Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat ein Verfahren wegen Verhetzung gegen drei Beschuldigte der FPÖ-Jugend eingestellt, wie Behördensprecherin Tina Frimmel-Hesse bestätigt. Es ging um zwei Facebook-Postings, eines mit Stacheldraht zum Weltflüchtlingstag und ein zweites, mit dem im Landtagswahlkampf ein Stopp der "Slowenisierung" Kärntens gefordert wurde. Es ließ sich nicht feststellen, wer die Postings veröffentlicht hatte.
Die Beschuldigten seien nicht geständig gewesen, sagte Frimmel-Hesse. "Alle sagen, sie haben das nicht veröffentlicht. Es kann technisch nicht nachvollzogen werden, wir haben keine Möglichkeit, das zurückzuverfolgen. Deshalb wurde im Zweifel eingestellt." Das Posting mit dem "Slowenisierung"-Sager der Kärntner FPÖ-Parteijugend hatte für diplomatische Verstimmungen gesorgt.