaskugel. Wir fahren nur mehr auf Sicht.“
