Strom, Sprit, Gas, Lebensmittel - die Kostenspirale dreht und dreht sich, das tägliche Leben ist so teuer wie lange nicht. In Kärnten wird auf Initiative von Landeshauptmann Peter Kaiser daher seitens der Landespolitik an einer Maßnahme gearbeitet. In der kommenden Regierungssitzung am Dienstag soll ein mit insgesamt 10 Millionen Euro dotierter "Kärnten-Bonus" beschlossen werden. Das kündigen Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), Sozialreferentin Landeshauptmannstellvertreterin Beate Prettner (SPÖ) und Landesrat Martin Gruber am Samstag an. Rund 50.000 Kärntner Haushalte bzw. etwa 125.000 Kärntnerinnen und Kärntner werden anspruchsberechtigt sein und von dem Kärnten-Bonus profitieren. Zusätzlich soll noch ein Maßnahmen-Paket präsentiert werden.
Stiegen im Vorjahr die Verbraucherpreise in Österreich um 2,8 Prozent, so wird die Inflation im heurigen Jahr auf sechs Prozent weiter in die Höhe schnellen. "Österreich ist von der stärksten Teuerungswelle seit vielen Jahrzehnten betroffen. Viele Menschen kommen mit ihrem Einkommen kaum oder gar nicht mehr über die Runden. Wir haben deshalb in Kärnten alle Hebel in Bewegung gesetzt, um jene Menschen in unserem Land zu unterstützen, die am meisten unter diesen massiven Preissteigerungen leiden", begründet der Landeshauptmann.
In den vergangenen Tagen wurde unter Federführung von Sozialreferentin Prettner das Fundament für den "Kärnten-Bonus" geschaffen, der am Dienstag dem Regierungskollegium vorgelegt wird. Wie die Sozialreferentin betont, sei es "notwendig, rasch zu handeln und Solidarität für jene Menschen zu leben, die diese Teuerungslawine am stärksten zu spüren bekommen".
"Gemeinsam auf den Weg gebracht"
Vor Kurzem sorgte das Thema noch für Zwist zwischen SPÖ und ÖVP, dieser hat sich nun gelegt. Landesrat Martin Gruber (ÖVP) begrüßt den gemeinsam auf den Weg gebrachten "Kärnten–Bonus": "Es ist unsere klare solidarische Aufgabe, dass wir jene unterstützen, die es besonders benötigen." Dies werde laut Gruber nach genauen Erhebungen nun zielgerichtet an jene Kärntner Haushalte erfolgen, die von Teuerungen besonders getroffen werden.
Dieser Unterstützungs- und Entlastungsbeitrag soll aber nicht mit neuen Schulden, sondern in erster Linie aus Mehreinnahmen finanziert werden, die mit der Teuerung in Verbindung stehen, wie aus Kelag-Mehrerlösen oder Steuerrückflüssen ans Land. "Das Land behält Mehreinnahmen aus Dividenden und Steuern nicht ein, sondern unterstützt und entlastet mit diesen Mitteln besonders hart betroffene Kärntner Haushalte", so Gruber.
"Endlich umgesetzt"
Positive Reaktion kommt von Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer: "Es freut uns, dass die Koalition unserer berechtigten Forderung endlich nachkommt. Wir vom Team Kärnten haben uns bereits seit mehreren Monaten auf allen Ebenen für diese so wichtige Maßnahme eingesetzt. Es ist allerdings unverständlich, warum der Bonus über so lange Zeit verzögert wurde." Beim Budget für den Bonus sieht Köfer noch Steigerungsmöglichkeiten: "Es ist die Frage, ob man mit zehn Millionen Euro das Auslagen finden wird."
Die Details werden nach Beschluss des Unterstützungspaketes in einer Pressekonferenz nach der Regierungssitzung (Dienstag, 19. April) bekannt gegeben.