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Einreise aus RisikogebietVerwirrung um neue Corona-Verordnung, PCR-Test verpflichtend

Gesundheitsministerium revidiert seine vorangegangene Verordnungs-Interpretation.

 

Für die Rückkehr nach Österreich aus Corona-Risikogebieten ist ab Montag verpflichtend ein negativer PCR-Test notwendig. Liegt ein solcher bei der Einreise nicht vor, so ist dieser innerhalb von 48 Stunden nachzuholen. Die Veröffentlichung der Verordnung war von viel Verwirrung und Missinterpretation im Gesundheitsministerium begleitet, was Expertenkritik und auch FPÖ-Schelte nach sich zog.

Nach mehrmaligem Hin und Her legte sich Samstagmittag das Gesundheitsministerium schließlich fest, dass die von Minister Rudolf Anschober (Grüne) Freitagnacht erlassene Novelle der Verordnung eindeutig so zu interpretieren sei, dass alle Rückkehrer aus den 32 definierten Risikogebieten einen negativen PCR-Test vorweisen müssen. Dieser darf nicht älter als drei Tage sein. Betroffen davon sind explizit auch alle Österreicher, EU-und EWR-Staatsbürger, Schweizer Staatsbürger sowie all jene Personen, die einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben (sowie Personen mit Aufenthaltsberechtigung).

Die definierten Risikogebiete:

Ägypten, Albanien, Bangladesch, Weißrussland (Belarus), Bosnien-Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Chile, Ecuador, Indien, Indonesien, Iran, Kosovo, Mexiko, Moldau (Moldawien), Montenegro, Nigeria, Nordmazedonien, Pakistan, Peru, Philippinen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Senegal, Serbien, Südafrika, Türkei, Ukraine, Vereinigte Staaten und die Provinz Hubei (China)

Kann man einen solchen Test bei der Einreise nicht vorweisen, so müssen sich die Betroffenen sofort in Heimquarantäne begeben - und haben innerhalb von 48 Stunden dafür zu sorgen, dass in Österreich (auf eigene Kosten) ein PCR-Test durchgeführt wird. Sobald das Test-Ergebnis vorliegt, dürfen die Betroffenen die Quarantäne beenden. Wenn dieser Test nicht nachgeholt wird, bedeutet das eine Verwaltungsübertretung, die mit bis zu 1.450 Euro zu bestrafen ist, hieß es auf APA-Nachfrage im Ministerium.

Die Kundgabe der Neuregelung war von umfangreicher Verwirrung im Gesundheitsressort begleitet. Während in einer ersten Presseunterlage am späten Freitagabend die verpflichtende Testung erwähnt wurde, interpretierte man dann die Verordnung im Ministerium - nach mehrmaliger Rückfrage durch die APA - so, dass alternativ zum (nun doch obligatorischen) Test auch ein Verbleib in der zehntägigen Quarantäne möglich sei - und zwar ohne Testung. Das ist aber nun definitiv doch nicht der Fall, der Test muss auf jeden Fall nachgeholt werden, so die finale Auskunft aus dem Büro Anschobers.

Neue Regelung stellt Verschärfung dar

Damit stellt die neue Regelung eine Verschärfung dar. Denn bisher galt laut Gesundheitsministerium für Rückkehrer, dass sie ein ärztliches Attest vorlegen mussten, das nicht älter als vier Tage ist. Alternativ konnten sie in eine 14-tägige (Heim-)Quarantäne gehen und diese dann ohne Testung verlassen.

Scharfe Kritik an chaotischer Kommunikation

Scharfe Kritik am durch das Ministerium ausgelösten Chaos um die Verordnung und auch an der Qualität des Verordnungstextes übte der Verfassungsexperte Heinz Mayer. "Das ist die Konsequenz einer seit Langem zu beobachtenden Tendenz, die juristische Kompetenz auf Ebene der Ministerien zu verdünnen." Zu ebenfalls in der Verordnung zu findenden redaktionellen Fehlern sagte er gegenüber der APA, "auch das sollte nicht vorkommen". Hier hakte die FPÖ ein: "Zuerst sagte Anschober, man müsse sich mit dem Einreise-Verordnungstext Zeit lassen, um Fehler zu vermeiden, jetzt ist in einem fehlerhaften Schachtelsatz davon die Rede, dass die 'Unterschrift für diesen Zeitraum nicht verlassen werden darf'", verwies Parteichef Norbert Hofer auf die entsprechende Passage. "Leider muss man im Fall von Anschober mittlerweile nicht mehr von Pfusch oder Blamage sprechen, sondern Unfähigkeit. Denn sein Ressort ist nicht dazu in der Lage, einen klaren und verständlichen Verordnungstext hinauszubringen, der auch hält."

Auch in der Vergangenheit hatten Verordnungen aus dem Gesundheitsministerium für teils massive Probleme gesorgt. Scharfe Kritik zog etwa der berühmt-berüchtigte "Oster-Erlass" nach sich, laut dem man in Privat-Wohnungen (während des Lockdowns) nur fünf Menschen zusätzlich empfangen hätte dürfen. Dieser wurde dann nach einem öffentlichen Aufschrei wieder zurückgenommen. Und erst am vergangenen Mittwoch verkündete der Verfassungsgerichtshof, dass die Verordnungen zu den Corona-Ausgangsbeschränkungen und zur Geschäftsöffnung im April gesetzwidrig waren.

Keinesfalls verlassen können die Quarantäne künftig Drittstaatsangehörige - und zwar auch bei Vorlage eines negativen PCR-Tests, was eine Verschärfung zum Ist-Stand bedeutet. Diese Personengruppe darf freilich (wie schon bisher) grundsätzlich ohnehin nicht nach Österreich einreisen. Ausnahmen gibt es nur für jene, die über ein Schengen-Land einreisen. Voraussetzung für eine solche Einreise ist weiterhin der negative PCR-Test; dieser darf ebenfalls nicht älter als 72 Stunden sein. Im Gegensatz zum Ist-Stand müssen die Betroffenen aber auch bei Vorliegen eines solchen negativen Testergebnisses verpflichtend in einer zehntägigen (Heim-)Quarantäne verbleiben. Ein "Freitesten" daraus ist nicht möglich. Auch ist für die Quarantäne eine Unterkunftsbestätigung vorzulegen. Drittstaatsangehörige mit Wohnsitz in Österreich (wie etwa jene aus den zuletzt wegen hoher Corona-Zahlen diskutierten Balkan-Ländern) sind von dieser strengeren Regelung nicht betroffen.

Darüber hinaus gibt es aber noch weitere Ausnahmen für Drittstaatsangehörige, nämlich für Pflegepersonal, Saisonarbeitskräfte oder Diplomaten. Sofern sie sich nicht durchgehend in einem der als sicher eingestuften Länder aufgehalten haben, müssen auch sie einen negativen PCR-Test vorweisen und dann eine zehntägige Heimquarantäne antreten. Diese Gruppe darf die Quarantäne aber beenden, sobald ein währenddessen durchgeführter PCR-Test negativ ausfällt.

Kommen Österreicher, EU- und EWR-Bürger oder Schweizer aus einem Staat mit einer stabilen Covid-19-Situation (etwa Deutschland, Italien, Schweiz, Norwegen) besteht freie Einreise. Die Person muss sich dafür aber in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in folgenden - derzeit sicheren - Staaten aufgehalten haben: Andorra, Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, San Marino, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vatikan, dem Vereinigtes Königreich und Zypern.

Keine Einschränkungen gibt es bei Staatsbesuchen und aus besonderen familiären Gründen - etwa Einreise von Lebenspartnern und -partnerinnen oder bei Anlässen wie Hochzeiten und Taufen. Die bloße Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp bleibt ohne Einschränkung möglich, heißt es in der Verordnung. Für Personen, die sich am Montag bereits im Ausland befinden, gelten diese Änderungen erst ab Samstag, dem 1. August.

 


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (36)

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wollanig
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Unfassbar,

dass diese "Spitzenbeamtenverwaltungsjuristen" nicht fähig sind, auch nur eine einzige Verordnung eindeutig und klar verständlich zu formulieren.

isogs
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Zwangstest

Das klingt schon wieder ein wenig verfassungswidrig, über meinen Körper kann der Staat nicht bestimmen. Ein negativer Test muss her, was wenn positiv ?
Dann erst Quarantäne? Was wenn die Krankheit nach dem Test kommt? Was mit Personen die den Test verweigern? Eine Geldstrafe hilft nicht gegen Corona!
Viele unbeantwortete Fragen.......

archiv
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Heute HÜ und morgen HO ...

... und eine Pressekonferenz nach der anderen!

Wie lange noch?

fersler
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Hr. Kurz

war/ist ja stets der Mittelpunkt der PK. Was meint er ?

langsamdenker
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Hm - obs das wohl zwei Fraktionen im Ministerium gibt

die sich uneins sind, was die Textierung betrifft. Ich glaub nicht dran, dass Anschober - den ich für einen vernünftigen Mann halte - daran interessiert ist Murphys Law zu beweisen.
Jetzt brennt der Hut ja momentan grad nicht - daher ist dieses Hüh-Hott nicht ganz verständlich. A bisserl pilnacekesk das ganze.

helmutmayr
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Warum sind die

legistisch so schwach ? Vertraut Ansxhober den Beamten nicht oder scheißen die Roten und d Schwarzen Beamten ihm wirklich eins rein ?

No-samro
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Viel wird hier nicht zum Artikel, als solchen, kommentiert! Warum schreibt hier kein Mensch über den Artikel und dessen Inhalt?

Wieder einmal ist eine Verordnung komplett in die Hose gegangen. Nicht einmal das Ministerium hat genau gewusst wie diese Verordnung auszulegen ist. Ich hab noch gut den „Oster-Erlass“ in Erinnerung. Wie oft kommt das jetzt noch vor? Es geht auch ohne Verordnung! Einfach durch Handlung der Regierung! In Deutschl. werden alle, die aus Risikogebieten retour kommen direkt an den Flug- und Schiffshäfen, an Bahnhöfen und Grenzübergängen zu den Risikogebieten KOSTENLOS getestet. Alle die nicht aus Risikogebieten rückreisen können sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos beim Hausarzt testen lassen. Da muss man nichts verordnen, da hat die Regierung GEHANDELT! Wir müssen einen Test vorlegen, der im Ausland gemacht wurde, dessen Qualität nicht geprüft ist und natürlich selbst bezahlen. Ich möchte nicht wissen wie viele Rückreisende dies irgendwie zu umgehen versuchen, nur um sich die Kosten zu ersparen. Bei uns hat man scheinbar nur für die Wirtschaft Geld. Man spart bei uns mit Tests, oder hat vielleicht schon wieder zu wenige? Auch wenn welche sagen, dass man auch Geld für einen Test haben muss, wenn man schon unbedingt ins Ausland fahren muss. Ist sicher richtig, doch die Praxis sieht anders aus. – Leider. Daher finde ich den „deutschen Weg“ besser. Der kostet zwar Geld, doch es wird sicherlich viel entdeckt und schützt dadurch die restliche Bevölkerung. Wenn’s nix kostet lassen sich die Leute schon aus Neugierde testen und das ist ja der Sinn der Sache.

Hazel15
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Tschechien

247 neue Infektionen, tagelang über 200! gilt als Staat mit einer stabilen Covid-19-Situation!! Keine Einreisebeschränkung. Wie sicher, zeigen die Infektionen in Ober- Niederösterreich und Wien. Aber dafür in Kärnten, wo es keine neuen Infektionen gibt, Grenzkontrollen bis zum geht nicht mehr.

Nora
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Schlimm!

Alles bedingungslos übernehmen,ohne zu hinterfragen und nachzudenken!
Zitat Sophie Scholl:Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit,die nur überleben will,sich fügt und alles mitmacht.
Hoffe,dass dies auch die Rotstrichler verstanden haben!Wenn nicht,dann haben sie eine enorme Lücke im Geschichtsverständnis!

erstdenkendannsprechen
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rot, weil sich sophie scholl

nicht wehren kann - sie ihre zitate dehnen und strecken und missbrauchen, wie es ihnen passt.

Nora
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Irrtum!

Ist ein Originalzitat!
In ihrer Biographie nachzulesen!
Und eine Bitte an Sie:Bevor Sie kommentieren - Hirn einschalten!!

dude
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Ein Zitat, das perfekt in die Zeit des Widerstandes...

... gegen den Nazi-Terror paßt, muß nicht zwangsläufig in die Corona-Zeit passen. Im Gegenteil; hier ist es äußerst deplatziert!
Und ich bin mir auch sicher, dass es hier nicht im Sinne von Sophie Scholl verwendet wurde!

Nora
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Irrtum!

Aöles widerspruchslos hinnehmem,sich diktieren und gängeln lassen,das ist das Problem!Hinter einem “Idol“ herlaufen ohne nachzudenken.
Das ist das wahre Problem und die Kernaussage von Sophie Scholl!

lieschenmueller
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Ob einer Sophie Scholl ihr Zitat im Zusammenhang wie Sie es verwenden

recht gewesen wäre? Ich meine, nein!

checker43
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Schauns,

Sie haben sich irgendeinen Fake-Käse von Bhakdi oder Wodarg reingezogen, garnieren es mit Halbwahrheiten oder veraltetem Wissensstand, und glauben, Sie hätten sich jetzt "informiert". Sie sind es, die diese "alternativen" Informationen bedingungslos übernommen und nicht hinterfragt hat, nicht die anderen.

Nora
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Man sieht!

Rotstrichler haben absolut nichts verstanden! Und die sind wahlberechtigt! Traurig,aber wahr!

erstdenkendannsprechen
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wow - sie zitieren sophie scholl,

gleichzeitig implizieren sie, dass jene, denen ihre meinung nicht passt, lieber nicht wählen sollten.
das ist mehr als traurig.

Mein Graz
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@Nora

Wahlberechtigt. Wie du auch.

Und sei froh, dass wenigstens du den Durchblick hast. Oder es dir zumindest einbildest ihn zu haben.

Guccighost
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Sei froh

Das du so Gscheit bist

Irgendeiner
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Sei froh daßma das Archiv noch

nicht besprechen, wo schaust nach, gemma.

FerdinandBerger
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Österreich wurde vergessen.

Konsequenterweise wäre ich für eine 14tägige Heimquarantäne für Österreicher nach einem Österreich-Urlaub.

Nora
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Irre Regierung

Bin genau Ihrer Meinung.Bin in Griechenland im Irgendwo am Meer.Und laut John Hopkins University hat Griz viel bessere Zahlen als Österreich.Diese Regierung versucht einen Staat nach Vorbild Ungarn zu installieren!!!!

Nora
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Fehler

Meinte mit den Zahlen Griechenland! Johns Hopkins University,insidence rate In Europa bitte vergleichen!Gilt vor all für die Rotstrichler!

michael787
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Ich müsste wohl auch in Quarantäne

Habe mich in den letzten 10 Tagen ausschließlich in Österreich und - seit gestern für 3 Tage - in Italien aufgehalten. Da Österreich nicht auf der Liste der "sicheren Staaten" steht, müsste ich nach der Rückkehr aus Italien wohl in Quarantäne.

DocMike81
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Willkür

Was hat Schweden noch auf dieser Liste verloren?! Die Zahlen sind seit 2 Wochen sinkend und schon besser als unsere..

erstdenkendannsprechen
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nein, das stimmt nicht.

schweden hat ca. doppelt so viele neuerkrankungen pro tag wie österreich und täglich ca. 10 bis 20 covid-tote. ganz aktuell, und besser waren die zahlen nie (sie haben sich in schweden nämlich gebessert).

 
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