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Lockerungen ab SamstagDeutsche und Schweizer öffnen Grenze zu Österreich ab 15. Juni

Schon am Mittwoch in der Früh geht der Grenzbalken an den Grenzen zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler, Anrainer und Landwirte wieder auf.

Österreich nach dem Vorbild der Vereinbarung mit Deutschland eine stufenweise Liberalisierung des Grenzregimes an © APA
 

Die Kontrollen an den Grenzen Deutschlands wegen der Corona-Pandemie sollen ab Samstag schrittweise gelockert werden. Das gelte zunächst an den Grenzen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz, sagte Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch in Berlin. Ab 15. Juni sollten sie dort ganz wegfallen, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse. Die deutsche Regierung verfolge das Ziel, ab Mitte Juni wieder zu einem "freien Reiseverkehr in Europa" zurückzukehren, sagte Seehofer nach einer Kabinettssitzung.

Grenzübergänge ab Samstag geöffnet

An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollten ab Samstag wieder alle Übergänge geöffnet werden, sagte Seehofer weiter. Zudem solle ab Samstag an allen deutschen Grenzen nur noch stichprobenartig und nicht mehr systematisch kontrolliert werden. Es werde eine "deutliche Lockerung und Vereinfachung" geben, sagte der Minister. Die komplette Öffnung setze aber voraus, "dass wir weiterhin energisch in der Bekämpfung des Infektionsgeschehens bleiben".

Eine Sonderregelung sei mit Luxemburg vereinbart worden: Dort sollten die Grenzkontrollen bereits ab Samstag komplett wegfallen. Eine ähnliche Lösung werde derzeit mit Dänemark ausverhandelt. Dafür soll es auch über den 15. Mai hinaus keine Einreisen aus Spanien und Italien geben, da sei man sich mit Österreich, Frankreich und der Schweiz einig, sagte Seehofer weiter.

Einreisen aus Drittstaaten

Bei Einreisen aus Drittstaaten sollten die geltenden Beschränkungen unverändert bis mindestens 15. Juni in Kraft bleiben, sagte Seehofer. Als Beispiel nannte er Einreisen aus den USA und Russland. Für Einreisen aus solchen Drittstaaten solle auch die Quarantänepflicht weiter gelten - also die Vorschrift, dass sich Einreisende nach Ankunft in Deutschland zunächst 14 Tage in Quarantäne begeben. Für den Binnenreiseverkehr in Europa soll die Quarantänepflicht wegfallen.

 Schon am Mittwoch in der Früh öffneten mehrere kleinere Übergänge an den Grenzen zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler, Anrainer und Landwirte.

Weitere Öffnungen

Wie das Bundeskanzleramt zuvor mitteilte, strebt Österreich nach dem Vorbild der Vereinbarung mit Deutschland eine stufenweise Liberalisierung des Grenzregimes mit der Schweiz, Liechtenstein und osteuropäischen Nachbarländern an. Bundeskanzler Sebastian Kurz habe Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) beauftragt, einen ähnlichen stufenweisen Prozess mit diesen Ländern aufzusetzen, "wenn die Infektionen auch dort unter Kontrolle bleiben".

Um die tourismusbezogenen Aspekte werde sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kümmern: Diese hielt im ORF-Radio zu möglichen Grenzöffnungen fest, dass Österreich "intensiv mit Nachbarstaaten im Gespräch" sei.

Italien und Spanien: Bitte warten!

Bis Reisen ins südliche Nachbarland Italien und andere klassische Urlaubsländer wie Spanien, Italien und Griechenland wieder möglich sind, wird es laut Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) "noch etwas länger dauern".

"Der Flugverkehr wird durchaus weiterhin beschränkt bleiben", sagte Köstinger. Daher würden zunächst Reisen in Nachbarländer möglich, die per Pkw oder Bahn erreicht werden könnten.

Italien und Spanien hätten den Reiseverkehr auch innerhalb des Landes noch eingeschränkt, daher werde es bei Grenzöffnungen für diese Länder noch länger dauern, so die Tourismusministerin. Wichtig bei der Entscheidung seien die Infektionszahlen. Ob österreichische Gäste an Urlaubsorten wie Griechenland mit Reisenden aus Ländern mit höheren Infektionsraten zusammentreffen, sei ein wichtiger Faktor. "Wichtig ist auch die Ausstattung des Gesundheitssystems vor Ort", so Köstinger.

Tourismus wartet auf Stammgäste aus Deutschland

Ministerin Köstinger hatte bereits vor Ostern als erstes Regierungsmitglied eine Grenzöffnung zu Deutschland auf Basis einer bilateralen Vereinbarung noch vor dem Sommer ins Spiel gebracht. Sie war damit zunächst auf eine verhaltene Reaktion sowohl des Gesundheitsministeriums als auch der deutschen Regierung gestoßen.

Die österreichische Tourismuswirtschaft ist stark von deutschen Sommerurlaubern abhängig. Vor allem drängte die Branche aber auf Klarheit, was die Sommersaison betrifft und verwies auf Buchungen von deutschen Stammgästen, die Zusagen für neue österreichische Gäste erschwerten.

Das Vorgehen entspreche dem Ansatz "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig" und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung am Mittwoch beschließen. Medienberichten zufolge empfiehlt die Brüsseler Behörde ein vorsichtiges und abgestimmtes Verfahren der Mitgliedsstaaten. Kontrollen sollen demnach zunächst dort gelockert werden, wo sich die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar verbesserten.

Kleine Grenzübergänge sind offen

Bereits am heutigen Mittwoch öffneten in der Früh mehrere kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die von 7:00 bis 20:00 offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6:00 - 20:00 Uhr).


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

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Kommentare (52)

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diss
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Für seine Freunde der "Tiroler-Adlerrunde"

macht der Kurz halt alles! Die sind ja so lieb und so unverfilzt. Und so geldgeil - ohne Rücksicht auf Verluste!

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Guccighost
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Hast du einen Betrieb und Verantwortung

Für z.b 60 Mitarbeiter, sonst schreib nicht so einen Blödsinn von geldgeil.

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tubaman58
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Gleiches Recht für alle!

Mich kozt diese Zweiklassengeselschaft in der EU an - Grenzöffnungen zu unseren Ost- und Südosteuropäischen Nachbarn sind noch immer kein Thema für unsere Regierung - jetzt wird nicht mehr mit den Infektionszahlen, die ja dort besser als bei uns sind argumentiert - man nimmt plötzlich das Gesundheitssystem diesen Ländern her, weil sie ja weniger Intensivbetten haben - reine Verarschung!

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hfg
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Solange sich die Mehrheit

Aus sogenannten Datenschutzgründen gegen moderne technische Hilfsmittel wehrt - wird das Risiko einer sogenannten 2. Welle beim öffnen der Grenzen und dem vermutlich starken Reiseverkehr sehr groß sein. Dann immer eine Ansteckungskette schnell und wirksam zu unterbrechen wird ohne Datensammlung unmöglich sein. Überwiegend von Italien auch natürlich weniger von Ischgl ist die Pandemie in Europa verteilt worden. Wie will man das in Urlaubszeiten bei geöffneten Grenzen verhindern?
Ohne genaues Contact Traking ist das völlig unmöglich.
Das Dilemma beginnt wieder von vorne und ist noch lange nicht zu Ende.
Ein Wort noch zu den Ängsten gegenüber einer App jetzt sieht man laufend Veröffentlichungen von Bewegungsströmen und dergleichen usw. - ohne das jemand irgendetwas installiert hat. Die Überwachung gibt es so und so - nur wenn es nützlich, befristet und hilfreich ist wehren sich die Leute - es ist absurde

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markoth
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zahlen

nur um eines klarzustellen: deutschland schätzt seine genesenen covid patienten, in italien müssen zwei abstriche negativ sein, um als genesen zu gelten! darum haben die italiener „schlechte“ und die deutschen „gute“ zahlen! die tägliche rate an neu infizierten und belegten intensivbetten ist in deutschland und italien fast gleich (in italien sogar etwas weniger belegte intensivbetten). es kann also durchaus sein, dass es in deutschland noch mehr infizierte gibt, als angenommen!

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AIRAM123
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Noch dazu

... kochen die Länder dort jeweils ihr eigenes süppchen

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maschitz
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Grenzöffnung

Ich glaube das viele die hier ihren Kommentar abgegeben haben nicht verstehen um was es sich handelt.Zuerst motzen weil die Grenzen zu sind jetzt gibt es Erleichterungen und danach geöffnete Grenzen und jetzt wird wieder gemotzt.Die die jammern sollen nicht vergessen,falls die Regeln nicht eingehalten werden die sicherlich nicht lustig sind sind die Grenzen wieder zu.

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samro
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motzen

jetzt gehts nichts drum denen die motzen nachzugeben.
was interessiert mich wer der in kroatien ein boot hat? wer soviel egoismus hat und das nicht eine saison hintanstellen kann.....
es geht drum was aus uns allen wird. und wir haben alle viel auf uns genommen und das muss mannict mutwillig aufs spiel setzen.

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UHBP
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@samro

Wir können auch auf Nummer sicher gehen!
Grenzen zu, Gasthäuser zu, Geschäfte zu - Wirtschaft hin!
Auch eine Lösung. Aber sicher nicht die Beste!

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Marko1983
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Und die anderen Grenzen?

Es ist wirklich spannend, dass einerseits die Grenzen nach Deutschland komplett offnen, wir aber andererseits nicht mal die Eltern in anderen Nachbarlandern (z.B. Slowenien) besuchen durfen. Die Familienangehorige in Deutschland sind offensichtlich wichtiger wie die in anderen Landern.

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SagServus
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Die Familienangehorige in Deutschland sind offensichtlich wichtiger wie die in anderen Landern.

Die Familienangehörigen sind egal. Es geht um die deutschen Touristen die Geld nach Österreich bringen sollen.

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samro
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touristen

geld und das virus.
tolle idee

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Guccighost
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Genau woher soll sonst das Geld

Für die Staatsdiener kommen?

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pogusch1
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KURZ

am 30.3.2020 „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“

13.05.2020 Auf initiative von BK Kurz wird am 15.6 die Grenze zu D geöffnet!

Was geht hier eigentlich ab??

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michael787
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Kurz muss ja seine Prophezeiung erfüllen

Daher die Grenzöffnung.

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Guccighost
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Hast du schon einmal Verantwortung

für acht Millionen Menschen tragen müssen?
Aber den Senf dazugeben und keine Ahnung haben

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pogusch1
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Geb

mir selber gleich die Antwort.
Cov19 ist grad nicht sonderlich sexy wenn es darum geht deutsche Touristen ins Land zu locken bzw. die Österreicher zu animieren, € 250 für eine Nacht im Hotel mit Maske, geschlossenen Buffet und Abstandsregel auszugeben....
Also wird der Virus pünktlich zur Hochsaison auf Urlaub geschickt !!

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Guccighost
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Wenn man deine dummen Kommentare liest

Entnehme ich das du sicher ein Staatsdiener oder Pensionist bist der sowieso monatlich sein Geld bekommt und nicht schauen muss wo und wie
das Geld reinkommt.

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pogusch1
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Und ich dachte immer

der Teufel trägt Prada....

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carlottina22
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Nur Urlaub?

In nahezu allen Kommentaren liegt der Fokus auf "Urlaub". Natürlich ist es Herrn Kurz und Konsorten wichtig, die deutschen Touristen ins Land zu holen. Aber bitte bei allen Diskussionen über Urlaub oder nicht Urlaub nicht vergessen, dass es auch so einige Menschen gibt, die aus anderen Gründen (beruflich, familiär) auf zumindest in naher Zukunft geöffnete Grenzen hoffen.
Und aus meiner Sicht spricht bei vergleichbar niedrigen Infektionszahlen über längere Zeit in den jeweiligen Staaten auch nichts dagegen, laienhaft Ansicht zugegeben.

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Morioka
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Vergleichbar niedrig?

Solang nicht flächendeckend getestet wird, obwohl ja schon-bald-vielleicht-ganz-warscheinlich-vermutlich-sicher doch noch Massentestungen kommen sollen, die Dunkelziffer nicht bekannt ist, Menschen die das Virus in sich tragen aber Aufgrund fehlender Symptomatik unter dem Radar durchfallen, braucht man sich über niedrige Infektionszahlen nicht zu freuen, noch weniger damit argumentieren.

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tubaman58
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Morioka

Nichts ist absolut sicher - aber bei z.B. 10 Infizierten in Kärnten bei ca. 560 000 Einwohnern brauch ich mich nicht einsperren. Oder soll man warten bis sogar die Dunkelziffer weg ist?

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Morioka
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Natürlich nicht!

Wie ich mir auch schon öfter erlaubt habe anzumerken, Bedarf es nur der Grundregeln der Hygiene und des Abstand haltens, um Ansteckung und Verbreitung weitestgehend zu vermeiden.

Darin sehe ich die Gefahr wenn mit niedrigen Zahlen argumentiert wird, die nun Anlass zu einer wenig angebrachten Schönwetter-Stimmung geben, und dadurch jede Vorsicht/Rücksicht fahren gelassen wird.

Damit ich hier nicht falsch verstanden werde: Auch ich wünsche mir, dass die Zahlen niedrig sind und bleiben, keine weiteren grossen Wellen auf Uns zukommen. Augen offenhalten und Vorsicht walten lassen ist das einzig gegebene.

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carlottina22
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Im Grunde genommen

bin ich völlig Ihrer Meinung, vor allem was den ersten und dritten Absatz Ihres Kommentars betrifft.

Allerdings ist es auch nötig, mit Zahlen zu arbeiten, um Entscheidungen treffen zu können. Das hat nichts mit dem Verzicht auf Vorsicht zu tun. Wenn dies nicht so gehandhabt werden würde, dann hätten wir heute noch den totalen Lockdown ohne offene Geschäfte, Dienstleister etc.
Und in diesem Sinne behalte ich es mir bei meiner eigenen Meinungsbildung und dem Äußern meiner Gedanken auch vor, mit diesen zu argumentieren.

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Morioka
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Und in diesem Sinne behalte ich es mir bei meiner eigenen Meinungsbildung und dem Äußern meiner Gedanken auch vor, mit diesen zu argumentieren.

Wenn auch der letzte Teil des Satzes '... noch weniger damit argumentieren ...' etwas Anderes nahelegt, so Bitte ich Sie dennoch mir zu glauben, wenn ich versichere, dass es nicht mein Ansinnen war Kritik an ihrer Verwendung der Zahlen üben zu wollen.

Es ist die Verwendung dieser positiven Zahlen, die von politischen Entscheidungsträgern zur Argumentation herangezogen werden, um die möglichst rasche Umsetzung nun angedachter Schritte zu rechtfertigen oder dafür zu werben, wogegen ich mich ausspreche. Es ist keine gute Basis!

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Lodengrün
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Aber

schon einmal von Herrn Kurz gehört dass ihm die familiäre Zusammenführung wichtig wäre? Nein, also sehen Sie.

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