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Wegen Corona-KriseKeine Gemeinderatssitzungen in Kärntner Gemeinden

Der St. Veiter Bürgermeister Gerhard Mock hört wegen der Corona-Krise erst nach Ostern auf. Kärntner Gemeinden sollen auf Anweisung der Gemeindeabteilung auf Sitzungen verzichten.

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Der Gemeinderat in Klagenfurt macht Pause © Helmuth Weichselbraun
 

Die Corona-Krise macht sich auch in der Kommunalpolitik bemerkbar. Die Gemeindeabteilung des Landes hat die Kommunen informiert, dass man derzeit auf die Durchführung von Gemeinderatssitzungen verzichten solle. „Ein absolutes Verbot von Sitzungen sehen die Verordnungen des Bundes nicht vor – aber die Notwendigkeit für Sitzungen ist in der aktuellen Situation nicht unbedingt gegeben“, sagt Franz Sturm, Leiter der Gemeindeabteilung. Es gelte, Menschenansammlungen zu vermeiden.

Kommentare (2)

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9xkluger
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1
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Dringende Verfügungen des Bürgermeisters oder Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse in schriftlicher Form mittels Mail sind sinnvoll, aber
von dringende Verfügungen von Bürgermeister/innen rate ich Abstand zu nehmen!!!

Der Gemeinderat ist ein gewähltes Organ, welches die Gemeinden vor dem Willen einer Einzelperson schützen soll und es kann nicht sein, dass ein Bürgermeister mit einer dringenden Verfügung, die Meinung und Interessen des Gemeinderates ausschalten kann.

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ModellR2d2
0
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aber immer noch besser

als über Kollegialorgane Viren zu verbreiten.

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