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Kärnten

Umweltverträglichkeit auf dem Prüfstand

Drei Kärntner Großprojekte sollen nachträglich auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden. Betroffene Anrainer hoffen, dass sie ihre Anliegen durchbringen. Derzeit gibt es nur eine UVP in Kärnten.

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Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aufgrund der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes wird es für den geplanten Bau der 110-kV-Leitung von Fürnitz nach Landskron jetzt wohl doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) geben. Die Anrainer hoffen darauf, dass eine solche die Kärnten-Netz-Gesellschaft dazu zwingen kann, die Leitung unter die Erde zu verlegen.

UVP sind derzeit in aller Munde und könnten auch für das Wörthersee-Stadion und die Schnellstraße S 37 (siehe Beispiele oben) angeordnet werden.
Im UVP-Gesetz aus dem Jahr 2000 (Info-Kasten rechts) ist genau aufgelistet, für welche Vorhaben Prüfungen durchgeführt werden müssen. Dazu gehören unter anderem Thermische Kraftwerke, Straßen und Eisenbahntrassen, Skigebiete, Flugplätze, Freizeitparks, Wasserkraftwerke und Massentierhaltungen.

Nach Angaben des UVP-Experten im Umweltbundesamt, Markus Leitner, gibt es knapp 90 Projektgruppen, für die Prüfungen vorgesehen sind. Stromleitungen müssen geprüft werden, wenn die Spannung mindestens 110 kV beträgt und die Länge 20 Kilometer überschreitet. Die zuständige Behörde ist das Amt der jeweiligen Landesregierung. Beim Bundesverwaltungsgericht sind Einsprüche möglich.

Gesetzesnovelle in Arbeit

Derzeit werde, so Leitner, an der Novelle des geltenden Gesetzes gearbeitet, das auch EU-Normen berücksichtigt. Sie sieht vor, dass auch NGOs (Nichtregierungs-Organisationen) ein Beschwerderecht in UVP-Verfahren eingeräumt wird. Außerdem werden unmittelbare Nachbarn Parteienstellung haben. Dieses neue Gesetz soll spätestens im Jahr 2017 in Kraft treten. Dann werden Bürgerinitiativen Verfahrensbeteiligte sein. Heute müssen sie noch – wie derzeit in Kärnten – auf die Straße gehen, um sich Gehör zu verschaffen.

Das Gesetz nennt 90 Projektgruppen, für die Umweltverträglichkeitsprüfungen notwendig sind. 

Markus Leitner, Umweltbundesamt

Derzeit gibt es nach Auskunft der zuständigen Abteilung im Amt der Landesregierung nur eine UVP in Kärnten. Sie betrifft den Bau eines ÖBB-Kraftwerkes in Obervellach. Sie wurde beeinsprucht und ist noch nicht gültig.


Ob eine UVP notwendig ist, hängt von der Größe des Projektes ab. Dafür sind im Gesetz Schwellenwerte und Kriterien festgelegt, wie etwa die Produktionskapazität oder die Inanspruchnahme von Flächen.

Nach Angaben der Rechtsabteilung des Lebensministeriums entscheiden die jeweiligen Landesregierungen darüber, ob eine UVP durchzuführen ist. In Zweifelsfällen gibt es ein Feststellungsverfahren. Parteien sind (bis zur erwähnten Gesetzesnovelle) der Projektwerber, die Standortgemeinde und die Umweltanwaltschaft (in Kärnten der Naturschutzbeirat).

ROBERT BENEDIKT

Kommentare (6)

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Blaubeitl
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Ja ja die Freiheitlichen!! Gemma!!! Mochma!!! Wurst!!!

Stadion!! Bau ma!!!
Blaukalk!! Vabrenn ma!!
Stromleitung!! Bau ma!!!
UMWELT WURST!!

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Irgendeiner
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Gut so,

Rückkehr zum korrekten Verfahren im Jörgschen Musterland.Sagte ich schon,daß es mir wurst ist was die IV will?

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mhcikdike08jk6kghnhzcxfv337dzrfh
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Mein Tip

Im jeden Verfahren das beim Land oder Landesverwaltungsgerichtshof behandelt wird und negativ ausgeht unbedingt Wien anrufen... nur dort herrscht (noch) Rechtssicherheit

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praschma
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Es kommt alllein auf die Alternativenprüfung an!

Die UVP ist kein Allheilmittel. Bisher ist es nämlich umstritten, ob im UVP-Verfahren ein Projekt jedenfalls abzulehnen ist, weil das öffentliche Interesse (z. B. Stromversorgung) auch mit umweltverträglicheren Mitteln (z. B. Erdkabel) berücksichtigt werden kann. Im aktuellen UVP-Verfahren zur Salzburgleitung hat die öffentliche Verhandlung wenig Hoffnung aufkommen lassen.

Solange der EuGH nicht auch dazu ein klares Wort spricht, wäre der einzig sichere Weg, den Projektwerber zur Einreichung von (Erdkabel-)Alternativen zu bewegen.

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oph3znqhkigzvc5yecrbfcnq081tjr42
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Großprojekte sollen nachträglich auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden.

Wie nun? Da wird etwas gebaut ohne richtige Genehmigung, und dann........ ???
Würde ich das bei meinem Haus machen, wäre nach einem Tag der Bürgermeister und die Polizei vor Ort, und dann....?

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fred4711
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der bodo mit

dem bagger....brumm,brumm,knatterrazong

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