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Reformpartnerschaft

Ende der Zweidrittelmehrheiten im Energiebereich

Die Zuständigkeiten im Energiebereich sollen großteils zum Bund wandern, wodurch mehr Vorhaben mit einfacher Mehrheit im Nationalrat umgesetzt werden könnten.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Die Reformpartnerschaft plant eine Kompetenzverschiebung im Energiebereich, um Zuständigkeiten größtenteils zum Bund zu verlagern.
  • Dadurch könnten mehr Vorhaben mit einfacher Mehrheit im Nationalrat beschlossen werden. 
  • Eine solche Änderung müsste allerdings ebenfalls mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. 
  • Außerdem soll durch bessere Planung und Digitalisierung beim Netzausbau gespart werden.
Die Stromnetze werden in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden müssen
© APA / Eva Manhart
Die Stromnetze werden in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden müssen
© APA / Eva Manhart
Author Vilja Schiretz
Vilja Schiretz Innenpolitik
Innenpolitik
7. Juli 2026,
17:42 Uhr

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