Mit Blaulicht fährt der Rettungswagen Montagnacht aus dem Grazer Volksgarten Richtung Krankenhaus. Es ist ein Park für Desperados. Säufer, Dealer, Asylwerber, bisweilen sind sie alles in Personalunion, schlagen die Zeit tot. Manchmal kracht es.
Der eigentliche Intensivpatient liegt an diesem Abend nach der Grazer Wahl im Volksgartenpavillon: Die Grazer SPÖ, zur Fünf-Prozent-Partei geschrumpft, hat mit zwei Mandaten im Gemeinderat nicht einmal mehr Klubstatus. Die Obfrau ist in der Vorstandssitzung zurückgetreten. Sie macht sich davon durch die Hintertür, während der Mann, der die Grazer SPÖ als Übergangslösung führen soll, vor den Kameras vom Neustart spricht. Wie das gehen soll, kann er jetzt auch nicht beantworten. Er hat doch erst heute erfahren, dass er die Ärmel aufkrempeln soll, um die Scherben aufzuklauben.
Die SPÖ Graz und der Mann von unten
Beim Bier danach rätseln die Vorstandsmitglieder am Rande des Parks über die Gründe der Niederlage. Ein Mann von ganz unten sieht das Licht. „Habt’s ihr noch etwas zu essen“, bittet er. Die Schnitzelsemmeln sind verzehrt, die Noch-Klubchefin holt einen Eislutscher. „Besser als nichts“, freut sich der Mann und murmelt entschuldigend: „Ich bin leider total am Boden.“ Ein roter Funktionär mustert ihn und nutzt seine Chance, auch noch im Humorversuch zynisch zu scheitern: „Ja, aber du stehst ja eh mit zwei Beinen am Boden.“
Eine Woche später jagt der rote Landesvorsitzende Max Lercher den Grazer Vorstand zum Teufel. Die Stadtpartei ist de facto aufgelöst, der Sanierer Hannes Schwarz hat freie Hand für die Neuerfindung. Aber wozu? Macht nicht die KPÖ in Graz alles, was die SPÖ tun sollte, fragte nicht nur Armin Wolf Lercher nach der Wahl im ZiB2-Studio. Das Fazit aller Kommentatoren: Die Kommunisten haben die Sozialdemokraten aufgesogen. Da links ist kein Platz mehr. Die Grazer SPÖ ist nun eine weiße Leinwand.
Von Christen und den Kommunisten
Der Mann von unten war an der falschen Adresse. Im Volkshaus der KPÖ in der Lagergasse hätte er sich waschen können, etwas zu essen bekommen, vielleicht sogar einen Termin bei der Bürgermeisterin, um zu sehen, wie man ihm helfen könnte. Das zumindest ist die Zuschreibung, die sich die Dunkelroten über Jahrzehnte erarbeitet haben. „Das ist Sozialarbeit, keine Sozialpolitik“, hat selbst die Grazer SPÖ einst noch analytisch die Nase gerümpft. Auf verlorenem Posten.
Empathie, radikale Nähe zu den Menschen, eine ausgestreckte Hand, ein geteilter Mantel. Kommunisten sind wie Christen, das war einer der gewagteren Vergleiche, die Elke Kahr im Wahlkampf zu Protokoll gegeben hat. Verschworen sind sie, die Dunkelroten, zusammengeschweißt im Tun, ideologisch gefestigt, wenn auch auf historischem Terrain voller Tretminen. Sie wissen, wer sie sind. Sie wissen, wohin sie wollen. Kahr predigt den Blick von unten. Ja, sie gewinnt selbst Stimmen wohlsituierter Christlichsozialer, die etwas tun wollen „für die da unten“, die noch träumen von einer gerechteren Welt. Der geringste Aufwand: Man leiht seine Stimme Elke Kahr.
Wissen, wer sie sind, wohin sie wollen. Die Grazer SPÖ hatte inklusive der zurückgetretenen Doris Kampus und dem Interimschef Schwarz elf Vorsitzende seit Alfred Stingl als letzter roter Bürgermeister die Partei vor 28 Jahren übergeben hat. Es hapert an Führung und Erfolg, die Basis ist erodiert. Die Genossinnen und Genossen beschäftigen sich gerne mit sich selbst. Sie bekämpfen nicht die Zustände der Zeit, sie bekämpfen einander.
Holt die Geschichten vom Armenarzt aus dem Archiv
Jetzt, wo die Partei im Blaulicht des Volksgartens in der Intensivstation vor einer „Neugründung“ steht, hilft ein Blick zurück zum Parteigründer Victor Adler, dem Armenarzt aus gutbürgerlichem Haus. Als Mediziner behandelte er mittellose Patienten umsonst, erinnert der linke Publizist Robert Misik an den „Seltsamen Helden“, dem er mit seiner Biografie ein Denkmal gesetzt hat. Als politischer Mensch interessierte sich Adler für das Elend des Proletariats, lotete es in der Wienerberger Ziegelfabrik aus, um eine „Aufdecker-Story“ über das harte Leben der migrantischen Arbeiter zu veröffentlichen. Was noch wichtiger ist: Adlers Erkenntnisgewinn, wie ihn Misik in seinem Blog skizziert hat. „Damit wurde ihm schnell klar, dass es ziemlich nutzlos ist, als Arzt die Krankheiten zu bekämpfen – viel besser wäre es, durch eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter dafür zu sorgen, dass die meisten Krankheiten gar nicht erst ausbrechen.“
Seine zweite Großtat, die in den Gründungsmythos der SPÖ eingraviert ist: Es gelang dem Armenarzt in einem niederösterreichischen Dorf die zerstrittenen Sozialdemokraten, die Radikalen und die Gemäßigten im kaiserlichen Österreich zu einen. Seit dem Hainfelder Parteitag vom Dezember 1888 bis zum 1. Jänner 1889 gilt er als Begründer der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, SDAP.
Politik ist, die Zustände zu ändern, für eine bessere Welt zu kämpfen. Empathie, radikale Nähe zu den Menschen, eine ausgestreckte Hand, ein geteilter Mantel gehören dazu. Das haben nicht die Grazer Kommunisten erfunden, das war tatsächlich das Revolutionäre und Politische in den Anfängen des Christentums. Es braucht Aktion und Abstraktion. Funktionäre, die sich – in Parteikarrieren, in Strategien gefangen – im Kampf nach außen wie nach innen für Finten, Fouls und ihr eigenes Weiterkommen interessieren, werden die Menschen nicht erreichen, die Zustände nicht ändern. Besitzstandswahrer, die ein Rückzugsgefecht gegen den Wohlstandsverlust führen, bringen kein Blut in Wallung, kein Herz kräftiger zum Schlagen.
Progressive Reformen zur Rettung des Erkämpften
Die Sozialdemokratie hatte ihr Jahrhundert. War sie so erfolgreich, dass sie sich verzichtbar gemacht hat? „Es gibt für alles eine Zeit“, ist der Trauerspruch, mit dem sich Rote in ihrer Tristesse exkulpieren. Die Wahrheit ist: Es braucht Antworten auf die Zeit. Die Frage, wie die Politik handlungsfähig bleiben kann, wenn globale Großkonzerne und ihre Lobbyisten den Lauf der Dinge und der Welt bestimmen, wie wir die Demokratie am Leben halten, wenn Oligarchen und Autokraten sie als lästige Fußnote der Geschichte abschütteln wollen. Auch die Frage, wie wir den Sozialstaat und den sozialen Frieden im Land erhalten können, verlangt nach einer Antwort. Da genügt kein Rückzugsgefecht und kein immer löchrigerer Schutzmantel für Rentner. Es braucht progressive Kräfte, beherzte Reformen, eine Idee, wie die Gesellschaft von morgen ausschauen soll. Mit Zuwanderern, ohne die unsere Volkswirtschaft nicht auskommt, mit Jobschwund und immer mehr Maschinen, mit Überlebensstrategien in der Hitze des Klimawandels, mit Künstlicher Intelligenz und natürlicher Blödheit, die nicht zu kurieren ist.
Am Boden braucht es Rückbesinnung
Victor Adler hat eine Partei gegründet, die sich für Menschen eingesetzt hat, die noch gar kein Wahlrecht hatten. Es gab nichts zu gewinnen, wenig zu verteilen, aber viel zu erkämpfen. Welch Luxus für die Grazer SPÖ: Sie ist fast schon außerparlamentarische Kraft, hat nichts mehr zu verteilen. Da zahlen sich Ränkespiele nicht mehr aus. Die Stadtpartei ist Mahnung an die ziellose, heillos zerstrittene österreichische Sozialdemokratie.
Sie ist eine weiße Leinwand. Es braucht kräftige Pinselstriche, will man vor dieser Leinwand wieder Menschen versammeln.
