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Zwist in KoalitionMathiaschitz verärgert: "Bei den Grünen tut jeder was er will"

Stadtsenat legt sich auf zwei mögliche Standorte für ein neues Hallenbad fest: Minimundus oder Ostbucht. In der Koalition sorgt das für Ärger.

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Die Stimmung zwischen Grün (Frank Frey) und Rot (Maria-Luise Mathiaschitz) ist ausbaufähig © Helmuth Weichselbraun
 

Nach Bürgerrat und Bürgercafé hat sich jetzt wieder der Stadtsenat mit dem Thema Hallenbad beschäftigt. Zuletzt hatten sich die Standorte Minimundus Nord und Ostbucht als Favoriten herauskristallisiert. Und auch die Experten der Stadtplanung sprechen sich jetzt nach einer fachlichen Prüfung für diese Standorte aus.  Im Stadtsenat fiel der Beschluss, sich jetzt darauf zu konzentrieren.

Das sorgt auch für Zwist in der Dreierkoalition von SPÖ, ÖVP und Grünen. Stadtrat Frank Frey (Grüne) stimmte bei dem Beschluss nicht mit. „Ich finde das nur mehr absurd. So kann man nicht zusammenarbeiten“, schimpft Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) in Richtung Grüne. „Ausgerechnet die Partei, die immer Bürgerbeteiligung fordert, ist jetzt dagegen.“ Mathiaschitz ist "auf höchste verwundert", bei den Grünen "tut jeder was er will".

Die ÖVP ist „gegen Verbauung öffentlichen Ufergrunds“. Sollte die Wahl auf die Ostbucht fallen, verweist Stadtrat Markus Geiger auf „koalitionsfreien Spielraum“. Stadtrat Wolfgang Germ (FPÖ) begrüßt den Fokus auf zwei Standorte („Wir brauchen ein Hallenbad für Familien und Kinder“), hat aber weiter „Bedenken, was den Untergrund betrifft“.

Frey reagierte in einer Aussendung. "Meine Stimme gegen die Einschränkung der Diskussion auf die zwei Standorte Ostbucht und Minimundus ist klar und nachvollziehbar“, so der Umweltstadtrat. „Die Grünen haben sich bereits in der Vergangenheit zu dieser Haltung bekannt und sie auch vehement vertreten. Nachdem dieser Grundsatzbeschluss auch ein Teilbekenntnis zur Ostbucht gewesen wäre, war es mir unmöglich diesem zuzustimmen.“ Er bekenne sich auch zu Bürgerbeteiligung, hat aber "Zweifel an der Korrektheit der Durchführung in diesem speziellen Fall". So sei der Altersschnitt des Bürgerrats zu hoch und die Gruppe daher nicht repräsentativ.

Kommentare (3)

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vilmaheinrich
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Entscheiden!

Die Bürger erwarten, dass Politiker handeln. Wenn es noch Einwände gegen die beiden Standorte gibt sollte Frau Bgm. das bis zu einem gewissen Grad berücksichtigen. Doch dann muss entschieden werden. Es sind nie alle mit dem Ergebnis zufrieden. Wir leiden in Österreich ohnehin an der Krankheit des Kompromisses. Es wird Zeit dass sich das ändert.

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CuiBono
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@vilmaheinrich

Ich hab Ihnen Grün gegeben, da lesenswert.

Allerdings haben Ihre Gedanken einen entscheidenden Fehler, nämlich dass Politiker bereit wären, VERANTWORTUNG zu übernehmen.
Dem ist ganz klar nicht so!

Von Politiker-HAFTUNG, ja eh nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Fehlentscheidungen/-Handlungen, ganz zu schweigen.

Das Peterprinzip in dieser Branche feiert Urständ.
Wir können heute ohne weiters davon ausgehen, dass die überwiegende Mehrheit unserer aktuellen Politiker eine Negativauslese dar stellt.
WAS soll also dabei heraus kommen?

WIR haben sie gewählt.
WIR lassen sie gewähren.
So what?

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gintonicmiteis
8
12
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In der SPÖ unterwerfen

sich eben alle der Meinung der "Chefin"... wenn dieser Totalitarismus in einer anderen Partei nicht funktioniert, hat sie ein Problem damit.

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